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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Spitzenplatz in der europäischen Kreativ-Wirtschaft
Antrag Nr. 08-14 / A 03127 von Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 22.02.2012
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08-14 / A 03127
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09281
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu der derzeit in Auftrag gegebenen Studie zum Kultur- und Kreativwirtschaftsstandort Europäische Metropolregion München (EMM) dargestellt und über die Erfahrungen und Ergebnisse der Munich Creative Business
Week 2012 berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über den Sachstand der Kultur- und Kreativwirtschaftsstudie sowie die Ergebnisse der Munich Creative Business Week (MCBW) 2012 werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung an der Munich
Creative Business Week fortzuführen. Der Stadtrat stimmt der finanziellen Unterstützung der MCBW 2013 durch Haushaltsmittel des Referates für Arbeit und Wirtschaft in Höhe von 50.000 Euro zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kulturwirtschaft, Kreativwirtschaft, Munich Creative Business
Week, MCBW, EMM
2.
Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München -
Kooperationsmodelle ausloten
Antrag Nr. 08-14 / A 02750 von Herrn Stadtrat Schlagbauer vom 06.09.2011
Bessere Versorgung durch stationäre Nahversorgungskonzepte
Antrag Nr. 08-14 / A 03087 von Herrn Stadtrat Schlagbauer vom 03.02.2012
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08-14 / A 03087
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09016
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung von alternativen Lösungsansätzen zur Sicherstellung
der wohnortnahen Lebensmittelversorgung
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag Kooperationsmodell sowie dem Bericht zur Prüfung
stationärer Nahversorgungskonzepte wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lebensmittelnahversorgung, kleinteilige Versorgungsstruktur,
Kooperationsmodell, stationäre Nahversorgungskonzepte, Alternativkonzepte
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programmbereich 2. Arbeitsmarkt, Innovation
Bericht über das abgeschlossene Leitprojekt der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik "Arbeit und Familie - Wege zu innovativen Arbeitszeiten"
Projektförderung: „Work-Life-Balance und Lebensphasenorientierung als Chance zur Fachkräftesicherung“
08-14 / V 09102
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Bericht über das abgeschlossene Leitprojekt der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik „Arbeit und Familie – Wege zu innovativen Arbeitszeiten“. Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung des neuen Projektvorhabens.
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Work Life Balance und Lebensphasenorientierung als Chance zur Fachkräftesicherung“ wird für den Zeitraum 01.05.2012 bis 30.04.2015 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Work-Life-Balance, Fachkräftesicherung, Handwerksunternehmen,
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ) Europäischer Sozialfonds (ESF)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Förderjahr 2012;
Trägerwechsel bei der Caritas Werkstätte "Am Westpark"
08-14 / V 09311
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlusslage
Notwendigkeit der Stadtratsbefassung
Neuaufteilung des Zuschusses für 2012
Entscheidungsvorschlag:
Der Überführung der Caritas Werkstätte „Am Westpark“ in die Trägerschaft der „Werkstatt am Westpark GmbH“ zum 01.07.2012 wird zugestimmt. Der „Werkstatt am Westpark GmbH“ werden die zur Weiterführung benötigten Fördermittel bis zu einer Höhe von 207.451 Euro bewilligt. Der Trägerwechsel ist mit keiner Ausweitung des bereits vom Auschuss für Arbeit und Wirtschaft genehmigten Förderbudgets 2012 verbunden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Zweiter Arbeitsmarkt, Soziale Betriebe
5.
Umbenennung des Tourismusamtes
08-14 / V 09322
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die organisatorischen Änderungen im Fachbereich IV des Referates für Arbeit und Wirtschaft dargestellt sowie die Notwendigkeit der Umbenennung des Tourismusamtes erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über die organisatorischen Änderungen im Fachbereich IV, Tourismusamt, des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird Kenntnis genommen.
2. Dem Vorschlag, den Fachbereich IV, Tourismusamt, im Referat für Arbeit und Wirtschaft ab dem 01.07.2012 in „München Tourismus“ umzubenennen, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus, Tourismusfonds, Tourismusstrategie, Tourismuskommission, Marketing, Marketingkonzept
6.
Mehr Fahrgastsicherheit bei der Münchner U-Bahn
Antrag Nr. 08-14 / A 03111 der BIA vom 13.02.2012
Bericht über die Sicherheitssysteme der Münchner U-Bahn
Antrag Nr. 08-14 / A 03107 von DIE LINKE vom 09.02.2012
Menschenleben retten – für eine elektronische Gleisbettüberwachung
bei der Münchner U-Bahn
Antrag Nr. 08-14 / A 02945 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 30.11.2011
40 Jahre Münchner U-Bahn – Belange von blinden und sehbehinderten
Fahrgästen umfassend berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02871 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 02.11.2011
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08-14 / A 03111
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03107
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02871
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02945
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08701
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Rahmenbedingungen einer elektronischen Gleisbettüberwachung für den U-Bahnbereich sowie die Bemühungen der SWM/MVG, die Belange von blinden und sehbehinderten Fahrgästen zu berücksichtigen, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur elektronischen Gleisbettüberwachung im U-Bahnbereich sowie zur Berücksichtigung der Belange von blinden und sehbehinderten Fahrgästen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, SWM, Barrierefreiheit
7.
Kombi-Tickets (Eintritt und ÖPNV-Ticket) sichern und weiterentwickeln
Antrag Nr. 08-14 / A 02568 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.06.2011
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08-14 / A 02568
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08684
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zu Kombi-Ticket-Vereinbarungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Vertreter der LHM in den Gremien von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, welche publikumswirksame Veranstaltungen anbieten, werden aufgefordert, sich aktiv für den Erhalt bzw. die (Wieder-)Einführung des Kombi-Tickets einzusetzen.
Die vom RAW betreuten Beteiligungsgesellschaften werden gebeten, zusammen mit der MVV GmbH und der MVG sinnvolle Varianten für Kombi-Tickets zu entwickeln. Das RAW wird die Zusammenarbeit begleiten und dem Stadtrat über die Entwicklungen zu gegebener Zeit Bericht erstatten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, MVV, Messe München GmbH
8.
„Bei der U-Bahn klemmt's“ - Konsequenzen aus dem Mangel an einsatzfähigen U-Bahn-Zügen ziehen – geplante Verschrottung der Olympia-U-Bahnen überprüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03121 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.02.2012
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08-14 / A 03121
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09394
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ursachen und Hintergründe der U-Bahn-Zugausfälle dargestellt. Eine Vergrößerung der U-Bahn-Fahrzeugreserve ist weder betrieblich notwendig noch finanzierbar.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der MVG zu den Ursachen und Hintergründen der U-Bahn-Zugausfälle sowie den Folgen einer Vergrößerung der U-Bahn-Fahrzeugreserve werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Fahrzeugreserve
9.
Bericht über die Straferhöhung für das „Schwarzfahren“ bei der MVG – das Wort „Schwarzfahren“ in Bus, Tram und U-Bahn umbenennen!
Antrag Nr. 08-14 / A 03106 von DIE LINKE vom 09.02.2012
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08-14 / A 03373
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03106
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09252
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Hintergründe zum Erhöhten Beförderungsentgelt für den Bereich der MVG dargestellt. Ferner wird erläutert, dass ein rassistischer Hintergrund beim Ausdruck „Schwarzfahren“ nicht gesehen wird.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag bezüglich der Inanspruchnahme der MVG-Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrausweis sowie der Bezeichnung „Schwarzfahren“ wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Erhöhtes Beförderungsentgelt