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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. September 2012, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
II.
Bildung
1.
Brandschutzmaßnahmen sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen Staatl. Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.700.000 € davon Ersteinrichtungskosten 396.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag

08-14 / V 09880 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Brandschutzmaßnahmen und Errichtung sowie Sanierung von Fachlehrsälen am Staatl. Michaeli – Gymnasium , Hachinger-Bach-Str. 25 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Gesamtkosten 6.700.000 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm, Projektauftrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Pflichtunterricht im Fach Sport......


08-14 / V 10034 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02910 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.11.2011 Inhalt Um- oder Ausbau der Einfachsporthalle an der Grundschule Manzostraße zur Sicherstellung des Sportunterrichts Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschusses für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Referat für Bildung und Sport überprüft die Möglichkeit der Erhöhung des Schwimmstunden-Deputats für die Grundschule an der Manzostraße. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, mit dem Baureferat eine Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Errichtung einer weiteren Einfachsporthalle bzw. zur Errichtung einer Doppelsporthalle am Standort Manzostraße auszuarbeiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling 6. Stadtbezirk Sendling Errichtung eines Wohngebäudes mit Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Baukosten insgesamt: 3.519.500 € davon Ersteinrichtungskoste 279.500 € 1. Genehmigung des NBP 2. Ermächtigung zur Planung für die Kindertageseinrichtung 3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647, Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kindertageseinrichtung 5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs- mittel in Höhe von 972.000 € für das Haushaltsjahr 2012

08-14 / V 09586 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Siedlungsgebietes an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße im 6. Stadtbezirk Sendling mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Königsdorfer/Thalkirchner Straße Gesamtkosten / Gesamterlöse 3.519.500,00 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Ermächtigung zur Planung und MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bad-Schachener-Straße 39 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 10035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Munich Child e.V., vertreten durch Herrn Dr. Jakob Reinhardt, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der Bad-Schachener-Straße 39 in 81671 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 23 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 317.715,-€ Refinanzierung: 255.900,-€ Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung einer Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 317.715,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 52 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 09997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am Schatzbogen 52 in 81829 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 Plätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 671.313,- € Refinanzierung:536.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am Schatzbogen 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 671.313,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 62 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 09998 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am Schatzbogen 62 in 81829 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36 Plätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 611.868,- € Refinanzierung: 495.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am Schatzbogen 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 611.868,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Gustav-Heinemann-Ring 125 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 10041 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Sylvia Vitale auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am Gustav-Heinemann-Ring 125 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden 57 neue Betreuungsplätze bereitgestellt. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 71.250,-€ Refinanzierung: 71.250,-€ Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte am Gustav-Heinemann-Ring 125 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 71.250,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 10039 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH, vertreten durch Herrn Bracht und Herrn Thelen, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Otto-Hahn- Ring 6 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden 36 neue Betreuungsplätze bereitgestellt. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 45.000,-€ Refinanzierung: 45.000,-€ Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte am Otto-Hahn-Ring 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 45.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Marchioninistraße 15 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 10036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Klinikums der Universität München auf Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der Marchioninistraße 15 in 81377 München durch Neubau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 1.680.000,- € Refinanzierung: 1.128.000€ Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Marchioninistraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.680.000,- € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bäckerstr. 13 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 09999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Kukita Pasing GmbH&Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 30.000,- € Refinanzierung: 30.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Bäckerstraße 13 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Vesaliusstraße 8 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 10000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Kukita Allach GmbH&Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Frau Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 30.000,- € Refinanzierung: 30.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Vesaliusstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000,- EUR geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Feldmochinger Straße 367 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 10040 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der KTS Verwaltungs GmbH, vertreten durch Frau Jana Stiglbauer, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Feldmochinger Straße 367 in 80995 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse 825.617,- € Refinanzierung: 649.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger Straße 367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 825.617,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Fürstenrieder Straße 39 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 10077 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Isarkids Laim GmbH, vertreten durch Herrn Raju Patel, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Fürstenrieder Straße 39 in 80686 München durch Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 60 Plätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 1.502.422 € Refinanziering: 1.147.000 € Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte an der Fürstenrieder Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.502.422 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Hirschgartenzwerge...

  • 08-14 / E 01183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09360 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01183 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011 Inhalt Sachstand zur Raumsituation der Elterninitiative Hirschgartenzwerge Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referenten werden vom Ausschuss für Bildung und Sport zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Empfehlung der Bürgerversammlung ist satzungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Aufhebung der Freispielflächenvorgaben......

  • 08-14 / E 01261 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01261 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes – Au-Haidhausen Inhalt In der Bürgerversammlung wurde die Empfehlung beschlossen, in Haidhausen die Freispielflächenvorgaben für Kindertagesstätten aufzuheben. Aufgrund der großen Bedeutung ausreichender Freiflächen für die gesunde Entwicklung der Kinder ist es aber erforderlich, die bestehenden Münchner Qualitätsmerkmale zur Freifläche beizubehalten und hiervon auch für den Stadtbezirk Au-Haidhausen nicht abzuweichen. Der Empfehlung aus der Bürgerversammlung soll damit im Interesse der Kinder nicht entsprochen werden. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen des Referenten zu dem Antrag, die Freispielflächenvorgaben für Kindertageseinrichtungen in Haidhausen aufzuheben, zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Implementierung Münchner Förderformel Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung Beauftragung einer geeigneten Rechtsanwaltskanzlei; Befassung des Stadtrats gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München

08-14 / V 10063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabe/Beauftragung von Leistungen: hier Rahmenvertrag bezüglich juristischer sowie betriebswirtschaftlicher Beratung und Begleitung für alle Fragestellungen in Bezug auf die Implementierung der Münchner Förderformel. Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung. Inhalt Vertragsvolumen von über 50.000,00 €. Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Der im Vortrag beschriebenen geplanten Beauftragung einer geeigneten Anwaltskanzlei wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
17.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort" Zweite Förderphase ab September 2012 - Freigabe von zweickgebundenen Projektmitteln

08-14 / V 10056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Festlegung des formalen Rahmens für die in der zweiten Förderphase von „Lernen vor Ort“ vorgesehene befristete Einrichtung von fördermittelfinanzierten Stellen im Bereich Bildungsmonitoring und Kommunales Bildungsmanagement Inhalt Freigabe/Mittelumschichtung von zweckgebundenen Projektmitteln auf Personalausgabeposition Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamteinnahmen Den Personalausgabepositionen in den Jahren 2012 i. H. v. 52.347 € 2013 i. H. v. 157.040 € und 2014 i. H. v. 104.693 € stehen Fördermitteleinnahmen (September 2012 bis August 2014) in gleicher Höhe gegenüber i. H. v. 314.080 €) Entscheidungsvorschlag - Einrichtung von zwei befristeten Stellen im Bereich Bildungsmonitoring und Kommunales Bildungsmanagement. - Mittelumschichtung für die im Projektzeitraum erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 314.080 € (September 2012 bis August 2014) entsprechend der tatsächlichen Besetzung (Transfer von Fördermitteleinnahmen auf Personalausgabepositionen)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Umfrage ... Lehrerbeurteilung ....

  • 08-14 / A 03656 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - rosa liste vom 12.05.2009 Antrag Nr. 02-08/A 02373 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP, vom 17.03.2005 Inhalt Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements in den städtischen Schulen (interne/externe Evaluation zu wesentlichen Kriterien des Schulklimas) sowie Vorschlag zur Beauftragung einer schulartübergreifenden Erhebung durch die Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts. Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Beurteilung von Lehrkräften durch Schülerinnen/Schüler sowie der Möglichkeiten einer Nutzung von Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements an Schulen. Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements (interne/externe Evaluation zu wesentlichen Kriterien des Schulklimas) an den städtischen Schulen zur Kenntnis. Dem Vorschlag zur Beauftragung der Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts mit der Entwicklung, Vorbereitung und Durchführung einer schulartübergreifenden Erhebung zum Schulklima stimmt der Ausschuss zu. Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt darüber hinaus die Darstellung zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie eines pädagogisch begründeten Einsatzes von Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements von Schulen zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
19.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. für das Jahr 2012

08-14 / V 09866 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2012 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen. Gesamtkosten 327.800,00 € Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2012 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Abschluss der Rechnungsprüfung des ehemaligen Zweckverbands Münchner Fachakademie für Augenoptik

08-14 / V 10027 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auflösung des Zweckverbands Münchener Fachakademie für Augenoptik zum 31.12.2010. Inhalt Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2010 u. 2011 des ehemaligen Zweckverbandes. Übergang des Vermögens und der Schulträgerschaft auf die LH München, Referat für Bildung und Sport. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen 2010 und 2011 fest, erteilt die Entlastung und ist mit der Bereitstellung der Rücklage des Zweckverbands im Investivhaushalt der Fachschule für Augenoptik einverstanden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandbericht für den Zeitraum 01.07.2011 - 25.07.2012

08-14 / V 09982 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage die der BVK unterliegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)