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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Klima und Umweltschutz in der Region München
Repräsentative Umfrage vom
mifm München – Institut für Marktforschung GmbH
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen seiner Aktivitäten im Club „München für Klimaschutz“ hat mifm München – Institut für Marktforschung GmbH eine Bevölkerungsumfrage zum Klima- und Umweltschutz erstellt und sie der Landeshauptstadt München kostenlos zur Verfügung gestellt.
Inhalt
In der Umfrage wird dargestellt, welche Prioritäten die Münchner Bevölkerung setzt, wo sie sich Unterstützung bei den Unternehmen erhofft und welche „Klimaschutzangebote“ innerhalb der Stadt welchen Bekanntheitsgrad haben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsumfrage, mifm, Institut für Marktforschung, München für Klimaschutz
2.
Bericht zum „Münchner Klimaherbst 2007–2012“
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Veranstaltungsreihe "Münchner Klimaherbst" anlässlich ihres 5-jährigen Bestehens
Inhalt
Die Bekanntgabe fasst die Bedeutung des Münchner Klimaherbstes für die Klimaschutzbemühungen der Landeshauptstadt München zusammen und gibt einen Überblick über beteiligte Akteure, Besucherresonanz und Finanzierungsperspektiven.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Klimaherbst, Veranstaltungsreihe, Klimawandel, Klimaschutz, München für Klimaschutz-Club
3.
Förderprogramm Energieeinsparung der Landeshauptstadt München - Erfolgsstatistik 2009-2010
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht über die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen.
Inhalt
Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
4.
Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms
Produkt Umweltvorsorge (5350100)
Produktleistung Fördermaßnahmen (535015000)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über die Projektabwicklung 2010/2011
Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ für 2012/2013
Inhalt
Der Bearbeitungsstand und Zielerfüllungsgrad der Projekte wird dargestellt. Aufbauend auf den Erfahrungen wird das „Erweiterte Klimaschutzprogramm“ fortgeschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Fortführung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ entsprechend den Ausführungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zu.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Wirkung der durchgeführten Projekte und legt 2014 eine Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ vor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erweitertes Klimaschutzprogramm, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Münchner Solartage, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münchner Energiespartage, ökologischer Kriterienkatalog.
5.
Grundwasseranstieg in der Auensiedlung im Februar 2012
Auensiedlung III Veröffentlichung der Gutachten zum Grundwassereinbruch Auensiedlung im Internet
Antrag Nr. 08-14 / A 03224 von StR Robert Brannekämper,
StR Richard Quaas, StR Mario Schmidbauer vom 30.03.2012
Schutz der Auensiedlung vor Überflutung
Antrag Nr. 08-14 / B 03812 des Bezirksausschuss des
Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 27.03.2012
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08-14 / B 03812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03224 vom 30.03.2012
Antrag Nr. 08-14 / B 03812 vom 27.03.2012
Inhalt
In der Vorlage wird über Ursachen des Grundwasseranstiegs in der Auensiedlung während der Frostperiode im Februar 2012 berichtet. Dem Antrag der Stadträte wurde bereits entsprochen. Es wird über geplante Maßnahmen hinsichtlich der Errichtung von Grundwassermessstellen berichtet und Möglichkeiten der Selbsthilfe aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag zur Veröffentlichung der Bewertung im Internet wurde bereits entsprochen.
Die MSE wird einen bestehenden Grundwassermesspegel wieder in Betrieb setzen und weitere vorhandene Messstellen mit Datensichtgeräten ausstatten. Es werden darüber hinaus Möglichkeiten der Selbsthilfe aufgezeigt. Ein allumfänglich zuständiger Ansprechpartner kann nicht benannt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwasseranstieg, Grundwasseranstieg in der Auensiedlung
6.
Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168
Rücknahme des Antrags auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brandfördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid
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08-14 / E 01128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03561 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01130 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Antrag der Fa. Air Liquide vom 05.07.2011 auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brandfördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid wurde mit Schreiben vom 26.04.2012 zurückgezogen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Erledigung von noch offenen Bürgerversammlungsempfehlungen, Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträgen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168
7.
Lärmschutz an den Bundesautobahnen A 94 und A 96 im Münchner Stadtgebiet
A 94 Schallschutz (Ziff. 2 des Antrages)
Antrag Nr. 82 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.06.2002
Lärmschutzmaßnahmen an der A 94
Antrag Nr. 02-08 / A 00070
von Herrn StR Dr. Christian Baretti, Frau StRin Beatrix
Burkhardt, Herrn StR Robert Brannekämper, Frau
StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman,
Herrn StR Hans Wolfswinkler vom 13.06.2002
Lärmschutz an den Bundesautobahnen
Antrag Nr. 08-14 / A 00582
der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.02.2009
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02-08 / A 00070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verschiedene Anträge zur Thematik „Lärmschutz an Bundesautobahnen im Münchner Stadtgebiet“ u. a. in Bezug auf die Lärmaktionsplanung der Regierung von Oberbayern: Antrag Nr. 08-14 / A 00582 (s. o.), Beschluss des Umweltschutzausschusses Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 01141 vom 05.12.2002 sowie SV-Nr. 08-14 / V 00100 vom 27.05.2008
Inhalt
Darstellung der Situation des Lärmschutzes an Bundesautobahnen im Münchner Stadtgebiet im Hinblick auf verschiedene Fragestellungen
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen kann teilweise entsprochen werden (Bericht über den Runden Tisch, Erläuterungen zur Lärmschutzsituation an Bundesautobahnen).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Verkehrslärm, Lärmschutz, Runder Tisch, Autobahn, A 94, A 96
8.
Luftreinhalteplan München
Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München ist die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone (Einfahrt nur für Fahrzeuge mit grüner Plakette) frühestens zum 01.10.2012 vorgesehen. Zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte benötigen die Regierung von Oberbayern und das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit nach dem Vorliegen der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse ein Votum darüber, ob die Stadt die 3. Stufe der Umweltzone weiterhin einführen will.
Inhalt
Der Sachstand zur Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München wird einschließlich der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse vorgestellt. Dazu werden mögliche Konsequenzen diskutiert, falls die 3. Stufe der Umweltzone nicht eingeführt wird.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München bestätigt in Kenntnis dieser Ergebnisse den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 und beantragt die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München möglichst zum 01.10.2012 beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. In dieser Stufe dürfen nur Fahrzeuge mit grüner Plakette die Umweltzone befahren, der Umgriff der Umweltzone bleibt wie bisher innerhalb des Mittleren Rings ohne den Mittleren Ring selbst.
Die Regelung der Ausnahmegenehmigungen erfolgt wie bisher durch das KVR auf Basis des Arbeitshandbuches. Ggf. erforderliche Aktualisierungen und Anpassungen dieses Arbeitshandbuches sollten rechtzeitig vor Einführung der 3. Stufe der Umweltzone mit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses erfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone, 3. Stufe der Umweltzone, Feinstaub