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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 bei verschiedenen Bereichen
08-14 / V 08151 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Index - Sammelbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Erneuerung Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 08665 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fahrbahn der Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße ist grundhaft erneuerungsbedürftig. Inhalt Die grundhafte Erneuerung und der bauklassengerechte Ausbau der Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße erfordern den Austausch des kompletten Fahrbahnaufbaus. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Erneuerungsmaßnahme - Kleinlappener Straße - Kulturheimstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.100.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Erstmalige Herstellung der Allacher Straße: Informationen bezüglich - Erhöhung des Verkehrsaufkommens - Lärmentwicklung - Lärmschutz und - Verkehrssicherheit (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 26.10.2010
08-14 / V 08129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Allacher Straße zwischen Ernst-von-Beling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße Inhalt Das Baureferat hat die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3,1 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 4. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 26.10.2010 wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen. Die Empfehlung ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeinde- ordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Gruithuisenstraße - Hitlstraße - Karl-von-Roth-Straße - Krautheimstraße - Penzoltstraße - Sickenbergerstraße - Von-Kahr-Straße - Von-Reuter-Straße - Walter-Otto-Straße - Wollnystraße - Zaunerstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
4.
Erstellung einer Satzung o.ä. insbesondere für den Bereich Pasinger Bahnhof Vorplatz Antrag Nr. 08-14 / A 01386 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 04.03.2010
  • 08-14 / A 01386 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07315 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01386: Die rechtliche Situation und die Zuständigkeiten für die Bereiche um den Pasinger Bahnhof, den Fuß- und Radwegtunnel und die Pasing Arcaden sollen eindeutig geregelt werden. Inhalt Die wesentlichen Flächen liegen im Eigentum privater Grundeigentümer und damit in deren Zuständigkeit. Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft werden sie durch eine einheitliche Hausordnung geregelt. Auf öffentlich gewidmeten Flächen kommt der Erlass einer Satzung nicht in Betracht. Entscheidungsvorschlag Von der Sach- und Rechtslage wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhofsvorplatz Pasing - Alkohol - Hausrecht - Fahrräder - Pasinger Bahnhofsplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / B 03412 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.2011 Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 Laim am 15.11.2011
  • 08-14 / E 01155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03412 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Bezirksaus­schuss 12 Schwabing-Freimann fordert für Unternehmen, die „to go“-Produkte vertreiben, einen Sonderbeitrag zu den Straßenreinigungs­gebühren. Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat eine Em­pfeh­lung beschlossen, wonach Fast-Food-Betriebe zu einer Ver­schmut­zungsabgabe herangezogen werden sollen. Inhalt: Erläuterung der Rechtssituation Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Eine Heranziehung der Betriebe zu Straßenreinigungsgebühren ist rechtlich nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Verpackungen - „to go“-Produkte - Imbissgaststätten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Petueltunnel im 4. Stadtbezirk Schwabing - West, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien Projektkosten (Ausführungskosten): 9.750.000,-- Euro Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 09509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 18.10.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07488) hat das Baureferat die Ausführung vorbereitet. Inhalt Die Bauphasen, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen im Petueltunnel mit Ausführungskosten in Höhe von 9.750.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Tunnel - Sicherheit - RABT - Mittlerer Ring (B2 R) - Nord
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag