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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Klima und Umweltschutz in der Region München Repräsentative Umfrage vom mifm München – Institut für Marktforschung GmbH - Bekanntgabe -

08-14 / V 09524 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen seiner Aktivitäten im Club „München für Klimaschutz“ hat mifm München – Institut für Marktforschung GmbH eine Bevölkerungsumfrage zum Klima- und Umweltschutz erstellt und sie der Landeshauptstadt München kostenlos zur Verfügung gestellt. Inhalt In der Umfrage wird dargestellt, welche Prioritäten die Münchner Bevölkerung setzt, wo sie sich Unterstützung bei den Unternehmen erhofft und welche „Klimaschutzangebote“ innerhalb der Stadt welchen Bekanntheitsgrad haben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsumfrage, mifm, Institut für Marktforschung, München für Klimaschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Bericht zum „Münchner Klimaherbst 2007–2012“ - Bekanntgabe -

08-14 / V 09548 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Veranstaltungsreihe "Münchner Klimaherbst" anlässlich ihres 5-jährigen Bestehens Inhalt Die Bekanntgabe fasst die Bedeutung des Münchner Klimaherbstes für die Klimaschutzbemühungen der Landeshauptstadt München zusammen und gibt einen Überblick über beteiligte Akteure, Besucherresonanz und Finanzierungsperspektiven. Entscheidungsvorschlag -- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Klimaherbst, Veranstaltungsreihe, Klimawandel, Klimaschutz, München für Klimaschutz-Club

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Förderprogramm Energieeinsparung der Landeshauptstadt München - Erfolgsstatistik 2009-2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 09513 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrats über die Effizienz der eingesetzten Finanzmittel und Erfahrungsbericht über die Kosten-Nutzen-Relation der geförderten Energiesparmaßnahmen. Inhalt Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt den Erfolg des Programms. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms Produkt Umweltvorsorge (5350100) Produktleistung Fördermaßnahmen (535015000)

08-14 / V 09526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht über die Projektabwicklung 2010/2011 Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ für 2012/2013 Inhalt Der Bearbeitungsstand und Zielerfüllungsgrad der Projekte wird dargestellt. Aufbauend auf den Erfahrungen wird das „Erweiterte Klimaschutzprogramm“ fortgeschrieben. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Fortführung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ entsprechend den Ausführungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Wirkung der durchgeführten Projekte und legt 2014 eine Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ vor. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erweitertes Klimaschutzprogramm, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Münchner Solartage, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münchner Energiespartage, ökologischer Kriterienkatalog.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Grundwasseranstieg in der Auensiedlung im Februar 2012 Auensiedlung III Veröffentlichung der Gutachten zum Grundwassereinbruch Auensiedlung im Internet Antrag Nr. 08-14 / A 03224 von StR Robert Brannekämper, StR Richard Quaas, StR Mario Schmidbauer vom 30.03.2012 Schutz der Auensiedlung vor Überflutung Antrag Nr. 08-14 / B 03812 des Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 27.03.2012

  • 08-14 / B 03812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09564 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03224 vom 30.03.2012 Antrag Nr. 08-14 / B 03812 vom 27.03.2012 Inhalt In der Vorlage wird über Ursachen des Grundwasseranstiegs in der Auensiedlung während der Frostperiode im Februar 2012 berichtet. Dem Antrag der Stadträte wurde bereits entsprochen. Es wird über geplante Maßnahmen hinsichtlich der Errichtung von Grundwassermessstellen berichtet und Möglichkeiten der Selbsthilfe aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag zur Veröffentlichung der Bewertung im Internet wurde bereits entsprochen. Die MSE wird einen bestehenden Grundwassermesspegel wieder in Betrieb setzen und weitere vorhandene Messstellen mit Datensichtgeräten ausstatten. Es werden darüber hinaus Möglichkeiten der Selbsthilfe aufgezeigt. Ein allumfänglich zuständiger Ansprechpartner kann nicht benannt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwasseranstieg, Grundwasseranstieg in der Auensiedlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168 Rücknahme des Antrags auf immissions­schutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brandfördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid

  • 08-14 / E 01128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03561 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01130 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Antrag der Fa. Air Liquide vom 05.07.2011 auf immissions­schutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brand­fördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid wurde mit Schreiben vom 26.04.2012 zurückgezogen. Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Erledigung von noch offenen Bürgerversammlungs­empfehlungen, Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträgen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Lärmschutz an den Bundesautobahnen A 94 und A 96 im Münchner Stadtgebiet A 94 Schallschutz (Ziff. 2 des Antrages) Antrag Nr. 82 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.06.2002 Lärmschutzmaßnahmen an der A 94 Antrag Nr. 02-08 / A 00070 von Herrn StR Dr. Christian Baretti, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Hans Wolfswinkler vom 13.06.2002 Lärmschutz an den Bundesautobahnen Antrag Nr. 08-14 / A 00582 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.02.2009

  • 02-08 / A 00070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09561 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verschiedene Anträge zur Thematik „Lärmschutz an Bundes­autobahnen im Münchner Stadtgebiet“ u. a. in Bezug auf die Lärmaktionsplanung der Regierung von Oberbayern: Antrag Nr. 08-14 / A 00582 (s. o.), Beschluss des Umweltschutz­ausschusses Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 01141 vom 05.12.2002 sowie SV-Nr. 08-14 / V 00100 vom 27.05.2008 Inhalt Darstellung der Situation des Lärmschutzes an Bundesauto­bahnen im Münchner Stadtgebiet im Hinblick auf verschiedene Fragestellungen Entscheidungsvorschlag Den Anträgen kann teilweise entsprochen werden (Bericht über den Runden Tisch, Erläuterungen zur Lärmschutzsituation an Bundesautobahnen). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärm, Verkehrslärm, Lärmschutz, Runder Tisch, Autobahn, A 94, A 96

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Luftreinhalteplan München Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München

08-14 / V 09584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München ist die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone (Einfahrt nur für Fahrzeuge mit grüner Plakette) frühestens zum 01.10.2012 vor­gesehen. Zur Einleitung der weiteren Verfahrens­schritte benöti­gen die Regierung von Oberbayern und das Baye­rische Staats­ministerium für Umwelt und Gesundheit nach dem Vorliegen der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse ein Votum darüber, ob die Stadt die 3. Stufe der Umweltzone weiterhin einführen will. Inhalt Der Sachstand zur Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München wird einschließlich der Ergebnisse einer Wirkungsana­lyse vorgestellt. Dazu werden mögliche Konsequenzen diskutiert, falls die 3. Stufe der Umweltzone nicht eingeführt wird. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München bestätigt in Kenntnis dieser Er­gebnisse den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 und beantragt die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München möglichst zum 01.10.2012 beim Bayeri­schen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. In dieser Stufe dürfen nur Fahrzeuge mit grüner Plakette die Umweltzone befahren, der Umgriff der Umweltzone bleibt wie bisher innerhalb des Mittleren Rings ohne den Mittleren Ring selbst. Die Regelung der Ausnahmegenehmigungen erfolgt wie bisher durch das KVR auf Basis des Arbeitshandbuches. Ggf. erforderli­che Aktualisierungen und Anpassungen dieses Arbeitshandbu­ches sollten rechtzeitig vor Einführung der 3. Stufe der Umwelt­zone mit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzone, 3. Stufe der Umweltzone, Feinstaub

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)