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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Juli 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch
Jährlicher Bericht des RGU
Produkt 5310010 Gesundheitsschutz
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005:
Jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V07124)
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beobachtet und beschreibt die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten in der Stadt München, im deutschland- und weltweiten Vergleich. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz sowie infektiologische Sonderlagen. Die Verhütungs- und Bekämpfungsstrategien des RGU werden aufgezeigt, denn die Landeshauptstadt München (LHM) ist gemäß Infektionsschutzgesetz verpflichtet, die Weiterverbreitung gefährlicher Infektionskrankheiten zu verhindern. Aktivitäten bezüglich sexuell übertragbarer Erkrankungen und klimaassoziierte Infektionskrankheiten sind integriert. Die Qualität der Aufgabenerfüllung wird im Kontext mit den Personal-Ressourcen erörtert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verhütung und Bekämpfung von Infektionen, Prävention, Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Epidemiologie, Klimawandel und Infektionen, Qualitätsmanagement im Infektionsschutz, sexuell übertragbare Krankheiten
2.
Kinder in den Kindertageseinrichtungen vor Infektionen schützen
Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmidt,
Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.12.2011
-
08-14 / A 02984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Eva-Maria-Caim vom 13.12.2011. Das RGU wird gebeten, die wirksame Umsetzung der Hygiene-vorschriften in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu prüfen, dem Stadtrat zu berichten und Maßnahmen zur Qualitätssicherung zu empfehlen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die infektionshygienische Überwachung dargestellt. Ferner wird die Sicherstellung der Infektionshygiene und qualitätssichernde Maßnahmen erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den qualitätssichernden Maßnahmen zur Sicherstellung einer einwandfreien Infektionshygiene in Kindertageseinrichtungen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kindertageseinrichtungen, Hygiene, Hygieneplan, IfSG
3.
FORWARD ein Verein für die Aufklärung über und die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung in Deutschland und in Afrika
Antrag Nr. 96-02 / A 02797 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die
Grünen/RL vom 24.04.2001
-
96-02 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Gesundheitsausschusses am 16.11.2006 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08880) mit der Maßgabe, den Antrag Nr. 96-02 / A 02797 vom 24.04.2001 im Hinblick auf einen aktuellen Bericht zu Genitalverstümmelung in München aufgegriffen zu lassen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Aufmerksamkeit für Genitalverstümmelung in München sowie über Maßnahmen des RGU zur Unterstützung Betroffener und zur Prävention. Information über aktuelle Rechtslage zu Genitalverstümmelung und über Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung. Information über spezifische gesundheitsbezogene Bedarfe von Migrantinnen und Migranten aus afrikanischen Ländern mit Vorschlag für das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht ist zur Kenntnis genommen. Das RGU setzt seine Maßnahmen im Handlungsfeld Genitalverstümmelung fort. Das RGU erarbeitet ein Handlungskonzept zur bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung von Menschen aus afrikanischen Ländern, das dem Stadtrat in 2013 samt Ressourcenbedarf zur Entscheidung vorgelegt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Migration und Gesundheit, Frauengesundheit, FGM, Genitalverstümmelung, Kinderschutz, Gesundheitsversorgung von Migrantinnen und Migranten aus afrikanischen Ländern
4.
Stiftungen des Referats für Gesundheit und Umwelt:
Jahresrechnungen 2009, 2010, 2011 – Feststellung und Entlastung;
Übertragung der Verwaltung der Stiftungen an das Sozialreferat ab 01.01.2013
Produktnummer 53 60 03 0 (bis 2011)
Kurzinfo:
Anlass
Der Gesundheitsausschuss hat über die Feststellung der Jahresabschlüsse und die Entlastungen für 2009, 2010, 2011 sowie über die Übertragung der Verwaltung der Stiftungen an das Sozialreferat ab 01.01.2013 zu beschliessen.
Inhalt
Darstellung der für die Entlastung und die Übertragung relevanten Sachverhalte der vom Referat für Gesundheit und Umwelt betreuten Stiftungen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt die Geschäftsjahre 2009, 2010 und 2011 für die von ihr verwalteten Stiftungen abgeschlossen hat und im Ergebnis festhält, dass die Haushalts- und Wirtschafts-führung in den Bereichen in den Jahren 2009, 2010 und 2011 geordnet war.
Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung der Pettenkofer-Stiftung und der Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung fest und erteilt die Entlastung für die Jahre 2009, 2010 und 2011.
Mit der Übertragung der Verwaltung der Pettenkofer- und Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung an das Sozialreferat - Abt. Stiftungsverwaltung - ab 01.01.2013 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung, Pettenkofer-Stiftung, Entlastung 2009 - 2011, Aufgabenübertragung an das Sozialreferat ab 2013
5.
Bekanntgabe zu den pauschalen Förderbereichen
"Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“
und „Suchthilfeförderung“ im Haushaltsjahr 2011
Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung“
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe über die Projektförderung zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900)
Inhalt
Bekanntgabe und inhaltliche Darstellung der geförderten Projekte im Haushaltsjahr 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Gesundheitsförderung, Selbsthilfeförderung, Suchthilfeförderung
6.
15. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprecher in den Krankenhäusern der Städtisches Klinikum München GmbH (01.01. - 31.12.2011)
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.1995 zum Thema Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher (Jährlicher Bericht)
Inhalt
n der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2011 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher, Beschwerdemanagement, Jahresbericht 2011
7.
Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über
Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum
München GmbH
Bereitstellung von Mittel in Höhe von 406.800 €
für Erstattungsleistungen an die StKM GmbH
Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05464) wurde die Finanzierung für das Haushaltsjahr 2011 mit 406.800 € festgesetzt. Für die Folgejahre ist ein gesonderter Beschluss herbeizuführen.
Inhalt
In der Situation der Ausbildung für Schülerinnen und Schüler über Bedarf ist keine Veränderung eingetreten.
Entscheidungsvorschlag
Die Zahlungen an die Städtisches Klinikum München GmbH betragen ab 2012 jährlich weiterhin 406.800 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Ausbildung über Bedarf, Pflegenotstand