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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2010/2011
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht
Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2010 bis 31.08.2011, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt.
2. Dem negativen Jahresergebnis in Höhe von - 58.438,32 € stehen Erträge aus dem Verbrauch zweckgebundener Rücklagen in Höhe von 161.000,00 € gegenüber. Es wird vorgeschlagen, den verbleibenden Überschuss von 102.561,68 € einer zweckgebundenen Rücklage zuzuführen.
3. Für den Zeitraum 01.09.2010 bis 31.08.2011 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt.
Stichworte zur Vorlage
Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2010/2011
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2011/2012
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2012
3. Ausgleich des höheren Aufwandes aus der Steuerungsumlage
Kurzinfo:
Inhalt
Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2011 bis Februar 2012 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt.
Der Bericht enthält die Auswirkungen der Tarifrunde 2012 auf den Eigenbetrieb sowie eine Erhöhung der Steuerungsumlage. Mit der Vorlage wird die Anpassung des Betriebszuschusses 2011/2012 aufgrund der Tarifsteigerung und des Mehraufwandes aus der Steuerungsumlage beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr
2011/2012 wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei im Zuge des Nachtragshaushaltes 2012 den Betriebszuschuss für das Wirtschaftsjahr 2011/2012 des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele um 193 T€ zur anteiligen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2012 zu erhöhen.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei im Zuge des Nachtragshaushaltes 2012 den Betriebszuschuss für das Wirtschaftsjahr 2011/2012 des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele um 105 T€ zum Ausgleich des Aufwandes aus der Verrechnung der erhöhten Steuerungsumlage zu erhöhen.
Stichworte zur Vorlage
Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2011/2012; Münchner Kammerspiele
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012/2013
Kurzinfo:
Inhalt
Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschaftsjahr 2012/2013. Dies umfasst insbesondere substantielle Steigerungen im Personalbereich in Folge der Tarifrunde 2012 sowie höhere Aufwendungen aus der Verrechnung der stadtinternen Steuerungsumlage. Mit dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2012/2013 wird zugleich die Erhöhung des Betriebszuschusses um die genannten Steigerungen beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München
werden für das Wirtschaftsjahr 2012/2013 und die
folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf
das Haushaltsjahr bezogen):.......
Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten.
2. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012/2013 wird im Erfolgsplan
in den Erlösen mit 37.655.000 €
und in den Aufwendungen mit 37.785.000 €
sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 10.377.000 €
festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt.
4. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht beeinflussbarer innerstädtischer Kostenumlagen werden gegenseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Betriebszuschusses überschreiten.
5. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen.
Stichworte zur Vorlage
Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2012/2013
4.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2010/2011
Veranstaltungsübersicht
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und das Theater der Jugend.
Stichworte zur Bekanntgabe
Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2010/2011; Veranstaltungsübersicht
5.
Münchner Stadtmuseum
2. Bauabschnitt
- Grundsatzbeschluss
- Stadtmuseum: Teil-Neubau oder Sanierung?
Antrag Nr. 08-14 / A 01889 von Herrn StR
Michael Leonhart,Herrn StR Siegfried Benker
vom 14.10.2010
- Aufwertung des Stadtmuseums
Antrag Nr. 08-14 / A 01847 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 28.09.2010
-
08-14 / A 03503 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01889 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit Beschluss des Kulturausschusses vom 08.12.2005 „Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums“ wurde dem Konzept mit den Detailausführungen zur räumlichen, organisatorischen und inhaltlichen Strukturierung des Münchner Stadtmuseums zugestimmt. Der Untersuchungsauftrag vom 29.11.1999 „Münchner Stadtmuseum – Stadtbezirk 1 – Instandhaltung des Gsaengertrakts“ sollte auf Basis des in diesem Beschluss geschilderten inhaltlichen Konzeptes aktualisiert und das Vorplanungs- und Untersuchungsergebnis mit qualifizierter Kostenschätzung zum Gsaengertrakt des Münchner Stadtmuseums dem Stadtrat mit dem Projektauftrag vorgelegt werden. ....
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kultur- und dem
Baureferat eine detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines VOF-Verfahrens
mit Lösungsvorschlägen und jeweiligem Kostenrahmen auszuarbeiten.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Kommunalreferat das vorläufige
Nutzerbedarfsprogramm nach Prioritäten und Nutzungseinheiten zu aktualisieren und
zusammen mit der detaillierten Aufgabenstellung für das VOF-Verfahren zur
Neukonzeption des Münchner Stadtmuseums dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01889 von Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Siegfried
Benker vom 14.10.2010 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01847 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.09.2010 ist hiermit
aufgegriffen.
Stichworte zur Vorlage
Münchner Stadtmuseum; Neukonzeption; Grundsatzbeschluss; Nutzerbedarfsprogramm
6.
Carlhäusl
Förderung ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien des Kulturreferats
Versprochen ist versprochen ....!?
Mietzuschuss für „Carlhäusl“ wird weiter gewährt!
Antrag Nr. 08-14 / A 03281 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann
vom 02.05.2012, eingegangen am 02.05.2012
Weiterhin kostenfreie Nutzung des Carlhäusl als Bürger- und Vereinshaus
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01306 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 19.04.2012
-
08-14 / A 03435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Beschluss wird die derzeitige und die vorgeschlagene zukünftige Vorgehensweise der Bezuschussung des Heimat- und Volkstrachtenvereins „D' Würmtaler“ Menzing e.V. zur Finanzierung der Grundstücksmiete für das Carlhäusl am Schirmerweg 85 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Es besteht Einverständnis, dass entsprechend der
Ausführungen im Vortrag die jährliche Grundstücksmiete für
das Carlhäusl in Höhe von derzeit 1.840 € ab dem Jahr
2012
- ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien,
- schuldbefreiend für den Heimat- und Trachtenverein
„D' Würmtaler“ Menzing e.V.,
- bis zum Ablauf des Grundstücks-Mietvertrags am
31.03.2021,
- unter den Voraussetzungen der zwischen dem Kultur-
referat und dem Verein zu schließenden Vereinbarung
vom Kulturreferat an das Kommunalreferat gezahlt bzw.
stadtintern verrechnet wird.
Für die Jahre 2013 ff. gilt jeweils der Haushaltsvorbehalt.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03281 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde
Wittmann vom 02.05.2012 und die Empfehlung
Nr. 08-14 / E 01306 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 19.04.2012
sind hiermit geschäftsordnungs- und satzungsgemäß
behandelt.
Stichworte zur Vorlage
Carlhäusl; Heimat- und Volkstrachtenverein
„D' Würmtaler“ Menzing e.V.; Ausnahme von den Zuwendungsrichtlinien des Kulturreferats
7.
NS- Dokumentationszentrum München - aktueller Stand der Planungen
Geplante Gestaltung NS-Dokumentationszentrum
Antrag Nr. 08-14 / A 03324 von Herrn StR Marian Offman vom 18.05.2012
Stand der Planungen im NS-Dokumentationszentrum –
Wohin kommen Café, Bücherladen und Gaderobe?
Antrag Nr. 08-14 / A 03325 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.05.2012
-
08-14 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03325 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die aktuellen Planungen zu den in den Anträgen angesprochenen Themen Foyer, Café, Buchladen, Lichteinfall, Akustik und Garderobe werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum aktuellen Stand der Bauplanungen werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, eine externe Lösung für den Cafeteriabereich zu ermitteln.
3. Sollte sich keine externe Lösung anbieten, besteht mit dem Ersatz der Cafeteria durch einen Buchladen sowie Sitzgelegenheiten und der entsprechenden Aktualisierung des Nutzerbedarfsprogramms Einverständnis.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03324 von Herrn StR Marian Offman vom 18.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03325 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Stichworte zur Vorlage
Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum München; Bauplanungen
8.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2010 bis 2015
Besetzung der Jurymitglieder
zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in dem Bereich
Freie Theatergruppen
Kurzinfo:
I. Inhalt
Besetzung der Jury in dem Bereich Freie Theatergruppen
II. Entscheidungsvorschlag
Mit der Berufung von Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth, Frau Stadträtin Regina Salzmann, Herrn Stadtrat Otto Seidl als Jurymitglieder der Freien Theatergruppen-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen entsenden.
Mit der Berufung von N.N sowie von N.N. als Ersatzmitglieder besteht Einverständnis (die Namen der gewählten Fachjury- und Fachjury-Ersatzmitglieder werden als Tischvorlage nachgereicht).