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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juli 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Förderung der Münchner Sportvereine
Sportbetriebspauschale 2012
Kurzinfo:
Anlass
Für das Jahr 2012 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den
laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt.
Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an.
Inhalt
Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der
Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse
werden präsentiert.
Entscheidungsvorschlag
Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von
über 10.000 Euro.
2.
Unterhaltszuschuss für die übergebenen,
ehemaligen städtischen Sportanlagen im
Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im
Rahmen der städtischen Sportförderrichtlinien
Inhalt
Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der
Zuschüsse für den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den
DJK Pasing 03 e.V., den Trägerverein FC Alte Haide-FC
Schwabing e.V., SV Helios-Daglfing e.V., TSV München-Solln
e.V., FC Sportfreunde München e.V., Freie Turnerschaft
München Gern e.V.
Entscheidungsvorschlag
Den sieben oben genannten Vereinen werden die
Zuschusssummen von 37.500,00 € (SV München-Untermenzing
1925 e.V.), 80.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 76.000,00 €
(Trägerverein FC Alte Haide-FC Schwabing e.V.), 70.000,00 €
(SV Helios-Daglfing e.V.), 55.000,00 € (TSV München-Solln
e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 €
(Freie Turnerschaft München Gern e.V.) gewährt.
3.
Unterhaltszuschuss für den
Bayerischen Turnverband e. V.
im Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Förderung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des
Stadtratsbeschlusses vom 09.06.1983.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung.
Entscheidungsvorschlag
Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des
Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss
in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2012 bewilligt.
II.
Bildung
1.
Abriss der bestehenden Sporthallen
und Neubau einer Dreifachsporthalle
Am Staudengarten 2
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze) 13.340.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 295.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von
vorgezogenen Maßnahmen
anteilige Projektkosten 15.000 €
4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am
Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP
Antrag Nr. 02-08/B 00883 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
vom 17.01.2006
5. Sporthalle am Theodolinden-Gymnasium:
Ablehnung des geplanten Tribünenbaus (zugunsten
des Bedarfs der Schule)
Antrag Nr. 08-14/B 01647 des Bezirksausschusses
des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlachin
vom 20.10.2009
-
02-08 / B 00883 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer
Dreifachsporthalle Am Staudengarten 2 im 18.
Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und Erläuterung des Planungskonzeptes
für den Neubau einer Dreifachsporthalle
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung des Projektauftrages
2.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011
- Fortschreibung im Bauprogramm 2012
- Änderung des MIP 2011 - 2015
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“
vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund
Hortplätzen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes
2011 und Darstellung der aktuellen Bedarfssituation sowie der
Fortschreibung im Bauprogramm 2012 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2012.
Anpassung des Gesamtbudgets für das Bauprogramm 2012
auf 114.455.000 €.
3.
Umgehende Aufnahme der Planung einer Grundschule im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee
Rasche Realisierung Oselstraße 39 ...
Ganztägige Betreuung ....
-
08-14 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02786 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlung
Inhalt
Darstellung des Sach- und Planungsstandes der im Planungsgebiet
an der Paul-Gerhardt-Allee vorgesehenen Grundschule
und des an der Oselstraße 39 geplanten Hauses für Kinder
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Stadtratsanträge und der Bürgerversammlungsempfehlung
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-
und 1 Hortgruppe an der Dauthendeystraße,
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Baugebietes an der Dauthendeystraße im 7.
Stadtbezirk Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-, Kindergarten-,
und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Dauthendeystraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-,
und 1 Hortgruppe
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger
Haus für Kinder an der Brabanter Str. 4
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf
Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der bestehenden
viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen
Kindergarten mit 54 Plätzen im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Erweiterung der bestehenden
viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen
Kindergarten an der Brabanter Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 308.186 € geleistet,
wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Gottfried-Keller-Straße 2
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinderhaus Wunderkind UG auf Bezuschussung eines Umbaus an der Gottfried-Keller-Str. 2 in einen Kindergarten mit 24 Plätzen, einen Hort mit 21 Plätzen und einer Kinderkrippe mit 26 Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kindertageseinrichtung an der Gottfried-Keller-Str. 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 545.891 € gezahlt, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Industriestraße 28
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013";
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Benjamin Tajedini auf Bezuschussung eines Neubaus an der Industriestraße 28 mit einem zweigruppigen Kindergarten mit 50 Plätzen und einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen sowie der Infanterix GmbH als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung des Krippenmobiliars im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied.
