RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 00:26:28)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. September 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
II.
Bildung
1.
Brandschutzmaßnahmen sowie Errichtung
und Sanierung von Fachlehrsälen
Staatl. Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.700.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 396.000 €
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Brandschutzmaßnahmen und Errichtung sowie
Sanierung von Fachlehrsälen am Staatl. Michaeli –
Gymnasium , Hachinger-Bach-Str. 25 im 14. Stadtbezirk
Berg am Laim
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten,
der Finanzierung und Förderung
Gesamtkosten
6.700.000 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm,
Projektauftrag
2.
Pflichtunterricht im Fach Sport......
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02910 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom
17.11.2011
Inhalt
Um- oder Ausbau der Einfachsporthalle an der Grundschule
Manzostraße zur Sicherstellung des Sportunterrichts
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschusses für Bildung und Sport nimmt die
Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Referat für Bildung und Sport überprüft die Möglichkeit
der Erhöhung des Schwimmstunden-Deputats für die
Grundschule an der Manzostraße.
3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, mit dem
Baureferat eine Machbarkeitsstudie hinsichtlich der
Errichtung einer weiteren Einfachsporthalle bzw. zur
Errichtung einer Doppelsporthalle am Standort Manzostraße
auszuarbeiten.
3.
Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße
Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling
6. Stadtbezirk Sendling
Errichtung eines Wohngebäudes mit
Wohneinheiten für den kommunal geförderten
Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer
integrierten Kindertageseinrichtung mit
3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Baukosten insgesamt: 3.519.500 €
davon Ersteinrichtungskoste 279.500 €
1. Genehmigung des NBP
2. Ermächtigung zur Planung für die
Kindertageseinrichtung
3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647,
Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048
4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
für den Bau der Kindertageseinrichtung
5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs-
mittel in Höhe von 972.000 € für das
Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Siedlungsgebietes an der
Königsdorfer-/Thalkirchner Straße im 6. Stadtbezirk Sendling mit
Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und
2 Kindergartengruppen an der Königsdorfer/Thalkirchner Straße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
3.519.500,00 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Ermächtigung zur
Planung und MIP-Änderung
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Bad-Schachener-Straße 39
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Munich Child e.V., vertreten durch
Herrn Dr. Jakob Reinhardt, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der
Bad-Schachener-Straße 39 in 81671 München durch
Umbau und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und
dabei 23 Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
317.715,-€
Refinanzierung: 255.900,-€
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Ausstattung einer Kinderkrippe an der
Bad-Schachener-Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 317.715,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Schatzbogen 52
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten
durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Schatzbogen 52 in 81829 München durch Umbau und
Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36
Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
671.313,- €
Refinanzierung:536.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am
Schatzbogen 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 671.313,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Schatzbogen 62
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SG Schatzbogen GmbH & Co.KG, vertreten
durch Herrn Dr. Schmalisch, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Schatzbogen 62 in 81829 München durch Umbau und
Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 36
Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
611.868,- €
Refinanzierung: 495.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte am
Schatzbogen 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 611.868,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Gustav-Heinemann-Ring 125
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Sylvia Vitale auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt am
Gustav-Heinemann-Ring 125 in 81739 München eine
Kinderkrippe einzurichten und zu eröffnen. Dabei werden
57 neue Betreuungsplätze bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
71.250,-€
Refinanzierung: 71.250,-€
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte
am Gustav-Heinemann-Ring 125 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 71.250,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH,
vertreten durch Herrn Bracht und Herrn Thelen, auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt am Otto-Hahn-
Ring 6 in 81739 München eine Kinderkrippe einzurichten
und zu eröffnen. Dabei werden 36 neue Betreuungsplätze
bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
45.000,-€
Refinanzierung: 45.000,-€
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte
am Otto-Hahn-Ring 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 45.000,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Marchioninistraße 15
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Klinikums der Universität München auf
Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Der
Antragsteller beabsichtigt an der Marchioninistraße 15 in
81377 München durch Neubau eine Kinderkrippe zu
schaffen und dabei 48 Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
1.680.000,- €
Refinanzierung: 1.128.000€
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Marchioninistraße 15
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.680.000,- €
geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Bäckerstr. 13
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita Pasing GmbH&Co.KG“, vertreten durch
Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung
der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen
Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
30.000,- €
Refinanzierung: 30.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Bäckerstraße 13
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Vesaliusstraße 8
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita Allach GmbH&Co.KG“, vertreten durch
Frau Heike Speitmann und Frau Petra Hipp, auf
Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine
Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
30.000,- €
Refinanzierung: 30.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Vesaliusstraße 8
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000,- EUR
geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Feldmochinger Straße 367
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der KTS Verwaltungs GmbH, vertreten durch Frau
Jana Stiglbauer, auf einen Investitionskostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Feldmochinger Straße 367 in 80995 München durch Umbau
und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei
48 Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
825.617,- €
Refinanzierung: 649.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Feldmochinger
Straße 367 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
825.617,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Fürstenrieder Straße 39
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Isarkids Laim GmbH, vertreten durch Herrn Raju
Patel, auf einen Investitionskostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Fürstenrieder Straße 39 in 80686 München durch Umbau
und Ausstattung eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei
60 Plätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
1.502.422 €
Refinanziering: 1.147.000 €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zu einer Kindertagesstätte an der
Fürstenrieder Straße 39 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.502.422 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
14.
Hirschgartenzwerge...
-
08-14 / E 01183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01183 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
Inhalt
Sachstand zur Raumsituation der Elterninitiative
Hirschgartenzwerge
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten werden vom Ausschuss für
Bildung und Sport zustimmend zur Kenntnis genommen. Die
Empfehlung der Bürgerversammlung ist satzungsgemäß erledigt.
15.
Aufhebung der Freispielflächenvorgaben......
-
08-14 / E 01261 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01261 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes – Au-Haidhausen
Inhalt
In der Bürgerversammlung wurde die Empfehlung beschlossen, in Haidhausen die Freispielflächenvorgaben für Kindertagesstätten aufzuheben.
Aufgrund der großen Bedeutung ausreichender Freiflächen für die gesunde Entwicklung der Kinder ist es aber erforderlich, die bestehenden Münchner Qualitätsmerkmale zur Freifläche beizubehalten und hiervon auch für den Stadtbezirk Au-Haidhausen nicht abzuweichen. Der Empfehlung aus der Bürgerversammlung soll damit im Interesse der Kinder nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen des Referenten zu dem Antrag, die Freispielflächenvorgaben
für Kindertageseinrichtungen in Haidhausen aufzuheben, zur Kenntnis.
16.
Implementierung Münchner Förderformel
Entwicklung einer neuen städtischen
Gebührensatzung
Beauftragung einer geeigneten Rechtsanwaltskanzlei;
Befassung des Stadtrats gemäß § 22 Nr. 3a
der Geschäftsordnung des Stadtrats der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe/Beauftragung von Leistungen: hier Rahmenvertrag bezüglich juristischer sowie betriebswirtschaftlicher Beratung und Begleitung für alle Fragestellungen in Bezug auf die Implementierung der Münchner Förderformel.
Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung.
Inhalt
Vertragsvolumen von über 50.000,00 €.
Befassung des Stadtrates gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag beschriebenen geplanten Beauftragung einer geeigneten Anwaltskanzlei wird zugestimmt.
17.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Zweite Förderphase ab September 2012
- Freigabe von zweickgebundenen Projektmitteln
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Festlegung des formalen Rahmens für die in der
zweiten Förderphase von „Lernen vor Ort“ vorgesehene befristete
Einrichtung von fördermittelfinanzierten Stellen im Bereich
Bildungsmonitoring und Kommunales Bildungsmanagement
Inhalt
Freigabe/Mittelumschichtung von zweckgebundenen Projektmitteln
auf Personalausgabeposition
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Gesamteinnahmen
Den Personalausgabepositionen in den Jahren
2012 i. H. v. 52.347 €
2013 i. H. v. 157.040 € und
2014 i. H. v. 104.693 € stehen Fördermitteleinnahmen
(September 2012 bis August 2014) in gleicher Höhe gegenüber
i. H. v. 314.080 €)
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung von zwei befristeten Stellen im Bereich
Bildungsmonitoring und Kommunales Bildungsmanagement.
- Mittelumschichtung für die im Projektzeitraum erforderlichen
Haushaltsmittel in Höhe von 314.080 € (September 2012 bis
August 2014) entsprechend der tatsächlichen Besetzung (Transfer
von Fördermitteleinnahmen auf Personalausgabepositionen)
18.
Umfrage ...
Lehrerbeurteilung ....
-
08-14 / A 03656 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die
Grünen - rosa liste vom 12.05.2009
Antrag Nr. 02-08/A 02373 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch,
FDP, vom 17.03.2005
Inhalt
Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements in den
städtischen Schulen (interne/externe Evaluation zu
wesentlichen Kriterien des Schulklimas) sowie Vorschlag zur
Beauftragung einer schulartübergreifenden Erhebung durch die
Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts.
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zur
Beurteilung von Lehrkräften durch Schülerinnen/Schüler sowie
der Möglichkeiten einer Nutzung von Schülerfeedback im
Rahmen des Qualitätsmanagements an Schulen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung
zum Stand des Qualitätsmanagements (interne/externe
Evaluation zu wesentlichen Kriterien des Schulklimas) an den
städtischen Schulen zur Kenntnis. Dem Vorschlag zur
Beauftragung der Qualitätsagentur des Pädagogischen Instituts
mit der Entwicklung, Vorbereitung und Durchführung einer
schulartübergreifenden Erhebung zum Schulklima stimmt der
Ausschuss zu.
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt darüber hinaus die
Darstellung zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie
eines pädagogisch begründeten Einsatzes von
Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements von
Schulen zur Kenntnis.
19.
Freigabe des Zuschusses an die
Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen
München e.V. für das Jahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Der im Verwaltungshaushalt 2012 veranschlagte Zuschuss an
die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V.
soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Politische Jugendbildungsarbeit ist eine wichtige pädagogische
und gesellschaftspolitische Aufgabe. Darlegung der Gründe für
die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen
Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen.
Gesamtkosten
327.800,00 €
Entscheidungsvorschlag
Der im Verwaltungshaushalt 2012 veranschlagte Zuschuss in
Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.
20.
Abschluss der Rechnungsprüfung des
ehemaligen Zweckverbands Münchner
Fachakademie für Augenoptik
Kurzinfo:
Anlass
Auflösung des Zweckverbands Münchener Fachakademie für Augenoptik zum 31.12.2010.
Inhalt
Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2010 u. 2011
des ehemaligen Zweckverbandes.
Übergang des Vermögens und der Schulträgerschaft auf die
LH München, Referat für Bildung und Sport.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen 2010 und 2011 fest, erteilt die Entlastung und ist mit der Bereitstellung der Rücklage des Zweckverbands im Investivhaushalt der Fachschule für Augenoptik einverstanden.
21.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Sachstandbericht für den Zeitraum
01.07.2011 - 25.07.2012
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004
die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
beschlossen
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlage die der BVK unterliegt.