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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Juli 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2011 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

08-14 / V 09542 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2011 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 10. Amtsperiode

08-14 / V 09672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ende Juli 2012 endet die 9. Amtsperiode der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und es wird eine Neubestellung erforderlich. Inhalt 1. Es werden die Zusammensetzung der Kommission und die Auswahlkriterien für die fachlichen Mitglieder erläutert und eine mit dem Kulturreferat abgestimmte Liste vorgelegt. 2. Von Seiten einzelner Kommissionsmitglieder aus dem Stadtrat wurde der Wunsch nach veränderten Vertretungsmodalitäten unter den Stadträtinnen und Stadträten geäußert. Dies ist nach Auffassung des Baureferates grundsätzlich unter bestimmten Bedingungen möglich. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der anliegenden Vorschlagsliste für die Neuberufung der fachlichen Mitglieder besteht Einverständnis. 2. Die im Vortrag dargestellte Vorgehensweise betreffend die Vertretung von verhinderten Kommissionsmitgliedern aus dem Stadtrat wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kunstkommission - Kunst im öffentlichen Raum - QUIVID

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 14. Bericht für den Zeitraum vom 01.07.2011 bis 30.06.2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 08750 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
4.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades 2. Bauabschnitt im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 182.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte

  • 08-14 / E 01916 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01389 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass - Im Jahr 2009 wurde das Allacher Sommerbad gemäß Stadtratsbeschluss von den SWM zurückgebaut. In einem ersten Bauabschnitt erfolgte der Ausbau zur Grünfläche mit Spiel- und Freizeitangeboten. - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 Inhalt Darstellung der Projektentwicklung des 2. Bauabschnittes sowie Konzeptvorschlag zur Realisierung mit einem Seitenarm der Würm. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, das erforderliche Planfeststellungsverfahren einzuleiten und alle anderen für die Ausführung erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen. 3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 19.06.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Allacher Sommerbad - Seitenarm der Würm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt,      im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 € (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH: 160.000 € (netto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von vorgezogenen Baumfällungsarbeiten 3. Empfehlungen Einbau eines beidseitigen Radweges an der Kapuzinerstraße und Isartalstraße Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil Glockenbachviertel Deutsches Museum am 20.06.2002 Radweg Kapuzinerstraße Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil Ludwigsvorstadt Schlachthofviertel am 20.11.2003 Weitere Radwege auf dem Straßenzug zwischen Wittelsbacher Brücke und Paul-Heyse-Unterführung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006 Verbreiterung des Gehweges bzw. Bau eines Radweges in der Kapuzinerstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00948 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011

  • 02-08 / E 00367 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00948 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 06.12.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07788) das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden die Planungsgrundlagen, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.300.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen (Baumfällungen) durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Die Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil Glockenbachviertel Deutsches Museum am 20.06.2002 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes, Bezirksteil Ludwigsvorstadt - Schlachthofviertel, am 20.11.2003 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 7. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00948 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Radfahrstreifen - Baldeplatz - Kapuzinerplatz - Wittelsbacherbrücke - Linie 58 - Tegernseer Landstraße - Deisenhofener Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Messestadt Riem EM 227 Wohn- und Anliegerstraßen im 4. Bauabschnitt Wohnen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 € Projektauftrag für die endgültige Herstellung

08-14 / V 09444 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München hat in der Sitzung vom 10.11.2010 den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m als Satzung beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05339). Im Zuge dieses Bebauungs- planes ist es erforderlich, die gesamten Erschließungsstraßen im Baugebiet herzustellen. Auf der Basis des rechtskräftigen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1728 m wurde das Nutzerbedarfsprogramm vom Bauausschuss des Stadtrates am 07.12.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05283) beschlossen. Darin wurde die MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH beauftragt, die Vorplanung zu erstellen und die Baustraßen herzustellen. Die Vorplanung der MRG liegt jetzt vor. Inhalt Der Beschluss stellt das Erfordernis, den Inhalt sowie das weitere Vorgehen zum Projekt dar. Entscheidungsvorschlag Der Projektauftrag für die endgültige Herstellung wird der MRG auf Basis der Vorplanung und der Kostenschätzung mit einer Kostenobergrenze von 6.400.000 € erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Flughafen-Riem-Straße - Londonstraße - Kopenhagenstraße - Valettastraße - Oslostraße - Den-Haag-Straße - Sofiastraße - Belfaststraße - Dublinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Straßenausbaubeitragssatzung Umfang und Inhalt der Satzungstatbestände sowie Vollzugspraxis des Baureferates

08-14 / V 09668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe im nichtöffentlichen Teil der Bauausschuss-Sitzung gemäß Rechnungsprüfungsausschuss-Beschluss vom 29.03.2012 Inhalt Darstellung des Vollzuges der Straßenausbaubeitragssatzung durch das Baureferat; Darstellung der Gründe gegen eine Verschärfung der Satzungstatbestände Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das Baureferat weiterhin an seiner strikt rechtsstaatlichen Vollzugspraxis des Straßenausbaubeitragsrechts sowie am Vorrang des Substanzerhalts von Ortsstraßen vor deren Erneuerung, insbesondere einschließlich des Einbaus von Tragdeckschichten als Unterhaltsprovisorien, festhält. 2. Die geltende Straßenausbaubeitragssatzung wird nicht durch eine Ausweitung der Beitragstatbestände bzw. eine Erhöhung der Beitragssätze verschärft. Gesucht werden kann auch nach: - Bayerisches Kommunalabgabengesetz - Satzungsvollzug - Beitragstatbestände - Straßenbau - Straßenausbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
8.
Bebauungsplan Nr. 1060h Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße, Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 1.300.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 09735 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Anton-Braith-, Theodor-Alt-, Stademann- und Langkostraße sowie des Mathias-Schmid-Weges im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1060h. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.300.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1060 h - Erstmalige Herstellung - VB Verkehrsberuhigter Bereich - Wilhelm-Hoegner-Straße - Wolframstraße - Wichernweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)