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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Juni 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2011;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
2.
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts-
und Abfallrechts
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Anlass
Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Inhalt
Die Bekanntgabe informiert über die Änderungen im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht und deren Auswirkungen auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM).
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach:
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Wertstoffe
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2011;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2012 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 39 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2011;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäfts-jahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss
5.
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die
Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München
(Gebührenordnung Feldgeschworene)
Kurzinfo:
Stichwort
Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen
Anlass
Anpassung des städtischen Gebührensatzes an den im Landkreis gültigen.
Inhalt
Geänderter Gebührensatz
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebührenordnung Feldgeschworene
6.
Straßenbenennung im
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Else-Lasker-Schüler-Straße
Marie-Luise-Kaschnitz-Straße
Carry-Brachvogel-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13.Stadtbezirk Bogenhausen
Anlass
Neubau von drei Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck
Inhalt
Zwischen Oberföhringer Straße, Johanneskirchner Straße und Effnerstraße, auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck, entsteht ein Neubaugebiet, das durch die Straßen U-1657, U-1658 und U-1659 erschlossen wird. Diese müssen benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die drei Straßen werden Else-Lasker-Schüler-Straße, Marie-Luise-Kaschnitz-Straße und Carry-Brachvogel-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1987; Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck
7.
Zentralisierung des
Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU);
Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem
stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im
3. Stadtbezirk Maxvorstadt;
Durchführung eines Realisierungswettbewerbs
-
08-14 / A 03501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das RGU auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90.
Anlass
Der Stadtrat wird mit der Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms befasst. Ferner ist über die Auslobung eines Realisierungswettbewerbs zu entscheiden.
Inhalt
Darstellung der Nutzerbedarfe für das Grundstück Dachauer Str. 90, sowie der bisher angestellten Planungen; Erläuterungen zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbs.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Auslobung des Wettbewerbs als Verwaltungsbau in Passivhaus-/Niedrigstenergiebauweise unter besonderen Nachhaltigkeitsaspekten.
Gesucht werden kann auch nach:
Gesundheitshaus Dachauer Str. 90; Realisierungswettbewerb; Neubau
8.
Gemeinschaftsgärten in allen
Stadtbezirken Münchens
Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP
vom 07.09.2006
-
02-08 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03387 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006
Inhalt
Darstellung der verschiedenen Projekte von Gemeinschaftsgärten mit ihren ökologischen und sozialen Zielsetzungen sowie der Möglichkeiten der Umsetzung im Stadtgebiet München. Information über das Ergebnis der zwischenzeitlichen Aktivitäten und die gesammelten Erfahrungen.
Entscheidungsvorschlag
Die Aktivitäten zur Einrichtung von Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens werden weiter verfolgt; das Angebot an Krautgärten wird fortgeführt und nach Möglichkeit weiter ausgebaut.
Gesucht werden kann auch nach:
Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Selbstversorgungswirtschaft, Integrationsgärten, Nachbarschaftsgärten
9.
Mauereidechsen auf dem Großmarktgelände
Antrag Nr. 08-14 / A 02856 von Herrn Stadtrat
Georg Schlagbauer vom 28.10.2011
-
08-14 / A 02856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Mauereidechsen auf dem Großmarktgelände
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02856 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 28.10.2011
Inhalt
Darstellung der Verhinderung der weiteren Ausbreitung von Mauereidechsen auf dem Gelände der Großmarkthalle sowie des Viehhofs und deren mögliche Umsiedlung.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen, welche einen
wichtigen Bestandteil der künftigen Planungen darstellen, zur
Kenntnis.
2. Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 02856 vom 28.10.2011 von
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer ist damit geschäftsordnungsmäßig
erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, MHM, Zukunftssicherung, Mauereidechsen
10.
Straßenbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Wilhelmine-Reichard-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Anlass
Neubau der Straße U-1627 zwischen der Schittgablerstraße und dem DB-Nordring
Inhalt
Zwischen den Gleisanlagen des DB-Nordrings und der Schittgablerstraße entsteht ein Industriegebiet, das durch die neue Straße U-1627 erschlossen wird. Die Schittgablerstraße wird künftig von der Lerchenauer Straße im Osten und der Bahnquerung mit der Schittgablerstraße, auf Höhe der Berberitzenstraße, im Westen abgehängt und ist damit nicht mehr durchgängig befahrbar. Der westliche Teil der Schittgablerstraße, zwischen Berberitzenstraße und Lassallestraße muss umbenannt werden und erhält, zusammen mit der Straße U-1627, einen neuen Namen.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1627 wird Wilhelmine-Reichard-Straße benannt.
Der westliche Teil der Schittgablerstraße zwischen Berberitzenstraße und Lassallestraße wird in Wilhelmine-Reichard-Straße umbenannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Schittgablerstraße; Bebauungsplan Nr. 1947 (U-1627); Lerchenauer Straße/Ecke Thaddäus-Robl-Straße