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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Juli 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Örtliche Tarifvereinbarung zur Ablösung der Nachwirkung der örtlichen Tarifvereinbarungen B 46 und B 47; Dienstvereinbarung Erfolgsprämie; Dienstvereinbarung zur Regelung der Vor- und Nachholarbeiten beim Einsammeldienst

08-14 / V 08587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Örtliche Tarifvereinbarung zur Ablösung der Nachwirkung der örtlichen Tarifvereinbarungen B 46 und B 47; DV Erfolgsprämie; DV zur Regelung der Vor- und Nachholarbeiten beim Einsammeldienst Anlass Kündigung der örtlichen Tarifvereinbarungen B 46 und B 47 Inhalt Eckpunkte der Einigung der Tarifkommission vom 24.11.2011; Neue örtliche Tarifvereinbarung B 60; unterschriftsreife DV Erfolgsprämie Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Gesamteinigung der Tarifkommission vom 24.11.2011 inklusive der neuen Bemessungsgrundlage zu. Der Abschluss der örtlichen Tarifvereinbarung B 60 wird genehmigt. Der Abschluss der Dienstvereinbarung Erfolgsprämie wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: DV alterns- und gesundheitsgerechtes Arbeiten; TVöD

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Zukunftssicherung der Markthallen München; Bekanntgabe über die Informationsreise der Mitglieder des Kommunalausschusses nach Frankfurt am Main und Hamburg - Bekanntgabe -

08-14 / V 09692 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Bericht zur Informationsreise der Mitglieder des Kommunalausschusses nach Frankfurt/Main und Hamburg Anlass Das Kommunalreferat berichtet dem Stadtrat über die Informationsreise vom 28.03. - 30.03.12 zu den Großmärkten in Frankfurt/Main und Hamburg. Die Reise diente dem Erfahrungsaustausch mit vergleichbaren Großmärkten in Deutschland. Inhalt Inhalte und Ergebnisse der Informationsreise sowie der Programmablauf werden kurz dargestellt Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Informationsreise des Stadtrates zu Großmärkten; Zukunftssicherung der MHM - Marktbereisung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss

Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Entnennung der Johannes-Itten-Straße

08-14 / V 09713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Entnennung der Johannes-Itten-Straße Anlass Nach dem Bekanntwerden näherer Einzelheiten aus der Biografie Johannes Ittens erfolgte eine Neubewertung der Straßenbenennung nach Johannes Itten. Inhalt Nachdem aus den Reihen des Stadtrats Kritik an der Benennung der Johannes-Itten-Straße geäußert wurde, befasste sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am 20.01.2012 mit der Angelegenheit und kam zu dem Ergebnis, dass die Straßenbenennung nach Johannes Itten rückgängig gemacht werden soll. Entscheidungsvorschlag Die Johannes-Itten-Straße wird entnannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1943b; Gelände der ehemaligen Funkkaserne

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU); Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs

08-14 / A 03501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das RGU auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90. Anlass Der Stadtrat wird mit der Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms befasst. Ferner ist über die Auslobung eines Realisierungswettbewerbs zu entscheiden. Inhalt Darstellung der Nutzerbedarfe für das Grundstück Dachauer Str. 90, sowie der bisher angestellten Planungen; Erläuterungen zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbs. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Auslobung des Wettbewerbs als Verwaltungsbau in Passivhaus-/Niedrigstenergiebauweise unter besonderen Nachhaltigkeitsaspekten. Gesucht werden kann auch nach: Gesundheitshaus Dachauer Str. 90; Realisierungswettbewerb; Neubau

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.06.2010 (Plenum am 23.06.2010)

08-14 / V 09694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge Anlass Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.06.2010 bzw. der Vollversammlung vom 23.06.2010 Inhalt Darstellung der städtischen Grundstücke, die im Stadtgebiet für soziale Zwecke verfügbar sind Entscheidungsvorschlag Der Auftrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt Gesucht werden kann auch nach: Gemeinbedarfsflächenmanagement, Flächenreserven für Gemeinbedarfseinrichtungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)