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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. September 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße
Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling
6. Stadtbezirk Sendling
Errichtung eines Wohngebäudes mit
Wohneinheiten für den kommunal geförderten
Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer
integrierten Kindertageseinrichtung mit
3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Baukosten insgesamt: 3.519.500 €
davon Ersteinrichtungskoste 279.500 €
1. Genehmigung des NBP
2. Ermächtigung zur Planung für die
Kindertageseinrichtung
3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647,
Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048
4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
für den Bau der Kindertageseinrichtung
5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs-
mittel in Höhe von 972.000 € für das
Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Königsdorfer-/Thalkirchner Straße im 6. Stadtbezirk Sendling mit
Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und
2 Kindergartengruppen an der Königsdorfer/Thalkirchner Straße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
3.519.500,00 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Ermächtigung zur
Planung und MIP-Änderung
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Bad-Schachener-Straße 39
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Munich Child e.V., vertreten durch
Herrn Dr. Jakob Reinhardt, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der
Bad-Schachener-Straße 39 in 81671 München durch
Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und
dabei 23 Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
317.715,-€
Refinanzierung: 255.900,-€
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Ausstattung einer Kinderkrippe an der
Bad-Schachener-Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 317.715,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Schatzbogen 52
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten
durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Schatzbogen 52 in 81829 München durch Umbau und
Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36
Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
671.313,- €
Refinanzierung:536.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am
Schatzbogen 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 671.313,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Schatzbogen 62
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten
durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Schatzbogen 62 in 81829 München durch Umbau und
Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36
Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
611.868,- €
Refinanzierung: 495.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am
Schatzbogen 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 611.868,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Gustav-Heinemann-Ring 125
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Sylvia Vitale auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Gustav-Heinemann-Ring 125 in 81739 München eine
Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden
57 neue Betreuungsplätze bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
71.250,-€
Refinanzierung: 71.250,-€
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte
am Gustav-Heinemann-Ring 125 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 71.250,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH,
vertreten durch Herrn Bracht und Herrn Thelen, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Otto-Hahn-
Ring 6 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten
und zu eröffnen. Dabei werden 36 neue Betreuungsplätze
bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
45.000,-€
Refinanzierung: 45.000,-€
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte
am Otto-Hahn-Ring 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 45.000,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Marchioninistraße 15
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Klinikums der Universität München auf
Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der
Antragsteller beabsichtigt an der Marchioninistraße 15 in
81377 München durch Neubau eine Kinderkrippe zu
schaffen und dabei 48 Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
1.680.000,- €
Refinanzierung: 1.128.000€
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Marchioninistraße 15
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.680.000,- €
geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Bäckerstr. 13
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita Pasing GmbH&Co.KG“, vertreten durch
Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung
der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen
Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
30.000,- €
Refinanzierung: 30.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Bäckerstraße 13
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Vesaliusstraße 8
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita Allach GmbH&Co.KG“, vertreten durch
Frau Heike Speitmann und Frau Petra Hipp, auf
Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine
Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
30.000,- €
Refinanzierung: 30.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Vesaliusstraße 8
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000,- EUR
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Feldmochinger Straße 367
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der KTS Verwaltungs GmbH, vertreten durch Frau
Jana Stiglbauer, auf einen Investitionskostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Feldmochinger Straße 367 in 80995 München durch Umbau
und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei
48 Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
825.617,- €
Refinanzierung: 649.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger
Straße 367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
825.617,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Fürstenrieder Straße 39
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Isarkids Laim GmbH, vertreten durch Herrn Raju
Patel, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Fürstenrieder Straße 39 in 80686 München durch Umbau
und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei
60 Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
1.502.422 €
Refinanziering: 1.147.000 €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte an der
Fürstenrieder Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.502.422 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
12.
Hirschgartenzwerge...
-
08-14 / E 01183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01183 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
Inhalt
Sachstand zur Raumsituation der Elterninitiative
Hirschgartenzwerge
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten werden vom Ausschuss für
Bildung und Sport zustimmend zur Kenntnis genommen. Die
Empfehlung der Bürgerversammlung ist satzungsgemäß erledigt.
13.
Aufhebung der Freispielflächenvorgaben......
-
08-14 / E 01261 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01261 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes – Au-Haidhausen
Inhalt
In der Bürgerversammlung wurde die Empfehlung beschlossen, in Haidhausen die Freispielflächenvorgaben für Kindertagesstätten aufzuheben.
Aufgrund der großen Bedeutung ausreichender Freiflächen für die gesunde Entwicklung der Kinder ist es aber erforderlich, die bestehenden Münchner Qualitätsmerkmale zur Freifläche beizubehalten und hiervon auch für den Stadtbezirk Au-Haidhausen nicht abzuweichen. Der Empfehlung aus der Bürgerversammlung soll damit im Interesse der Kinder nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen des Referenten zu dem Antrag, die Freispielflächenvorgaben
für Kindertageseinrichtungen in Haidhausen aufzuheben, zur Kenntnis.
14.
Implementierung Münchner Förderformel
Entwicklung einer neuen städtischen
Gebührensatzung
Beauftragung einer geeigneten Rechtsanwaltskanzlei;
Befassung des Stadtrats gemäß § 22 Nr. 3a
der Geschäftsordnung des Stadtrats der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe/Beauftragung von Leistungen: hier Rahmenvertrag bezüglich juristischer sowie betriebswirtschaftlicher Beratung und Begleitung für alle Fragestellungen in Bezug auf die Implementierung der Münchner Förderformel.
Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung.
Inhalt
Vertragsvolumen von über 50.000,00 €.
Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag beschriebenen geplanten Beauftragung einer geeigneten Anwaltskanzlei wird zugestimmt.
15.
Zwischenbericht BildungsLokale zum
Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Teilprojekt 3: "Lokales Bildungsmanagement
und Lokale Bildungsberatung im Stadtteil"
-
08-14 / A 02831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03581 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zwischenbericht BildungsLokale
Projektverlängerung Lernen vor Ort ab September 2012
Einrichtung eines vierten BildungsLokals
Inhalt
Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung sind – verortet in drei BildungsLokalen – seit rd. 1 ½ Jahren aktiv und legen hiermit ihre ersten Projektzwischenberichte vor.
Für die Einrichtung eines vierten BildungsLokals werden ab September 2012 weitere Finanzierungsmittel aus dem Bundesprogramm Lernen vor Ort zur Verfügung gestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten:
Sachkosten (im Rahmen des vorhandenen Budgets):
befristet bis 31.08.2014
- voraussichtliche Mietkosten 42.000 €
- voraussichtliche Sachausgaben 41.600 €
Gesamterlöse:
Personalausgaben fördermittelfinanziert über das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ - diese sind noch abzurufen und dann umzuschichten (zur Finanzierung der befristeten Personalausgaben)
Gesamt 299.480 €
2012 = 49.913 €
2013 = 149.740 €
2014 = 99.827 €
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wir beauftragt, im Stadtbezirk 22 – im Umgriff Neuaubing/Westkreuz – ein BildungsLokal einzurichten und befristet bis zum 31.08.2014 zu betreiben. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Kommunalreferat mit der Anmietung zu beauftragen.
16.
Befragung von Heimkindern nach möglichem
Missbrauch
Antrag Nr. 08-14 / A 02655 ........................
Hotline für jugendliche Opfer sexuellen
Missbrauchs
Antrag Nr. 08-14 / A 02990 ...............
