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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Juli 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch Jährlicher Bericht des RGU Produkt 5310010 Gesundheitsschutz - Bekanntgabe -
08-14 / V 09640 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: Jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V07124) Inhalt Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beobachtet und beschreibt die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten in der Stadt München, im deutschland- und weltweiten Vergleich. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz sowie infektiologische Sonderlagen. Die Verhütungs- und Bekämpfungsstrategien des RGU werden aufgezeigt, denn die Landeshauptstadt München (LHM) ist gemäß Infektions­schutzgesetz verpflichtet, die Weiterverbreitung gefährlicher In­fektionskrankheiten zu verhindern. Aktivitäten bezüglich sexuell übertragbarer Erkrankungen und klimaassoziierte Infektions­krankheiten sind integriert. Die Qualität der Aufgabenerfüllung wird im Kontext mit den Personal-Ressourcen erörtert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verhütung und Bekämpfung von Infektionen, Prävention, Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Epidemiologie, Klimawandel und Infektionen, Qualitätsmanagement im Infektionsschutz, sexuell übertragbare Krankheiten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Kinder in den Kindertageseinrichtungen vor Infektionen schützen Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmidt, Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.12.2011
  • 08-14 / A 02984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02984 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva-Maria-Caim vom 13.12.2011. Das RGU wird gebeten, die wirksame Umsetzung der Hygiene-vorschriften in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu prüfen, dem Stadtrat zu berichten und Maßnahmen zur Qualitätssicherung zu empfehlen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die infektionshygienische Überwachung dargestellt. Ferner wird die Sicherstellung der Infektionshygiene und qualitätssichernde Maßnahmen erläutert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den qualitätssichernden Maßnahmen zur Sicherstellung einer einwandfreien Infektionshygiene in Kindertageseinrichtungen zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kindertageseinrichtungen, Hygiene, Hygieneplan, IfSG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
FORWARD ein Verein für die Aufklärung über und die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung in Deutschland und in Afrika Antrag Nr. 96-02 / A 02797 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 24.04.2001
  • 96-02 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09690 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Gesundheitsausschusses am 16.11.2006 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08880) mit der Maßgabe, den Antrag Nr. 96-02 / A 02797 vom 24.04.2001 im Hinblick auf einen aktuellen Bericht zu Genitalverstümmelung in München aufgegriffen zu lassen. Inhalt Bericht über den Stand der Aufmerksamkeit für Genitalverstüm­melung in München sowie über Maßnahmen des RGU zur Unter­stützung Betroffener und zur Prävention. Information über aktu­elle Rechtslage zu Genitalverstümmelung und über Entwicklung­en in der Gesundheitsversorgung. Information über spezifische ge­sundheitsbezogene Bedarfe von Migrantinnen und Migranten aus afrikanischen Ländern mit Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Der Bericht ist zur Kenntnis genommen. Das RGU setzt seine Maßnahmen im Handlungsfeld Genitalverstümmelung fort. Das RGU erarbeitet ein Handlungskonzept zur bedarfs­gerechten Ge­sundheitsversorgung von Menschen aus afrikanischen Ländern, das dem Stadtrat in 2013 samt Ressourcenbedarf zur Entscheidung vorgelegt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Migration und Gesundheit, Frauengesundheit, FGM, Genitalverstümmelung, Kinderschutz, Gesundheitsversorgung von Migrantinnen und Migranten aus afrikanischen Ländern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stiftungen des Referats für Gesundheit und Umwelt: Jahresrechnungen 2009, 2010, 2011 – Feststellung und Entlastung; Übertragung der Verwaltung der Stiftungen an das Sozialreferat ab 01.01.2013 Produktnummer 53 60 03 0 (bis 2011)
08-14 / V 09652 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Gesundheitsausschuss hat über die Feststellung der Jah­resabschlüsse und die Entlastungen für 2009, 2010, 2011 so­wie über die Übertragung der Verwaltung der Stiftungen an das Sozialreferat ab 01.01.2013 zu beschliessen. Inhalt Darstellung der für die Entlastung und die Übertragung relevanten Sachverhalte der vom Referat für Gesundheit und Umwelt betreuten Stiftungen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt die Geschäftsjahre 2009, 2010 und 2011 für die von ihr verwalteten Stiftungen abgeschlossen hat und im Ergebnis festhält, dass die Haushalts- und Wirtschafts-führung in den Bereichen in den Jahren 2009, 2010 und 2011 geordnet war. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung der Pettenkofer-Stiftung und der Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung fest und erteilt die Entlastung für die Jahre 2009, 2010 und 2011. Mit der Übertragung der Verwaltung der Pettenkofer- und Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung an das Sozialreferat - Abt. Stiftungsverwaltung - ab 01.01.2013 besteht Einver­ständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dr. Sepp und Hanne Sturm-Gedächtnisstiftung, Pettenkofer-Stiftung, Entlastung 2009 - 2011, Aufgabenübertragung an das Sozialreferat ab 2013
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bekanntgabe zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Haushaltsjahr 2011 Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ - Bekanntgabe -
08-14 / V 09669 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe über die Projektförderung zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheits­förderung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheit­lichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) Inhalt Bekanntgabe und inhaltliche Darstellung der geförderten Projekte im Haushaltsjahr 2011 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kommunale Gesundheitsförderung, Selbsthilfeförderung, Suchthilfeförderung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
15. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprecher in den Krankenhäusern der Städtisches Klinikum München GmbH (01.01. - 31.12.2011) - Bekanntgabe -
08-14 / V 09712 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.1995 zum Thema Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher (Jährlicher Bericht) Inhalt n der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2011 dargestellt. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher, Beschwerdemanagement, Jahresbericht 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Ausbildung von Schülerinnen und Schülern über Bedarf in der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH Bereitstellung von Mittel in Höhe von 406.800 € für Erstattungsleistungen an die StKM GmbH Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken
08-14 / V 09745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05464) wurde die Finanzierung für das Haushaltsjahr 2011 mit 406.800 € festgesetzt. Für die Folgejahre ist ein gesonderter Beschluss herbeizuführen. Inhalt In der Situation der Ausbildung für Schülerinnen und Schüler über Bedarf ist keine Veränderung eingetreten. Entscheidungsvorschlag Die Zahlungen an die Städtisches Klinikum München GmbH betragen ab 2012 jährlich weiterhin 406.800 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Ausbildung über Bedarf, Pflegenotstand
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)