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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Mai 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Gro�er Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vertretung der LH München in Beteiligungsunternehmen
und Organisationen
- Vollversammlung des Bayerischen Städtetages
Kurzinfo:
Anlass:
Schreiben des Bayerischen Städtetages vom März 2012
Inhalt:
Besetzung der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages; der Landeshauptstadt stehen nun 28 Stimmen zu (bisher 27)
Entscheidungsvorschlag:
Benennung von Stadträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion) für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages als 28. Mitglied
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bayerischer Städtetag, Vollversammlung
2.
Umbenennung im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit
Kurzinfo:
Anlass:
• Schreiben der Stadtratsfraktion der CSU
Inhalt:
• Änderungen im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit:
Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen wird Verwaltungsbeirätin.
Frau Stadträtin Eva Caim wird stellvertretende Verwaltungsbeirätin.
Gesamtkosten:
• Es fallen keine Kosten an
Entscheidungsvorschlag:
• Zustimmung zum Vorschlag der CSU
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verwaltungsbeiratsgebiet, Umbenennung
3.
Resolution des Stadtrates der LH München:
München unterstützt den ersten Christopher Street Day in der Partnerstadt Kiew!
Antrag Nr. 08-14 / A 03307 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 11.05.2012
-
08-14 / A 03307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03307 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 11.05.2012
Inhalt:
Resolution des Stadtrats zur Unterstützung des Christopher Street Day in der Partnerstadt Kiew
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Resolution, Christopher Street Day, Kiew
4.
Änderung der städtischen Grünanlagensatzung
„Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“
Antrag Nr. 08-14 / A 01792
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 20.08.2010
-
08-14 / A 01792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010:
„Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“;
generelle Überarbeitungsbedürftigkeit der seit über 20 Jahren
unveränderten städtischen Grünanlagensatzung
Inhalt
Neufassung der städtischen Grünanlagensatzung mit Begründung
der einzelnen Änderungspunkte
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen
Grünanlagen (Grünanlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
3 Der Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- aufblasbare Boote
- Schlauchboote
- Badeseen
- Grünanlagen
- Grünanlagensatzung
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Jürgen Salzhuber
- Wahl von Herrn Christoph Frey
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
6.
Immobilien im Referat für Bildung und Sport;
Personalressourcen
- im Zentralen Immobilienmanagement (ZIM)
des RBS;
Umsetzung mfm und Organisationsentwicklung
- in den Schnittstellenbereichen im RBS
(Referatsleitung, GL 13 und GL 2)
-
08-14 / A 03293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
o Der enorme und weiterhin steigende Investitionsbedarf im
Bereich der Schul- und KITA-Infrastruktur, die Antragsmehrung
bei der Investitionskosten-Förderung, sowie die umfangreichen
Facility Management-Aufgaben sind vom
Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Referat für
Bildung und Sport mit den vorhandenen Ressourcen nicht
zu bewältigen.
o Die Zahl der gleichzeitig zu bearbeitenden Projekte,
Planungen und Anträge war noch nie so hoch wie jetzt.
o Die für das Kommunalreferat angewendete Personalbemessungsmethode
von cgmunich ermöglicht erstmals eine
Gesamtstelleneinschätzung für das Sachgebiet 2 von ZIM.
o Aus mfm und einer Organisationsentwicklung bei ZIM
ergeben sich weitere zwingende Personalbedarfe.
o Daraus resultieren Bedarfe für die Schnittstellenbereiche im
RBS bei der Referats- und Geschäftsleitung
Inhalt
o Zur zeit- und bedarfsgerechten Bewältigung der z.T. zusätzlichen
Planungs- und der Immobilienmanagement-Aufgaben
und zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung ist umgehend
die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM
und den Schnittstellenbereichen im RBS erforderlich.
Gesamtkosten o Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.113.289 EURO im
Jahr 2012 und 2.916.969 EURO ab dem Jahr 2013
Entscheidungsvorschlag
o Bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS werden
umgehend die erforderlichen Stellen eingerichtet und
besetzt.
7.
Versagung der Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern;
Rechtsbehelf gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.03.2012 (Aktenzeichen: 4 BV 11. 1909)
Kurzinfo:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung der LHM gegen den Freistaat Bayern wegen der Ablehnung der Genehmigung der Satzung zur Erhebung einer Übernachtungsteuer mit Urteil vom 22.03.2012 abgewiesen.
Darstellung der Entscheidungsgründe und Rechtsauffassung der Stadtkämmerei
Einlegung Rechtsbehelf gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungs-gerichtshofs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Übernachtungsteuer, Genehmigung, Rechtsbehelf
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten;
Anpassung des Personalbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Ohne die Weiterentwicklung und zentrale Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts kann der gegenwärtige Stand des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de nicht gehalten werden, sondern wird sich qualitativ erheblich verschlechtern.
Inhalt:
Es wird ausführlich aufgezeigt, wie sich die derzeitige Situation des städtischen Internetauftritts darstellt. Dabei werden auch die Folgen beschrieben, wenn die erforderliche Weiterentwicklung der bestehenden Services und Aufgaben nicht erfolgt.
Gesamtkosten:
Der Antrag des Referenten löst Personalkosten aus (1 VZÄ A 13).
Entscheidungsvorschlag:
Beim Direktorium D-I/CS werden künftig die Aufgaben der Pflege und Weiterentwicklung sowie der zentralen Steuerung der Informationsbereitstellung des städtischen Internetauftritts unter www.muenchen.de wahrgenommen. Hierzu wird die befristete
Stelle bei D-I/CS der Projektleitung des Migrationsprojektes mde 2.0 in eine unbefristete Stelle BesGr. A 13 umgewandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, Rathaussäule, Stadtportal, www.muenchen.de, städtischer Internetauftritt
2.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
1. Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT)
2. Neuausrichtung des Facility- Managements (mfm III)
3. Sonstige Änderungen
Kurzinfo:
Anlass:
Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT)
Neuausrichtung des Facility-Managements (mfm III)
Sonstige Änderungen
Inhalt:
Die Neuausrichtung der IT, des Facility-Managements und Änderungen der Gemeindeordnung erfordern Anpassungen der Geschäftsordung des Stadtrats (GeschO)
Vorschlag:
Änderung verschiedener Bestimmungen der GeschO
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat
3.
Karriere in Teilzeit
Antrag Nr. 08-14/A 03137 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2012
-
08-14 / A 03137 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Anteil von Teilzeitführungspositionen hat sich von 5,4 % im Jahr 1998 auf 15,7 % im Jahr 2010 erhöht. Das POR kann auf eine Reihe von Erkenntnissen zurückblicken:
Ergebnisse des Erfahrungsaustauschs von Teilzeitführungskräften im Jahr 2000 Handlungshilfen zur Teilung von Führungspositionen, Studie über die Rahmenbedingungen für eine Führung in Teilzeit in einem Sozialbürgerhaus, Gesprächsleitfaden Kontakt schafft Perspektive und Steuerungsvorgabe zur Stellennachbesetzung bei Erlternzeit oder familiärer Beurlaubung, Diskriminierungsfreies Beurteilungssystem. Gesamtkosten ca 5000,-- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem unter Ziffer 4 unterbreiteten Vorschlag zum weiteren Vorgehen wird zugestimmt. 3. Antrag Nr. 08-14/A 03137 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeit, Karriere in Teilzeit, Führung in Teilzeit, geteilte Führung, betriebliche Gleichstellung
4.
Valentin-Karlstadt-Musäum;
Änderung der Kuratoriumssatzung
Kurzinfo:
Inhalt
Kuratoriumssatzung des Valentin-Karlstadt-Musäums
Erweiterung § 2 – Mitglieder des Kuratoriums –
- um den/die jeweils amtierende/n Verwaltungsbei-rat/beirätin des Stadtmuseums als ständiges Kuratoriumsmitglied, sowie dessen/deren Vertretung durch den/die amtierende/n Stellvertreter/in
- um den/die Vertreter/in des/der jeweils amtierenden Korreferenten/in des Kulturreferats der Landeshauptstadt München in dessen/deren Vertretung
Entscheidungsvorschlag
Mit der Neufassung der Kuratoriumssatzung für das Valentin-Karlstadt-Musäum durch Erweiterung der in § 2 genannten Kuratoriumsmitglieder besteht Einverständnis.
Stichworte zur Vorlage
Valentin-Karlstadt-Musäum;
Mitglieder des Kuratoriums - Kuratoriumssatzung
5.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Lochhausener/Pippinger Straße, Flurstück 764/2, 764/3,
767 Gemarkung Obermenzing
- Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg, Flurstück 820,
Gemarkung Daglfing
Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe
an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg
Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des
Gesamtprojektes
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Auswahl der Bauträger für insgesamt zwei Grundstücke
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
- Bebauung von zwei städtischen Grundstücken
- Auswahl von Wohnungsbauunternehmen
- Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße/Bichlhofweg
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Bauträgerauswahl 2012
- Wohnbauförderung
- Investitionskostenzuschuss
6.
Produkt "Gesundheitlicher Verbraucherschutz",
Produktleistung "Lebensmittel- und Bedarfs-
gegenständeüberwachung";
Evaluierung des Vollzugskonzepts der
Münchner Lebensmittelüberwachung (LMÜ)
-
08-14 / A 03328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lebensmittelüberwachung
7.
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht
8.
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
-
08-14 / A 03312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf aus Gründen
der Umorganisation (Übernahme der Gebührenabrechnung
von der SWM GmbH durch MSE) der Änderung.
Inhalt
Die Änderungen in der Satzung werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungssatzung zur EAS wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwassergebühr
- Entwässerungsgebühr
- Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr
- Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag
- Veranlagung, Veranlagungsverfahren
- Gebührenabrechnung Übernahme
9.
Ein Brunnen für Moosach
Zustimmung zur Realisierung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011
Inhalt
Der Bezirksausschuss hat die avisierte Spendensumme für Planung
und Bau eines Brunnens in Höhe von 80.000 Euro erreicht.
Damit verbleibt ein erforderlicher städtischer Finanzierungsanteil
in Höhe von 170.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat den Brunnen nach
dem Entwurf „Ultramarin“ von Stefan Eberstadt auf der Platzfläche
zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße mit einem
städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 170.000 Euro realisiert.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen
Haushaltsmittel in Höhe von 170.000 € auf dem Büroweg
bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
weil der Brunnen auf Wunsch des Bezirksausschusses 10 Moosach
bereits anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur Eingemeindung
Moosachs in die Landeshauptstadt München im Juli 2013
eingeweiht werden soll.
Im Hinblick auf diesen Realisierungszeitpunkt ist der Künstler
schnellstmöglich mit der Planung und dem Bau zu beauftragen.
Gesucht werden kann auch nach:
Moosacher Stachus
Bunzlauer Straße
U-Bahn Moosach
Stadtbezirk 10
10.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
3. Bauabschnitt –
Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.690.000 €
Anteil Baureferat (Tiefbau) 1.340.000 € (brutto)
Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 350.000 € (netto)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2012
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei Finanzposition
6300.932.1105.4 „Gemeindestraßen, Memminger Platz,
3. BA, Wiederherstellung nach U-Bahn-Bau (Anteil BR-T)“ (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 08.12.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280) das Ergebnis des Plangutachtens
zur Neugestaltung des Memminger Platzes zur Kenntnis genommen,
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt und das Baureferat
beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des
Plangutachtens die Vor- und Entwurfsplanung hierfür zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Der Sachstand des 3. Bauabschnittes und seine Finanzierung
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach
mit integrierter Bike+Ride-Anlage mit Projektkosten
in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den
3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-
Anlage vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Finanzierung
2.2 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird,
wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnhof Moosach
- Gröbenzeller Straße
- Rathgeberstraße
- U-Bahnlinie 3
- U3-Nord
- Chill-Out-Insel
- Bike+Ride
- Park+Ride
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen