RIS Internet "TO Download"

Anlass: Beschluss des VPA vom 07.12.2011 / VV vom 14.12.2011 (08-14 / V 08142) Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Voraussetzungen, Kosten und Finanzierung für ein Gutscheinheft als zusätzliche Anerkennung im Rahmen der Auszeichnung „München dankt!“ dargestellt und die Einführung vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 129.518 € im Jahr 2013 und jährlich bis zu 40.000 € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag: Konzept und Finanzierung werden genehmigt. Das Direktorium wird beauftragt, • zur weiteren Anerkennung Bürgerschaftlichen Engagements in München, das im Vortrag dargestellte Konzept für ein Gutscheinheft“ zum 01.01.2013 umzusetzen, • die einmalig in Höhe von 129.518 € und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für das Haushaltsjahr 2013 bei Produkt „Zentrale Steuerungsunterstützung“, Produktnummer 511102009, Finanzposition 0200.602.0000 anzumelden. • im Rahmen seiner kontinuierlichen Berichterstattung an den Stadtrat über die gesamtstädtischen Aktivitäten zur Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München über Einführung und Erfolg des Gutscheinheftes zu informieren. Der Beschluss unterliegt dem Finanzierungsmoratorium. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Ehrenamtskarte, Anerkennung, Gutscheinheft, „München dankt!“, Auszeichnung

Anlass: Der e. a. Stadtrat möchte über die Einwicklungen des Bundesfreiwilligendienstes auf dem Laufenden gehalten werden. Inhalt: Entwicklungen des Bundesfreiwilligendienstes seit der Einführung zum 01.07.2011 und seine Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München. Aufgreifen des Antrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.05.2012 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für aktuelle Neuverträge wird bei Vollzeit-BFD-Stellen ein Taschengeld i. H. v.165,-- € und ein Unterkunfts- und Verpflegungszuschuss i. H. v. 219,-- € festgelegt. Bei geminderter Stundenzahl reduzieren sich diese Sätze entsprechend. Die Kosten dafür müssen aus den jeweiligen Referatsbudgets getragen werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Vortrags zum Bundesfreiwilligendienst, Festlegung der Sätze für Taschengeld und die Zuschüsse zu Unterkunft und Verpflegung, angemessene Anpassung durch die Verwaltung, Organisation eines Runden Tisches zur Frage der ausreichenden Bedarfsdeckung im Bundesfreiwilligendienst in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: BFD, Bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligendienste, Jugendfreiwilligendienst, freiwilliges soziales Jahr

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 18.03.1998 zur stadtweiten Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells bei der Landeshauptstadt München, Auftrag zur Überprüfung des Anschluss- und Benutzungszwangs Inhalt: Differenzierte Betrachtung der 29 städtischen Serviceprodukte Entscheidungsvorschlag: Fortführung des Anschluss- und Benutzungszwangs bei 13 Produkten unter der Auflage, Darstellungsformen für die Kostenstrukturen zu entwickeln. Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwangs bei einem Produkt. Überprüfung der Produktkategorie bei drei Produkten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: NSM, Produkte, Serviceleistungen

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der FDP zur Einführung einer Ehrenordnung auf freiwilliger Grundlage. Inhalt: Darstellung der Sachlage. Rechtliche Bewertung des Antrags. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ehrenordnung, Ehrenkodex, Transparenz, Mandatsausübung

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03151 der Bayernpartei vom 05.03.2012, wonach die "Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken" auch für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder gelten sollen. Inhalt: Rechtliche Bewertung des Antrags. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag kann aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ehrenkodex, Ehrenordnung, Korruption, Amtsträger, Abgeordnetenbestechung

Anlass: Redaktionelles Versehen in der Stadtratsvorlage zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 09./16.05.2012 Inhalt: Neufassung von § 24 GeschO, redaktionelle Berichtigungen Vorschlag: Beschluss zur Korrektur von § 24 GeschO, Berichtigung von § 7 Abs. 1 Nr. 1 GeschO Gesucht werden kann im RIS unter: Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat, §§ 7 und 24 GeschO

Anlass: Antrag des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West, sich dafür einzusetzen, dass die Bezeichnung „Bezirksausschüsse“ durch „Stadtteilräte“ ersetzt wird. Inhalt: Bereits 1996 wurde ein ähnlicher Antrag im Stadtrat behandelt. Die beschlossene Initiative an den Freistaat wurde vom Bayerischen Staatsministerium des Innern nicht aufgegriffen. An der Sach- und Rechtslage hat sich seither nichts geändert. Der aktuelle Antrag des BA 4 wird von 22 der 25 Bezirksausschüsse abgelehnt. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag des Bezirksausschusses 4 wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bezirksausschuss, Stadtteilrat

In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2. und 3. Qualifikationsebene, das IT-Personal, die Ärztinnen und Ärzte, die Erzieherinnen und Erzieher, die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, das an- und ungelernte Personal zuzügl. einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt.Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Die Gesamtkosten belaufen sich für das Jahr 2012 auf 58.660 € bzw. 78.580 €. Für das Jahr 2013 belaufen sich die Gesamtkosten auf ca. 298.580 €. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung