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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Einhausung A 96
- Anträge und Empfehlungen -
a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2010
b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar
Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010
c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling – Westpark am 18.10.2011
d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 -
Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012
-
08-14 / A 01955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Neben allgemeinen Grundinformationen wird die Situation entlang der
A 96 dargestellt. Es werden Projekte in anderen Kommunen vorgestellt
und mögliche Flächen- und Nutzungspotenziale entlang der A 96 aufgezeigt.
Am ehesten vergleichbar ist die derzeitige Studie zur Einhausung
der A 96 in Gräfelfing, deren Ergebnisse jedoch noch nicht abschließend
vorliegen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Situation entlang der A 96 im
Stadtgebiet München und zu den Beispielen für Einhausungen von
Autobahnabschnitten in anderen Städten sowie in der Gemeinde
Gräfelfing zur Kenntnis.
Derzeit wird keine Machbarkeitsstudie zu einer Einhausung der A 96 im
Stadtgebiet München durchgeführt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem
Stadtrat nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie der Gemeinde
Gräfelfing zur Einhausung der A 96 sowie nach Abschluss der laufenden
Untersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Landshuter
Allee, Tegernseer Landstraße) erneut zu berichten.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Einhausung, Machbarkeitsstudie, A 96, Autobahn
2.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
- Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
Antrag Nr. 08-14/ 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 20.06.2012
-
08-14 / A 03393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E)
vom 22.05.2012
• anstehende Anhörung im Rahmen des Verfahrens zur
Fortschreibung
• Behandlung der Fortschreibung des LEP in der 223.
Planungsausschusssitzung des Regionalen Planungsverbands
München
• Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste
Inhalte • Haltung der Landeshauptstadt München zum Entwurf des
Landesentwicklungsprogramms
• Vorbereitung der Stellungnahme im anstehenden
Anhörungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
• Im Rahmen des Anhörungsverfahrens erstellt die Verwaltung
eine Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf der
Grundlage dieses Beschlusses
• im Rahmen des Anhörungsverfahrens erhebt die
Landeshauptstadt München inhaltliche Forderungen,
insbesondere die Streichung der Festlegungen zur Dritten Startund
Landebahn des Verkehrsflughafens München
• Abstimmung der städtischen Mitglieder im Planungsausschuss
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Landesentwicklungsprogramm, LEP, Regionalplanung, großflächiger
Einzelhandel, 3. Start- und Landebahn Flughafen Mün
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/28
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich),
Joseph-Suder-Bogen (östlich)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Um im Bereich der derzeit brach liegenden Flächen ehemaliger Werkstätten der Deutschen Bahn in Aubing Baurecht für dringend benötigte Flächen für den Wohnungsbau im direkten Einzugsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs zu schaffen, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 14.12.2005 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Aubing-Ost-Straße.
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich),
Joseph-Suder-Bogen (östlich)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1977 für den Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße, westlich der Hornbergerstraße, nördlich der Bahnlinie München-Pasing-Buchloe und östlich des Berberichwegs sowie des Joseph-Suder-Bogen
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1977 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen des
Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen des Bebauungsplanes Nr. 1977
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich)
5.
Veränderungssperre Nr. 652
Meglingerstraße (beiderseits)
Drygalski-Allee (östlich)
Kistlerhofstraße (südlich)
Rohrauerstraße (westlich)
Stäblistraße (nördlich)
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1985)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 652
Inhalte
Für die im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1985 vom 27.01.2010 gelegenen gewerblich genutzten Grundstücke wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 eine Veränderungssperre (Satzung vom 15.10.2010) erlassen, die mit Ablauf des 29.10.2012 außer Kraft tritt.
Zur weiteren Sicherung der Planung ist die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 652 wird um ein Jahr, bis zum 29.10.2013 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 652
Meglingerstraße, Drygalski-Allee, Kistlerhofstraße, Stäblistraße
Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
6.
Bauträgerauswahl bei der Vergabe städtischer Grundstücke;
a) Künftiges Verfahren bei Konzeptausschreibungen
b) Festlegung der Ausschreibungskriterien
für die Flächen WA 8 bis WA 13 und WA 17
im Bereich der ehemaligen Funkkaserne-Süd
(Ausschreibungsbeschluss)
c) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die
Fläche WA am Frankfurter Ring
im Bereich der ehemaligen Funkkaserne-Nord
(Ausschreibungsbeschluss)
Kurzinfo:
Die im Stadtratsbeschluss „Wohnen in München V“ vorgesehenen Konzeptausschreibungen machen Änderungen im bisherigen Ausschreibungs- und Auswahlverfahren erforderlich.
Für Flächen im Bereich der ehemaligen Funkkaserne sollen als Grundlage für Ausschreibungen „Ausschreibungsbeschlüsse“ gefasst werden.
Das geänderte Verfahren bei größeren/bedeutsamen Ausschreibungen von städtischen Grundstücken wird dargestellt (Ausschreibungsbeschluss durch den Ausschuss – Ausschreibungsver-fahren (Verwaltung) – Auswahlverfahren durch neues referatsübergreifendes Gremium – Information des Ausschusses in Form einer Bekanntgabe – im Verkaufsbeschluss des Stadtrates bzw. Kommunalausschusses wird die Auswahlentscheidung dann bestätigt).
Die Inhalte (insbesondere Kriterien und deren Gewichtung) der Ausschreibungen für die Flächen im Bereich der ehemaligen Funkkaserne werden im Einzelnen dargestellt.
Zustimmung zum neuen Verfahren für Konzeptausschreibungen.
Zustimmung zu den Ausschreibungsbeschlüssen.
Konzeptausschreibung; Grundstücksausschreibungen; Funkkaserne.
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/26
Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Da für den Planungsbereich mittlerweile kein Bedarf mehr für eine Erweiterung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz besteht, sollen die nicht mehr benötigten Flächen dem Bestand entsprechend zukünftig als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Linprunstraße, Sandstraße.
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1951
Linprunstraße (südlich),
Sandstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 496)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstad
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.01.1972 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 496.
hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern auf seinen Grundstücksflächen im Planungsgebiet Wohnungen für Staatsbedienstete zu bauen bzw. das bestehende Gebäude Linprunstraße 11 hierfür umzubauen.
Nachdem die Flächen im Planungsgebiet entlang der Linprunstraße und der Sandstraße als Erweiterungsflächen für das südlich gelegene Strafjustizzentrum (Nymphenburger Straße 16) nicht mehr benötigt werden, wird mit der vorgesehenen Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) die hier vorhandene Nutzung aufgegriffen und die
bisherige planungsrechtliche Ausweisung als Gemeinbedarfsfläche Justiz im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 496 entsprechend geändert.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen
sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Strafjustizzentrum
Nymphenburger Straße
9.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a
Domagkstraße (nördlich),
Tramlinie 23 (westlich),
Frankfurter Ring südlich)
- Satzungsbeschluss -
B) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs vom Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1967
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1967 a für deno.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB).
Inhalte
– Behandlung der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und
– Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung).
Entscheidungsvorschlag
– Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen,
– Satzungsbeschluss,
– keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring südlich)