HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 07.06.2024 16:56:41)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. September 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Gro�er Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Münchner Kleingartenwesen Modifizierung des Generalpachtvertrages
08-14 / V 09983 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Modifizierung des Generalpachtvertrages Inhalt Das BR (G) übernimmt den Strauchschnitt in den Außenanlagen als Pflichtaufgabe. Dafür ist ab 01.01.2013 eine Erh.des Aufw.ers. von 0,04 €/m²/J. auf 0,10 €/m²/J. geplant. Die St.k. stellt dem BR (G) die zusätzlich vereinnahmten Mittel zur Verfügung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Ko. dieser Maßn. betragen 143.000 € ab dem J. 2013. Die Erl. dieser Maßn. betragen 143.000 € ab dem J. 2013. Entscheidungsvorschlag 1. Der bisher vom Kleingartenverband München e. V. verlangte Aufw.ers. für den vom BR geleisteten Unterhaltsaufwand wird ab dem 01.01.2013 von 0,04 €/m²/J. auf 0,10 €/m²/J. angehoben. 2. Das BR wird beauftragt, die Strauchpflege in den Außenabpflanzungen der Kleingartenanlagen zu übernehmen. 3. Das KommR wird gebeten, die Änderung der Pflichtaufgabenverteilung bzw. die Anpassung des Aufw.ers. in den Generalpachtvertrag zu übernehmen. 4. Die St.k. wird gebeten, die zusätzlichen, durch die Erh. des Aufw.ers. vereinnahmten Mi. dem Budget des BR auf Antrag bereit­zustellen. Das Produktkostenbudget und die Produkterlöse des Produkts 520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Parkanlagen“ erhöhen sich damit ab 2013 um 143.000 €. Die Ko. und die Erl. sind in voller Höhe zahlungswirksam. Das BR wird beauftragt, diese dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in 2013 im Büroweg zusätzlich bereitstellen zu lassen und für die Folgejahre 2014 ff. zu den jeweiligen Modellrechnungen (Ko. u. Erl.) anzumelden. 5. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Ko. durch entsprechende Erl. refinanziert werden. Gesucht werden kann auch nach: - Kleingärten - Aufwendungsersatz ab 2013 - Modifizierung - Generalpachtvertrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 Töginger Straße / BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich), S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich) - Hüllgraben - Neubau der Erschließungsstraße U-1333 und Umbau der südlichen Autobahnzufahrt der BAB A 94 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 09940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1333 und den Umbau der südlichen Autobahnausfahrt München-Daglfing. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Gewerbegebiet - BAB A 94 - Daglfing - Ausgleichsflächen Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Fortführung der Isarrenaturierung im Norden Münchens Antrag Nr. 08-14 / A 02440 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 12.05.2011
  • 08-14 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 09734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02440 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 12.05.2011 Inhalt Es wird beantragt, zwischen Luitpoldbrücke und dem Oberföhringer Wehr die Isar als Naherholungsgebiet aufzuwerten und die ökologische Qualität zu verbessern. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, mit dem Wasserwirtschaftsamt München und mit E.ON eine Kooperationsvereinbarung über die Finanzierung und Beauftragung einer Fachuntersuchung des nördlichen Isarabschnittes abzuschließen sowie die Fachuntersuchung auszuschreiben, zu beauftragen und diese durchzuführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse dieser Untersuchung und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen dem Bauausschuss des Stadtrates vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Luitpoldbrücke - Oberföhringer Wehr - Fachuntersuchung - Machbarkeitsstudie - Isar
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Toiletten für Besucher des Ostparks Antrag Nr. 08-14 / A 03132 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 24.02.2012
  • 08-14 / A 03132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03132 vom 24.02.2012: Dem Stadtrat soll bezüglich zusätzlicher öffentlicher Toiletten im Ostpark über das Verfahren und die zeitliche Umsetzung berichtet werden. Inhalt Sachverhaltsdarstellung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht des Baureferates wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03132 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 24.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - WC - WC-Anlage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Öffentliche Grünflächen Baierbrunner Straße - Südseite, Colmarer Straße und Koppstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Teil A Baierbrunner Straße Südseite - Öffentliche Grünfläche und Wegeverbindung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Teil B Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und Kinderspieleinrichtungen an der Colmarer Straße Öffentliche Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 580.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
08-14 / V 09654 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b sind die öffentlichen Grünanlagen herzustellen: - Öffentliche Grünfläche Baierbrunner Straße „Südseite“ - Öffentliche Grünfläche an der Colmarer Straße - Öffentliche Grünfläche mit Jugendspielplatz an der Koppstraße Inhalt Darstellung des Projektes Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept für das Gesamtprojekt werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für den Teil B „Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und Kinderspiel- einrichtungen an der Colmarer Straße und die öffentliche Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße“ zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten des von der Landeshauptstadt München zu finanzierenden Projektanteils für den Teil B „Öffentliche Grünfläche mit Seniorensport und Kinderspieleinrichtungen an der Colmarer Straße und die öffentliche Grünfläche mit Jugendspiel an der Koppstraße“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Siemensallee - Siemensareal - St.-Wendel-Straße - Rupert-Mayer-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005 Industriestraße, Huisler-, Hohenrechberg- und Mariabrunner Straße im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 1.450.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 10287 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Industriestraße zwischen Lidel- und Bergsonstraße, der Huisler- und Hohenrechbergstraße sowie der Mariabrunner Straße zwischen Huisler- und Bergsonstraße. Inhalt Die Kosten, die Termine, der Bauablauf und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.450.000 € wird genehmigt. Mit den Änderungen gegenüber der Projektgenehmigung besteht Einverständnis. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kastelburgstraße - Lidelstraße - Bergsonstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)