Inhalt
Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Industriestraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.630.604 €, für das Krippenmobiliar wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Haus für Kinder Ulrich-von-Hutten-Str. 1-3
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013"
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Champini Ulrich-von-Hutten Immo UG, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Jäger, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 in 81739 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.607.409 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Maßnahmen zu Personalgewinnung
und Personalerhalt in städtischen
Kindertageseinrichtungen
-
08-14 / A 03448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03550 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, informiert
über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der Personalsituation
des pädagogischen Personals und der daraus entstehenden
Folgen für die Kinderbetreuung in München.
Inhalt
In der Vorlage wird eine Vielzahl von Maßnahmen zur Personal-
gewinnung und zum Personalerhalt in den Kindertageseinrich-
tungen erörtert und konkrete Umsetzungen und Handlungsemp-
fehlungen ausgesprochen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten entstehen für
- befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 9,15 VZÄ
- unbefristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 26,6 VZÄ
- weitere Sachkosten im Umfang von 286.180 € (dauerhaft) und
869.315 € (befristet)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, vor allem hinsichtlich der
offenen Stellen und der daraus folgenden Einsparungen durch
diese unbesetzten Stellen.
Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen zum
Wohl der Münchner Kinder sowie der derzeitig Beschäftigten
städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
10.
Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger
und sonstiger Trägerschaft
Kurzinfo:
Anlass
Im Nachgang zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses
des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschus-
ses vom 12.10.2010 (VB) "Einrichtung eines optimierten Regie-
betriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultus-
referat - Detailorganisation":
Darstellung von RBS-KITA-FT ,"Koordination und Aufsicht Freie
Träger" in Verknüpfung mit dem Stadtratsziel des Ausbaus der
Kindertagesbetreuung, insbesondere für die unter dreijährigen
Kinder
Inhalt
Darstellung der unterschiedlichen Trägerformen
Ausführung zu den Aufgaben des öffentlichen Trägers im Zu-
sammenhang mit Koordination und Aufsicht Freier Träger
aktueller Stand und Ausbau der Betreuungsplätze in Einrich-
tungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger bis 2013
Konsequenzen aus dem Ausbau der Kindertagesbetreuung
in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 376.473 € im Jahr
2012 und 371.733 € ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Ausbau des derzeitigen Betreuungsplatzangebotes für Kinder
im Alter von 9 Wochen bis 12 Jahren bei freigemeinnützigen
und sonstigen Trägern bis 2012 um 15%
Aufstockung der vorhandenen Personalstellen des Bereichs
RBS-KITA-FT auf jeweils Vollzeit, um die daraus resultieren-
den Aufgabenstellungen "Koordination und Aufsicht" des öf-
fentlichen Trägers wahrnehmen zu können
11.
Satzung der Landeshauptstadt München
über die Gemeinsamen Elternbeiräte an
Kindertageseinrichtungen
(Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, für die
teilweise das Referat für Bildung und Sport, teilweise das Sozialreferat
zuständig war, wurden – mit Ausnahme der städtischen
Tagesheime, für die das Referat für Bildung und Sport, Fachabteilung
4 zuständig ist – im Referat für Bildung und Sport, Abteilung
KITA, zusammengefasst. In der Folge ist die Harmonisierung
divergierender Regelungen erforderlich.
Inhalt
Für die Gremien GEBKRI (Gemeinsamer Elternbeirat der Kinderkrippen),
GKB (Gemeinsamer Elternbeirat der Kindergärten
und Häuser für Kinder) und GEBHT (Gemeinsamer Elternbeirat
der Horte und Tagesheime) wurde eine neue, einheitliche Satzung
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen
Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
wird gemäß Anlage beschlossen.
