HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 09.06.2024 15:40:02)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Juni 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Schulärztliche Untersuchung zu wirksamer Präventionsmaßnahme ausbauen! Antrag Nr. 08-14 / A 03076 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 31.01.2012 Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen Antrag Nr. 02-08 / A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007
  • 08-14 / A 03076 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03389 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09354 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03076 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ Rosa Liste vom 31.01.2012; Antrag Nr. 02-08/ A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007 Inhalt Darstellung des erweiterten schulärztlichen Angebots des Referats für Gesundheit und Umwelt für gesundheitlich benachteiligte Kinder und Jugendliche an Mittel- und Förderschulen vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Regelungen; Beschreibung eines bedarfsgerechten schulärztlichen Betreuungskonzepts; Darstellung des aktuellen Stands bei der Umsetzung des Leitprojekts 4 der Leitlinie Gesundheit (Ärztinnen und Ärzte für die Gesundheitsvorsorge an Schulen). Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu den Planungen zur Umsetzung der vorgeschriebenen Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen an Mittel- und Förderschulen sowie zum Einstieg in das Leitprojekt 4 der Leitlinie Gesundheit werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Gesundheitsausschuss Ende des Jahres 2013 einen ersten Evaluationsbericht mit Schlussfolgerungen zum weiteren Ausbau des Leitprojekts vorzulegen. Die Anträge Nr. 08-14 / A 03076 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 31.01.2012 und Nr. 02-08 / A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Die Abstimmung über den Beschlusspunkt 2 der Stadtratsvorlage Bericht über die Reise des GA nach Wien und Linz am 14. und 15.10.2010 und „Hilfenetzwerke stärken“ im Gesundheitsausschuss am 03.03.2011, Vorlage Nr. 08-14/ V 06114, ist damit erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsvorsorge, Schulgesundheitspflege, Schulärztinnen/ Schulärzte, Schulärztliche Sprechstunde, Gesundheitsvorsorge an Mittelschulen und Förderschulen, Leitlinie Gesundheit, Leitprojekt, Schulärztliches Angebot
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bericht des Gesundheitsbeirates 2011 Änderung der Geschäftsordnung und der Vorstandszusammensetzung
  • 08-14 / A 03388 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Start des Reformprozesses in 2010 werden die ersten Veränderungsschritte im Gesundheitsbeirat in 2011 aufgezeigt, mit Ausblick auf 2012 Inhalt Darstellung des Tätigkeit des Gesundheitsbeirates in 2011 Gegenüberstellung der aktuellen und neuen Geschäftsordnung Gegenüberstellung der aktuellen und neuen Vorstandszusammensetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur neuen Geschäftsordnung Zustimmung zur neuen Vorstandszusammensetzung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsbeirat, Geschäftsordnung, Gesundheitskonferenz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
  • 08-14 / A 03420 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09369 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Turnusgemäße Neukalkulation aller Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren zum 01.08.2012. Inhalt Wirtschaftliche Situation der städtischen Bestattungseinrichtungen, neue Gebührenkalkulation, Änderung des Kalkulationszeitraums, Anpassung einiger Gebühren für Nebenleistungen. Entscheidungsvorschlag Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung und zur Kostensatzung (Tarifgruppe 73) beschließen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung (Tarifgruppe 73), Gebührenkalkulation.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Krematorium in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41, 17. Stadtbezirk Obergiesing Produkt 5370200 Einäscherung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
08-14 / V 09432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kommunaler Sicherstellungsauftrag für die Errichtung und den Betrieb eines leistungsfähigen Krematoriums Inhalt Ersatzneubau eines Krematoriums und Umbau der Aussegnungshalle am Standort Ostfriedhof Entscheidungsvorschlag Die Bedarfsanmeldung für den Ersatzneubau eines Krematoriums in Verbindung mit dem Umbau der Aussegnungshalle am Ostfriedhof wird genehmigt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, mit dem technischen Dienstleister Baureferat und im Zusammenwirken mit den Städtischen Friedhöfen München die Untersuchung und Vorplanung inkl. Plangutachten für den Ersatzneubau des Krematoriums sowie für den Umbau und die Sanierung der denkmalgeschützten Aussegnungshalle durchzuführen (Zusammenarbeit Hochbauarchitekten und Ingenieure für Anlagenbau). Das Ergebnis mit belastbaren Kosten wird mit dem Projektauftrag dem Stadtrat vorgelegt. Die Kosten für den gebührenrelevanten Anteil der Untersuchungen und Vorplanungen in Höhe von 472 Tsd Euro werden durch Gebühren finanziert, der nicht gebührenrelevante Anteil der Untersuchungen und Vorplanungen in Höhe von 178 Tsd Euro (Denkmalschutzaufwendungen und Friedhofscafé) wird vom städtischen Haushalt übernommen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Errichtung und wirtschaftliche Führung eines gastronomischen Angebots durch geeignete Verhandlungen und Untersuchungen zu prüfen und dem Stadtrat zusammen mit dem Projektantrag vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krematorium, Ostfriedhof, Einäscherung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Streetwork und Integration ermöglichen - Kameras am Sendlinger Tor abschaffen!
  • 08-14 / A 02053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02053 von DIE LINKE vom 10.12.2010 Streetwork und Integration ermöglichen – Kameras am Sendlinger Tor abschaffen! Inhalt Auf die frühere Beschlussfassung zum Verbleib der Viedeoüberwachung wird verwiesen. Es wird berichtet, wie das drogenpolitische Konzept der Stadt Wien in München vorgestellt und diskutiert wurde. Die weiteren städtischen Planungen zur Erarbeitung von Hilfsangeboten für Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum in München werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten zur Videoüberwachung am Sendlinger Tor und zur Konzeptentwicklung bei Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Videoüberwachung, Sendlinger Tor, Streetwork, drogenabhängige Menschen, Drogenpolitik, öffentlicher Raum, Nutzungskonflikte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten (Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung; Produktleistung 536001900 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen) Vollzug des Haushaltsplans 2012
  • 08-14 / A 03309 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03311 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09230 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2012. Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2012, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2012 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzugsbeschluss 2012“ (Anlage 1) in der Spalte „Zuschuss 2012“ pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren und fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, sofern eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget durch Umschichtung sichergestellt werden kann. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt alle Veränderungen, die sich im Laufe des Jahres ergeben, im Rahmen der Vorlage des Haushaltsvollzugsbeschlusses dem Gesundheitsausschuss zu berichten. Hierzu wird in der Haushaltsliste eine Spalte mit "tatsächlicher Zuschuss" eingefügt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2012, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kinder in den Kindertageseinrichtungen vor Infektionen schützen Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmidt, Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.12.2011
  • 08-14 / A 02984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva-Maria-Caim vom 13.12.2011. Das RGU wird gebeten, die wirksame Umsetzung der Hygiene-vorschriften in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu prüfen, dem Stadtrat zu berichten und Maßnahmen zur Qualitätssicherung zu empfehlen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die infektionshygienische Überwachung dargestellt. Ferner wird die Sicherstellung der Infektionshygiene und qualitätssichernde Maßnahmen erläutert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den qualitätssichernden Maßnahmen zur Sicherstellung einer einwandfreien Infektionshygiene in Kindertageseinrichtungen zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kindertageseinrichtungen, Hygiene, Hygieneplan, IfSG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)