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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Juni 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Inklusion im Sport......
-
08-14 / A 03142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03142 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn
Stadtrat Mario Schmidbauer vom 01.03.2012
Inhalt
- Stellungnahme des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt München
- Stellungnahme des Sportamtes
- Vorschlag zur Behandlung des Stadtratsantrages
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss nimmt davon Kenntnis, dass die Errichtung eines Kunstrasenminispielfeldes
auf der städtischen Bezirkssportanlage Kronwinkler
Str. 25 aus Gründen der Inklusion nicht zwingend erforderlich und aus
laufenden Haushaltsmitteln nicht finanzierbar ist.
2. Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung und Umbau
sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle
Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6
im 10. Stadtbezirk Moosach
Teilprojekt 1:
Generalinstandsetzung und Umbau Projektkosten 69.870.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 3.329.000 Euro
Teilprojekt 2:
Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle
Projektkosten 13.470.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 506.000 Euro
Teilprojekt 3:
Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur
Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkosten 8.850.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015, in
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 22, Maßnahmenummer 2200.7750,
Rangfolgen-Nr. 005
-
08-14 / B 01760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01761 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009
die Sanierungsprojekte „Schulzentrum Gerastraße“ und „Schulzentrum
Engadiner Straße“ nicht über Public-Private-Partnership-Verfahren
(PPP) zu realisieren. Anschließender Auftrag an das Referat
für Bildung und Sport und das Baureferat die Projektuntersuchung
für eine Generalinstandsetzung des Schulzentrums Gerastraße 4-6
gemäß den städtischen Hochbaurichtlinien fortzuführen.
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00390 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirks – Moosach vom 13.10.2009.
• Behandlung der Anträge Nr. 08-14/B 01760 und 01761 des Bezirksausschusses
des 10. Stadtbezirkes jeweils vom 14.12.2009
Inhalt
• Aufgabenstellung und Darlegung des Sanierungs- sowie Erweiterungsbedarfs
• Derzeitiger Projektstand und Darstellung der bisherigen Planungsphasen
• Projektkosten für das Gesamtprojekt sowie die 3 Teilprojekte
• Maßnahmen zur Kostensenkung und Finanzierung des Projekts
• Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung und der beiden
Bezirksausschussanträge
Entscheidungsvorschlag
• Der Stadtrat genehmigt den Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm
für das Gesamtprojekt
• Die Planungskonzepte für die 3 Teilprojekte mit Gesamtprojektkosten
in Höhe von 92.190.000 Euro werden genehmigt
• Das Baureferat wird mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung
beauftragt
• Satzungsgemäße Erledigung der Bürgerversammlungsempfehlung
und der beiden Bezirksausschussanträge
2.
Erweiterung und Umbau der Mittelschule
und des Sonderpädagogischen Förderzentrums
am Innsbrucker Ring 75/
Echardinger Grünstreifen
14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Produkt 2.3, 3.1 -
Projektteil I.
Erweiterung und Umbau der Mittelschule
und des Sonderpädagogischen
Förderzentrums (Bauteile A - D)
Projektkosten: 25.410.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten: 1.271.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Raumdefizite in der Mittelschule und im Sonderpädagogischen Förderzentrum auf dem Gelände Innsbrucker Ring 75
Inhalt
Erweiterung und Umbau der Mittelschule und des Sonder-
pädagogischen Förderzentrums
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung für den Projektteil I.
3.
Entwicklung und Folgekosten der
Mittagsbetreuung
Stadtratshearing...
-
08-14 / A 02526 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die erforderlichen Mittel für den Personalkostenzuschuss an die
Mittagsbetreuungen erhöhen sich im Haushaltsjahr 2012 um
222.000 € (7 Prozent), im Haushaltsjahr 2013 um 271.000 € (8
Prozent) und ab dem Haushaltsjahr 2014 entsprechend dem
nachgewiesenen Bedarf.
Die Finanzmittel für die Sachleistungen für die Mittagsbetreuung
(Erstausstattung, Ersatzbeschaffung, Reparaturen von Kitchenetten;
Mobiliar) werden ab dem Haushaltsjahr 2012 um 120.000 €
erhöht, sodass für diesen Zweck dauerhaft 180.000 € zur Verfügung
stehen.
Die Personalkosten für den Stellenmehrbedarf betragen ab dem
Haushaltsjahr 2012 25.095 €. Die dauerhaften Arbeitsplatz- und
DV-Kosten betragen ab dem Haushaltsjahr 2012 4.890 €; die
einmalig für die erstmalige Ausstattung erforderlichen Sachkosten
betragen im Haushaltsjahr 2012 2.370 €.
4.
Berufsvorbereitungsjahr zur Sprachintegration...
-
08-14 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02279 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 07.03.2011
Inhalt
Darstellung der Modellprojekte „Berufsvorbereitungsjahr für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ in Nürnberg und
München.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die
vorausgegangene Darstellung zum Berufsvorbereitungsjahr für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zustimmend zur Kenntnis.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02279 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 07.03.2011 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
5.
Pädagogisch Kochen
-
08-14 / A 02599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zur Entwicklung
und Durchführung eines Angebots zur gesunden Ernährung an
Münchner Schulen
Inhalt
Viele Kinder und Jugendliche verfügen nicht mehr über
ausreichende Kenntnisse über gesunde Lebensmittel und haben
wenig Erfahrungen mit Kochen und Esskultur.
Lehrkräfte der Städt. Fachakademie für Ernährungs- und
Versorgungsmanagement führen gemeinsam mit SchülerInnen
der 12. Klassen an Schulen ein mehrteiliges Unterrichtsprojekt
zum Thema „Gesunde Ernährung“ durch.
Entscheidungsvorschlag
Die Städt. Fachakademie für Ernährungs- und
Versorgungsmanagement erhält den Auftrag, das Projekt in
einer zweijährigen Pilotphase zu erproben.
6.
Änderung der Satzung über
die Zulassung zur Meisterschule für das
Konditorenhandwerk (Fachschule)
der Landeshauptstadt München -
Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen
Kurzinfo:
Anlass
Die Nachfrage nach Ausbildungskapazitäten für Meisterinnen
und Meister des Konditorenhandwerks ist gestiegen. Ein
Anmeldestau ist abzubauen.
Inhalt
Die Zahl der Eingangsklassen an der Meisterschule für das
Konditorenhandwerk wird für das Schuljahr 2012/2013 um eine
weitere Klasse erhöht.
Entscheidungsvorschlag
Der Kapazitätserweiterung wird zugestimmt
7.
Umsetzung des funktionslosen
Regelbeförderungsamtes für
Hauptschullehrkräfte
Kurzinfo:
Anlass
Einstellung von Hauptschullehrkräften an den städtischen Schulen besonderer Art
Inhalt
Schaffung eines funktionslosen Regelbeförderungsamtes für Hauptschullehrkräfte in der Wertung A 12 zuzüglich einer Amtszulage.
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss stimmt der vorgeschlagenen Umsetzung für die Hauptschullehrkräfte zu.
8.
Kurzdokumentation der 3. Münchner
Bildungskonferenz "Gelingende Übergänge
im Lebenslauf"
Bekanntgabe der Kooperationsvereinbarung:
"Gemeinsam mehr erreichen - Unterstützung
erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf"
Kurzinfo:
Anlass
Kurzdokumentation der 3. Münchner Bildungskonferenz „Gelingende Übergänge im Lebenslauf“
Bekanntgabe der Kooperationsvereinbarung: „Gemeinsam mehr erreichen – Unterstützung erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf“
Inhalt
Kurzdokumentation der 3. Münchner Bildungskonferenz „Gelingende Übergänge im Lebenslauf“ insbesondere der wesentlichen Inhalte der Fachforen
Darstellung der wesentlichen Ziele und Inhalte der Kooperationsvereinbarung: „Gemeinsam mehr erreichen – Unterstützung erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf“
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
9.
Keine Änderung des BayKiBiG zu Lasten der Kommunen und Freien Träger
-
08-14 / A 03398 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
BayKiBiG
Kommunen Lasten
Freie Träger