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Anlass Antrag des Munich Child e.V., vertreten durch Herrn Dr. Jakob Reinhardt, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der Bad-Schachener-Straße 39 in 81671 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 23 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 317.715,-€ Refinanzierung: 255.900,-€ Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung einer Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 317.715,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am Schatzbogen 62 in 81829 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 Plätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 611.868,- € Refinanzierung: 495.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am Schatzbogen 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 611.868,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH, vertreten durch Herrn Bracht und Herrn Thelen, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Otto-Hahn- Ring 6 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden 36 neue Betreuungsplätze bereitgestellt. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 45.000,-€ Refinanzierung: 45.000,-€ Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte am Otto-Hahn-Ring 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der „Kukita Pasing GmbH&Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 30.000,- € Refinanzierung: 30.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Bäckerstraße 13 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der KTS Verwaltungs GmbH, vertreten durch Frau Jana Stiglbauer, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Feldmochinger Straße 367 in 80995 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 825.617,- € Refinanzierung: 649.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger Straße 367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 825.617,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01183 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011 Inhalt Sachstand zur Raumsituation der Elterninitiative Hirschgartenzwerge Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referenten werden vom Ausschuss für Bildung und Sport zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Empfehlung der Bürgerversammlung ist satzungsgemäß erledigt.

Anlass Vergabe/Beauftragung von Leistungen: hier Rahmenvertrag bezüglich juristischer sowie betriebswirtschaftlicher Beratung und Begleitung für alle Fragestellungen in Bezug auf die Implementierung der Münchner Förderformel. Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung. Inhalt Vertragsvolumen von über 50.000,00 €. Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Der im Vortrag beschriebenen geplanten Beauftragung einer geeigneten Anwaltskanzlei wird zugestimmt.

Anlass - Präsentation der Ergebnisse des Forschungsprojektes „Sexuelle Gewalt gegen Mädchen und Jungen in Institutionen“ durch die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Dr. Christine Bergmann, durchgeführt vom Deutschen Jugendinstitut - Antrag Nr. 08-14 / A 02655 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 21.07.2011 - Antrag Nr. 08-14 / A 02990 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 16.12.2011 Inhalt - Kurzübersicht der Ergebnisse der Studie des Deutschen Jugendinstituts - Empfehlungen des Runden Tisches durch die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs - Meldungen in München zu sexuellen Übergriffen - Handreichung zur Prävention und Intervention zum Schutz vor Gewalterfahrungen in teilstationären und stationären Einrichtungen - Bestehende telefonische Anlaufstellen und Onlineportale für Betroffene von sexuellem Kindesmissbrauch Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu einer Vorstudie im Qualiltätsprozess unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen - Ablehnung des Antrages: “Hotline für jugendliche Opfer sexuellen Missbrauchs“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Studie des Deutschen Jugendinstituts - Ergebnisse des Runden Tisches „Sexueller Kindesmissbrauch“ - Vorstudie - Hotline für jugendliche Opfer sexuellen Missbrauchs

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011 - Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München Inhalt - Münchenspezifische Formen der Kinder- und Jugendbeteiligung - Pro und Contra Kinder- und Jugendstadtrat: Pro: Verbindlichkeit und formale Anbindung Contra: Bildungsferne Jugendliche werden nicht erreicht. - Folgerungen für München Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011 zur Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendparlamente - Münchner Kinder- und Jugendforum

Anlass - Einführung bzw. Ausbau weiterer Bausteine der Frühen Förderung - Unterstützung von Familien und Kindern Inhalt - Darstellung des Konzeptes Familienlotsen - Darstellung des Konzeptes und Ausbau HIPPY - Darstellung des Konzeptes und Ausbau OPSTAPJE - Darstellung des Konzeptes und Ausbau ELTERNTALK Gesamtkosten - 2012: 166.142 € - 2013: 461.084 € - 2014: 391.748 € - ab 2015: 242.646 € Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag der Referentin zum Konzept Familienlotsen, HIPPY, OPSTAPJE und ELTERNTALK wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Familien in Problemsituationen, bildungsbenachteiligt

Inhalt - Darstellung der gesetzlichen Änderungen - Auswirkungen der veränderten Gesetzeslage auf die Leistungen im Rahmen der Kindertagespflege und Großtagespflege - Neuregelung der laufenden Geldleistungen an Tagesbetreuungspersonen - Im Zuge der BayKiBiG Novellierung wurde als Fördervoraussetzung eine maximale Höhe der Elternbeteiligung gekoppelt an die Höhe der staatlichen kindbezogenen Förderung fest gelegt. Der Maximale Kostenbeitrag beträgt demnach zukünftig 1,66 € pro Stunde Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Neuregelung der Förderung in Kindertagespflege zum 01.01.2013 umzusetzen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Elternbeiträge nach Art. 20 BayKiBiG entsprechend anzupassen und zu prüfen, ob darüber hinaus eine Satzung notwendig ist. Die kindbezogene Förderung steigt jährlich geringfügig und macht eine Anpassung der Elternbeiträge erforderlich. Das Sozialreferat wird beauftragt, diese Anpassungen verwaltungsseitig vorzunehmen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Mittel von jährlich 274.607 € ab dem Haushaltsjahr 2013 und folgende im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens bei Finanzposition 4542.761.0000.4, Produkt 60.2.2.1 zusätzlich anzumelden. - Die Einnahmenminderung in Höhe von 2.467.782 € durch Angleichung der Elternbeiträge zum 01.01.2013 aufgrund der BayKiBiG-Novellierung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege