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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Mai 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Albert-Schweitzer-Straße 66
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
08-14 / V 09288
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Giant Leap GmbH und Co. KG, vertreten durch
Herr und Frau Wahler, auf einen Investitionskostenzuschuss
gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Albert-Schweitzer-Straße
66 in 81735 München durch Umbau eine Kinderkrippe zuschaffen und dabei 48 Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der Albert-
Schweitzer-Straße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 379.746 € geleistet
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Albrechtstraße 33
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
08-14 / V 09289
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderfreunde gGmbH, vertreten durch Frau
Ulrike Friedrich, auf einen Investitionskostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Albrechtstraße 33 in 80636 München durch Neubau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 Plätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Albrechtstraße
33 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.183.865 €
geleistet.
3.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2011 bis 31.12.2011
08-14 / V 09021
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
4.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe
IT-Umsetzung und Kostenschätzung
Produkt 60.221
Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 24.05.2011
08-14 / V 09142
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage der IT-SOLL-Anforderung sowie einer qualifizierten Kostenschätzung der IT-Umsetzung im Gesamtvorhaben „Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung“
- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) vom 24.05.2011
Inhalt
- Darstellung der Anforderungen an die IT-Unterstützung
- Abgleich des IT-IST-Zustands mit der SOLL-Konzeption
- Umsetzungsvorschlag der Projekt-IT in Verbindung mit SoJA
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Nutzenschätzung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung des IT-Vorhabens SOZ_ITV_0016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung (WSE)
- Hilfen zur Erziehung (HzE)
- Wirkungsmessung
- SoJA
- Controlling
5.
Mögliche Auswirkungen des geplanten
Bundeskinderschutzgesetzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02157 .....................................
-
08-14 / A 02157
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09081
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Initiative der Bundesfamilienministerin für ein Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG)
- Antrag Nr. 08-14 / A 02157 von Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos vom 21.01.2011
Inhalt
- Ursachen
- Aufbau
- Bestimmungen
- Auswirkungen
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen zum Bundeskinderschutzgesetz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bundeskinderschutzgesetz
- BKiSchG
6.
Auswirkungen des Haager
Kinderschutzübereinkommens auf die
Landeshauptstadt München
Antag Nr. 08-14 / A 02158 ....................................
-
08-14 / A 02158
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09124
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02158 von Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 21.01.2011
Inhalt
- Regelungsgehalt des Übereinkommens
- Verhältnis zu anderen Regelungen
- Verfahrensrechtliche Umsetzung und internationale Zuständigkeit
- Anzuwendendes Sachrecht
- Wesentliche Akteure und ihre Aufgaben
Entscheidungsvorschlag
- Der Bericht über die Darstellung der Auswirkungen des Haager Kinderschutzübereinkommens wird zur Kenntnis genommen.
- Der o.g. Antrag ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Haager Kinderschutzübereinkommen
- KSÜ
7.
Das Kind im Mittelpunkt der Familienrechtsreform
- die Anordnung von Elternberatung
Produkt 3.2.1 Angebote für Familien
Produktleistung 1 Erziehungs- und Familienberatung
Stadtratsziel 2013 - Nr. V 2.23
-
08-14 / A 03347
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03354
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09134
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG in Kraft seit dem 01.09.2009)
Inhalt
- Anpassung der Beratungsressourcen bei den Beratungsstellen in Bezug auf § 155 FamFG (Vorrang- und Beschleunigungsgebot) und § 156 FamFG (Hinwirken auf das Einvernehmen)
Gesamtkosten
- 519.083,00 € *
- 6,7 VZÄ (*ab 2013 jährliche Gesamtsumme, in 2012 anteilig)
Entscheidungsvorschlag
- Zuschaltung von 6,7 Vollzeitstellen (5,6 Stellen an freie Träger, 1,1 Stellen städtisch) für gerichtsnahe Elternberatungen bei Trennungs- und Scheidungsverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familienrechtsreform
- Erziehungs- und Familienberatung
8.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
integriert in den Neubau des Referates für
Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
08-14 / V 09353
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die
Errichtung einer altersübergreifenden Kindertageseinrichtung
für 0-6 Jährige integriert in den Neubau des
Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer
Str. 90
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation im 3. Stadtbezirk
Maxvorstadt
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer
altersübergreifenden Kindertageseinrichtung für 0-6
Jährige mit Platz für 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
integriert in den Neubau des Referates für
Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90 wird
genehmigt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle