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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm":
Modellversuch "Teilzeitausbildung für junge Eltern"
08-14 / V 07484
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Teilzeitausbildung für junge Eltern“ wird für den Förderzeitraum 01.10.2012 bis 30.09.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Teilzeitausbildung für junge Eltern“
2.
Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013
-
08-14 / A 03671
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Beschlussvorlage enthält den Vorschlag wie durch Neuregelung der Reservierungsbestimmungen ein größeres Platzangebot für Spontanbesucherinnen und -besucher geschaffen werden kann und eine gerechtere Verteilung der reservierungsfreien Plätze in den Festzelten erreicht werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
Den vorgeschlagenen Änderungen der Reservierungsbestimmungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013; Änderung der Reservierungsbestimmungen; Vertragsregelungen, reservierungsfreie Plätze, Wiesn.
3.
Anpassung des Bewertungssystems
für das Oktoberfest
08-14 / V 07677
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Einführung einer neuen Geschäftssparte „Familienplatzl“ vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Einführung einer neuen Geschäftssparte „Familienplatzl“ für das Oktoberfest 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Bewertungssystem, Geschäftssparte „Familienplatzl“
4.
Touristische Rathausführungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02836 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 21.10.2011
-
08-14 / A 02836
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10011
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum aktuellen Angebot an touristischen Rathausführungen und zu den Rahmenbedingungen dargestellt. Es werden eine Einschätzung für das Vermarktungspotenzial eines erweiterten Führungsangebots abgegeben und die Voraussetzungen erläutert, die hierfür erforderlich wären.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der weiteren Ausarbeitung eines Konzepts für die Ausweitung des bestehenden Angebots an touristischen Rathausführungen beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Touristische Rathausführungen, Gästeführungen, Großer Sitzungssaal, Kleiner Sitzungssaal, Neues Rathaus, Rathausbalkon, Juristische Bibliothek, Prunkhof, Rathausturm,
Touristinformation, Souvenirs
5.
Bahnhof Donnersberger Brücke attraktiver gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03000 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.12.2011
Behindertengerechten Zugang zu S-Bahnhalt an Donnersberger Brücke schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 02357 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 07.04.2011
Barrierefreier Ausbau der S-Bahn Haltestelle Donnersbergerbrücke
Antrag Nr. 08-14 / B 02971 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 9 –
Neuhausen-Nymphenburg vom 19.04.2011
Modernisierung des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke sowie Neugestaltung der Zugangsmöglichkeiten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01190 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 -
Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
S-Bahnhof Donnersbergerbrücke endlich barrierefrei machen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 -
Schwanthalerhöhe am 30.06.2011
Modernisierung des S-Bahn-Haltepunkts Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00453 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 -
Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2009
-
08-14 / E 01190
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03000
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02971
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01002
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02357
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00453
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07355
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird nach Maßgabe von Stellungnahmen der zuständigen DB Station & Service AG sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie der aktuelle Sachstand zur barrierefreien Erschließung der S-Bahnstation Donnersbergerbrücke dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur barrierefreien Erschließung der S-Bahnstation Donnersbergerbrücke werden zur Kenntnis genommen.
Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, auf schriftlichem Wege gegenüber dem Freistaat Bayern eine gestalterische Aufwertung im Rahmen des anstehenden barrierefreien Ausbaus der S-Bahn-Station Donnersbergerbrücke anzuregen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
DB Station & Service AG, Stammstrecke, Genehmigungsplanung
6.
Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren und mobilitätseingeschränkten Schwimmerinnen und Schwimmern im Südbad verstärkt berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 03175 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Frau Stadträtin Jutta Koller vom 15.03.2012
Einstiegstreppe ins Schwimmerbecken des Südbades
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 -
Sendling am 13.10.2011
-
08-14 / A 03175
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01092
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10085
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Umbaumaßnahmen der SWM im Südbad erläutert sowie der aktuelle Sachstand zu einem möglichen Einbau einer mobilen Einstiegstreppe in das Schwimmerbecken im Südbad dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zur Planung einer mobilen Einstiegstreppe in das Schwimmerbecken des Südbades werden zur Kenntnis genommen.
