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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Juni 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 09409 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts - Bekanntgabe -

08-14 / V 09410 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Kreislaufwirtschaftsgesetz Anlass Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Inhalt Die Bekanntgabe informiert über die Änderungen im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht und deren Auswirkungen auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM). Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Wertstoffe

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 09411 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2012 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 39 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 09412 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Jahresabschluss und Lagebericht 2011 und Erster Zwischenbericht 2012 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2011 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2011 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2012 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäfts-jahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss

Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München (Gebührenordnung Feldgeschworene)

08-14 / V 09186 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen Anlass Anpassung des städtischen Gebührensatzes an den im Landkreis gültigen. Inhalt Geänderter Gebührensatz Entscheidungsvorschlag Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Gebührenordnung Feldgeschworene

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Else-Lasker-Schüler-Straße Marie-Luise-Kaschnitz-Straße Carry-Brachvogel-Straße

08-14 / V 09431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 13.Stadtbezirk Bogenhausen Anlass Neubau von drei Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck Inhalt Zwischen Oberföhringer Straße, Johanneskirchner Straße und Effnerstraße, auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck, entsteht ein Neubaugebiet, das durch die Straßen U-1657, U-1658 und U-1659 erschlossen wird. Diese müssen benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die drei Straßen werden Else-Lasker-Schüler-Straße, Marie-Luise-Kaschnitz-Straße und Carry-Brachvogel-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1987; Gelände der ehemaligen Ziegelei Deck

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU); Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs

08-14 / A 03501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das RGU auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90. Anlass Der Stadtrat wird mit der Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms befasst. Ferner ist über die Auslobung eines Realisierungswettbewerbs zu entscheiden. Inhalt Darstellung der Nutzerbedarfe für das Grundstück Dachauer Str. 90, sowie der bisher angestellten Planungen; Erläuterungen zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbs. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Auslobung des Wettbewerbs als Verwaltungsbau in Passivhaus-/Niedrigstenergiebauweise unter besonderen Nachhaltigkeitsaspekten. Gesucht werden kann auch nach: Gesundheitshaus Dachauer Str. 90; Realisierungswettbewerb; Neubau

Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006

02-08 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03387 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006 Inhalt Darstellung der verschiedenen Projekte von Gemeinschaftsgärten mit ihren ökologischen und sozialen Zielsetzungen sowie der Möglichkeiten der Umsetzung im Stadtgebiet München. Information über das Ergebnis der zwischenzeitlichen Aktivitäten und die gesammelten Erfahrungen. Entscheidungsvorschlag Die Aktivitäten zur Einrichtung von Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens werden weiter verfolgt; das Angebot an Krautgärten wird fortgeführt und nach Möglichkeit weiter ausgebaut. Gesucht werden kann auch nach: Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Selbstversorgungswirtschaft, Integrationsgärten, Nachbarschaftsgärten

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Mauereidechsen auf dem Großmarktgelände Antrag Nr. 08-14 / A 02856 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 28.10.2011

08-14 / A 02856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Mauereidechsen auf dem Großmarktgelände Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02856 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 28.10.2011 Inhalt Darstellung der Verhinderung der weiteren Ausbreitung von Mauereidechsen auf dem Gelände der Großmarkthalle sowie des Viehhofs und deren mögliche Umsiedlung. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen, welche einen wichtigen Bestandteil der künftigen Planungen darstellen, zur Kenntnis. 2. Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 02856 vom 28.10.2011 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, MHM, Zukunftssicherung, Mauereidechsen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Wilhelmine-Reichard-Straße

08-14 / V 09433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Anlass Neubau der Straße U-1627 zwischen der Schittgablerstraße und dem DB-Nordring Inhalt Zwischen den Gleisanlagen des DB-Nordrings und der Schittgablerstraße entsteht ein Industriegebiet, das durch die neue Straße U-1627 erschlossen wird. Die Schittgablerstraße wird künftig von der Lerchenauer Straße im Osten und der Bahnquerung mit der Schittgablerstraße, auf Höhe der Berberitzenstraße, im Westen abgehängt und ist damit nicht mehr durchgängig befahrbar. Der westliche Teil der Schittgablerstraße, zwischen Berberitzenstraße und Lassallestraße muss umbenannt werden und erhält, zusammen mit der Straße U-1627, einen neuen Namen. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1627 wird Wilhelmine-Reichard-Straße benannt. Der westliche Teil der Schittgablerstraße zwischen Berberitzenstraße und Lassallestraße wird in Wilhelmine-Reichard-Straße umbenannt. Gesucht werden kann auch nach: Schittgablerstraße; Bebauungsplan Nr. 1947 (U-1627); Lerchenauer Straße/Ecke Thaddäus-Robl-Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)