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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Juli 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Personalausstattung bei der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60111, 60416, 60551, 60562

08-14 / V 08989 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII im Jahr 2012 erfordert eine Stellenzuschaltung in der Sachbearbeitung um die Leistung in der notwendigen Qualität erbringen zu können. Inhalt - Der Stadtrat wird über die bis Januar 2013 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert. Gesamtkosten - Im Jahr 2012 sind die Kosten vom Zeitpunkt der Besetzung der Stellen abhängig, dauerhaft entstehen maximal Kosten in Höhe von 686.160,00 € ab 2013. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung von insgesamt 10 Stellen für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SGB XII - Fallzahlsteigerung - Personalmehrbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Studie zur Lebenssituation von SGB XII-Leistungsbezieherinnen und -beziehern

08-14 / V 09164 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Auswirkungen der Sozialreformen auf die Lebenssituation von SGB-II und SGB-XII-Leistungsberechtigten - Auftrag aus dem Stadtrat vom 23.11.2006 („Erfahrungen seit Einführung des SGB-II; Verlängerung des Kooperationsvertrages“ Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08940) Inhalt - Ergebnisse der Studie - Beiträge zur Verbesserung der Situation von SGB-XII-Leistungsberechtigten - Forderungen an den Bund Entscheidungsvorschlag - Die Ergebnisse der Studie werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lebenssituation SGB-XII-Leistungsberechtigte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Registrierung und Vergabe im Bereich der geförderten Wohnraumversorgung: zeitlich befristete Zuschaltung von Personalressourcen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen

08-14 / V 09020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Fachbereich Registrierung und Vergabe, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen (Produkt 60.4.1.2), bestehen erhebliche personelle Engpässe: - Angestiegen ist die Zahl der Fälle, die in verschiedenen Stadien der Bearbeitung sind - Die Reduzierung der zu bearbeitenden Fälle ist dringend erforderlich Inhalt - Schilderung der personellen Situation im Fachbereich Registrierung und Vergabe, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Gesamtkosten - 2012: 50.640 €; 2013 bis 2016: je 110.160 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur zeitlich befristeten Zuschaltung von 8 Stellen bis 31.12.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe Vermittlung in dauerhaftes Wohnen (Produkt 60.4.1.2)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Sozialbürgerhaus Plinganserstraße, der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München Produkt 60611

08-14 / V 09159 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2011 und 2012 - Einrichtung einer Sachbearbeitung vor Ort zur Bearbeitung der Fälle in der Erstaufnahmeeinrichtung München auf dem Gelände der Bayernkaserne für die dort untergebrachten Menschen Inhalt - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Sozialbürgerhaus Plinganserstraße, der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München - Schaffung einer Vor-Ort-Bearbeitung Gesamtkosten 476.438,00 € ab 2013, 2012 anteilig Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal Flüchtlingshilfe - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Mieterbeiratswahl 2012 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

08-14 / V 09342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2012 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2012 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mietspiegel - Müllschlucker - Mülltrennung Antrag Nr. 08-14 / A 02879 …..................... (Ziffer 3) Auftrag aus der Sitzung des Kommunalausschusses vom 15.03.2012

  • 08-14 / A 02879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09350 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sitzung des Kommunalausschusses am 15.03.2012 - Ziffer 3 des Antrags Nr. 08-14 / A 02879 der FW vom 07.11.2011: „Mietspiegel - Müllschlucker - Mülltrennung“ Inhalt - Hintergründe für die Aufnahme des Merkmals „Müllschlucker“ in den Mietspiegel für München 2011 Entscheidungsvorschlag - Zustimmende Kenntnisnahme von den Ausführungen zur Erstellung des Mietspiegels, insbesondere zur Aufnahme des Merkmals „Müllschlucker“ in den Mietspiegel für München 2011 - Initiative zur Abschaffung von Müllschluckern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Müllschlucker

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kommunales Wohnungsbauprogramm – Teilprogramme B + C Mittelbereitstellung für die Altlastenfreimachung städtischer Grundstücke - Bunzlauer-/Bauberger Straße - Caub-/Triebstraße - Königsdorfer Straße Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums

08-14 / V 09408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012- 2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Wohnnutzung und Kinderbetreuungseinrichtungen Inhalt - Altlastenfreimachung bei drei städtischen Grundstücken - Mittelbereitstellung für Altlastenbeseitigung Gesamtkosten - Einmalig 260.000 Euro aus Verwaltungshaushalt auf dem Büroweg Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Altlastenfreimachung inkl. Mittelbereitstellung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Altlasten - Bunzlauer-/Bauberger Straße - Caub-/Triebstraße - Königsdorfer/Thalkirchner Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Beratungsstelle für Anerkennung ausländischer Qualifikationen Antrag Nr. 08-14 / A 03049 ............................ Sicherung der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Antrag Nr. 08-14 / A 03113 ......................... Produkt 60 6.2.1.2

  • 08-14 / A 03049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03464 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03554 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03461 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03463 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09402 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Antrag Nr. 08-14 / A 03049 von Herrn StR Marian Offman vom 20.01.2012 - Antrag Nr. 08-14 / A 03113 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2012 Inhalt - Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen auf kommunaler Ebene - Fachkräftegewinnung in München Gesamtkosten 161.672 € einmalig im Jahr 2012 472.746 € jährlich für die Jahre 2013 und 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Servicestelle - Anerkennungsgesetz - Fachkräftegewinnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Fortschreibung 2012; Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit zur berufsbezogenen Sprachförderung Produkt 60.621 Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / V 09401 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung vom 21.03.2012 Inhalt - Aktuelle Aufgaben der Integrations- und Beratungs- zentren Sprache und Beruf (IBZ Sprache und Beruf) - Schnittstellenbeschreibung zu Migrationsdiensten - Entwicklungen im Bereich der Integrations- und Beratungszentren Sprache und Beruf (IBZ Sprache und Beruf) - Zusammenarbeit mit der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm - IBZ-Sprache und Beruf - Berufsbezogene Sprachförderung, Teilprojekt 4, Verbundprojekt Perspektive Arbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Siedlungsgebiet Freimanner Heide „Heidetreff“ Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Freimanner Heide, Stadtbezirk 12 Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit

08-14 / V 09406 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabe der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Heidetreff, Siedlungsgebiet Freimanner Heide, Stadtbezirk 12 Inhalt - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Kinderschutz e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Vergabe Trägerschaft - Heidetreff, Siedlungsgebiet Freimanner Heide

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Errichtung einer nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung

08-14 / V 09478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung der nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung Inhalt - Stiftungszweck - Grundstockvermögen - Stiftungssatzung Entscheidungsvorschlag - Die Landeshauptstadt München errichtet die nichtrechtsfähige Alfred Ludwig-Stiftung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung der Wissenschaft, der Erziehung und der Volks- und Berufsausbildung in München sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Münchner Jugendlicher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum ABEZE e.V. in den Räumen Boschetsrieder Str. 59, 81379 München im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung

08-14 / V 09488 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Förderung von ABEZE e.V. in den Räumen Boschetsrieder Str. 59, 81379 München Inhalt - Unterstützung von ABEZE e.V. bei der Raumkoordination durch Übernahme des Mietzinses und der Gewährung zweier Stellen auf Geringfügigkeitsbasis zur Gewährleistung des logistischen Raummanagements. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der beantragten Förderung in Höhe von je 30.094,00 Euro für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Selbsthilfeförderung im Sozialbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
13.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 03551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03552 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09434 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufgrund von Änderungen in der Gemeindeordnung und in der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, wird eine Anpassung der Satzung der Seniorenvertretung erforderlich. - Analog zum Beschluss des Stadtrats vom 16.12.2009 zur Ausländerbeiratswahl ist der Personenkreis der wahlberechtigten und wählbaren Ausländerinnen und Ausländer über die Satzung zu erweitern. Vom Seniorenbeirat wurden zwei Anträge auf Erhöhung der Wählerstimmen von einer auf drei bzw. mehrere Stimmen gestellt. Inhalt - Vor der nächsten Seniorenvertretungswahl ist eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München erforderlich. Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat folgt den Ausführungen des Sozialreferats zu den vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung der Seniorenvertretung und der Beibehaltung des bisherigen Stimmrechts. Der Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. Diese tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt München in Kraft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Satzung der Seniorenvertretung - Münchner Seniorenbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Aktuelle Situation Jobcenter München

08-14 / V 09547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München Inhalt - Aktuelle Diskussion zwischen Bundesministerium f. Arbeit und Soziales und Deutschem Städtetag - Aktueller Stand der Umorganisation - Personal - Haushalt und Finanzen - Zielvereinbarung / Zielerreichung - Bericht über kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter München - Personalsituation im Jobcenter München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)