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Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02910 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.11.2011 Inhalt Um- oder Ausbau der Einfachsporthalle an der Grundschule Manzostraße zur Sicherstellung des Sportunterrichts Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschusses für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Referat für Bildung und Sport überprüft die Möglichkeit der Erhöhung des Schwimmstunden-Deputats für die Grundschule an der Manzostraße. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, mit dem Baureferat eine Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Errichtung einer weiteren Einfachsporthalle bzw. zur Errichtung einer Doppelsporthalle am Standort Manzostraße auszuarbeiten.

Anlass Antrag des Munich Child e.V., vertreten durch Herrn Dr. Jakob Reinhardt, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der Bad-Schachener-Straße 39 in 81671 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 23 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 317.715,-€ Refinanzierung: 255.900,-€ Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung einer Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 317.715,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am Schatzbogen 62 in 81829 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 Plätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 611.868,- € Refinanzierung: 495.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am Schatzbogen 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 611.868,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH, vertreten durch Herrn Bracht und Herrn Thelen, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Otto-Hahn- Ring 6 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden 36 neue Betreuungsplätze bereitgestellt. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 45.000,-€ Refinanzierung: 45.000,-€ Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte am Otto-Hahn-Ring 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der „Kukita Pasing GmbH&Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 30.000,- € Refinanzierung: 30.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Bäckerstraße 13 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Antrag der KTS Verwaltungs GmbH, vertreten durch Frau Jana Stiglbauer, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Feldmochinger Straße 367 in 80995 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 825.617,- € Refinanzierung: 649.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger Straße 367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 825.617,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01183 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011 Inhalt Sachstand zur Raumsituation der Elterninitiative Hirschgartenzwerge Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referenten werden vom Ausschuss für Bildung und Sport zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Empfehlung der Bürgerversammlung ist satzungsgemäß erledigt.

Anlass Vergabe/Beauftragung von Leistungen: hier Rahmenvertrag bezüglich juristischer sowie betriebswirtschaftlicher Beratung und Begleitung für alle Fragestellungen in Bezug auf die Implementierung der Münchner Förderformel. Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung. Inhalt Vertragsvolumen von über 50.000,00 €. Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Der im Vortrag beschriebenen geplanten Beauftragung einer geeigneten Anwaltskanzlei wird zugestimmt.

Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - rosa liste vom 12.05.2009 Antrag Nr. 02-08/A 02373 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP, vom 17.03.2005 Inhalt Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements in den städtischen Schulen (interne/externe Evaluation zu wesentlichen Kriterien des Schulklimas) sowie Vorschlag zur Beauftragung einer schulartübergreifenden Erhebung durch die Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts. Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Beurteilung von Lehrkräften durch Schülerinnen/Schüler sowie der Möglichkeiten einer Nutzung von Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements an Schulen. Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements (interne/externe Evaluation zu wesentlichen Kriterien des Schulklimas) an den städtischen Schulen zur Kenntnis. Dem Vorschlag zur Beauftragung der Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts mit der Entwicklung, Vorbereitung und Durchführung einer schulartübergreifenden Erhebung zum Schulklima stimmt der Ausschuss zu. Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt darüber hinaus die Darstellung zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie eines pädagogisch begründeten Einsatzes von Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements von Schulen zur Kenntnis.

Anlass Auflösung des Zweckverbands Münchener Fachakademie für Augenoptik zum 31.12.2010. Inhalt Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2010 u. 2011 des ehemaligen Zweckverbandes. Übergang des Vermögens und der Schulträgerschaft auf die LH München, Referat für Bildung und Sport. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen 2010 und 2011 fest, erteilt die Entlastung und ist mit der Bereitstellung der Rücklage des Zweckverbands im Investivhaushalt der Fachschule für Augenoptik einverstanden.