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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011
- Fortschreibung im Bauprogramm 2012
- Änderung des MIP 2011 - 2015
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“
vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund
Hortplätzen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes
2011 und Darstellung der aktuellen Bedarfssituation sowie der
Fortschreibung im Bauprogramm 2012 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2012.
Anpassung des Gesamtbudgets für das Bauprogramm 2012
auf 114.455.000 €.
2.
Umgehende Aufnahme der Planung einer Grundschule im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee
Rasche Realisierung Oselstraße 39 ...
Ganztägige Betreuung ....
-
08-14 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02786 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlung
Inhalt
Darstellung des Sach- und Planungsstandes der im Planungsgebiet
an der Paul-Gerhardt-Allee vorgesehenen Grundschule
und des an der Oselstraße 39 geplanten Hauses für Kinder
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Stadtratsanträge und der Bürgerversammlungsempfehlung
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-
und 1 Hortgruppe an der Dauthendeystraße,
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Baugebietes an der Dauthendeystraße im 7.
Stadtbezirk Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-, Kindergarten-,
und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Dauthendeystraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-,
und 1 Hortgruppe
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger
Haus für Kinder an der Brabanter Str. 4
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf
Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der bestehenden
viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen
Kindergarten mit 54 Plätzen im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Erweiterung der bestehenden
viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen
Kindergarten an der Brabanter Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 308.186 € geleistet,
wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Gottfried-Keller-Straße 2
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderhaus Wunderkind UG auf Bezuschussung eines Umbaus an der Gottfried-Keller-Str. 2 in einen Kindergarten mit 24 Plätzen, einen Hort mit 21 Plätzen und einer Kinderkrippe mit 26 Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kindertageseinrichtung an der Gottfried-Keller-Str. 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 545.891 € gezahlt, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Industriestraße 28
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Benjamin Tajedini auf Bezuschussung eines Neubaus an der Industriestraße 28 mit einem zweigruppigen Kindergarten mit 50 Plätzen und einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen sowie der Infanterix GmbH als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung des Krippenmobiliars im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Industriestraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.630.604 €, für das Krippenmobiliar wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Haus für Kinder Ulrich-von-Hutten-Str. 1-3
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013"
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Champini Ulrich-von-Hutten Immo UG, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Jäger, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 in 81739 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.607.409 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Maßnahmen zu Personalgewinnung
und Personalerhalt in städtischen
Kindertageseinrichtungen
-
08-14 / A 03448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03550 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, informiert
über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der Personalsituation
des pädagogischen Personals und der daraus entstehenden
Folgen für die Kinderbetreuung in München.
Inhalt
In der Vorlage wird eine Vielzahl von Maßnahmen zur Personal-
gewinnung und zum Personalerhalt in den Kindertageseinrich-
tungen erörtert und konkrete Umsetzungen und Handlungsemp-
fehlungen ausgesprochen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten entstehen für
- befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 9,15 VZÄ
- unbefristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 26,6 VZÄ
- weitere Sachkosten im Umfang von 286.180 € (dauerhaft) und
869.315 € (befristet)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, vor allem hinsichtlich der
offenen Stellen und der daraus folgenden Einsparungen durch
diese unbesetzten Stellen.
Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen zum
Wohl der Münchner Kinder sowie der derzeitig Beschäftigten
städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
9.
Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger
und sonstiger Trägerschaft
Kurzinfo:
Anlass
Im Nachgang zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses
des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschus-
ses vom 12.10.2010 (VB) "Einrichtung eines optimierten Regie-
betriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultus-
referat - Detailorganisation":
Darstellung von RBS-KITA-FT ,"Koordination und Aufsicht Freie
Träger" in Verknüpfung mit dem Stadtratsziel des Ausbaus der
Kindertagesbetreuung, insbesondere für die unter dreijährigen
Kinder
Inhalt
Darstellung der unterschiedlichen Trägerformen
Ausführung zu den Aufgaben des öffentlichen Trägers im Zu-
sammenhang mit Koordination und Aufsicht Freier Träger
aktueller Stand und Ausbau der Betreuungsplätze in Einrich-
tungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger bis 2013
Konsequenzen aus dem Ausbau der Kindertagesbetreuung
in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 376.473 € im Jahr
2012 und 371.733 € ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Ausbau des derzeitigen Betreuungsplatzangebotes für Kinder
im Alter von 9 Wochen bis 12 Jahren bei freigemeinnützigen
und sonstigen Trägern bis 2012 um 15%
Aufstockung der vorhandenen Personalstellen des Bereichs
RBS-KITA-FT auf jeweils Vollzeit, um die daraus resultieren-
den Aufgabenstellungen "Koordination und Aufsicht" des öf-
fentlichen Trägers wahrnehmen zu können
10.
Satzung der Landeshauptstadt München
über die Gemeinsamen Elternbeiräte an
Kindertageseinrichtungen
(Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, für die
teilweise das Referat für Bildung und Sport, teilweise das Sozialreferat
zuständig war, wurden – mit Ausnahme der städtischen
Tagesheime, für die das Referat für Bildung und Sport, Fachabteilung
4 zuständig ist – im Referat für Bildung und Sport, Abteilung
KITA, zusammengefasst. In der Folge ist die Harmonisierung
divergierender Regelungen erforderlich.
Inhalt
Für die Gremien GEBKRI (Gemeinsamer Elternbeirat der Kinderkrippen),
GKB (Gemeinsamer Elternbeirat der Kindergärten
und Häuser für Kinder) und GEBHT (Gemeinsamer Elternbeirat
der Horte und Tagesheime) wurde eine neue, einheitliche Satzung
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen
Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
wird gemäß Anlage beschlossen.
11.
Zukunft des Kindergartens Lollipop
-
08-14 / E 00900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14/E900 der Bürgerversammlung des
19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 07.04.2011
Inhalt
Sicherung der viergruppigen Kindertagesstätte
„Kindergarten Lollipop“ am Standort Garatshausener Str. 6
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
12.
Einsatz eines DV-geschützten Gebührenmoduls
zur Be- und Abrechnung der Kindertages-
einrichtungsgebühren;
Sicherstellung des fachlichen Betriebs KiBiG.Web
Kurzinfo:
Anlass
Der Betrieb der Großrechneranlage BS2000 wird Ende 2013 eingestellt
und im Rahmen des Projekts MiGroV durch eine neue UNIX-/Linux-Umge-
bung ersetzt, so dass das bisherige Verfahren zur Gebührenabrechnung
eingestellt werden muss.
Umstellung der Zuschussbe- und -abrechnung vom stadteigenen DV-Sys-
tem Sokita/Zuschuss auf die vom Bayerischen Staatsministerium angebo-
tene DV-Lösung KiBiG.Web ab 01.09.2012
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Erstellung und Realisierung einer neuen
DV-Lösung zur Berechnung und Abrechnung der anfallenden Kindertages-
einrichtungsgebühren sowie der erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung
des neuen Geschäftsprozesses Gebührenabrechnung und der in diesem
Prozess verarbeiteten Datenqualität.
Darstellung der erforderlichen Maßnahmen zur Umstellung der Zuschuss-
bearbeitung auf KiBiG.Web und der Notwendigkeit der fundierten fachli-
chen Betreuung des mit dem neu einzuführenden Systems KiBiG.Web
künftig arbeitenden städtischen Erziehungspersonals zur Sicherstellung
des laufenden Betriebs und der Revisionssicherheit der hier geführten Da-
ten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es entstehen Kosten i.H.v. 2.053.000 € vom 01.10.2012 bis 31.12.2015 so-
wie i.H.v. 4.000 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen und Zustimmung
13.
Ergebnisse des "Deutschen Lernatlas 2011"
Ergebnisse ....
-
08-14 / A 02932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des „Deutschen Lernatlas 2011“ sollen im
Stadtrat dargestellt werden.
Inhalt
Kritische Auseinandersetzung mit Methodik und Ergebnissen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
14.
Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner
Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und
Gymnasien an ausgewählten Schulen
-
08-14 / A 03447 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03457 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten in München
Inhalt
Darstellung der Ausgangssituation, der Auswahl und der konkreten Umsetzungsschritte der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen
Gesamtkosten
Dauerhafte Zuschaltung von 130 Jahreswochenstunden für Lehrkräfte (366.380 € für Personalausgaben aktive und
147.265 € für Pensions- und Beihilferückstellungen)
Entscheidungsvorschlag
Die bedarfsorientierte Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten startet zum Schuljahr 2012/2013
15.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Zweite Förderphase ab September 2012
Kurzinfo:
Anlass
Zweite Förderphase des Projekts „Lernen vor Ort“ in München ab 01. September 2012.
Inhalt
Darstellung des Konzepts für die zweite Förderphase.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben.
16.
Übertragung des „Fanprojekts“ in die Zuständigkeit
der Arbeiterwohlfahrt
Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Umstellung der Finanzierung des „Fanprojekts“ in eine
Zuschussfinanzierung
Inhalt
- Übertragung des „Fanprojektes“ in die Zuständigkeit der Arbeiterwohlfahrt
Gesamtkosten
- 2012: 31.250,-- € Übergangsfinanzierung
- 2013 ff: 120.000,-- € Regelförderung
Entscheidungsvorschlag
- Der Weiterführung des Fanprojekts unter der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt München ab 01.08.2012 wird zugestimmt.
- Die Finanzierung wird ab diesem Zeitpunkt auf Zuschussfinanzierung umgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fußballprojekt
- Gewaltprävention
17.
„allfa beta“ - Kontaknetz für alleinerziehende
Frauen mit einem behinderten Kind - Aufnahme in
die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produktleistung 3: Erziehungsberatung,
Ehe-, Familien- und Lebensberatung
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des KJHA vom 29.06.2010 mit Änderungsantrag und Festlegung der erneuten Vorlage in 2012
Inhalt
- Entwicklung des Projektes allfa beta bis 2011
- Bedarfslage und entsprechendes Angebot der Einrichtung
- Angaben zum finanziellen Förderbedarf
Gesamtkosten
45.330 € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Aufnahme in die Regelförderung der Kinder- und Jugendhilfe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familienangebote
- Ehe-, Familien-, Lebensberatungsstellen
18.
Frühe Förderung;
Weiterentwicklung des Aufgabenprofils der
Münchner Mütter-, Väter- und Familienzentren,
Bericht über die Angebote und die Qualität der
Arbeit in den Familienzentren
Auftrag aus der Vollversammlung am 07.10.2009
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Stadtrats am 07.10.2009, über die Angebote und die Qualität der Arbeit in den Zentren zu berichten
- Fachliche Weiterentwicklung des Aufgabenprofils der Zentren
Inhalt
- Frühe Förderung
- Aufgabenprofil der Fachkräfte und Aufgaben-Schwerpunkte (Frühe Förderung/Schnittstelle zu den Frühen Hilfen, Kinderschutz, Familienbildung, Bürgerschaftliches Engagement, Interkulturelle Öffnung, Entwicklung von Standards)
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme und Würdigung der Arbeit der Zentren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frühe Förderung
- Mütter-, Väter- und Familienzentren
19.
Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen
Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen
unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten,
Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen
im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption
Betriebskosten der Objekte Heßstraße 35, Reichenhaller Str. 16/18,
Objektkosten und Personalanteile der Jugendhilfeeinrichtung
Mariahilfplatz 10 und Leitungsanteile
Produkte 60.6.2.3.3 und 60.3.1.2.5 und
Kommunalreferat 54300 Grundstücks- und
Gebäudemanagement
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Fallzahlen der unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlinge und daraus resultierender Handlungsbedarf, hier: Inbetriebnahme neuer Wohnobjekte
Inhalt
- Darlegung der weiteren Notwendigkeit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen in Wohnprojekten und angemieteten Wohnungen im Rahmen eines Gesamtkonzeptes und in Kooperation mit dem Jugendamt
- Inbetriebnahme konkreter neuer Objekte in Anlehnung an den Beschluss vom 10.01.2012
Gesamtkosten
- 2012: einmalig 94.522 €
- 2013: dauerhaft 240.765 €
Entscheidungsvorschlag
- Der Inbetriebnahme der dargestellten neuen Objekte zur Unterbringung und Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat und das Kommunalreferat werden beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat, die erforderlichen Stellenanteile aufzustocken.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF