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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Personalausstattung bei der
SGB XII-Sachbearbeitung
in den Sozialbürgerhäusern
Produkte 60111, 60416, 60551, 60562
08-14 / V 08989
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII im Jahr 2012 erfordert eine Stellenzuschaltung in der Sachbearbeitung um die Leistung in der notwendigen Qualität erbringen zu können.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die bis Januar 2013 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert.
Gesamtkosten
- Im Jahr 2012 sind die Kosten vom Zeitpunkt der Besetzung der Stellen abhängig, dauerhaft entstehen maximal Kosten in Höhe von 686.160,00 € ab 2013.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung von insgesamt 10 Stellen für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- SGB XII
- Fallzahlsteigerung
- Personalmehrbedarf
2.
Studie zur Lebenssituation von
SGB XII-Leistungsbezieherinnen und -beziehern
08-14 / V 09164
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Auswirkungen der Sozialreformen auf die Lebenssituation von SGB-II und SGB-XII-Leistungsberechtigten
- Auftrag aus dem Stadtrat vom 23.11.2006 („Erfahrungen seit Einführung des SGB-II; Verlängerung des Kooperationsvertrages“ Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08940)
Inhalt
- Ergebnisse der Studie
- Beiträge zur Verbesserung der Situation von SGB-XII-Leistungsberechtigten
- Forderungen an den Bund
Entscheidungsvorschlag
- Die Ergebnisse der Studie werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lebenssituation SGB-XII-Leistungsberechtigte
3.
Registrierung und Vergabe im Bereich
der geförderten Wohnraumversorgung: zeitlich
befristete Zuschaltung von Personalressourcen
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
08-14 / V 09020
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Fachbereich Registrierung und Vergabe, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen (Produkt 60.4.1.2), bestehen erhebliche personelle Engpässe:
- Angestiegen ist die Zahl der Fälle, die in verschiedenen Stadien der Bearbeitung sind
- Die Reduzierung der zu bearbeitenden Fälle ist dringend erforderlich
Inhalt
- Schilderung der personellen Situation im Fachbereich Registrierung und Vergabe, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Gesamtkosten
- 2012: 50.640 €; 2013 bis 2016: je 110.160 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur zeitlich befristeten Zuschaltung von 8 Stellen bis 31.12.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe Vermittlung in dauerhaftes Wohnen (Produkt 60.4.1.2)
4.
Anpassung der Personalausstattung an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen im
Sozialbürgerhaus Plinganserstraße, der Zentralen
Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen
nach Asylbewerberleistungsgesetz der
Landeshauptstadt München
Produkt 60611
08-14 / V 09159
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2011 und 2012
- Einrichtung einer Sachbearbeitung vor Ort zur Bearbeitung der Fälle in der Erstaufnahmeeinrichtung München auf dem Gelände der Bayernkaserne für die dort untergebrachten Menschen
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Sozialbürgerhaus Plinganserstraße, der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München
- Schaffung einer Vor-Ort-Bearbeitung
Gesamtkosten
476.438,00 € ab 2013, 2012 anteilig
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal Flüchtlingshilfe
- AsylbLG
5.
Mieterbeiratswahl 2012
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
08-14 / V 09342
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2012
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2012
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
6.
Mietspiegel - Müllschlucker - Mülltrennung
Antrag Nr. 08-14 / A 02879 …..................... (Ziffer 3)
Auftrag aus der Sitzung des
Kommunalausschusses vom 15.03.2012
-
08-14 / A 02879
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09350
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sitzung des Kommunalausschusses am 15.03.2012
- Ziffer 3 des Antrags Nr. 08-14 / A 02879 der FW vom 07.11.2011: „Mietspiegel - Müllschlucker - Mülltrennung“
Inhalt
- Hintergründe für die Aufnahme des Merkmals „Müllschlucker“ in den Mietspiegel für München 2011
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmende Kenntnisnahme von den Ausführungen zur Erstellung des Mietspiegels, insbesondere zur Aufnahme des Merkmals „Müllschlucker“ in den Mietspiegel für München 2011
- Initiative zur Abschaffung von Müllschluckern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Müllschlucker
7.
Kommunales Wohnungsbauprogramm – Teilprogramme B + C
Mittelbereitstellung für die Altlastenfreimachung
städtischer Grundstücke
- Bunzlauer-/Bauberger Straße
- Caub-/Triebstraße
- Königsdorfer Straße
Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums
08-14 / V 09408
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012- 2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Wohnnutzung und Kinderbetreuungseinrichtungen
Inhalt
- Altlastenfreimachung bei drei städtischen Grundstücken
- Mittelbereitstellung für Altlastenbeseitigung
Gesamtkosten
- Einmalig 260.000 Euro aus Verwaltungshaushalt auf dem Büroweg
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Altlastenfreimachung inkl. Mittelbereitstellung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Altlasten
- Bunzlauer-/Bauberger Straße
- Caub-/Triebstraße
- Königsdorfer/Thalkirchner Straße
8.
Beratungsstelle für Anerkennung ausländischer
Qualifikationen
Antrag Nr. 08-14 / A 03049 ............................
Sicherung der Servicestelle zur Erschließung
ausländischer Qualifikationen
Antrag Nr. 08-14 / A 03113 .........................
Produkt 60 6.2.1.2
-
08-14 / A 03049
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03113
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03464
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03554
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03461
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03463
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09402
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen
- Antrag Nr. 08-14 / A 03049 von Herrn StR Marian Offman vom 20.01.2012
- Antrag Nr. 08-14 / A 03113 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2012
Inhalt
- Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen auf kommunaler Ebene
- Fachkräftegewinnung in München
Gesamtkosten
161.672 € einmalig im Jahr 2012
472.746 € jährlich für die Jahre 2013 und 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einrichtung der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Servicestelle
- Anerkennungsgesetz
- Fachkräftegewinnung
9.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Fortschreibung 2012;
Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit
zur berufsbezogenen Sprachförderung
Produkt 60.621 Integrationshilfen nach Zuwanderung
08-14 / V 09401
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung vom 21.03.2012
Inhalt
- Aktuelle Aufgaben der Integrations- und Beratungs-
zentren Sprache und Beruf (IBZ Sprache und Beruf)
- Schnittstellenbeschreibung zu Migrationsdiensten
- Entwicklungen im Bereich der Integrations- und Beratungszentren Sprache und Beruf (IBZ Sprache und Beruf)
- Zusammenarbeit mit der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
- IBZ-Sprache und Beruf
- Berufsbezogene Sprachförderung, Teilprojekt 4, Verbundprojekt Perspektive Arbeit
10.
Siedlungsgebiet Freimanner Heide „Heidetreff“
Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der
Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der
Freimanner Heide, Stadtbezirk 12
Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit
08-14 / V 09406
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Heidetreff, Siedlungsgebiet Freimanner Heide, Stadtbezirk 12
Inhalt
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft an „Kinderschutz e.V.“
- Finanzierung aus Budgetmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Vergabe Trägerschaft
- Heidetreff, Siedlungsgebiet Freimanner Heide
11.
Errichtung einer nichtrechtsfähigen
Alfred Ludwig-Stiftung
08-14 / V 09478
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung der nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung
Inhalt
- Stiftungszweck
- Grundstockvermögen
- Stiftungssatzung
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München errichtet die nichtrechtsfähige Alfred Ludwig-Stiftung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung der Wissenschaft, der Erziehung und der Volks- und Berufsausbildung in München sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Münchner Jugendlicher
12.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum ABEZE e.V.
in den Räumen Boschetsrieder Str. 59, 81379 München
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
08-14 / V 09488
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Förderung von ABEZE e.V. in den Räumen Boschetsrieder Str. 59, 81379 München
Inhalt
- Unterstützung von ABEZE e.V. bei der Raumkoordination durch Übernahme des Mietzinses und der Gewährung zweier Stellen auf Geringfügigkeitsbasis zur Gewährleistung des logistischen Raummanagements.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der beantragten Förderung in Höhe von je 30.094,00 Euro für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
13.
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung
der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 03551
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03552
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03465
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03462
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09434
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgrund von Änderungen in der Gemeindeordnung und in der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, wird eine Anpassung der Satzung der Seniorenvertretung erforderlich.
- Analog zum Beschluss des Stadtrats vom 16.12.2009 zur Ausländerbeiratswahl ist der Personenkreis der wahlberechtigten und wählbaren Ausländerinnen und Ausländer über die Satzung zu erweitern. Vom Seniorenbeirat wurden zwei Anträge auf Erhöhung der Wählerstimmen von einer auf drei bzw. mehrere Stimmen gestellt.
Inhalt
- Vor der nächsten Seniorenvertretungswahl ist eine
Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat folgt den Ausführungen des Sozialreferats zu den vorgeschlagenen Änderungen in der Satzung der Seniorenvertretung und der Beibehaltung des bisherigen Stimmrechts. Der Satzung zur Änderung der Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. Diese tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt München in Kraft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Satzung der Seniorenvertretung
- Münchner Seniorenbeirat
14.
Aktuelle Situation Jobcenter München
08-14 / V 09547
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München
Inhalt
- Aktuelle Diskussion zwischen Bundesministerium f. Arbeit und Soziales und Deutschem Städtetag
- Aktueller Stand der Umorganisation
- Personal
- Haushalt und Finanzen
- Zielvereinbarung / Zielerreichung
- Bericht über kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter München
- Personalsituation im Jobcenter München