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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Mai 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15
Neubau eines Sportbetriebsgebäudes
mit Gymnastikhalle und Gaststätte
sowie Neubau von Freisporteinrichtungen
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten
(prognostizierte
Ausführungskosten) 6.320.000 € netto
davon Ersteinrichtungskosten: 80.000 € netto
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes
mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freisport-
einrichtungen
Inhalt
Ausführungen zu:
- Aufgabenstellung
- Projektstand
- Planung
- Kosten
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Erteilen der Ausführungsgenehmigung mit Zustimmung zur Realisierung
des Projektes
2. Auftrag, einen Pächter für die Gaststätte zu suchen
2.
Übergabe der Bezirkssportanlage
Herterichstraße 141 in die Vereinsträgerschaft
des TSV München-Solln e.V.
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Forstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Übergabe der Bezirkssportanlage an der Herterichstraße 141 in
die Vereinsträgerschaft des TSV München-Solln e.V.
Inhalt
Festlegung der Vertragskonditionen und der
Anschubfinanzierung
Kostenauswirkung Einsparung der LH München während der Vertragslaufzeit
(25 Jahre): 872.250,00 €
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur Übergabe der Bezirkssportanlage in
Vereinsträgerschaft
2. Befürwortung der Vertragskonditionen
3.
Bezirkssportanlage Graubündener Str. 100
Langfristige Überlassung der Vereinsgaststätte
an den TSV Forstenried-München e.V.
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des TSV Forstenried-München e.V. auf langfristige
Überlassung der Vereinsgaststätte auf der Bezirkssportanlage
Graubündener Str. 100
Inhalt
Beschreibung des Betriebskonzeptes des Vereins und der
Vertragskonditionen
Entscheidungsvorschlag
Langfristige Überlassung der Vereinsgaststätte mittels
Pachtvertrag
4.
MTSV Schwabing e.V., Ursulastraße 3
Sanierungsmaßnahmen in den Dusch-
und Umkleideräumen und der Sporthalle
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des MTSV Schwabing e.V. auf Bewilligung eines
Zuschusses
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses
II.
Bildung
1.
Grundschule und Kindergarten Bazeillesstr. 8
Große Instandsetzung / Modernisierung des
Schulgebäudes und Neubau eines dreigruppigen
Kindergartens mit Offiziantendienstwohnung
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Ausführungsgenhmigung für den 3. Bauabschnitt
"Große Instandsetzung/Modernisierung der
Grundschule" Bazeillesstraße 8
Projektkosten (Ausführungskosten) 15.455.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 863.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Ausführungsgenehmigung für den 3. Bauabschnitt „Große Instandsetzung/
Modernisierung der Grundschule“ Bazeillesstr. 8
Inhalte
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten
Entscheidungsvorschlag
Realisierung des 3. Bauabschnittes „ Große Instandsetzung/Modernisierung
der Grundschule“ mit Kosten in Höhe von 15.455.000.- €
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Albert-Schweitzer-Straße 66
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Giant Leap GmbH und Co. KG, vertreten durch
Herr und Frau Wahler, auf einen Investitionskostenzuschuss
gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Albert-Schweitzer-Straße
66 in 81735 München durch Umbau eine Kinderkrippe zuschaffen und dabei 48 Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der Albert-
Schweitzer-Straße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 379.746 € geleistet
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Albrechtstraße 33
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderfreunde gGmbH, vertreten durch Frau
Ulrike Friedrich, auf einen Investitionskostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Albrechtstraße 33 in 80636 München durch Neubau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 Plätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Albrechtstraße
33 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.183.865 €
geleistet.
4.
Reformschule....
-
02-08 / A 02066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02067 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Hearing zum Thema Reformschulen
Antrag Nr. 02-08/A 02066 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 29.10.2004
Reformschule für München
Antrag Nr. 02-08/A 02067 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 29.10.2004
Inhalt
Darstellung des Sachstandes zur Errichtung einer Reformschule.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Beschlussvorlage zu, das Thema Reformschule derzeit nicht weiter zu verfolgen.
5.
Haushalt 2012
Beschaffung lernmittelfreier Bücher
für Grund-, Mittel- und Förderschulen,
städt. und staatl. Realschulen, Gymnasien
und berufliche Schulen im Schuljahr 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Jährlich wiederkehrender Beschluss zur Beschaffung
lernmittelfreier Schulbücher an den
Münchener Schulen.
Inhalt
Auftragsvergabe der Buchbeschaffung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Auftragsvergabe zur Beschaffung
lernmittelfreier Schulbücher für das Schuljahr
2012/2013 im Gesamtumfang von
3.486.410 € wird zugestimmt.
2. Die Aufträge zur Lieferung preisgebundener
Schulbücher werden in Form eines
einjährigen Rahmenvertrags je Los, nach
den Maßgaben des Gesetzes über die
Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz),
unter Inanspruchnahme eines
15%igen Rabattes bei der Hauptbestellung
vergeben
6.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
integriert in den Neubau des Referates für
Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die
Errichtung einer altersübergreifenden Kindertageseinrichtung
für 0-6 Jährige integriert in den Neubau des
Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer
Str. 90
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation im 3. Stadtbezirk
Maxvorstadt
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer
altersübergreifenden Kindertageseinrichtung für 0-6
Jährige mit Platz für 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
integriert in den Neubau des Referates für
Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90 wird
genehmigt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
7.
Container für die Grundschule an der Grandlstraße
Aktuellen Planungsstand zum Ausbau der Grundschule
an der Grandlstraßedarstellen
-
08-14 / A 03332 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03337 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die
Errichtung einer altersübergreifenden Kindertageseinrichtung
für 0-6 Jährige integriert in den Neubau des
Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer
Str. 90
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation im 3. Stadtbezirk
Maxvorstadt
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer
altersübergreifenden Kindertageseinrichtung für 0-6
Jährige mit Platz für 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
integriert in den Neubau des Referates für
Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Str. 90 wird
genehmigt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.