Das RAW wird dem Stadtrat erneut Bericht erstatten, sobald sich hinsichtlich der im Vortrag erläuterten technischen Lösung einer mobilen Einstiegstreppe ein neuer Sachstand ergeben hat, spätestens jedoch bis Sommer 2013.
Die SWM werden beauftragt, den Bezirksausschuss 6 quartalsweise bis Sommer 2013 über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Barrierefreiheit
7.
Flughafen München GmbH (FMG):
Flughafen-Darlehen jetzt zurückzahlen
Antrag Nr. 08-14 / A 03400 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 21.06.2012
Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die Rückforderung des Flughafen-Darlehens realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03417 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 27.06.2012
Appell an Freistaat und Bundesregierung: Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke endlich sichern!
Antrag Nr. 08-14 / 03427 der Stadtratsfraktion der SPD vom 29.06.2012
Flughafendarlehen für die Finanzierung der U-Bahn verwenden
Antrag Nr. 08-14 / A03494 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.07.2012
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08-14 / A 03664
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03417
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03427
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03494
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03400
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10074
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage informiert über die notwendigen Voraussetzungen der Rückforderung der bei der Flughafen München GmbH bestehenden Gesellschafterdarlehen und der sich daraus ergebenden Finanzierungsmöglichkeit für die 2. Stammstrecke.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen über die Rückforderung der an die FMG ausgereichten Gesellschafterdarlehen werden zur Kenntnis genommen.
2. Unter der Bedingung, dass der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland dies ebenfalls tun, schließt sich die Landeshauptstadt München dem Vorschlag des Ministerpräsidenten an, dass bei der FMG noch bestehenden Gesellschafterdarlehen zurückzufordern und zur Finanzierung der 2. Stammstrecke einzusetzen.
3. Der Oberbürgermeister als Gesellschaftervertreter der Landeshauptstadt München und die Vertreter im Aufsichtsrat der FMG – der Oberbürgermeister und der Referent für Arbeit und Wirtschaft – werden aufgefordert, den anderen Gesellschaftern die positive Haltung der Landeshauptstadt München mitzuteilen und auf eine entsprechende Beschlussfassung der Mitgesellschafter zu drängen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flughafen-Darlehen, Rückforderung, 2. Stammstrecke, Teiltilgung
8.
Flughafen München GmbH (FMG):
Anliegergemeinden zu Miteigentümern des Flughafens machen
Antrag Nr. 08-14 / A 03366 von DIE LINKE vom 05.06.2012
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08-14 / A 03366
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10089
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage informiert über die Gründe der Zusammensetzung des derzeitigen Gesellschafterkreises (Freistaat Bayern, Bundesrepublik Deutschland, Landeshauptstadt München) der FMG. Des weiteren wird über die vertraglichen Voraussetzungen und die sich daraus ergebenden Folgen informiert, sollte der Gesellschafterkreis der FMG um weitere Gesellschafter erweitert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen über die mögliche Erweiterung des Gesellschafterkreises der FMG um die Anliegergemeinden des Münchner Flughafens werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konsortialvertrag, FMG-Gesellschaftsvertrag, FMG-Gesellschafter, Flughafenerweiterung
9.
Wasserkraft in München (3)
Mit gereinigtem Abwasser Strom erzeugen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02955 der ÖDP vom 01.12.2011
Wasserkraft in München (2)
Mit Abwasser Strom erzeugen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02930 der ÖDP vom 23.11.2011
Wasserkraft in München (1)
Strom durch Trinkwasser!
Antrag Nr. 08-14 / A 02916 der ÖDP vom 17.11.2011
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08-14 / A 02916
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02955
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02930
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10112
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Prüfungsergebnisse zu den vorgeschlagenen Möglichkeiten der Stromgewinnung aus Trinkwasser bzw. Abwasser werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM und MSE zu den Möglichkeiten einer Stromgewinnung aus Trinkwasser bzw. Abwasser werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, MSE