-
08-14 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03648 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Präsentation der Ergebnisse des Forschungsprojektes „Sexuelle Gewalt gegen Mädchen und Jungen in Institutionen“ durch die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Dr. Christine Bergmann, durchgeführt vom Deutschen Jugendinstitut
- Antrag Nr. 08-14 / A 02655 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 21.07.2011
- Antrag Nr. 08-14 / A 02990 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 16.12.2011
Inhalt
- Kurzübersicht der Ergebnisse der Studie des Deutschen Jugendinstituts
- Empfehlungen des Runden Tisches durch die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs
- Meldungen in München zu sexuellen Übergriffen
- Handreichung zur Prävention und Intervention zum Schutz vor Gewalterfahrungen in teilstationären und stationären Einrichtungen
- Bestehende telefonische Anlaufstellen und Onlineportale für Betroffene von sexuellem Kindesmissbrauch
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu einer Vorstudie im Qualiltätsprozess unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen
- Ablehnung des Antrages: “Hotline für jugendliche Opfer sexuellen Missbrauchs“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Studie des Deutschen Jugendinstituts
- Ergebnisse des Runden Tisches „Sexueller Kindesmissbrauch“
- Vorstudie
- Hotline für jugendliche Opfer sexuellen Missbrauchs
17.
Nachhaltige Kinder- und Jugendhilfe in München
Fachliche und strategische Aufgaben der
öffentlichen und freien Jugendhilfe der Zukunft
Kurzinfo:
Anlass
- Das Positionspapier „Nachhaltige Kinder- und Jugendhilfe: Fachliche und Strategische Aufgaben des Jugendamtes der Zukunft“ beschreibt vier Strategien für ein „Jugendamt der Zukunft“ und damit eine „Kinder- und Jugendhilfe der Zukunft“.
Inhalt
- Offene Diskussion der öffentlichen und freien Jugendhilfe zum Positionspapier der Jugendamtsleiterin
- Der Fachtag „Nachhaltige Kinder- und Jugendhilfe“ als Ausgangspunkt für eine gemeinsame Positionierung der öffentlichen und freien Jugendhilfe in München
- Mittelfristige Umsetzung der fachlichen Strategien des
Stadtjugendamtes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinderschutz, Gefährdungshilfe (Nachhaltigkeit und Subjektorientierung)
- Jugendhilfe und Ganztagsschule (Ganzheitliche Förderung)
- Subjektorientierung und Partizipation am Beispiel der Rahmenkonzept der offenen Kinder- und Jugendhilfe
- Partizipation und Beschwerdemanagement für eine kinder- und jugendgerechte Stadt
- Mediation und Partizipation bei den Beistandschaften
- Netzwerke für Familien (Partizipation, Nachhaltigkeit)
- Geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe - für alle Mädchen und Jungen (Förderung, Schutz, Integration, Inklusion)
- Übergang Schule und Beruf (Subjektorientierung, Partizipation)
18.
Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und
Jugendliche“ in München sowie Durchführung
einer entsprechenden Pilotphase im
Stadtbezirk 25
Antrag Nr. 08-14 / B 03156 .........................
-
08-14 / B 03156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011
- Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München
Inhalt
- Münchenspezifische Formen der Kinder- und Jugendbeteiligung
- Pro und Contra Kinder- und Jugendstadtrat:
Pro: Verbindlichkeit und formale Anbindung
Contra: Bildungsferne Jugendliche werden nicht erreicht.
- Folgerungen für München
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011 zur Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendparlamente
- Münchner Kinder- und Jugendforum
19.
Mitbestimmung und Mitgestaltung
von Kindern und Jugendlichen darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02843 .....................
-
08-14 / A 02843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben die Stadtverwaltung gebeten, dem Stadtrat darzustellen, welche Beteiligungsformen Kindern und Jugendlichen in ihren Stadtbezirken eingeräumt werden.
Inhalt
- In einer Synopse werden die Beteiligungsmöglichkeiten dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
- Die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerbeteiligung
- Partizipation
- Bürgerschaftliches Engagement
- Demokratie
20.
Frühe Förderung
Finanzierung Familienlotsen
HIPPY
OSTAPJE
ELTERNTALK
Produkt 60.3.2.1, Familienangebote
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung bzw. Ausbau weiterer Bausteine der Frühen Förderung
- Unterstützung von Familien und Kindern
Inhalt
- Darstellung des Konzeptes Familienlotsen
- Darstellung des Konzeptes und Ausbau HIPPY
- Darstellung des Konzeptes und Ausbau OPSTAPJE
- Darstellung des Konzeptes und Ausbau ELTERNTALK
Gesamtkosten
- 2012: 166.142 €
- 2013: 461.084 €
- 2014: 391.748 €
- ab 2015: 242.646 €
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag der Referentin zum Konzept Familienlotsen, HIPPY, OPSTAPJE und ELTERNTALK wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familien in Problemsituationen, bildungsbenachteiligt
21.
Einstellung der Förderung des Trägers LILALU e.V.
Übertragung der bisher dem Träger LILALU e.V.
zur Verfügung stehenden Mittel
Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu
des freien Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in
die Regelförderung des Sozialreferates
Aufnahme des Ferienprogramms „KIBELINO“ des
Sportvereins ESV München e.V. in die
Regelförderung des Sozialreferates
Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
-
08-14 / A 03647 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einstellung der Förderung des Trägers LILALU e.V.
- Antrag der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Förderung zur Durchführung des Ferienprogramms Lilalu
- Antrag des Sportvereins ESV München e.V. auf Förderung zur Durchführung des Ferienprogramms „KIBELINO“
Inhalt
- Insolvenzanmeldung und Übergabe des Geschäftsbetriebs des Trägers LILALU e.V.
- Einstellung der Personalgestellung
- Bisherige Finanzierung des Ferienprogramms Lilalu durch das Stadtjugendamt München / Produkt 3.1.1.4
Gesamtkosten
- Das Produktkostenbudget erhöht sich im Jahr 2012 um 97.413,-- €.
- Das Produktkostenbudget erhöht sich im Jahr 2013 um 121.120,-- € dauerhaft.
Entscheidungsvorschlag
- Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu des Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in die Regelförderung des Sozialreferates
- Aufnahme des betreuten Ferienprojektes KIBELINO des Sportvereins ESV München e.V. in die Regelförderung des Sozialreferates
- Das Produktkostenbudget des Produktes 60.3.1.1 erhöht sich im Jahr 2012 um 97.413,-- € und ab dem Jahr 2013 dauerhaft um 121.120,-- €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ferienmaßnahme
- Ferienprojekt
22.
Ausbau der Kindertagesbetreuung
Anpassung der finanziellen Leistungen
an Tagesbetreuungspersonen
nach den gesetzlichen Änderungen
im § 23 SGB VIII: Förderung in Kindertagespflege
und Darstellung der Elternbeitragen nach Art. 20 BayKiBiG
Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der gesetzlichen Änderungen
- Auswirkungen der veränderten Gesetzeslage auf die Leistungen im Rahmen der Kindertagespflege und Großtagespflege
- Neuregelung der laufenden Geldleistungen an Tagesbetreuungspersonen
- Im Zuge der BayKiBiG Novellierung wurde als Fördervoraussetzung eine maximale Höhe der Elternbeteiligung gekoppelt an die Höhe der staatlichen kindbezogenen Förderung fest gelegt. Der Maximale Kostenbeitrag beträgt demnach zukünftig 1,66 € pro Stunde
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Neuregelung der Förderung in Kindertagespflege zum 01.01.2013 umzusetzen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Elternbeiträge nach Art. 20 BayKiBiG entsprechend anzupassen und zu prüfen, ob darüber hinaus eine Satzung notwendig ist. Die kindbezogene Förderung steigt jährlich geringfügig und macht eine Anpassung der Elternbeiträge erforderlich. Das Sozialreferat wird beauftragt, diese Anpassungen verwaltungsseitig vorzunehmen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Mittel von jährlich 274.607 € ab dem Haushaltsjahr 2013 und folgende im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens bei Finanzposition 4542.761.0000.4, Produkt 60.2.2.1 zusätzlich anzumelden.
- Die Einnahmenminderung in Höhe von 2.467.782 € durch Angleichung der Elternbeiträge zum 01.01.2013 aufgrund der BayKiBiG-Novellierung wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege