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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. Juni 2012, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Inklusion im Sport......

  • 08-14 / A 03142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03142 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 01.03.2012 Inhalt - Stellungnahme des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt München - Stellungnahme des Sportamtes - Vorschlag zur Behandlung des Stadtratsantrages Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss nimmt davon Kenntnis, dass die Errichtung eines Kunstrasenminispielfeldes auf der städtischen Bezirkssportanlage Kronwinkler Str. 25 aus Gründen der Inklusion nicht zwingend erforderlich und aus laufenden Haushaltsmitteln nicht finanzierbar ist. 2. Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung und Umbau sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Projektkosten 69.870.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 3.329.000 Euro Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Projektkosten 13.470.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 506.000 Euro Teilprojekt 3: Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkosten 8.850.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 – 2015, in Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 22, Maßnahmenummer 2200.7750, Rangfolgen-Nr. 005

  • 08-14 / B 01760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01761 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 die Sanierungsprojekte „Schulzentrum Gerastraße“ und „Schulzentrum Engadiner Straße“ nicht über Public-Private-Partnership-Verfahren (PPP) zu realisieren. Anschließender Auftrag an das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat die Projektuntersuchung für eine Generalinstandsetzung des Schulzentrums Gerastraße 4-6 gemäß den städtischen Hochbaurichtlinien fortzuführen. • Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00390 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks – Moosach vom 13.10.2009. • Behandlung der Anträge Nr. 08-14/B 01760 und 01761 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes jeweils vom 14.12.2009 Inhalt • Aufgabenstellung und Darlegung des Sanierungs- sowie Erweiterungsbedarfs • Derzeitiger Projektstand und Darstellung der bisherigen Planungsphasen • Projektkosten für das Gesamtprojekt sowie die 3 Teilprojekte • Maßnahmen zur Kostensenkung und Finanzierung des Projekts • Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung und der beiden Bezirksausschussanträge Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat genehmigt den Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm für das Gesamtprojekt • Die Planungskonzepte für die 3 Teilprojekte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 92.190.000 Euro werden genehmigt • Das Baureferat wird mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt • Satzungsgemäße Erledigung der Bürgerversammlungsempfehlung und der beiden Bezirksausschussanträge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Erweiterung und Umbau der Mittelschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75/ Echardinger Grünstreifen 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Produkt 2.3, 3.1 - Projektteil I. Erweiterung und Umbau der Mittelschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums (Bauteile A - D) Projektkosten: 25.410.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten: 1.271.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 09533 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Raumdefizite in der Mittelschule und im Sonderpädagogischen Förderzentrum auf dem Gelände Innsbrucker Ring 75 Inhalt Erweiterung und Umbau der Mittelschule und des Sonder- pädagogischen Förderzentrums Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung für den Projektteil I.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Entwicklung und Folgekosten der Mittagsbetreuung Stadtratshearing...

  • 08-14 / A 02526 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09403 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die erforderlichen Mittel für den Personalkostenzuschuss an die Mittagsbetreuungen erhöhen sich im Haushaltsjahr 2012 um 222.000 € (7 Prozent), im Haushaltsjahr 2013 um 271.000 € (8 Prozent) und ab dem Haushaltsjahr 2014 entsprechend dem nachgewiesenen Bedarf. Die Finanzmittel für die Sachleistungen für die Mittagsbetreuung (Erstausstattung, Ersatzbeschaffung, Reparaturen von Kitchenetten; Mobiliar) werden ab dem Haushaltsjahr 2012 um 120.000 € erhöht, sodass für diesen Zweck dauerhaft 180.000 € zur Verfügung stehen. Die Personalkosten für den Stellenmehrbedarf betragen ab dem Haushaltsjahr 2012 25.095 €. Die dauerhaften Arbeitsplatz- und DV-Kosten betragen ab dem Haushaltsjahr 2012 4.890 €; die einmalig für die erstmalige Ausstattung erforderlichen Sachkosten betragen im Haushaltsjahr 2012 2.370 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Berufsvorbereitungsjahr zur Sprachintegration...

  • 08-14 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02279 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.03.2011 Inhalt Darstellung der Modellprojekte „Berufsvorbereitungsjahr für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ in Nürnberg und München. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die vorausgegangene Darstellung zum Berufsvorbereitungsjahr für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02279 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.03.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Pädagogisch Kochen


08-14 / V 09207 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zur Entwicklung und Durchführung eines Angebots zur gesunden Ernährung an Münchner Schulen Inhalt Viele Kinder und Jugendliche verfügen nicht mehr über ausreichende Kenntnisse über gesunde Lebensmittel und haben wenig Erfahrungen mit Kochen und Esskultur. Lehrkräfte der Städt. Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement führen gemeinsam mit SchülerInnen der 12. Klassen an Schulen ein mehrteiliges Unterrichtsprojekt zum Thema „Gesunde Ernährung“ durch. Entscheidungsvorschlag Die Städt. Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement erhält den Auftrag, das Projekt in einer zweijährigen Pilotphase zu erproben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Änderung der Satzung über die Zulassung zur Meisterschule für das Konditorenhandwerk (Fachschule) der Landeshauptstadt München - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen

08-14 / V 09359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Nachfrage nach Ausbildungskapazitäten für Meisterinnen und Meister des Konditorenhandwerks ist gestiegen. Ein Anmeldestau ist abzubauen. Inhalt Die Zahl der Eingangsklassen an der Meisterschule für das Konditorenhandwerk wird für das Schuljahr 2012/2013 um eine weitere Klasse erhöht. Entscheidungsvorschlag Der Kapazitätserweiterung wird zugestimmt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung des funktionslosen Regelbeförderungsamtes für Hauptschullehrkräfte

08-14 / V 09296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einstellung von Hauptschullehrkräften an den städtischen Schulen besonderer Art Inhalt Schaffung eines funktionslosen Regelbeförderungsamtes für Hauptschullehrkräfte in der Wertung A 12 zuzüglich einer Amtszulage. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss stimmt der vorgeschlagenen Umsetzung für die Hauptschullehrkräfte zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kurzdokumentation der 3. Münchner Bildungskonferenz "Gelingende Übergänge im Lebenslauf" Bekanntgabe der Kooperationsvereinbarung: "Gemeinsam mehr erreichen - Unterstützung erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf"

08-14 / V 09523 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kurzdokumentation der 3. Münchner Bildungskonferenz „Gelingende Übergänge im Lebenslauf“ Bekanntgabe der Kooperationsvereinbarung: „Gemeinsam mehr erreichen – Unterstützung erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf“ Inhalt Kurzdokumentation der 3. Münchner Bildungskonferenz „Gelingende Übergänge im Lebenslauf“ insbesondere der wesentlichen Inhalte der Fachforen Darstellung der wesentlichen Ziele und Inhalte der Kooperations­vereinbarung: „Gemeinsam mehr erreichen – Unterstützung erfolgreicher Übergänge in Ausbildung und Beruf“ Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Keine Änderung des BayKiBiG zu Lasten der Kommunen und Freien Träger

  • 08-14 / A 03398 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09740 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
BayKiBiG Kommunen Lasten Freie Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )