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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Gro�er Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Münchner Kleingartenwesen
Modifizierung des Generalpachtvertrages
08-14 / V 09983
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Modifizierung des Generalpachtvertrages
Inhalt
Das BR (G) übernimmt den Strauchschnitt
in den Außenanlagen als Pflichtaufgabe.
Dafür ist ab 01.01.2013 eine Erh.des Aufw.ers.
von 0,04 €/m²/J. auf 0,10 €/m²/J. geplant.
Die St.k. stellt dem BR (G) die zusätzlich
vereinnahmten Mittel zur Verfügung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Ko. dieser Maßn. betragen 143.000 € ab dem J. 2013.
Die Erl. dieser Maßn. betragen 143.000 € ab dem J. 2013.
Entscheidungsvorschlag
1. Der bisher vom Kleingartenverband München e. V. verlangte
Aufw.ers. für den vom BR geleisteten Unterhaltsaufwand wird ab
dem 01.01.2013 von 0,04 €/m²/J. auf 0,10 €/m²/J. angehoben.
2. Das BR wird beauftragt, die Strauchpflege in den Außenabpflanzungen
der Kleingartenanlagen zu übernehmen.
3. Das KommR wird gebeten, die Änderung der Pflichtaufgabenverteilung
bzw. die Anpassung des Aufw.ers. in den Generalpachtvertrag zu übernehmen.
4. Die St.k. wird gebeten, die zusätzlichen, durch die Erh. des Aufw.ers.
vereinnahmten Mi. dem Budget des BR auf Antrag bereitzustellen.
Das Produktkostenbudget und die Produkterlöse des Produkts
520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Parkanlagen“
erhöhen sich damit ab 2013 um 143.000 €.
Die Ko. und die Erl. sind in voller Höhe zahlungswirksam.
Das BR wird beauftragt, diese dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel in 2013 im Büroweg zusätzlich bereitstellen zu lassen
und für die Folgejahre 2014 ff. zu den jeweiligen Modellrechnungen
(Ko. u. Erl.) anzumelden.
5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die Ko. durch entsprechende Erl. refinanziert werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kleingärten
- Aufwendungsersatz ab 2013
- Modifizierung
- Generalpachtvertrag
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539
Töginger Straße / BAB A 94 (südlich),
Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich),
S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich)
- Hüllgraben -
Neubau der Erschließungsstraße U-1333
und
Umbau der südlichen Autobahnzufahrt der BAB A 94
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 09940
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1539
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1333 und den Umbau
der südlichen Autobahnausfahrt München-Daglfing.
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen
Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gewerbegebiet
- BAB A 94
- Daglfing
- Ausgleichsflächen Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Fortführung der Isarrenaturierung
im Norden Münchens
Antrag Nr. 08-14 / A 02440
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 12.05.2011
-
08-14 / A 02440
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09734
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02440
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Tobias Ruff
vom 12.05.2011
Inhalt
Es wird beantragt, zwischen Luitpoldbrücke und dem Oberföhringer
Wehr die Isar als Naherholungsgebiet aufzuwerten und die ökologische
Qualität zu verbessern.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, mit dem Wasserwirtschaftsamt
München und mit E.ON eine Kooperationsvereinbarung über die
Finanzierung und Beauftragung einer Fachuntersuchung des
nördlichen Isarabschnittes abzuschließen sowie die
Fachuntersuchung auszuschreiben, zu beauftragen und diese
durchzuführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse dieser Untersuchung
und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen dem Bauausschuss
des Stadtrates vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Luitpoldbrücke
- Oberföhringer Wehr
- Fachuntersuchung
- Machbarkeitsstudie
- Isar
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Toiletten für Besucher des Ostparks
Antrag Nr. 08-14 / A 03132
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk und
Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt
vom 24.02.2012
-
08-14 / A 03132
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10211
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03132 vom 24.02.2012:
Dem Stadtrat soll bezüglich zusätzlicher öffentlicher Toiletten im Ostpark
über das Verfahren und die zeitliche Umsetzung berichtet werden.
Inhalt
Sachverhaltsdarstellung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03132 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt
vom 24.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- WC
- WC-Anlage
5.
Öffentliche Grünflächen Baierbrunner Straße - Südseite,
Colmarer Straße und Koppstraße
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Teil A
Baierbrunner Straße Südseite -
Öffentliche Grünfläche und Wegeverbindung
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Teil B
Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und
Kinderspieleinrichtungen an der Colmarer Straße
Öffentliche Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze): 580.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Anmeldung zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
08-14 / V 09654
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b
sind die öffentlichen Grünanlagen herzustellen:
- Öffentliche Grünfläche Baierbrunner Straße „Südseite“
- Öffentliche Grünfläche an der Colmarer Straße
- Öffentliche Grünfläche mit Jugendspielplatz an der Koppstraße
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept für
das Gesamtprojekt werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für den Teil B
„Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und Kinderspiel-
einrichtungen an der Colmarer Straße und die öffentliche
Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße“ zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten des von der
Landeshauptstadt München zu finanzierenden Projektanteils
für den Teil B „Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und
Kinderspieleinrichtungen an der Colmarer Straße und die
öffentliche Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße“
zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Siemensallee
- Siemensareal
- St.-Wendel-Straße
- Rupert-Mayer-Straße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005
Industriestraße, Huisler-, Hohenrechberg- und Mariabrunner Straße
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.450.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 10287
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Industriestraße zwischen Lidel- und
Bergsonstraße, der Huisler- und Hohenrechbergstraße sowie
der Mariabrunner Straße zwischen Huisler- und Bergsonstraße.
Inhalt
Die Kosten, die Termine, der Bauablauf und die Finanzierung
der Maßnahme werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.450.000 € wird genehmigt. Mit den Änderungen
gegenüber der Projektgenehmigung besteht Einverständnis.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kastelburgstraße
- Lidelstraße
- Bergsonstraße