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Anlass Bericht zur Veranstaltungsreihe "Münchner Klimaherbst" anlässlich ihres 5-jährigen Bestehens Inhalt Die Bekanntgabe fasst die Bedeutung des Münchner Klimaherbstes für die Klimaschutzbemühungen der Landeshauptstadt München zusammen und gibt einen Überblick über beteiligte Akteure, Besucherresonanz und Finanzierungsperspektiven. Entscheidungsvorschlag -- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Klimaherbst, Veranstaltungsreihe, Klimawandel, Klimaschutz, München für Klimaschutz-Club

Anlass Bericht über die Projektabwicklung 2010/2011 Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ für 2012/2013 Inhalt Der Bearbeitungsstand und Zielerfüllungsgrad der Projekte wird dargestellt. Aufbauend auf den Erfahrungen wird das „Erweiterte Klimaschutzprogramm“ fortgeschrieben. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Fortführung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ entsprechend den Ausführungen des Referats für Gesundheit und Umwelt zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Wirkung der durchgeführten Projekte und legt 2014 eine Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ vor. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erweitertes Klimaschutzprogramm, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Münchner Solartage, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münchner Energiespartage, ökologischer Kriterienkatalog.

Anlass Der Antrag der Fa. Air Liquide vom 05.07.2011 auf immissions­schutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen sowie sehr giftigen, giftigen und brand­fördernden Stoffen bzw. zur Abfüllung von brandfördernden Stoffen sowie von Stickstoff, Argon und Kohlendioxid wurde mit Schreiben vom 26.04.2012 zurückgezogen. Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Erledigung von noch offenen Bürgerversammlungs­empfehlungen, Stadtrats- und Bezirksausschuss-Anträgen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168

Anlass Gemäß der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München ist die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone (Einfahrt nur für Fahrzeuge mit grüner Plakette) frühestens zum 01.10.2012 vor­gesehen. Zur Einleitung der weiteren Verfahrens­schritte benöti­gen die Regierung von Oberbayern und das Baye­rische Staats­ministerium für Umwelt und Gesundheit nach dem Vorliegen der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse ein Votum darüber, ob die Stadt die 3. Stufe der Umweltzone weiterhin einführen will. Inhalt Der Sachstand zur Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München wird einschließlich der Ergebnisse einer Wirkungsana­lyse vorgestellt. Dazu werden mögliche Konsequenzen diskutiert, falls die 3. Stufe der Umweltzone nicht eingeführt wird. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München bestätigt in Kenntnis dieser Er­gebnisse den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 und beantragt die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München möglichst zum 01.10.2012 beim Bayeri­schen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. In dieser Stufe dürfen nur Fahrzeuge mit grüner Plakette die Umweltzone befahren, der Umgriff der Umweltzone bleibt wie bisher innerhalb des Mittleren Rings ohne den Mittleren Ring selbst. Die Regelung der Ausnahmegenehmigungen erfolgt wie bisher durch das KVR auf Basis des Arbeitshandbuches. Ggf. erforderli­che Aktualisierungen und Anpassungen dieses Arbeitshandbu­ches sollten rechtzeitig vor Einführung der 3. Stufe der Umwelt­zone mit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzone, 3. Stufe der Umweltzone, Feinstaub