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Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03142 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 01.03.2012 Inhalt - Stellungnahme des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt München - Stellungnahme des Sportamtes - Vorschlag zur Behandlung des Stadtratsantrages Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss nimmt davon Kenntnis, dass die Errichtung eines Kunstrasenminispielfeldes auf der städtischen Bezirkssportanlage Kronwinkler Str. 25 aus Gründen der Inklusion nicht zwingend erforderlich und aus laufenden Haushaltsmitteln nicht finanzierbar ist. 2. Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle

Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 die Sanierungsprojekte „Schulzentrum Gerastraße“ und „Schulzentrum Engadiner Straße“ nicht über Public-Private-Partnership-Verfahren (PPP) zu realisieren. Anschließender Auftrag an das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat die Projektuntersuchung für eine Generalinstandsetzung des Schulzentrums Gerastraße 4-6 gemäß den städtischen Hochbaurichtlinien fortzuführen. • Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14/E 00390 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks – Moosach vom 13.10.2009. • Behandlung der Anträge Nr. 08-14/B 01760 und 01761 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes jeweils vom 14.12.2009 Inhalt • Aufgabenstellung und Darlegung des Sanierungs- sowie Erweiterungsbedarfs • Derzeitiger Projektstand und Darstellung der bisherigen Planungsphasen • Projektkosten für das Gesamtprojekt sowie die 3 Teilprojekte • Maßnahmen zur Kostensenkung und Finanzierung des Projekts • Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung und der beiden Bezirksausschussanträge Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat genehmigt den Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm für das Gesamtprojekt • Die Planungskonzepte für die 3 Teilprojekte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 92.190.000 Euro werden genehmigt • Das Baureferat wird mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt • Satzungsgemäße Erledigung der Bürgerversammlungsempfehlung und der beiden Bezirksausschussanträge

Die erforderlichen Mittel für den Personalkostenzuschuss an die Mittagsbetreuungen erhöhen sich im Haushaltsjahr 2012 um 222.000 € (7 Prozent), im Haushaltsjahr 2013 um 271.000 € (8 Prozent) und ab dem Haushaltsjahr 2014 entsprechend dem nachgewiesenen Bedarf. Die Finanzmittel für die Sachleistungen für die Mittagsbetreuung (Erstausstattung, Ersatzbeschaffung, Reparaturen von Kitchenetten; Mobiliar) werden ab dem Haushaltsjahr 2012 um 120.000 € erhöht, sodass für diesen Zweck dauerhaft 180.000 € zur Verfügung stehen. Die Personalkosten für den Stellenmehrbedarf betragen ab dem Haushaltsjahr 2012 25.095 €. Die dauerhaften Arbeitsplatz- und DV-Kosten betragen ab dem Haushaltsjahr 2012 4.890 €; die einmalig für die erstmalige Ausstattung erforderlichen Sachkosten betragen im Haushaltsjahr 2012 2.370 €.

Anlass Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zur Entwicklung und Durchführung eines Angebots zur gesunden Ernährung an Münchner Schulen Inhalt Viele Kinder und Jugendliche verfügen nicht mehr über ausreichende Kenntnisse über gesunde Lebensmittel und haben wenig Erfahrungen mit Kochen und Esskultur. Lehrkräfte der Städt. Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement führen gemeinsam mit SchülerInnen der 12. Klassen an Schulen ein mehrteiliges Unterrichtsprojekt zum Thema „Gesunde Ernährung“ durch. Entscheidungsvorschlag Die Städt. Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement erhält den Auftrag, das Projekt in einer zweijährigen Pilotphase zu erproben.

Anlass Einstellung von Hauptschullehrkräften an den städtischen Schulen besonderer Art Inhalt Schaffung eines funktionslosen Regelbeförderungsamtes für Hauptschullehrkräfte in der Wertung A 12 zuzüglich einer Amtszulage. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss stimmt der vorgeschlagenen Umsetzung für die Hauptschullehrkräfte zu.

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