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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Juli 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011
08-14 / V 09528
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2011 der Landeshauptstadt München
Darstellung der Rechnungslegung 2011 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2011 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichts
2.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2010 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
08-14 / V 09558
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2010 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschlüsse 2010; Rechnungsprüfungsausschuss
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Beschluss über die Entlastung
08-14 / V 09724
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2010 der Landeshauptstadt München
Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Landeshauptstadt München und Beschluss über die Entlastung
4.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 09502
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2012 eingetretenen größeren Veränderungen bei der Schlüsselzuweisung, der Bezirksumlage und im Bereich der Investitionen im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München.
Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anlässlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2012 auf das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 dargestellt.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushalts-satzung 2012.
5.
Sicherung der Angebote im Zuschussbereich: Tariferhöhungen größtenteils ausgleichen
Antrag Nr. 08-14 / A 03241 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Siegfried Benker, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Dr. Florian Roth
vom 17.04.2012, eingegangen am 17.04.2012
-
08-14 / A 03241
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03540
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03539
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09491
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 03241 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen – rosa liste vom 17.04.2012
Konzeptentwicklung, die Steigerungen der Personalkosten bei Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmern in den Jahren 2012 und 2013 größtenteils auszugleichen
Die maßgeblichen Zuschussvolumina der Fachreferate werden im Haushaltsjahr 2012 um 2,00 % und im Haushaltsjahr 2013 um 2,16 % erhöht
gesucht werden kann auch unter:
Dauerhafte Erhöhung der Zuschüsse für Personalkostenaufwendungen der Zuschuss-nehmerinnen und Zuschussnehmer in den Jahren 2012 und 2013
6.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018
Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolierungsbeiträge
-
08-14 / A 03542
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018.
Konzeptionelle Änderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 - 2018; Konzeptionsänderung und Aktualisierung der Konsolidierungsbeiträge
7.
München spricht sich gegen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
und Fiskalvertrag aus!
Antrag Nr. 08-14/ A 03288 der ÖDP
vom 03.05.2012, eingegangen am 03.05.2012
-
08-14 / A 03541
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03288
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09781
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag der ÖDP „München spricht sich gegen Europäischen Stabilitäts-mechanismus (ESM) und Fiskalvertrag aus!“
Darstellung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Fiskalvertrags
– Dem Antrag Nr. 08-14/ A 03288 der ÖDP vom 03.05.2012, eine Resolution durch den Münchner Stadtrat an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu verabschieden,
dass sie den dauerhaften „Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)“ und den Fiskalvertrag nicht ratifizieren sollen, kann nicht entsprochen werden.
– Der Antrag Nr. 08-14/ A 03288 der ÖDP vom 03.05.2012 ist hiermit geschäfts-ordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fiskalvertrag, Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM
8.
Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen
Einstellung des Versandes von Zahlungserinnerungen für jährlich wiederkehrende Festsetzungen
bei Dauerbescheiden
08-14 / V 09785
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schreiben des Bund der Steuerzahler in Bayern e.V vom 11.01.2012 mit der Bitte um Darlegung der Notwendigkeit von Zahlungserinnerungen und Schreiben des Oberbürgermeisters
Einstellung des Versandes von Zahlungserinnerungen für jährlich wiederkehrende Festsetzungen bei Dauerbescheiden Entscheidungsvorschlag Das Kassen- und Steueramt vom 20.02.2012
Das Kassen- und Steueramt wird den Versand der kostenlosen Zahlungserinnerungen für jährlich wiederkehrende Festsetzungen bei Dauerbescheiden einstellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zahlungserinnerungen, Dauerbescheide, jährlich wiederkehrende Festsetzungen
9.
Stadtsparkasse München;
Änderung der Satzung;
Erweiterung des Vorstands
08-14 / V 09460
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse München zur Erweiterung des Vorstands und Änderung der Satzung vom 28.06.2012
Darstellung des Inhalts der Satzungsänderung
Die Landeshauptstadt München als kommunale Trägerkörperschaft der Stadtsparkasse München stimmt dem Beschluss des Verwaltungsrats der Sparkasse vom 28.06.2012,
durch den die Sparkassensatzung geändert wird, gemäß Art. 21 Abs. 2 Satz 2 SpkG zu. Die Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Dieser Beschluss unterliegt nicht der
Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch unter:
Satzungserlass; Vorstand; Erweiterung
10.
Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2011;
Verwendung des Jahresüberschusses
08-14 / V 09717
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse mit Lagebericht an die LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO
Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse
Gesucht werden kann auch unter:
Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss
11.
Vollzug des Haushalts 2012
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2012
08-14 / V 09044
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat halbjährlich über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren. Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2012 (1. Halbjahr 2012) vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann auch unter: Vollzug des Haushalts 2012; Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung.
12.
Bericht über Finanzberziehung zum Freistaat
Antrag Nr. 08-14 / A 03150 der Stadtratsfrakion Die Grünen - rosa liste
vom 05.03.2012, eingegangen am 05.03.2012
Finanzbeziehungen zum Bund
Antrag Nr. 08-14 / A 03182 der BP
vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012
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08-14 / A 03182
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03150
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09831
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Je ein Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste und der BP
Darstellung einer Gesamtschau über die Finanzbeziehungen zum Freistaat bzw. Bund
13.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2012
08-14 / V 09575
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement".
Bericht für das I. Halbjahr 2012
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
14.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2012
08-14 / V 09784
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 24.07.2012
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das II. Quartal 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen,
Wirtschaftsgruppen
15.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2012
08-14 / V 09783
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
16.
Keine Nahrungsmittelspekulation bei der Stadtsparkasse München
Antrag Nr. 08-14/A 03403 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL
vom 21.06.2012, eingegangen am 21.06.2012
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08-14 / A 03538
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03403
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09844
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 3403 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.06.2012
Es werden Art und Umfang der nationalen und internationalen Nahrungsmittelspekulationen dargelegt, an denen sich die Stadtsparkasse München sebst nicht beteiligt. Eine Beeinflussung des operativen Geschäfts durch den Stadtrat ist nicht möglich.
Es ergehen keine Aufforderungen entsprechend dem Antrag an die Stadtsparkasse München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Agrarrohstoffe, Vorstand, Verwaltungsrat
17.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 2. Quartal 2012
08-14 / V 09895
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 2. Quartal 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven