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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juli 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2011 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2011 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
2.
Kommission für Kunst am Bau
und im öffentlichen Raum;
Bestellung der fachlichen Mitglieder
für die 10. Amtsperiode
Kurzinfo:
Anlass
Ende Juli 2012 endet die 9. Amtsperiode der „Kommission
für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und
es wird eine Neubestellung erforderlich.
Inhalt
1. Es werden die Zusammensetzung der Kommission und
die Auswahlkriterien für die fachlichen Mitglieder erläutert und
eine mit dem Kulturreferat abgestimmte Liste vorgelegt.
2. Von Seiten einzelner Kommissionsmitglieder aus dem Stadtrat
wurde der Wunsch nach veränderten Vertretungsmodalitäten
unter den Stadträtinnen und Stadträten geäußert.
Dies ist nach Auffassung des Baureferates grundsätzlich
unter bestimmten Bedingungen möglich.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der anliegenden Vorschlagsliste für die Neuberufung
der fachlichen Mitglieder besteht Einverständnis.
2. Die im Vortrag dargestellte Vorgehensweise betreffend
die Vertretung von verhinderten Kommissionsmitgliedern
aus dem Stadtrat wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunstkommission
- Kunst im öffentlichen Raum
- QUIVID
Referatsgeschäftsleitung
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
14. Bericht für den Zeitraum
vom 01.07.2011 bis 30.06.2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
Hauptabteilung Gartenbau
4.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche
nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades
2. Bauabschnitt
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
182.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Verfahrensschritte
-
08-14 / E 01916 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01389 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Im Jahr 2009 wurde das Allacher Sommerbad gemäß
Stadtratsbeschluss von den SWM zurückgebaut.
In einem ersten Bauabschnitt erfolgte der Ausbau zur Grünfläche
mit Spiel- und Freizeitangeboten.
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916
Inhalt
Darstellung der Projektentwicklung des 2. Bauabschnittes sowie
Konzeptvorschlag zur Realisierung mit einem Seitenarm der Würm.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, das erforderliche
Planfeststellungsverfahren einzuleiten und alle anderen für die
Ausführung erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte
verwaltungsintern herbeizuführen.
3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirkes am 19.06.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
4. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Allacher Sommerbad
- Seitenarm der Würm
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße
zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße
und Kompensationsmaßnahmen Bus
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.300.000 €
(darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH: 160.000 € (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung von vorgezogenen Baumfällungsarbeiten
3. Empfehlungen
Einbau eines beidseitigen Radweges
an der Kapuzinerstraße und Isartalstraße
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung
des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Bezirksteil Glockenbachviertel Deutsches Museum am 20.06.2002
Radweg Kapuzinerstraße
Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung
des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Bezirksteil Ludwigsvorstadt Schlachthofviertel
am 20.11.2003
Weitere Radwege auf dem Straßenzug
zwischen Wittelsbacher Brücke und Paul-Heyse-Unterführung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00367
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 11.05.2006
Verbreiterung des Gehweges bzw. Bau eines Radweges
in der Kapuzinerstraße (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00948
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 19.05.2011
-
02-08 / E 00367 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00948 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 06.12.2011 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 07788) das Bedarfsprogramm für die Maßnahme
Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden die Planungsgrundlagen, der Entwurf,
die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten
und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.300.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen
(Baumfällungen) durchzuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Die Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil
Glockenbachviertel Deutsches Museum am 20.06.2002 ist
damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
5. Die Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirkes, Bezirksteil Ludwigsvorstadt - Schlachthofviertel,
am 20.11.2003 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
behandelt.
6. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00367 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
7. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00948 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radfahrstreifen
- Baldeplatz
- Kapuzinerplatz
- Wittelsbacherbrücke
- Linie 58
- Tegernseer Landstraße
- Deisenhofener Straße
6.
Messestadt Riem
EM 227 Wohn- und Anliegerstraßen
im 4. Bauabschnitt Wohnen
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 €
Projektauftrag für die endgültige Herstellung
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates der
Landeshauptstadt München hat in der Sitzung vom 10.11.2010 den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m als Satzung beschlossen
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05339). Im Zuge dieses Bebauungs-
planes ist es erforderlich, die gesamten Erschließungsstraßen im
Baugebiet herzustellen.
Auf der Basis des rechtskräftigen Bebauungsplans mit Grünordnung
Nr. 1728 m wurde das Nutzerbedarfsprogramm vom Bauausschuss
des Stadtrates am 07.12.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05283)
beschlossen. Darin wurde die MRG Maßnahmeträger München-Riem
GmbH beauftragt, die Vorplanung zu erstellen und die Baustraßen
herzustellen.
Die Vorplanung der MRG liegt jetzt vor.
Inhalt
Der Beschluss stellt das Erfordernis, den Inhalt sowie
das weitere Vorgehen zum Projekt dar.
Entscheidungsvorschlag
Der Projektauftrag für die endgültige Herstellung wird der MRG
auf Basis der Vorplanung und der Kostenschätzung mit einer
Kostenobergrenze von 6.400.000 € erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Flughafen-Riem-Straße
- Londonstraße
- Kopenhagenstraße
- Valettastraße
- Oslostraße
- Den-Haag-Straße
- Sofiastraße
- Belfaststraße
- Dublinstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Straßenausbaubeitragssatzung
Umfang und Inhalt der Satzungstatbestände
sowie Vollzugspraxis des Baureferates
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe im nichtöffentlichen Teil der Bauausschuss-Sitzung
gemäß Rechnungsprüfungsausschuss-Beschluss vom 29.03.2012
Inhalt
Darstellung des Vollzuges der Straßenausbaubeitragssatzung
durch das Baureferat;
Darstellung der Gründe gegen eine Verschärfung der
Satzungstatbestände
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das
Baureferat weiterhin an seiner strikt rechtsstaatlichen
Vollzugspraxis des Straßenausbaubeitragsrechts sowie am Vorrang
des Substanzerhalts von Ortsstraßen vor deren Erneuerung,
insbesondere einschließlich des Einbaus von Tragdeckschichten
als Unterhaltsprovisorien, festhält.
2. Die geltende Straßenausbaubeitragssatzung wird nicht durch
eine Ausweitung der Beitragstatbestände bzw. eine Erhöhung
der Beitragssätze verschärft.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bayerisches Kommunalabgabengesetz
- Satzungsvollzug
- Beitragstatbestände
- Straßenbau
- Straßenausbau
Nachtrag
8.
Bebauungsplan Nr. 1060h
Neubiberger Straße östlich
zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße,
Wichernweg und Wolframstraße
Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen:
Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112),
Stademannstraße (U-1113), Langkostraße,
Mathias-Schmid-Weg
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.300.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Anton-Braith-, Theodor-Alt-,
Stademann- und Langkostraße sowie des Mathias-Schmid-Weges
im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1060h.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und
die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.300.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1060 h
- Erstmalige Herstellung
- VB Verkehrsberuhigter Bereich
- Wilhelm-Hoegner-Straße
- Wolframstraße
- Wichernweg