12.
Zukunft des Kindergartens Lollipop
-
08-14 / E 00900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14/E900 der Bürgerversammlung des
19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln vom 07.04.2011
Inhalt
Sicherung der viergruppigen Kindertagesstätte
„Kindergarten Lollipop“ am Standort Garatshausener Str. 6
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
13.
Einsatz eines DV-geschützten Gebührenmoduls
zur Be- und Abrechnung der Kindertages-
einrichtungsgebühren;
Sicherstellung des fachlichen Betriebs KiBiG.Web
Kurzinfo:
Anlass
Der Betrieb der Großrechneranlage BS2000 wird Ende 2013 eingestellt
und im Rahmen des Projekts MiGroV durch eine neue UNIX-/Linux-Umge-
bung ersetzt, so dass das bisherige Verfahren zur Gebührenabrechnung
eingestellt werden muss.
Umstellung der Zuschussbe- und -abrechnung vom stadteigenen DV-Sys-
tem Sokita/Zuschuss auf die vom Bayerischen Staatsministerium angebo-
tene DV-Lösung KiBiG.Web ab 01.09.2012
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Erstellung und Realisierung einer neuen
DV-Lösung zur Berechnung und Abrechnung der anfallenden Kindertages-
einrichtungsgebühren sowie der erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung
des neuen Geschäftsprozesses Gebührenabrechnung und der in diesem
Prozess verarbeiteten Datenqualität.
Darstellung der erforderlichen Maßnahmen zur Umstellung der Zuschuss-
bearbeitung auf KiBiG.Web und der Notwendigkeit der fundierten fachli-
chen Betreuung des mit dem neu einzuführenden Systems KiBiG.Web
künftig arbeitenden städtischen Erziehungspersonals zur Sicherstellung
des laufenden Betriebs und der Revisionssicherheit der hier geführten Da-
ten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es entstehen Kosten i.H.v. 2.053.000 € vom 01.10.2012 bis 31.12.2015 so-
wie i.H.v. 4.000 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen und Zustimmung
14.
Ergebnisse des "Deutschen Lernatlas 2011"
Ergebnisse ....
-
08-14 / A 02932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des „Deutschen Lernatlas 2011“ sollen im
Stadtrat dargestellt werden.
Inhalt
Kritische Auseinandersetzung mit Methodik und Ergebnissen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
15.
Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner
Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und
Gymnasien an ausgewählten Schulen
-
08-14 / A 03447 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03457 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten in München
Inhalt
Darstellung der Ausgangssituation, der Auswahl und der konkreten Umsetzungsschritte der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen
Gesamtkosten
Dauerhafte Zuschaltung von 130 Jahreswochenstunden für Lehrkräfte (366.380 € für Personalausgaben aktive und
147.265 € für Pensions- und Beihilferückstellungen)
Entscheidungsvorschlag
Die bedarfsorientierte Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten startet zum Schuljahr 2012/2013
16.
Zwischenbericht BildungsLokale zum
Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Teilprojekt 3: "Lokales Bildungsmanagement
und Lokale Bildungsberatung im Stadtteil"
-
08-14 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03581 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht BildungsLokale
Projektverlängerung Lernen vor Ort ab September 2012
Einrichtung eines vierten BildungsLokals
Inhalt
Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung sind – verortet in drei BildungsLokalen – seit rd. 1 ½ Jahren aktiv und legen hiermit ihre ersten Projektzwischenberichte vor.
Für die Einrichtung eines vierten BildungsLokals werden ab September 2012 weitere Finanzierungsmittel aus dem Bundesprogramm Lernen vor Ort zur Verfügung gestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten:
Sachkosten (im Rahmen des vorhandenen Budgets):
befristet bis 31.08.2014
- voraussichtliche Mietkosten 42.000 €
- voraussichtliche Sachausgaben 41.600 €
Gesamterlöse:
Personalausgaben fördermittelfinanziert über das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ - diese sind noch abzurufen und dann umzuschichten (zur Finanzierung der befristeten Personalausgaben)
Gesamt 299.480 €
2012 = 49.913 €
2013 = 149.740 €
2014 = 99.827 €
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wir beauftragt, im Stadtbezirk 22 – im Umgriff Neuaubing/Westkreuz – ein BildungsLokal einzurichten und befristet bis zum 31.08.2014 zu betreiben. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Kommunalreferat mit der Anmietung zu beauftragen.
17.
Namensgebung für das
staatliche Gymnasium München Fürstenried-West
Kurzinfo:
Anlass
Seit der Gründung im Jahre 1971 führt die Schule lediglich die
amtliche Bezeichnung "Gymnasium München Fürstenried-West"
Inhalt
Namensgebung gemäß Art. 29 Satz 3 BayEUG
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Namen "Gymnasium Fürstenried"
18.
Wahlfreiheit...
-
08-14 / A 03148 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03148 von Frau StRin Sabathil vom 04.03.2012
Inhalt
- Rückblick auf die Entwicklung des G8,
- Darstellung verschiedener Möglichkeiten zur Förderung der
Schülerinnen und Schüler und möglicher Wege zur Optimierung
der Unterstützungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zum
Sachstand der G8-G9-Diskussion zur Kenntnis.
19.
Arbeitszeitreduzierung im Lehrdienst
Kurzinfo:
Anlass
Arbeitszeitreduzierung für die bayerischen Beamtinnen und Beamten ab 01.08.2012; Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17.02.2012 über die Änderung der Unterrichtspflichtzeiten.
Inhalt
Entsprechend den staatlichen Regelungen werden die altersabhängigen Unterrichtspflichtzeiten der Lehrkräfte stufenweise angepasst und wieder auf den Stand vor der letzten Arbeitszeiterhöhung im Jahr 2004 zurückgeführt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Diese Umsetzung löst Kosten in Höhe von 1.741.800 € im Jahr 2012, im Jahr 2013 in Höhe von 5.441.100 € sowie für 2014 in Höhe von 1.629.800 € aus. Durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen entsteht ein zusätzlicher Personalaufwand von 1.529.500 € für 2012 bzw. von 1.108.000 € für 2013.
Entscheidungsvorschlag
Der aufgeführten Änderung im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel zusätzlich anzumelden.
20.
Bildungskongress des Deutschen
Städtetages 2012 in München
Kurzinfo:
Anlass
Bildungskongress des Deutschen Städtetages am 08. und 09. November 2012 in München
Inhalt
Die Landeshauptstadt München unterstützt als Gastgeberin den Bildungskongress.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
160.000 € Gesamtkosten finanziert durch Entnahme aus dem allgemeinen Restefonds des Referates für Bildung und Sport,
Erlöse durch Sponsoringeinnahmen (Höhe noch offen)
Entscheidungsvorschlag
Der Unterstützung des Bildungskongresses des Deutschen Städtetages 2012 in München inklusive der Beauftragung von Agenturleistungen wird zugestimmt.
21.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Zweite Förderphase ab September 2012
Kurzinfo:
Anlass
Zweite Förderphase des Projekts „Lernen vor Ort“ in München ab 01. September 2012.
Inhalt
Darstellung des Konzepts für die zweite Förderphase.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben.
22.
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit
für die Grundschule an der Grandlstraße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
1. Bauabschnitt
- Produkt Nr. 2.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.620.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten keine)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
6. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ermächtigung der Vergabe
7. Änderung des MIP 2011-2015
IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 7685
8. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im
Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2110.940.7685
9. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
-
08-14 / A 02888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung einer Mobilen Schulraumeinheit an der Grundschule
Grandlstraße
Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 02888 der FDP-Fraktion
vom 10.11.2011
Inhalt
Darstellung der Raumsituation an der Grundschule Grandlstraße
Abdeckung des Raumbedarfs durch Bereitstellung einer Mobilen
Schulraumeinheit mit vier Klassenräumen
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Projektkosten: 2.620.000 Euro
Ersteinrichtungskosten: keine
Entscheidungsvorschlag
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit
Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung
und Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung im Ausschuss für Bildung und Sport
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages