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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Mai 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Gro�er Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vertretung der LH München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vollversammlung des Bayerischen Städtetages

08-14 / V 09077 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schreiben des Bayerischen Städtetages vom März 2012 Inhalt: Besetzung der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages; der Landeshauptstadt stehen nun 28 Stimmen zu (bisher 27) Entscheidungsvorschlag: Benennung von Stadträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion) für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages als 28. Mitglied Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bayerischer Städtetag, Vollversammlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umbenennung im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit

08-14 / V 09301 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Schreiben der Stadtratsfraktion der CSU Inhalt: • Änderungen im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit: Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen wird Verwaltungsbeirätin. Frau Stadträtin Eva Caim wird stellvertretende Verwaltungsbeirätin. Gesamtkosten: • Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: • Zustimmung zum Vorschlag der CSU Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Verwaltungsbeiratsgebiet, Umbenennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Resolution des Stadtrates der LH München: München unterstützt den ersten Christopher Street Day in der Partnerstadt Kiew! Antrag Nr. 08-14 / A 03307 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 11.05.2012

  • 08-14 / A 03307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09365 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03307 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 11.05.2012 Inhalt: Resolution des Stadtrats zur Unterstützung des Christopher Street Day in der Partnerstadt Kiew Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste Gesucht werden kann im RIS auch unter: Resolution, Christopher Street Day, Kiew

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Änderung der städtischen Grünanlagensatzung „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“ Antrag Nr. 08-14 / A 01792 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 20.08.2010

  • 08-14 / A 01792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09259 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010: „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“; generelle Überarbeitungsbedürftigkeit der seit über 20 Jahren unveränderten städtischen Grünanlagensatzung Inhalt Neufassung der städtischen Grünanlagensatzung mit Begründung der einzelnen Änderungspunkte Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 3 Der Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - aufblasbare Boote - Schlauchboote - Badeseen - Grünanlagen - Grünanlagensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes

08-14 / V 09234 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Jürgen Salzhuber - Wahl von Herrn Christoph Frey Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Immobilien im Referat für Bildung und Sport; Personalressourcen - im Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) des RBS; Umsetzung mfm und Organisationsentwicklung - in den Schnittstellenbereichen im RBS (Referatsleitung, GL 13 und GL 2)

  • 08-14 / A 03293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09176 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass o Der enorme und weiterhin steigende Investitionsbedarf im Bereich der Schul- und KITA-Infrastruktur, die Antragsmehrung bei der Investitionskosten-Förderung, sowie die umfangreichen Facility Management-Aufgaben sind vom Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Referat für Bildung und Sport mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen. o Die Zahl der gleichzeitig zu bearbeitenden Projekte, Planungen und Anträge war noch nie so hoch wie jetzt. o Die für das Kommunalreferat angewendete Personalbemessungsmethode von cgmunich ermöglicht erstmals eine Gesamtstelleneinschätzung für das Sachgebiet 2 von ZIM. o Aus mfm und einer Organisationsentwicklung bei ZIM ergeben sich weitere zwingende Personalbedarfe. o Daraus resultieren Bedarfe für die Schnittstellenbereiche im RBS bei der Referats- und Geschäftsleitung Inhalt o Zur zeit- und bedarfsgerechten Bewältigung der z.T. zusätzlichen Planungs- und der Immobilienmanagement-Aufgaben und zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung ist umgehend die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS erforderlich. Gesamtkosten o Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.113.289 EURO im Jahr 2012 und 2.916.969 EURO ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag o Bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS werden umgehend die erforderlichen Stellen eingerichtet und besetzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Versagung der Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern; Rechtsbehelf gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.03.2012 (Aktenzeichen: 4 BV 11. 1909)

08-14 / V 09341 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung der LHM gegen den Freistaat Bayern wegen der Ablehnung der Genehmigung der Satzung zur Erhebung einer Übernachtungsteuer mit Urteil vom 22.03.2012 abgewiesen. Darstellung der Entscheidungsgründe und Rechtsauffassung der Stadtkämmerei Einlegung Rechtsbehelf gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungs-gerichtshofs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Übernachtungsteuer, Genehmigung, Rechtsbehelf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten; Anpassung des Personalbedarfs

08-14 / V 09067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ohne die Weiterentwicklung und zentrale Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts kann der gegenwärtige Stand des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de nicht gehalten werden, sondern wird sich qualitativ erheblich verschlechtern. Inhalt: Es wird ausführlich aufgezeigt, wie sich die derzeitige Situation des städtischen Internetauftritts darstellt. Dabei werden auch die Folgen beschrieben, wenn die erforderliche Weiterentwicklung der bestehenden Services und Aufgaben nicht erfolgt. Gesamtkosten: Der Antrag des Referenten löst Personalkosten aus (1 VZÄ A 13). Entscheidungsvorschlag: Beim Direktorium D-I/CS werden künftig die Aufgaben der Pflege und Weiterentwicklung sowie der zentralen Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de wahrgenommen. Hierzu wird die befristete Stelle bei D-I/CS der Projektleitung des Migrationsprojektes mde 2.0 in eine unbefristete Stelle BesGr. A 13 umgewandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internet, Rathaussäule, Stadtportal, www.muenchen.de, städtischer Internetauftritt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT) 2. Neuausrichtung des Facility- Managements (mfm III) 3. Sonstige Änderungen

08-14 / V 09217 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT) Neuausrichtung des Facility-Managements (mfm III) Sonstige Änderungen Inhalt: Die Neuausrichtung der IT, des Facility-Managements und Änderungen der Gemeindeordnung erfordern Anpassungen der Geschäftsordung des Stadtrats (GeschO) Vorschlag: Änderung verschiedener Bestimmungen der GeschO Gesucht werden kann im RIS unter: Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Karriere in Teilzeit Antrag Nr. 08-14/A 03137 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2012

  • 08-14 / A 03137 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09236 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Anteil von Teilzeitführungspositionen hat sich von 5,4 % im Jahr 1998 auf 15,7 % im Jahr 2010 erhöht. Das POR kann auf eine Reihe von Erkenntnissen zurückblicken: Ergebnisse des Erfahrungsaustauschs von Teilzeitführungskräften im Jahr 2000 Handlungshilfen zur Teilung von Führungspositionen, Studie über die Rahmenbedingungen für eine Führung in Teilzeit in einem Sozialbürgerhaus, Gesprächsleitfaden Kontakt schafft Perspektive und Steuerungsvorgabe zur Stellennachbesetzung bei Erlternzeit oder familiärer Beurlaubung, Diskriminierungsfreies Beurteilungssystem. Gesamtkosten ca 5000,-- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem unter Ziffer 4 unterbreiteten Vorschlag zum weiteren Vorgehen wird zugestimmt. 3. Antrag Nr. 08-14/A 03137 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK. Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeit, Karriere in Teilzeit, Führung in Teilzeit, geteilte Führung, betriebliche Gleichstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Valentin-Karlstadt-Musäum; Änderung der Kuratoriumssatzung

08-14 / V 09155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Kuratoriumssatzung des Valentin-Karlstadt-Musäums Erweiterung § 2 – Mitglieder des Kuratoriums – - um den/die jeweils amtierende/n Verwaltungsbei-rat/beirätin des Stadtmuseums als ständiges Kuratoriumsmitglied, sowie dessen/deren Vertretung durch den/die amtierende/n Stellvertreter/in - um den/die Vertreter/in des/der jeweils amtierenden Korreferenten/in des Kulturreferats der Landeshauptstadt München in dessen/deren Vertretung Entscheidungsvorschlag Mit der Neufassung der Kuratoriumssatzung für das Valentin-Karlstadt-Musäum durch Erweiterung der in § 2 genannten Kuratoriumsmitglieder besteht Einverständnis. Stichworte zur Vorlage Valentin-Karlstadt-Musäum; Mitglieder des Kuratoriums - Kuratoriumssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Lochhausener/Pippinger Straße, Flurstück 764/2, 764/3, 767 Gemarkung Obermenzing - Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg, Flurstück 820, Gemarkung Daglfing Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes

08-14 / V 09002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Auswahl der Bauträger für insgesamt zwei Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt - Bebauung von zwei städtischen Grundstücken - Auswahl von Wohnungsbauunternehmen - Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Bauträgerauswahl 2012 - Wohnbauförderung - Investitionskostenzuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz", Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs- gegenständeüberwachung"; Evaluierung des Vollzugskonzepts der Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)

  • 08-14 / A 03328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08801 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München

08-14 / V 09145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

  • 08-14 / A 03312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf aus Gründen der Umorganisation (Übernahme der Gebührenabrechnung von der SWM GmbH durch MSE) der Änderung. Inhalt Die Änderungen in der Satzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Die Änderungssatzung zur EAS wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Abwassergebühr - Entwässerungsgebühr - Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr - Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag - Veranlagung, Veranlagungsverfahren - Gebührenabrechnung Übernahme

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9.
Ein Brunnen für Moosach Zustimmung zur Realisierung

08-14 / V 09261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Der Bezirksausschuss hat die avisierte Spendensumme für Planung und Bau eines Brunnens in Höhe von 80.000 Euro erreicht. Damit verbleibt ein erforderlicher städtischer Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat den Brunnen nach dem Entwurf „Ultramarin“ von Stefan Eberstadt auf der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße mit einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro realisiert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 170.000 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, weil der Brunnen auf Wunsch des Bezirksausschusses 10 Moosach bereits anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur Eingemeindung Moosachs in die Landeshauptstadt München im Juli 2013 eingeweiht werden soll. Im Hinblick auf diesen Realisierungszeitpunkt ist der Künstler schnellstmöglich mit der Planung und dem Bau zu beauftragen. Gesucht werden kann auch nach: Moosacher Stachus Bunzlauer Straße U-Bahn Moosach Stadtbezirk 10

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.690.000 € Anteil Baureferat (Tiefbau) 1.340.000 € (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 350.000 € (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei Finanzposition 6300.932.1105.4 „Gemeindestraßen, Memminger Platz, 3. BA, Wiederherstellung nach U-Bahn-Bau (Anteil BR-T)“ (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)

08-14 / V 08985 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280) das Ergebnis des Plangutachtens zur Neugestaltung des Memminger Platzes zur Kenntnis genommen, die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt und das Baureferat beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des Plangutachtens die Vor- und Entwurfsplanung hierfür zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Der Sachstand des 3. Bauabschnittes und seine Finanzierung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride- Anlage vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung 2.2 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhof Moosach - Gröbenzeller Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnlinie 3 - U3-Nord - Chill-Out-Insel - Bike+Ride - Park+Ride

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen