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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 - Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Änderung des MIP 2011 - 2015

08-14 / V 09604 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011 und Darstellung der aktuellen Bedarfssituation sowie der Fortschreibung im Bauprogramm 2012 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2012. Anpassung des Gesamtbudgets für das Bauprogramm 2012 auf 114.455.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umgehende Aufnahme der Planung einer Grundschule im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee Rasche Realisierung Oselstraße 39 ... Ganztägige Betreuung ....

  • 08-14 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02786 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlung Inhalt Darstellung des Sach- und Planungsstandes der im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee vorgesehenen Grundschule und des an der Oselstraße 39 geplanten Hauses für Kinder Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stadtratsanträge und der Bürgerversammlungsempfehlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Dauthendeystraße, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 09585 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Baugebietes an der Dauthendeystraße im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-, Kindergarten-, und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Dauthendeystraße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-, und 1 Hortgruppe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger Haus für Kinder an der Brabanter Str. 4 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der bestehenden viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen Kindergarten mit 54 Plätzen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Erweiterung der bestehenden viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen Kindergarten an der Brabanter Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 308.186 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Gottfried-Keller-Straße 2 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09579 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kinderhaus Wunderkind UG auf Bezuschussung eines Umbaus an der Gottfried-Keller-Str. 2 in einen Kindergarten mit 24 Plätzen, einen Hort mit 21 Plätzen und einer Kinderkrippe mit 26 Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kindertageseinrichtung an der Gottfried-Keller-Str. 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 545.891 € gezahlt, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Benjamin Tajedini auf Bezuschussung eines Neubaus an der Industriestraße 28 mit einem zweigruppigen Kindergarten mit 50 Plätzen und einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen sowie der Infanterix GmbH als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung des Krippenmobiliars im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Industriestraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.630.604 €, für das Krippenmobiliar wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder Ulrich-von-Hutten-Str. 1-3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013"

08-14 / V 09598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Champini Ulrich-von-Hutten Immo UG, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Jäger, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 in 81739 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.607.409 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Maßnahmen zu Personalgewinnung und Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen

  • 08-14 / A 03448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03550 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, informiert über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der Personalsituation des pädagogischen Personals und der daraus entstehenden Folgen für die Kinderbetreuung in München. Inhalt In der Vorlage wird eine Vielzahl von Maßnahmen zur Personal- gewinnung und zum Personalerhalt in den Kindertageseinrich- tungen erörtert und konkrete Umsetzungen und Handlungsemp- fehlungen ausgesprochen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten entstehen für - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 9,15 VZÄ - unbefristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 26,6 VZÄ - weitere Sachkosten im Umfang von 286.180 € (dauerhaft) und 869.315 € (befristet) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, vor allem hinsichtlich der offenen Stellen und der daraus folgenden Einsparungen durch diese unbesetzten Stellen. Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen zum Wohl der Münchner Kinder sowie der derzeitig Beschäftigten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft

08-14 / V 09175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Nachgang zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschus- ses vom 12.10.2010 (VB) "Einrichtung eines optimierten Regie- betriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultus- referat - Detailorganisation": Darstellung von RBS-KITA-FT ,"Koordination und Aufsicht Freie Träger" in Verknüpfung mit dem Stadtratsziel des Ausbaus der Kindertagesbetreuung, insbesondere für die unter dreijährigen Kinder Inhalt Darstellung der unterschiedlichen Trägerformen Ausführung zu den Aufgaben des öffentlichen Trägers im Zu- sammenhang mit Koordination und Aufsicht Freier Träger aktueller Stand und Ausbau der Betreuungsplätze in Einrich- tungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger bis 2013 Konsequenzen aus dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 376.473 € im Jahr 2012 und 371.733 € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Ausbau des derzeitigen Betreuungsplatzangebotes für Kinder im Alter von 9 Wochen bis 12 Jahren bei freigemeinnützigen und sonstigen Trägern bis 2012 um 15% Aufstockung der vorhandenen Personalstellen des Bereichs RBS-KITA-FT auf jeweils Vollzeit, um die daraus resultieren- den Aufgabenstellungen "Koordination und Aufsicht" des öf- fentlichen Trägers wahrnehmen zu können

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)

08-14 / V 09393 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, für die teilweise das Referat für Bildung und Sport, teilweise das Sozialreferat zuständig war, wurden – mit Ausnahme der städtischen Tagesheime, für die das Referat für Bildung und Sport, Fachabteilung 4 zuständig ist – im Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, zusammengefasst. In der Folge ist die Harmonisierung divergierender Regelungen erforderlich. Inhalt Für die Gremien GEBKRI (Gemeinsamer Elternbeirat der Kinderkrippen), GKB (Gemeinsamer Elternbeirat der Kindergärten und Häuser für Kinder) und GEBHT (Gemeinsamer Elternbeirat der Horte und Tagesheime) wurde eine neue, einheitliche Satzung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Zukunft des Kindergartens Lollipop

  • 08-14 / E 00900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E900 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 07.04.2011 Inhalt Sicherung der viergruppigen Kindertagesstätte „Kindergarten Lollipop“ am Standort Garatshausener Str. 6 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Einsatz eines DV-geschützten Gebührenmoduls zur Be- und Abrechnung der Kindertages- einrichtungsgebühren; Sicherstellung des fachlichen Betriebs KiBiG.Web

08-14 / V 09621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Betrieb der Großrechneranlage BS2000 wird Ende 2013 eingestellt und im Rahmen des Projekts MiGroV durch eine neue UNIX-/Linux-Umge- bung ersetzt, so dass das bisherige Verfahren zur Gebührenabrechnung eingestellt werden muss. Umstellung der Zuschussbe- und -abrechnung vom stadteigenen DV-Sys- tem Sokita/Zuschuss auf die vom Bayerischen Staatsministerium angebo- tene DV-Lösung KiBiG.Web ab 01.09.2012 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Erstellung und Realisierung einer neuen DV-Lösung zur Berechnung und Abrechnung der anfallenden Kindertages- einrichtungsgebühren sowie der erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung des neuen Geschäftsprozesses Gebührenabrechnung und der in diesem Prozess verarbeiteten Datenqualität. Darstellung der erforderlichen Maßnahmen zur Umstellung der Zuschuss- bearbeitung auf KiBiG.Web und der Notwendigkeit der fundierten fachli- chen Betreuung des mit dem neu einzuführenden Systems KiBiG.Web künftig arbeitenden städtischen Erziehungspersonals zur Sicherstellung des laufenden Betriebs und der Revisionssicherheit der hier geführten Da- ten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Kosten i.H.v. 2.053.000 € vom 01.10.2012 bis 31.12.2015 so- wie i.H.v. 4.000 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen und Zustimmung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Ergebnisse des "Deutschen Lernatlas 2011" Ergebnisse ....

  • 08-14 / A 02932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ergebnisse des „Deutschen Lernatlas 2011“ sollen im Stadtrat dargestellt werden. Inhalt Kritische Auseinandersetzung mit Methodik und Ergebnissen. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien an ausgewählten Schulen

  • 08-14 / A 03447 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03457 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten in München Inhalt Darstellung der Ausgangssituation, der Auswahl und der konkreten Umsetzungsschritte der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen Gesamtkosten Dauerhafte Zuschaltung von 130 Jahreswochenstunden für Lehrkräfte (366.380 € für Personalausgaben aktive und 147.265 € für Pensions- und Beihilferückstellungen) Entscheidungsvorschlag Die bedarfsorientierte Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten startet zum Schuljahr 2012/2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort" Zweite Förderphase ab September 2012

08-14 / V 09601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zweite Förderphase des Projekts „Lernen vor Ort“ in München ab 01. September 2012. Inhalt Darstellung des Konzepts für die zweite Förderphase. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
16.
Übertragung des „Fanprojekts“ in die Zuständigkeit der Arbeiterwohlfahrt Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit

08-14 / V 09349 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umstellung der Finanzierung des „Fanprojekts“ in eine Zuschussfinanzierung Inhalt - Übertragung des „Fanprojektes“ in die Zuständigkeit der Arbeiterwohlfahrt Gesamtkosten - 2012: 31.250,-- € Übergangsfinanzierung - 2013 ff: 120.000,-- € Regelförderung Entscheidungsvorschlag - Der Weiterführung des Fanprojekts unter der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt München ab 01.08.2012 wird zugestimmt. - Die Finanzierung wird ab diesem Zeitpunkt auf Zuschussfinanzierung umgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fußballprojekt - Gewaltprävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
„allfa beta“ - Kontaknetz für alleinerziehende Frauen mit einem behinderten Kind - Aufnahme in die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 3: Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und Lebensberatung

08-14 / V 09396 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des KJHA vom 29.06.2010 mit Änderungsantrag und Festlegung der erneuten Vorlage in 2012 Inhalt - Entwicklung des Projektes allfa beta bis 2011 - Bedarfslage und entsprechendes Angebot der Einrichtung - Angaben zum finanziellen Förderbedarf Gesamtkosten 45.330 € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Aufnahme in die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Familienangebote - Ehe-, Familien-, Lebensberatungsstellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Frühe Förderung; Weiterentwicklung des Aufgabenprofils der Münchner Mütter-, Väter- und Familienzentren, Bericht über die Angebote und die Qualität der Arbeit in den Familienzentren Auftrag aus der Vollversammlung am 07.10.2009

08-14 / V 09482 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrats am 07.10.2009, über die Angebote und die Qualität der Arbeit in den Zentren zu berichten - Fachliche Weiterentwicklung des Aufgabenprofils der Zentren Inhalt - Frühe Förderung - Aufgabenprofil der Fachkräfte und Aufgaben-Schwerpunkte (Frühe Förderung/Schnittstelle zu den Frühen Hilfen, Kinderschutz, Familienbildung, Bürgerschaftliches Engagement, Interkulturelle Öffnung, Entwicklung von Standards) Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme und Würdigung der Arbeit der Zentren Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Mütter-, Väter- und Familienzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption Betriebskosten der Objekte Heßstraße 35, Reichenhaller Str. 16/18, Objektkosten und Personalanteile der Jugendhilfeeinrichtung Mariahilfplatz 10 und Leitungsanteile Produkte 60.6.2.3.3 und 60.3.1.2.5 und Kommunalreferat 54300 Grundstücks- und Gebäudemanagement

08-14 / V 09443 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Fallzahlen der unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlinge und daraus resultierender Handlungsbedarf, hier: Inbetriebnahme neuer Wohnobjekte Inhalt - Darlegung der weiteren Notwendigkeit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen in Wohnprojekten und angemieteten Wohnungen im Rahmen eines Gesamtkonzeptes und in Kooperation mit dem Jugendamt - Inbetriebnahme konkreter neuer Objekte in Anlehnung an den Beschluss vom 10.01.2012 Gesamtkosten - 2012: einmalig 94.522 € - 2013: dauerhaft 240.765 € Entscheidungsvorschlag - Der Inbetriebnahme der dargestellten neuen Objekte zur Unterbringung und Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen wird zugestimmt. - Das Sozialreferat und das Kommunalreferat werden beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen. - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat, die erforderlichen Stellenanteile aufzustocken. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)