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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Juli 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Einhausung A 96 - Anträge und Empfehlungen - a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2010 b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010 c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling – Westpark am 18.10.2011 d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 - Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012

08-14 / A 01955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 01094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Neben allgemeinen Grundinformationen wird die Situation entlang der A 96 dargestellt. Es werden Projekte in anderen Kommunen vorgestellt und mögliche Flächen- und Nutzungspotenziale entlang der A 96 aufgezeigt. Am ehesten vergleichbar ist die derzeitige Studie zur Einhausung der A 96 in Gräfelfing, deren Ergebnisse jedoch noch nicht abschließend vorliegen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Situation entlang der A 96 im Stadtgebiet München und zu den Beispielen für Einhausungen von Autobahnabschnitten in anderen Städten sowie in der Gemeinde Gräfelfing zur Kenntnis. Derzeit wird keine Machbarkeitsstudie zu einer Einhausung der A 96 im Stadtgebiet München durchgeführt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie der Gemeinde Gräfelfing zur Einhausung der A 96 sowie nach Abschluss der laufenden Untersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße) erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einhausung, Machbarkeitsstudie, A 96, Autobahn

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Antrag Nr. 08-14/ 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 20.06.2012

08-14 / A 03393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09738 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

• Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E) vom 22.05.2012 • anstehende Anhörung im Rahmen des Verfahrens zur Fortschreibung • Behandlung der Fortschreibung des LEP in der 223. Planungsausschusssitzung des Regionalen Planungsverbands München • Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste Inhalte • Haltung der Landeshauptstadt München zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms • Vorbereitung der Stellungnahme im anstehenden Anhörungsverfahren Entscheidungsvorschlag • Im Rahmen des Anhörungsverfahrens erstellt die Verwaltung eine Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf der Grundlage dieses Beschlusses • im Rahmen des Anhörungsverfahrens erhebt die Landeshauptstadt München inhaltliche Forderungen, insbesondere die Streichung der Festlegungen zur Dritten Startund Landebahn des Verkehrsflughafens München • Abstimmung der städtischen Mitglieder im Planungsausschuss Gesucht werden kann im RIS auch nach Landesentwicklungsprogramm, LEP, Regionalplanung, großflächiger Einzelhandel, 3. Start- und Landebahn Flughafen Mün

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 09609 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Um im Bereich der derzeit brach liegenden Flächen ehemaliger Werkstätten der Deutschen Bahn in Aubing Baurecht für dringend benötigte Flächen für den Wohnungsbau im direkten Einzugsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs zu schaffen, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 14.12.2005 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Aubing-Ost-Straße.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 09610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1977 für den Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße, westlich der Hornbergerstraße, nördlich der Bahnlinie München-Pasing-Buchloe und östlich des Berberichwegs sowie des Joseph-Suder-Bogen Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1977 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen des Bezirksauschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen des Bebauungsplanes Nr. 1977 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Veränderungssperre Nr. 652 Meglingerstraße (beiderseits) Drygalski-Allee (östlich) Kistlerhofstraße (südlich) Rohrauerstraße (westlich) Stäblistraße (nördlich) Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1985)

08-14 / V 09536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 652 Inhalte Für die im Umgriff des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1985 vom 27.01.2010 gelegenen gewerblich genutzten Grundstücke wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 eine Veränderungssperre (Satzung vom 15.10.2010) erlassen, die mit Ablauf des 29.10.2012 außer Kraft tritt. Zur weiteren Sicherung der Planung ist die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr erforderlich. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 652 wird um ein Jahr, bis zum 29.10.2013 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 652 Meglingerstraße, Drygalski-Allee, Kistlerhofstraße, Stäblistraße Erste Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bauträgerauswahl bei der Vergabe städtischer Grundstücke; a) Künftiges Verfahren bei Konzeptausschreibungen b) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Flächen WA 8 bis WA 13 und WA 17 im Bereich der ehemaligen Funkkaserne-Süd (Ausschreibungsbeschluss) c) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Fläche WA am Frankfurter Ring im Bereich der ehemaligen Funkkaserne-Nord (Ausschreibungsbeschluss)

08-14 / V 09815 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die im Stadtratsbeschluss „Wohnen in München V“ vorgesehenen Konzeptausschreibungen machen Änderungen im bisherigen Ausschreibungs- und Auswahlverfahren erforderlich. Für Flächen im Bereich der ehemaligen Funkkaserne sollen als Grundlage für Ausschreibungen „Ausschreibungsbeschlüsse“ gefasst werden. Das geänderte Verfahren bei größeren/bedeutsamen Ausschreibungen von städtischen Grundstücken wird dargestellt (Ausschreibungsbeschluss durch den Ausschuss – Ausschreibungsver-fahren (Verwaltung) – Auswahlverfahren durch neues referatsübergreifendes Gremium – Information des Ausschusses in Form einer Bekanntgabe – im Verkaufsbeschluss des Stadtrates bzw. Kommunalausschusses wird die Auswahlentscheidung dann bestätigt). Die Inhalte (insbesondere Kriterien und deren Gewichtung) der Ausschreibungen für die Flächen im Bereich der ehemaligen Funkkaserne werden im Einzelnen dargestellt. Zustimmung zum neuen Verfahren für Konzeptausschreibungen. Zustimmung zu den Ausschreibungsbeschlüssen. Konzeptausschreibung; Grundstücksausschreibungen; Funkkaserne.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/26 Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

08-14 / V 09545 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Da für den Planungsbereich mittlerweile kein Bedarf mehr für eine Erweiterung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz besteht, sollen die nicht mehr benötigten Flächen dem Bestand entsprechend zukünftig als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Linprunstraße, Sandstraße.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1951 Linprunstraße (südlich), Sandstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 496) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstad

08-14 / V 09607 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.01.1972 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 496. hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern auf seinen Grundstücksflächen im Planungsgebiet Wohnungen für Staatsbedienstete zu bauen bzw. das bestehende Gebäude Linprunstraße 11 hierfür umzubauen. Nachdem die Flächen im Planungsgebiet entlang der Linprunstraße und der Sandstraße als Erweiterungsflächen für das südlich gelegene Strafjustizzentrum (Nymphenburger Straße 16) nicht mehr benötigt werden, wird mit der vorgesehenen Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) die hier vorhandene Nutzung aufgegriffen und die bisherige planungsrechtliche Ausweisung als Gemeinbedarfsfläche Justiz im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 496 entsprechend geändert. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Strafjustizzentrum Nymphenburger Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring südlich) - Satzungsbeschluss - B) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs vom Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1967 Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

08-14 / V 09519 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1967 a für deno.g. Bereich im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB). Inhalte – Behandlung der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und – Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung). Entscheidungsvorschlag – Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen, – Satzungsbeschluss, – keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring südlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag)