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Anlass - Antrag des Horst-Salzmann-Zentrums der Arbeiterwohlfahrt München vom 25.11.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 25.500,- € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für einen Kleintransporter Gesucht werden kann auch nach: - Horst-Salzmann-Zentrum - Kleintransporter

Anlass - Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH vom 13.03.2012 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 16.800,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH für das Projekt „Kreativ-Senioren“ im Hans-Sieber-Haus sowie im Haus an der Rümannstraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenheim

Anlass - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an das Euro-Trainings-Centre ETC e.V. für das Modellprojekt „Vernetztes Lernen“ an der Eduard-Spranger-Grundschule Inhalt - Die Antragstellerin - Das beantragte Projekt - Finanzierung aus den Stiftungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 42.707 € an das Euro-Trainings-Centre ETC e.V. für das Modellprojekt „Vernetztes Lernen“ an der Eduard-Spranger-Grundschule Gesucht werden kann auch nach: - ETC

Anlass - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01318 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.04.2012 Inhalt - Aktuelle Rechtsgrundlage - Rechtsgrundlage ab 01.01.2013 - Befreiung von der Beitragspflicht, Ermäßigungen - Einflussmöglichkeit der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht - Rundfunkbeitrag

Anlass - Der Bezirksausschuss hat mit Antrag vom 19.10.2011 das Sozialreferat aufgefordert, die Planungen zur Realisierung eines barrierefreien Zugangs zur Mariahilfkirche voranzutreiben und mit Antrag vom 27.06.2012 gefordert, einen Zuschuss aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ für den Bau eines barrierefreien Zugangs zur Mariahilfkirche im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen zu bewilligen. Inhalt - Nach allen erfolgten Vorplanungen kann die Realisierung eines barrierefreien Zugangs zur Mariahilfkirche erfolgen. Der „Städtische Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen“ übernimmt hierzu die begleitende Beratung. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat/Amt für Soziale Sicherung wird beauftragt, für die Umbaumaßnahme zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Münchner Mariahilfkirche eine Zuwendung in Höhe von 50.000,00 € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte“ zu bewilligen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Barrierefreiheit auch bei Kirchen und kirchlichen Einrichtungen - Barrierefreies Planen und Bauen

Anlass - Niederlegung des Amtes des vom Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes entsandten stimmberechtigten Mitgliedes des Mieterbeirates, Frau Dörthe Dohrn Inhalt - Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 20 - Bekanntgabe eines neuen beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Berufung des neuen stimmberechtigten Mitgliedes, Frau Ingrid Appel, durch den Stadtrat zum 07.10.2012 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung

Anlass - Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms Wohnen in München III, IV und des Münchner Gesamtplanes Soziale Wohnraumversorgung / Wohnungslosenhilfe I, II - Inbetriebnahme des Clearinghauses Großhaderner Straße im Jahr 2012 Inhalt - Darstellung der Rahmenkonzeption und Ziele für Clearinghäuser - Eckpunkte der Konzeption für ein in freier Trägerschaft geführtes Clearinghaus - Kosten und Finanzierung für Erstausstattung und Betriebsführung Gesamtkosten 125.208 € Erhöhung Ausgabebudget 2013 (Basis 2012) 94.958 € Erhöhung Ausgabebudget 2014 (Basis 2012) Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Sozialreferates zur Ausreichung eines Zuschusses für die Erstausstattung und des Zuschusses an den Internationalen Bund e.V. - Erhöhung des laufenden Zuschusses einmalig für 2012 und 2013, sowie dauerhaft ab 2014 - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat eine Stelle für Tarifbeschäftigte im Sozialdienst zur Umsetzung der gesetzlichen Jugendhilfeaufgaben bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe (0,2564 x S14 = 17.190 €) ab dem 01.01.2013 einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten - Das Sozialreferat wird beauftragt, die für die o.g. Stelle ab dem 01.01.2013 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 17.190 € (0,2564 Stelle in Entgeltgruppe S14) entsprechend der Besetzung der Stelle im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2013 auf Finanzposition 4351.490. (Personalauszahlungen), Kostenstelle 20352032, Produktnummer 60 4.1.4 zusätzlich dauerhaft anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm - KomPro/C

Anlass - Vorstellung der Evaluationsergebnisse Inhalt - Handlungsempfehlungen aus der Evaluation - Evaluationsergebnisse und Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Übersetzung

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03086 von Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Oliver Belik, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Bettina Messinger vom 03.02.2012 Inhalt - Die Landeshauptstadt München fordert vom Bayerischen Gesetzgeber die Verlängerung des bis 30.06.2013 befristeten Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG). Entscheidungsvorschlag - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Fraktionen des Bayerischen Landtages aufzufordern, sich für eine Verlängerung des oben genannten Gesetzes einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungsverbot