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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Juli 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2012

08-14 / V 09634 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für das Jahr 2012 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an. Inhalt Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse werden präsentiert. Entscheidungsvorschlag Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2012

08-14 / V 09501 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städtischen Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den Trägerverein FC Alte Haide-FC Schwabing e.V., SV Helios-Daglfing e.V., TSV München-Solln e.V., FC Sportfreunde München e.V., Freie Turnerschaft München Gern e.V. Entscheidungsvorschlag Den sieben oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 37.500,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 80.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 76.000,00 € (Trägerverein FC Alte Haide-FC Schwabing e.V.), 70.000,00 € (SV Helios-Daglfing e.V.), 55.000,00 € (TSV München-Solln e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 € (Freie Turnerschaft München Gern e.V.) gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e. V. im Jahr 2012

08-14 / V 09521 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 09.06.1983. Inhalt Begründung für die Bezuschussung. Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2012 bewilligt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 13.340.000 € davon Ersteinrichtungskosten 295.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 15.000 € 4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP Antrag Nr. 02-08/B 00883 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 17.01.2006 5. Sporthalle am Theodolinden-Gymnasium: Ablehnung des geplanten Tribünenbaus (zugunsten des Bedarfs der Schule) Antrag Nr. 08-14/B 01647 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlachin vom 20.10.2009

  • 02-08 / B 00883 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09593 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Inhalt Darstellung des Bedarfs und Erläuterung des Planungskonzeptes für den Neubau einer Dreifachsporthalle Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung des Projektauftrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 - Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Änderung des MIP 2011 - 2015

08-14 / V 09604 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011 und Darstellung der aktuellen Bedarfssituation sowie der Fortschreibung im Bauprogramm 2012 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2012. Anpassung des Gesamtbudgets für das Bauprogramm 2012 auf 114.455.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umgehende Aufnahme der Planung einer Grundschule im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee Rasche Realisierung Oselstraße 39 ... Ganztägige Betreuung ....

  • 08-14 / A 02765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02786 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlung Inhalt Darstellung des Sach- und Planungsstandes der im Planungsgebiet an der Paul-Gerhardt-Allee vorgesehenen Grundschule und des an der Oselstraße 39 geplanten Hauses für Kinder Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stadtratsanträge und der Bürgerversammlungsempfehlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Dauthendeystraße, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 09585 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Baugebietes an der Dauthendeystraße im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-, Kindergarten-, und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Dauthendeystraße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-, und 1 Hortgruppe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger Haus für Kinder an der Brabanter Str. 4 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der bestehenden viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen Kindergarten mit 54 Plätzen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Erweiterung der bestehenden viergruppigen Kinderkrippe um einen dreigruppigen Kindergarten an der Brabanter Straße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 308.186 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Gottfried-Keller-Straße 2 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09579 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kinderhaus Wunderkind UG auf Bezuschussung eines Umbaus an der Gottfried-Keller-Str. 2 in einen Kindergarten mit 24 Plätzen, einen Hort mit 21 Plätzen und einer Kinderkrippe mit 26 Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kindertageseinrichtung an der Gottfried-Keller-Str. 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 545.891 € gezahlt, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013"; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 09578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Benjamin Tajedini auf Bezuschussung eines Neubaus an der Industriestraße 28 mit einem zweigruppigen Kindergarten mit 50 Plätzen und einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Plätzen sowie der Infanterix GmbH als künftiger Träger der Einrichtung auf Bezuschussung des Krippenmobiliars im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Inhalt Begründung und Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Industriestraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.630.604 €, für das Krippenmobiliar wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder Ulrich-von-Hutten-Str. 1-3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013"

08-14 / V 09598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Champini Ulrich-von-Hutten Immo UG, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Frank Jäger, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 in 81739 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Ulrich-von-Hutten-Straße 1-3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.607.409 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Maßnahmen zu Personalgewinnung und Personalerhalt in städtischen Kindertageseinrichtungen

  • 08-14 / A 03448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03550 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, informiert über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich der Personalsituation des pädagogischen Personals und der daraus entstehenden Folgen für die Kinderbetreuung in München. Inhalt In der Vorlage wird eine Vielzahl von Maßnahmen zur Personal- gewinnung und zum Personalerhalt in den Kindertageseinrich- tungen erörtert und konkrete Umsetzungen und Handlungsemp- fehlungen ausgesprochen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten entstehen für - befristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 9,15 VZÄ - unbefristete Stellenzuschaltungen im Umfang von 26,6 VZÄ - weitere Sachkosten im Umfang von 286.180 € (dauerhaft) und 869.315 € (befristet) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, vor allem hinsichtlich der offenen Stellen und der daraus folgenden Einsparungen durch diese unbesetzten Stellen. Die Umsetzung erfolgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen zum Wohl der Münchner Kinder sowie der derzeitig Beschäftigten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft

08-14 / V 09175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Nachgang zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschus- ses vom 12.10.2010 (VB) "Einrichtung eines optimierten Regie- betriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultus- referat - Detailorganisation": Darstellung von RBS-KITA-FT ,"Koordination und Aufsicht Freie Träger" in Verknüpfung mit dem Stadtratsziel des Ausbaus der Kindertagesbetreuung, insbesondere für die unter dreijährigen Kinder Inhalt Darstellung der unterschiedlichen Trägerformen Ausführung zu den Aufgaben des öffentlichen Trägers im Zu- sammenhang mit Koordination und Aufsicht Freier Träger aktueller Stand und Ausbau der Betreuungsplätze in Einrich- tungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger bis 2013 Konsequenzen aus dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in freigemeinnütziger und sonstiger Trägerschaft Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 376.473 € im Jahr 2012 und 371.733 € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Ausbau des derzeitigen Betreuungsplatzangebotes für Kinder im Alter von 9 Wochen bis 12 Jahren bei freigemeinnützigen und sonstigen Trägern bis 2012 um 15% Aufstockung der vorhandenen Personalstellen des Bereichs RBS-KITA-FT auf jeweils Vollzeit, um die daraus resultieren- den Aufgabenstellungen "Koordination und Aufsicht" des öf- fentlichen Trägers wahrnehmen zu können

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)

08-14 / V 09393 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, für die teilweise das Referat für Bildung und Sport, teilweise das Sozialreferat zuständig war, wurden – mit Ausnahme der städtischen Tagesheime, für die das Referat für Bildung und Sport, Fachabteilung 4 zuständig ist – im Referat für Bildung und Sport, Abteilung KITA, zusammengefasst. In der Folge ist die Harmonisierung divergierender Regelungen erforderlich. Inhalt Für die Gremien GEBKRI (Gemeinsamer Elternbeirat der Kinderkrippen), GKB (Gemeinsamer Elternbeirat der Kindergärten und Häuser für Kinder) und GEBHT (Gemeinsamer Elternbeirat der Horte und Tagesheime) wurde eine neue, einheitliche Satzung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Zukunft des Kindergartens Lollipop

  • 08-14 / E 00900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E900 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 07.04.2011 Inhalt Sicherung der viergruppigen Kindertagesstätte „Kindergarten Lollipop“ am Standort Garatshausener Str. 6 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Einsatz eines DV-geschützten Gebührenmoduls zur Be- und Abrechnung der Kindertages- einrichtungsgebühren; Sicherstellung des fachlichen Betriebs KiBiG.Web

08-14 / V 09621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Betrieb der Großrechneranlage BS2000 wird Ende 2013 eingestellt und im Rahmen des Projekts MiGroV durch eine neue UNIX-/Linux-Umge- bung ersetzt, so dass das bisherige Verfahren zur Gebührenabrechnung eingestellt werden muss. Umstellung der Zuschussbe- und -abrechnung vom stadteigenen DV-Sys- tem Sokita/Zuschuss auf die vom Bayerischen Staatsministerium angebo- tene DV-Lösung KiBiG.Web ab 01.09.2012 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Erstellung und Realisierung einer neuen DV-Lösung zur Berechnung und Abrechnung der anfallenden Kindertages- einrichtungsgebühren sowie der erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung des neuen Geschäftsprozesses Gebührenabrechnung und der in diesem Prozess verarbeiteten Datenqualität. Darstellung der erforderlichen Maßnahmen zur Umstellung der Zuschuss- bearbeitung auf KiBiG.Web und der Notwendigkeit der fundierten fachli- chen Betreuung des mit dem neu einzuführenden Systems KiBiG.Web künftig arbeitenden städtischen Erziehungspersonals zur Sicherstellung des laufenden Betriebs und der Revisionssicherheit der hier geführten Da- ten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Kosten i.H.v. 2.053.000 € vom 01.10.2012 bis 31.12.2015 so- wie i.H.v. 4.000 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen und Zustimmung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Ergebnisse des "Deutschen Lernatlas 2011" Ergebnisse ....

  • 08-14 / A 02932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09565 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ergebnisse des „Deutschen Lernatlas 2011“ sollen im Stadtrat dargestellt werden. Inhalt Kritische Auseinandersetzung mit Methodik und Ergebnissen. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Bedarfsorientierte Budgetierung für Münchner Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien an ausgewählten Schulen

  • 08-14 / A 03447 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03457 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten in München Inhalt Darstellung der Ausgangssituation, der Auswahl und der konkreten Umsetzungsschritte der bedarfsorientierten Budgetierung für allgemeinbildende Schulen Gesamtkosten Dauerhafte Zuschaltung von 130 Jahreswochenstunden für Lehrkräfte (366.380 € für Personalausgaben aktive und 147.265 € für Pensions- und Beihilferückstellungen) Entscheidungsvorschlag Die bedarfsorientierte Budgetierung für allgemeinbildende Schulen an ausgewählten Standorten startet zum Schuljahr 2012/2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Zwischenbericht BildungsLokale zum Bundesprogramm "Lernen vor Ort" Teilprojekt 3: "Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung im Stadtteil"

  • 08-14 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03581 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwischenbericht BildungsLokale Projektverlängerung Lernen vor Ort ab September 2012 Einrichtung eines vierten BildungsLokals Inhalt Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung sind – verortet in drei BildungsLokalen – seit rd. 1 ½ Jahren aktiv und legen hiermit ihre ersten Projektzwischenberichte vor. Für die Einrichtung eines vierten BildungsLokals werden ab September 2012 weitere Finanzierungsmittel aus dem Bundesprogramm Lernen vor Ort zur Verfügung gestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten: Sachkosten (im Rahmen des vorhandenen Budgets): befristet bis 31.08.2014 - voraussichtliche Mietkosten 42.000 € - voraussichtliche Sachausgaben 41.600 € Gesamterlöse: Personalausgaben fördermittelfinanziert über das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ - diese sind noch abzurufen und dann umzuschichten (zur Finanzierung der befristeten Personalausgaben) Gesamt 299.480 € 2012 = 49.913 € 2013 = 149.740 € 2014 = 99.827 € Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wir beauftragt, im Stadtbezirk 22 – im Umgriff Neuaubing/Westkreuz – ein BildungsLokal einzurichten und befristet bis zum 31.08.2014 zu betreiben. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Kommunalreferat mit der Anmietung zu beauftragen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Namensgebung für das staatliche Gymnasium München Fürstenried-West

08-14 / V 09546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Seit der Gründung im Jahre 1971 führt die Schule lediglich die amtliche Bezeichnung "Gymnasium München Fürstenried-West" Inhalt Namensgebung gemäß Art. 29 Satz 3 BayEUG Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Namen "Gymnasium Fürstenried"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Wahlfreiheit...

  • 08-14 / A 03148 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09340 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03148 von Frau StRin Sabathil vom 04.03.2012 Inhalt - Rückblick auf die Entwicklung des G8, - Darstellung verschiedener Möglichkeiten zur Förderung der Schülerinnen und Schüler und möglicher Wege zur Optimierung der Unterstützungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zum Sachstand der G8-G9-Diskussion zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
19.
Arbeitszeitreduzierung im Lehrdienst

08-14 / V 09405 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Arbeitszeitreduzierung für die bayerischen Beamtinnen und Beamten ab 01.08.2012; Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17.02.2012 über die Änderung der Unterrichtspflichtzeiten. Inhalt Entsprechend den staatlichen Regelungen werden die altersabhängigen Unterrichtspflichtzeiten der Lehrkräfte stufenweise angepasst und wieder auf den Stand vor der letzten Arbeitszeiterhöhung im Jahr 2004 zurückgeführt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Diese Umsetzung löst Kosten in Höhe von 1.741.800 € im Jahr 2012, im Jahr 2013 in Höhe von 5.441.100 € sowie für 2014 in Höhe von 1.629.800 € aus. Durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen entsteht ein zusätzlicher Personalaufwand von 1.529.500 € für 2012 bzw. von 1.108.000 € für 2013. Entscheidungsvorschlag Der aufgeführten Änderung im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel zusätzlich anzumelden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Bildungskongress des Deutschen Städtetages 2012 in München

08-14 / V 09635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bildungskongress des Deutschen Städtetages am 08. und 09. November 2012 in München Inhalt Die Landeshauptstadt München unterstützt als Gastgeberin den Bildungskongress. Gesamtkosten/Gesamterlöse 160.000 € Gesamtkosten finanziert durch Entnahme aus dem allgemeinen Restefonds des Referates für Bildung und Sport, Erlöse durch Sponsoringeinnahmen (Höhe noch offen) Entscheidungsvorschlag Der Unterstützung des Bildungskongresses des Deutschen Städtetages 2012 in München inklusive der Beauftragung von Agenturleistungen wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort" Zweite Förderphase ab September 2012

08-14 / V 09601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zweite Förderphase des Projekts „Lernen vor Ort“ in München ab 01. September 2012. Inhalt Darstellung des Konzepts für die zweite Förderphase. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
22.
Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für die Grundschule an der Grandlstraße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Bauabschnitt - Produkt Nr. 2.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.620.000 € (davon Ersteinrichtungskosten keine) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe 7. Änderung des MIP 2011-2015 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 7685 8. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7685 9. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

  • 08-14 / A 02888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09742 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung einer Mobilen Schulraumeinheit an der Grundschule Grandlstraße Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 02888 der FDP-Fraktion vom 10.11.2011 Inhalt Darstellung der Raumsituation an der Grundschule Grandlstraße Abdeckung des Raumbedarfs durch Bereitstellung einer Mobilen Schulraumeinheit mit vier Klassenräumen Gesamtkosten /Gesamterlöse Projektkosten: 2.620.000 Euro Ersteinrichtungskosten: keine Entscheidungsvorschlag Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung und Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung im Ausschuss für Bildung und Sport Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)