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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Mai 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Fuß- und Radwegeverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Teilabschnitt Nymphenburger Vorfeld
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.400.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Beteiligung des Bezirksausschusses 21
Pasing-Obermenzing beim Bau des Radweges
zwischen Margarethe-Danzi-Straße und
Bärmannstraße
Antrag Nr. 08-14 / B 03153
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
vom 05.07.2011
-
08-14 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung des
Stadtrates vom 20.06.2007 wird eine Fuß- und Radwegeverbindung
im Bereich des Nymphenburger Vorfeldes als Teilabschnitt
der Radweghauptroute Hauptbahnhof-Laim-Pasing
nördlich der Bahnachse realisiert.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden mit
einer Projektkostenobergrenze von 1.400.000 € genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 03153 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 05.07.2011
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Nymphenburg Süd
- Margarethe-Danzi-Straße
- Unterführung Bärmannstraße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Verlegung Pippinger Straße
zwischen Lützowstraße und Bassermannstraße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Antrag Nr. 08-14 / B 00949
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing vom 03.03.2009
"Verlegung Pippinger Straße in Pipping"
2. Antrag Nr. 08-14 / A 00628
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil,
Herrn Stadtrat Josef Schmid und
Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 04.03.2009
„Verlegung Pippinger Straße“
3. Antrag zur dringlichen Behandlung
Nr. 08-14 / A 01882
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 13.10.2010
"Renaturierung der Pippinger Au
mit Korrekturen im Straßenverlauf
der Pippinger Straße"
-
08-14 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2010 wurde
das Baureferat beauftragt, zur Klärung der Rahmenbedingungen
für eine eventuelle Verlegung der Pippinger Straße einen Ortstermin
durchzuführen und anschließend dem Stadtrat über das Ergebnis
zu berichten.
Inhalt
Ergebnis des Ortstermines und der anschließenden Klärungen
mit dem Wasserwirtschaftsamt
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss des Stadtrates nimmt folgendes Ergebnis des
Ortstermines zustimmend zur Kenntnis:
Wesentliche und einhellige Erkenntnis aller am Ortstermin Beteiligten
war, dass Eingriffe an der Würm nur als "Gesamtpaket" aus Hochwasser-
schutz und Retention, Renaturierung, Naturschutz, Denkmalschutz
sowie verkehrlichen Belangen betrachtet werden können.
Eine Verlegung der Pippinger Straße kann deshalb nur langfristig im
Gesamtzusammenhang einer Würmrenaturierung behandelt werden.
Die Anträge Nr. 08-14 / B 00949, Nr. 08-14 / A 00628 und
Nr. 08-14 / A 01882 sind damit behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- St. Wolfgang
- Hefeweiher
- Obermenzing
- Schloss Blutenburg
3.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
hier: 2. Bauabschnitt Gleichmannstraße
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.260.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 125.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen
im Vorgriff auf den 3. Bauabschnitt
(Spartenverlegung, Baumfällungen und Erstellung von Musterflächen)
in Höhe von ca. 60.000 €
Aktuelle Informationen zu Pasing Zentrum
Kurzinfo:
Anlass
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 wurde
die Umgestaltung von Straßen und Plätzen in Pasing Zentrum
mit Gesamtkosten von 26.000.000 € genehmigt.
Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigungen abschnittsweise
entsprechend den zeitlichen Erfordernissen herbeizuführen.
Inhalt
Als zweiter Bauabschnitt soll die Gleichmannstraße hergestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.260.000 € wird vorbehaltlich der Planfeststellung
für den Straßenbahngleisneubau genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Die unter Punkt 2 des Vortrages dargestellten Vorwegmaßnahmen
mit Kosten in Höhe von ca. 60.000 € werden genehmigt.
4. Die Zustimmung zu Ziffer 1 - 3 des Antrages erfolgt vorbehaltlich
der Planfeststellungsgenehmigung.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrskonzept Pasing Zentrum
- Plangutachten
- Wettbewerb
- Nordumgehung Pasing
- NUP
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Irmonherplatz
- Kaflerstraße
- Trambahnlinie 19
- Pasinger Marienplatz
- Landsberger Straße
- Bodenseestraße
- Pasinger Bahnhof
4.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
3. Bauabschnitt –
Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.690.000 €
Anteil Baureferat (Tiefbau) 1.340.000 € (brutto)
Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 350.000 € (netto)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2012
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei Finanzposition
6300.932.1105.4 „Gemeindestraßen, Memminger Platz,
3. BA, Wiederherstellung nach U-Bahn-Bau (Anteil BR-T)“ (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 08.12.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280) das Ergebnis des Plangutachtens
zur Neugestaltung des Memminger Platzes zur Kenntnis genommen,
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt und das Baureferat
beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des
Plangutachtens die Vor- und Entwurfsplanung hierfür zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Der Sachstand des 3. Bauabschnittes und seine Finanzierung
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach
mit integrierter Bike+Ride-Anlage mit Projektkosten
in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den
3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-
Anlage vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Finanzierung
2.2 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird,
wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnhof Moosach
- Gröbenzeller Straße
- Rathgeberstraße
- U-Bahnlinie 3
- U3-Nord
- Chill-Out-Insel
- Bike+Ride
- Park+Ride
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
944.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011:
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 944.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof-Laim-Pasing
- Nordumgehung Pasing
- Würmgrünzug
- Hermann-Hesse-Weg
6.
Ein Brunnen für Moosach
Zustimmung zur Realisierung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011
Inhalt
Der Bezirksausschuss hat die avisierte Spendensumme für Planung
und Bau eines Brunnens in Höhe von 80.000 Euro erreicht.
Damit verbleibt ein erforderlicher städtischer Finanzierungsanteil
in Höhe von 170.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat den Brunnen nach
dem Entwurf „Ultramarin“ von Stefan Eberstadt auf der Platzfläche
zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße mit einem
städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro realisiert.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen
Haushaltsmittel in Höhe von 170.000 € auf dem Büroweg
bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
weil der Brunnen auf Wunsch des Bezirksausschusses 10 Moosach
bereits anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur Eingemeindung
Moosachs in die Landeshauptstadt München im Juli 2013
eingeweiht werden soll.
Im Hinblick auf diesen Realisierungszeitpunkt ist der Künstler
schnellstmöglich mit der Planung und dem Bau zu beauftragen.
Gesucht werden kann auch nach:
Moosacher Stachus
Bunzlauer Straße
U-Bahn Moosach
Stadtbezirk 10
7.
Änderung der städtischen Grünanlagensatzung
„Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“
Antrag Nr. 08-14 / A 01792
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 20.08.2010
-
08-14 / A 01792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010:
„Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“;
generelle Überarbeitungsbedürftigkeit der seit über 20 Jahren
unveränderten städtischen Grünanlagensatzung
Inhalt
Neufassung der städtischen Grünanlagensatzung mit Begründung
der einzelnen Änderungspunkte
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen
Grünanlagen (Grünanlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
3 Der Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- aufblasbare Boote
- Schlauchboote
- Badeseen
- Grünanlagen
- Grünanlagensatzung