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Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalte Darstellung der Planungsziele, Eckdaten und Rahmenbedingungen zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes. Entscheidungsvorschlag Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich)

Anlass Aufstellungsbeschluss als Grundlage für die weitere Planung und für evtl. planungssichernde Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch Inhalte – Anlass der Planung – Städtebauliche und planungsrechtliche Situation – Planungsziele – Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag – Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bereich – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Bingener Straße, Olympia-S-Bahn, Triebstraße

Anlass Das Planungsgebiet umfasst vorrangig die Flächen des ehemaligen Bahnausbesserungswerks Neuaubing der Deutschen Bahn AG sowie den Bereich südlich und östlich der sogenannten "ehemaligen Eisenbahnersiedlung". Große Teile des Gebietes, u.a. das ehemalige Gleislager, sind nach Bundesnaturschutzgesetz bzw. Bayerischem Naturschutzgesetz geschützt. Nach Aufgabe der Nutzung durch die Deutsche Bahn AG wird unter Berücksichtigung der naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche zukünftig eine Nutzung für Gewerbe und Wohnen angestrebt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kravogelstraße, ehemaliges Gleislager

Anlass Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Verkehrskonzept Münchner Norden“ vom 01.06.2011 Inhalte • Information über die Ergebnisse der Untersuchungen zur Anbindung des Münchner Nordens an die A99 / A92 • Information über erfolgte Anhörung der Bezirksausschüsse • weiteres Vorgehen • Anträge und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der vorliegenden Untersuchungsergebnisse. • Kenntnisnahme, dass künftige Siedlungsentwicklungen im Münchner Norden zu einer Verschlechterung der Situation im Straßennetz führen werden. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Direktorium eine gesonderte Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung wird einer Veröffentlichung der Langfassungen der Gutachten im Internet zugestimmt. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse der gesonderten Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung auszuwerten und dem Stadtrat nach vorheriger Anhörung der Bezirksausschüsse mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrskonzept Münchner Norden, Verlängerung Schleißheimer Straße, Verkehrsplanung Münchner Norden, Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlass Mit Beschluss vom 29.07.09 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogr. „Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen. Inhalte Die vorber. Untersuchungen als integriertes Stadtteilentw.konzept sowie die Ergebnisse der Betroffenenbet. werden z.K. gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen. Gesamtkosten Die budgetausweitenden Kosten dieser Maßnahme betragen 68.328 € incl. Rückstellungen ab dem Jahr 2013 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt anteilig in 2012. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen. • Kenntnisn. der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentl. Aufgabenträger. • Beschluss über die förml. Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverf. und die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB. • Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. • Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit. • Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR sowie mit der Berücksichtigung der erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2012 im Benehmen mit der Stadtkämmerei. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung

Anlass Anpassung der Aufwandsentschädigung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seiner Stellvertreter. Inhalt Die Aufwandsentschädigung des Heimatpflegers und seiner Stellvertreter wird nach 10 Jahren an die allgemein eingetretene Kostensteigerung und dem mit der Ausübung des Ehrenamtes verbundenen hohen zeitlichen und materiellen Belastung im Sinne Art. 20a Gemeindeordnung angemessen angepasst. Die entsprechende Änderung der Heimatpflegersatzung erfolgt durch Änderungssatzung. Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Heimatpflegersatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger, Denkmalschutz