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Anlass: • Schreiben der Stadtratsfraktion der CSU Inhalt: • Änderungen im Verwaltungsbeiratsgebiet Gesundheit: Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen wird Verwaltungsbeirätin. Frau Stadträtin Eva Caim wird stellvertretende Verwaltungsbeirätin. Gesamtkosten: • Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: • Zustimmung zum Vorschlag der CSU Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Verwaltungsbeiratsgebiet, Umbenennung

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010: „Aufblasbare Boote auf Badeseen erlauben“; generelle Überarbeitungsbedürftigkeit der seit über 20 Jahren unveränderten städtischen Grünanlagensatzung Inhalt Neufassung der städtischen Grünanlagensatzung mit Begründung der einzelnen Änderungspunkte Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 3 Der Antrag Nr. 08-14 / A 01792 vom 20.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - aufblasbare Boote - Schlauchboote - Badeseen - Grünanlagen - Grünanlagensatzung

Anlass o Der enorme und weiterhin steigende Investitionsbedarf im Bereich der Schul- und KITA-Infrastruktur, die Antragsmehrung bei der Investitionskosten-Förderung, sowie die umfangreichen Facility Management-Aufgaben sind vom Zentralen Immobilienmanagement (ZIM) im Referat für Bildung und Sport mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen. o Die Zahl der gleichzeitig zu bearbeitenden Projekte, Planungen und Anträge war noch nie so hoch wie jetzt. o Die für das Kommunalreferat angewendete Personalbemessungsmethode von cgmunich ermöglicht erstmals eine Gesamtstelleneinschätzung für das Sachgebiet 2 von ZIM. o Aus mfm und einer Organisationsentwicklung bei ZIM ergeben sich weitere zwingende Personalbedarfe. o Daraus resultieren Bedarfe für die Schnittstellenbereiche im RBS bei der Referats- und Geschäftsleitung Inhalt o Zur zeit- und bedarfsgerechten Bewältigung der z.T. zusätzlichen Planungs- und der Immobilienmanagement-Aufgaben und zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung ist umgehend die Zuschaltung der notwendigen Ressourcen bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS erforderlich. Gesamtkosten o Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.113.289 EURO im Jahr 2012 und 2.916.969 EURO ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag o Bei ZIM und den Schnittstellenbereichen im RBS werden umgehend die erforderlichen Stellen eingerichtet und besetzt.

Anlass: Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT) Neuausrichtung des Facility-Managements (mfm III) Sonstige Änderungen Inhalt: Die Neuausrichtung der IT, des Facility-Managements und Änderungen der Gemeindeordnung erfordern Anpassungen der Geschäftsordung des Stadtrats (GeschO) Vorschlag: Änderung verschiedener Bestimmungen der GeschO Gesucht werden kann im RIS unter: Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat

Inhalt Kuratoriumssatzung des Valentin-Karlstadt-Musäums Erweiterung § 2 – Mitglieder des Kuratoriums – - um den/die jeweils amtierende/n Verwaltungsbei-rat/beirätin des Stadtmuseums als ständiges Kuratoriumsmitglied, sowie dessen/deren Vertretung durch den/die amtierende/n Stellvertreter/in - um den/die Vertreter/in des/der jeweils amtierenden Korreferenten/in des Kulturreferats der Landeshauptstadt München in dessen/deren Vertretung Entscheidungsvorschlag Mit der Neufassung der Kuratoriumssatzung für das Valentin-Karlstadt-Musäum durch Erweiterung der in § 2 genannten Kuratoriumsmitglieder besteht Einverständnis. Stichworte zur Vorlage Valentin-Karlstadt-Musäum; Mitglieder des Kuratoriums - Kuratoriumssatzung

Lebensmittelüberwachung

Anlass Die Entwässerungsabgabensatzung (EAS) bedarf aus Gründen der Umorganisation (Übernahme der Gebührenabrechnung von der SWM GmbH durch MSE) der Änderung. Inhalt Die Änderungen in der Satzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Die Änderungssatzung zur EAS wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Abwassergebühr - Entwässerungsgebühr - Schmutzwasser, Schmutzwassergebühr - Starkverschmutzer, Starkverschmutzerzuschlag - Veranlagung, Veranlagungsverfahren - Gebührenabrechnung Übernahme

Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280) das Ergebnis des Plangutachtens zur Neugestaltung des Memminger Platzes zur Kenntnis genommen, die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt und das Baureferat beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlung der Jury des Plangutachtens die Vor- und Entwurfsplanung hierfür zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Der Sachstand des 3. Bauabschnittes und seine Finanzierung werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride-Anlage mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den 3. Bauabschnitt – Bahnhofsdach mit integrierter Bike+Ride- Anlage vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung 2.2 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhof Moosach - Gröbenzeller Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnlinie 3 - U3-Nord - Chill-Out-Insel - Bike+Ride - Park+Ride