RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.06.2024 19:51:42)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. September 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2064
Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,
Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
(Teiländerung der Beb. Pläne Nrn. 12b und 1606)
- Siemens-Konzernzentrale -
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2064 für den Bereich Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße.
Inhalte
–Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse 3 und 1 mit Stellungnahme der Verwaltung;
–Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064 mit Festsetzungen von Büro- und Verwaltungsnutzungen für die Siemens-Konzernzentrale.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die
–vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit / der Beteiligungen der Behörden;
–Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2064 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen;
–Zustimm. zum abzuschließenden Durchführungsvertrag mit Vorhabenplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siemens; Siemens Headquarter; Siemens Konzernzentrale; Wittelsbacherplatz; Finkenstraße; Jägerstraße; Kardinal-Döpfner-Straße; Palais Ludwig Ferdinand; Grünanlage Oskar-von-Miller-Ring
2.
Kunstareal München
Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachstandsbericht
b) weiteres Vorgehen
c) Kunstmeile Luisenstraße
Antrag Nr. 506 der Stadtratsmitglieder Czisch, Kaplan und Lottmann vom 30.04.1991
d) Kulturviertel rund um die Arcisstraße
Antrag Nr. 620 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 23.07.1991
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Gemeinsame Vereinbarung des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, die Museums-, Kunst- und Wissenschaftslandschaft rund um die Pinakotheken und den Königsplatz gemeinsam voranzutreiben und Strategien für eine bessere Vernetzung,
Präsentation und Förderung des Kunstareals München zu entwickeln.
Inhalte
• Sachstandsbericht der bisherigen Projektarbeit zum Kunstareal
München
• Bekanntgabe der Publikation „Teil 11 GESAMTSTRATEGIEMaßnahmenkatalog
und Maßnahmenplan“ des Lehrstuhls für Städtebau und Regionalplanung der Technischen Universität München
• Erläuterungen zum Bürgergutachten
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
• Fortführung der staatlich-städtischen Projektarbeit mit Unterstützung von allen tangierten städtischen Fachdienststellen
• Durchführung eines Bürgergutachtens
• Bericht über die Auswertung an den Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kunstareal München
Maxvorstadt
Pinakothek der Moderne
2
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038a
Einsteinstraße (südlich),
Riedenburger Straße (westlich),
Truderinger Straße (nördlich)
(Änderung des Bebauungsplans Nr. 914
und Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 350 und 1456)
- Billigungsbeschluss und
vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13-Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen
hier : Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Gewerbegebietes mit einer öffentlichen Grünfläche
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 13 und 5 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und der Bezirksausschüsse 13 und 5.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038a Einsteinstraße (südlich)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539
Töginger Straße / BAB A 94 (südlich),
Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich),
S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich)
- Hüllgraben -
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1539 für die Entwicklung eines Gewerbe- und Industriegebietes „Am Hüllgraben“.
Inhalt
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Hüllgraben
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich),
Mittbacher Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich),
Erdinger Straße (westlich)
(Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I)
A) Satzungsbeschluss
B) Änderung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 - Rückführung der Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30%
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04003 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
-
08-14 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04003 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 für den o. g. Bereich und BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04003 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung; Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung. Forderung des BA 15, die Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30 % zu reduzieren.
Entscheidungsvorschlag
Erneute Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 nach ergangenem vorbehaltlichen Satzungsbeschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
Geschäftsordnungsmäßige abschließende Behandlung des BA-Antrags Nr. 08-14/B 04003. Dem Antrag kann seitens der Referates für Stadtplanung und Bauordnung nicht entsprochen werden. Der Intention des BA-Antrages, den Anteil an geförderten Mietwohnungen für die unteren Einkommen an der Förderquote zu senken, wird jedoch entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007, Grundschule Leibengerstraße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich),
Robert-Heger-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2036 für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes;
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich);
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037
Lincolnstraße (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich),
General-Kalb-Weg (östlich)
A) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes
mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 17 - Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.10.2009 einen Grundsatz und Aufstellungsbeschluss gefasst und gleichzeitig der Auslobung sowie Durchführung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und über das weitere geplante Vorgehen zu berichten.
Inhalte
Entsprechend der einstimmigen Entscheidung des Preisgerichts vom 16.03.2012 soll die mit dem ersten Preis ausgezeichnete Arbeit der weiteren Planung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 zu Grunde gelegt werden.
Entscheidungsvorschlag
Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Europäische Schule
3
Bezirk West (HA II/4)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2074
Lochhausener Straße (südlich),
Maganusweg (westlich) und
Bahnlinie München – Augsburg (nordöstlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2074 für den o. g. Bereich, um die Weiterentwicklung der gewerblichen Bebauung städtebaulich geordnet zu realisieren
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2074
Lochhausener Straße (südlich),
Maganusweg (westlich),
Bahnlinie München – Augsburg (nordöstlich)
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich),
Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits),
Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
(Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2014 a)
- Brauerei Langwied -
a) Aufstellungsbeschluss
b) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01307 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 19.04.2012
Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing
Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen – Langwied
-
08-14 / A 03669 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01307 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2075 für den o. g. Bereich zur planungsrechtlichen Anpassung des bestehenden Baurechts des Bebauungsplans Nr. 2014 a zur Schaffung eines Brauereistandortes für die Paulaner Brauerei-Gruppe zur Verlagerung ihres Betriebes innerhalb des Münchner Stadtgebietes,
Empfehlung der Bürgerversammlung zur Verkehrsuntersuchung aufgrund der Brauereiverlagerung
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 zum Aufstellungsbeschluss je mit Stellungnahme der Verwaltung, Überprüfung der Verkehrsbelastungen
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075
Autobahnkreuz München West (südlich),
Bundesautobahn A 8 (südwestlich),
Mooswiesenstraße (westlich),
Hanfgartenstraße (beiderseits),
Berglwiesenstraße (östlich),
Bundesautobahn A 99 (südöstlich)
4
Flächennutzungsplan (HA I)
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/41
Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Nach Aufgabe der gewerblichen gärtnerischen Nutzung im Bereich zwischen der Straße Am Schnepfenweg und dem Adlschalkweg soll in Teilbereichen eine maßvolle Ausweitung der vorhandenen Wohnnutzung nach Norden und Ausformung des Siedlungsrandes erfolgen. Der Bereich der geplanten Siedlungsarrondierung soll zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Reines Wohngebiet dargestellt werden. Nördlich davon soll durch die Darstellung einer Fläche für Kleingärten der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flächen für Kleingarten- oder Grabelandparzellen sowie der besonderen Situation des Bereichs im Übergang zur freien Landschaft Rechnung getragen werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg.
5
Bezirk West (HA II/4)
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g
Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich),
Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich)
(Teiländerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1503 f)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
-
08-14 / A 03721 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 g für den o.g. Bereich.
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24,
- Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kirche, Straßenverkehrsfläche sowie öffentliche und private Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich),Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich) Billigungsbeschluss
12.
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Entwicklung Teilbereich Paul-Gerhardt-Allee
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
(Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058)
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2011, dem Stadtrat über die Ergebnisse des Wettbewerbes zu berichten
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058)
Entscheidungsvorschlag
– Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses
– Einleitung des Bauleitplanverfahrens auf der Grundlage des Konzeptes von Palais Mai Architekten mit lohrer.hochrein Landschaftsarchitekten
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Paul-Gerhardt-Allee, Wettbewerb
6
Referatsgeschäftsleitung
13.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege; Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur
7
Hauptabteilung I
14.
Die Stadt, das "ZIE-M" und der Scheich von Katar -
die Karten auf den Tisch!
Antrag Nr. 08-14 / A 03437 der BIA vom 03.07.2012
-
08-14 / A 03437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der BIA vom 03.07.2012. Beantragt ist die Darstellung über die stadtseitigen Planungen für das „Zentrums für Islam in Europa – München“ (ZIE-M) und zum Finanzbedarf, sowie zum Besuch einer Delegation aus dem Emirat Katar und die Position die Stadt München gegenüber Herrn Imam Idriz und ZIE-M.
Inhalte
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Islamisches Zentrum, ZIE-M
15.
Neubaustrecke Trambahn Steinhausen
von der Einsteinstraße bis zur Hultschiner Straße
a) Grundsatzbeschluss
b) Anträge
ba) Trambahn zum Vogelweideplatz und zum Gewerbegebiet „Moosfeld“
Antrag Nr. 08-14 / B 02398 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen vom 15.09.2010
bb) Machbarkeitsstudie zur Tram nach Steinhausen dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02255 von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Monika Renner vom 01.03.2011
-
08-14 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03668 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04174 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag an die Stadtwerke München GmbH zur Untersuchung einer Straßenbahnanbindung des Gebietes um den Vogelweideplatz.
Inhalte
- Vorstellung der baulichen und betrieblichen Machbarkeit einer Trambahnverlängerung bis zur Hultschiner Straße.
- Die detaillierte volks- und betriebswirtschaftliche Betrachtung der Neubaustrecke, die so genannte Standardisierte Berechnung, erfolgt nach Vorliegen der weiteren Planung.
Entscheidungsvorschlag
- Grundsatzbeschluss zur Aufnahme einer Straßenbahnverlängerung vom Max-Weber-Platz bis zur Hultschiner Straße in den Nahverkehrsplan in die Kategorie „in Untersuchung“.
- Empfehlung, die Trasse vertieft zu untersuchen und dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2013 einen Trassierungsbeschluss vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Trambahn Steinhausen
- Hultschiner Straße
- Nahverkehrsplan
16.
Radverkehr in der Fußgängerzone;
Antrag Nr. 08-14/A 02776 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.09.2011
-
08-14 / A 03673 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 02776 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.09.2011, in dem gefordert wird, die Fußgängerzonen Neuhauser/Kaufingerstraße und Rosen-/Wein-/Theatinerstraße zwischen 21.00 Uhr und 09.00 Uhr für den Radverkehr freizugeben.
Inhalte
Darstellung bestehender und im Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr vorgesehener Radverkehrsverbindungen in der Innenstadt; Abwägung der Vorteile einer zeitlich beschränkten Freigabe für den Radverkehr mit den Nachteilen für den Fußverkehr bzw. die Aufenthaltsfunktion der Fußgängerzone
Entscheidungsvorschlag
Der zeitlich befristeten Freigabe für den Radverkehr kann nicht zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Innenstadtkonzept, Aufenthalt, Fußverkehr, Radverkehrskonzept
17.
Geheimnisse um den Bahnhof Pasing lüften –
Optionen für die U-Bahn-Anbindung endlich vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03318 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 16.05.2012
-
08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter zur bahnbetrieblichen Situation im Bahnhof Pasing vor dem Hintergrund einer möglichen oberirdischen Einführung der U-Bahnlinie 5.
Inhalte
Darstellung des im Zusammenhang mit dem sog. „13-Punkte-Sofortprogramm“ gefassten Beschlusses des Bayerischen Ministerrates zur Thematik der Verfügbarkeit der DB-Gleise 0 und 1 für die Einbindung der U-Bahnlinie 5 in den Bahnhof Pasing,
Ankündigung einer gemeinsamen Untersuchung von Freistaat und DB AG zur Ermittlung des künftigen Gleisbedarfs im Bahnhof Pasing.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Thematik „oberirdische Einführung der U-Bahnlinie U5-West in den Bahnhof Pasing“ wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, über das Ergebnis der gemeinsam von Freistaat und Bahn durchzuführenden Untersuchung und den sich daraus ergebenden Konsequenzen für eine oberirdische U-Bahn-Einführung in den Bahnhof Pasing zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnhof Pasing, Verlängerung der U-Bahnlinie 5-West, Nahverkehrsplan, 13-Punkte-Sofortprogramm
18.
Einhausung A 96
- Anträge und Empfehlungen -
a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2010
b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar
Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010
c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling – Westpark am 18.10.2011
d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 -
Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012
-
08-14 / A 01955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Neben allgemeinen Grundinformationen wird die Situation entlang der
A 96 dargestellt. Es werden Projekte in anderen Kommunen vorgestellt
und mögliche Flächen- und Nutzungspotenziale entlang der A 96 aufgezeigt.
Am ehesten vergleichbar ist die derzeitige Studie zur Einhausung
der A 96 in Gräfelfing, deren Ergebnisse jedoch noch nicht abschließend
vorliegen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Situation entlang der A 96 im
Stadtgebiet München und zu den Beispielen für Einhausungen von
Autobahnabschnitten in anderen Städten sowie in der Gemeinde
Gräfelfing zur Kenntnis.
Derzeit wird keine Machbarkeitsstudie zu einer Einhausung der A 96 im
Stadtgebiet München durchgeführt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem
Stadtrat nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie der Gemeinde
Gräfelfing zur Einhausung der A 96 sowie nach Abschluss der laufenden
Untersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Landshuter
Allee, Tegernseer Landstraße) erneut zu berichten.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Einhausung, Machbarkeitsstudie, A 96, Autobahn
19.
Riem: Jetzt Nägel mit Köpfen machen
Antrag Nr. 08-14 / A 02646 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Hans Podiuk vom 14.07.2011
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02646 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 14.07.2011:
Riem: Jetzt Nägel mit Köpfen machen
Inhalt
Die vorzeitige Realisierung einer Rechtsabbiegemöglichkeit von der Riemer Straße in die Landshamer Straße, die Sperrung des Bahnübergangs Graf-Lehndorff-Straße und ein provisorischer Ausbau der Graf-Lehndorf-Straße zwischen der Mittbacher Straße und dem Bahnübergang werden geprüft.
Entscheidungsvorschlag
Die Entscheidung zur Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit von der Riemer- in die Landshamer Straße wird bis nach den verkehrlichen Untersuchungen zur Siedlungsentwicklung im Münchner Nordosten zurückgestellt. Die Ertüchtigung der Landshamer Straße wird bei den verkehrlichen Untersuchungen als separater Baustein betrachtet und bewertet.
Der Sperrung des Bahnübergangs an der Graf-Lehndorff-Straße für Kraftfahrzeuge kann im Vorgriff auf den viergleisigen Ausbau der Bahnlinie München-Markt Schwaben und unter Berücksichtigung der des bereits genehmigten Provisoriums nicht zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Rechtsabbiegemöglichkeit Riemer Straße, Sperrung Graf-Lehndorff-Straße
20.
Entwicklungsplanung Olympiapark
Ergebnisse des Gutachtens zum visuellen
Gesamterscheinungsbild Olympiapark
Sicherung der prägenden Qualitäten des
Olympiaparks und der olympischen Anlagen
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zur Zukunftssicherung des Olympiageländes vom 14.12.2005
- Grundlagenworkshop 2008
- Aus den Beschlüssen resultierender Auftrag zur Grundlagenarbeit für die
Sicherung des visuellen Erscheinungsbildes von 1972
Inhalte
- Darstellung des Anlasses, der Ziele, der Ergebnisse des Gutachtens und
der Workshopveranstaltung, Darstellung der Abgrenzung zum Parkpflegewerk
- Handlungsempfehlungen und Vorschläge für Umsetzungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen zum Gutachten und den Handlungsempfehlungen der Gutachter sowie dem weiteren Vorgehen
- Auftrag zur Einrichtung einer Koordinierungsgruppe „visuelles Gesamterscheinungsbild Olympiapark“ beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Auftrag zur Erstellung einer Broschüre
Gesucht werden kann im RIS auch nach
visuelles Erscheinungsbild 1972, visuelles Gesamterscheinungsbild Olympiapark, Qualitätssicherung Olympiapark, Koordinierungsgruppe visuelles Gesamterscheinungsbild Olympiapark, Bewerbung München 2018
8
Hauptabteilung II
21.
Nach dem Scheitern der staatlichen Pläne:
Planung für das Finanzamtsareal an der Deroystraße!
Antrag Nr. 08-14 / A 03280 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 02.05.2012
-
08-14 / A 03280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsmitglieder Herr StR Hans Dieter Kaplan, Herr StR Christian Amlong, Herr StR Oliver Belik, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herr StR Dr. Reinhard Bauer haben den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 03280 zur Zukunft des Finanzamtareals an der Deroystraße gestellt.
Inhalte
Darstellung der planungsrechtlichen Situation des Finanzamtsareals an der Deroystraße, als auch die Umsetzung des Wettbewerbs aus dem Jahre 2008 und die Möglichkeit zur Einleitung einer neuen Bebauungsplanung.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen des im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14/ A 03280 der Stadtratsfraktion der SPD vom 02.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Deroystraße
- Finanzamtsareal
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
a) Künftige Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes;
Räumlichkeiten für ein Kino
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01364 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012
b) Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes
- Lage und Anzahl der Einfahrten zur Tiefgarage
- Geplanter 16-stöckiger Turm, Erläuterung der Höhe
Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer
der direkt am Bauvorhaben gelegenen Gebäude
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01366 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012
-
08-14 / E 01366 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01364 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
Inhalte
Behandlung der Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 inhaltlich abschließend zu behandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hanns-Seidel-Platz, Behandlung der BV-Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366
23.
Bebauungsplan Nr. 1507 a östlich der Lipperheidestraße
a) Bebauungsplan Nr. 1507 a Lipperheidestraße;
Optimierung der Verkehrsführung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01297
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing- Obermenzing am 19.04.2012
b) Bebauungsplan Nr. 1507 a Lipperheidestraße;
- Ablehnung der Erschließungsvariante 1 mit der
geteilten Anbindung des Neubaugebietes bereits im
Planungsstadium (Ziffer 1 des Antrages)
- Verfolgung der Erschließungsvariante 2 mit einer
einzigen Erschließung des Neubaugebietes (Ziffer 2
des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01298 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing- Obermenzing am 19.04.2012
-
08-14 / E 01298 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01297 und 01298 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.04.2012
Inhalte
Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den beiden im Zusammenhang mit dem im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Nr. 1507 a (Lipperheidestraße östlich) stehenden Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
– Prüfung der inhaltlichen Vorschläge der beiden Epfehlungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens im Gesamtzusammenhang
– Behandlung der Empfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Lipperheidestraße
24.
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Anträge
a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011
b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011
-
08-14 / A 02873 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In zwei Stadtratsanträgen werden, aufbauend auf dem Beschluss zum gesamtstädtischen Konzept zu Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung vom 28.04.2010, Fragen zu Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen gestellt.
Inhalte
Unterschiedliche Vegetationstypen sowie die Entwicklung von Magerrasen durch Aushagerung und Oberbodenabtrag werden aus klimatischer Sicht und in Zusammenhang mit der Festlegung von Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen bewertet.
Fragen zur bisherigen Praxis der Anerkennung ökologischer Landbewirtschaftung in München werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Bei der Festlegung der Entwicklungsziele von Ausgleichsflächen werden deren klimatische Ausgleichswirkungen berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
9
Hauptabteilung III
25.
Einheimischenmodell
Antrag Nr. 08-14 / A 03211 von Herrn StR Hans Podiuk vom 27.03.2012
-
08-14 / A 03211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Herrn Stadtrates Podiuk vom 27.03.2012 zum Thema EU-Beihilferechtsreform und deren Auswirkung auf den sozialen Wohnungsbau
Inhalte
Darstellung der einzelnen Dokumente des neuen Beihilfepakets der EU und deren Auswirkungen auf die Wohnbauförderungsprogramme der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Sachstand der in Kraft getretenen Beihilferechtsreform der EU und deren Auswirkungen auf den geförderten Wohnungsbau der Landeshauptstadt München; Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des o.g. Stadtratsantrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Einheimischenmodell; Beihilferecht; geförderter Wohnungsbau
26.
Neue Werkswohnungen
a) Neue Werkswohnungen I:
Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand
Antrag Nr. 08-14 / A 02134 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011
b) Neue Werkswohnungen II:
Mittelständische und große Privatunternehmen
Antrag Nr. 08-14 / A 02135 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011
c) Mehr Wohnungen für München -
Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken!
Antrag Nr. 08-14 / A 02181 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.02.2011
-
08-14 / A 02181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02135 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03717 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge von Mitgliedern der Stadtratsfraktion der SPD zum Thema „Werkswohnungen“ sowie der Stadtratsfraktion der FDP zur Entwicklung von neuen Lösungen für das Engagement der Münchner Wirtschaft im Wohnungsbau im Hinblick auf arbeitsplatznahe und bezahlbare Wohnungen.
Inhalte
Darstellung des Werkswohnungsbaus in München, Werkswohnungen der städtischen Beteiligungsgesellschaften, Kooperationsmöglichkeiten mit den städtischen Gesellschaften, Staatsbedienstetenwohnungen, Initiative zur Förderung des Wohnungsbaus mit Unterstützung der Münchner Wirtschaft.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages der Referentin.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02134, 08-14 / A 02135 und 08-14 / A 02181.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werkswohnungen, Werkswohnungsbau
27.
Antrag zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der BV des Stadtbezirkes 16 am 09.06.2011
-
08-14 / E 00982 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011
Inhalte
Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011 zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt weiterhin beauftragt, gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 für das Planungsgebiet Ortskern Ramersdorf die Neuordnung des historischen Ortskerns Ramersdorf unter kontinuierlicher Beteiligung der Sanierungsbetroffenen weiterzuentwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, Ortskern Ramersdorf, Rosenheimer Straße, Kirchseeoner Straße
10
Hauptabteilung IV
28.
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Anlässlich eines Berichts des Revisionsamtes hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zwei weitere Amtshandlungen in das Kommunale Kostenverzeichnis aufgenommen im Zusammenhang mit dem Freisstellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
Inhalte
Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen stellen in aller Regel ein Geschäft der laufenden Verwaltung dar. Die Unterrichtung der Bezirksausschüsse ist sicher gestellt. Eine Einbindung des ehrenamtlichen Stadtrates durch Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung könnte künftig entfallen.
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung zur Änderung der Kostensatzung wird nach Antrag geändert. Für Erklärungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dass ein Bauvorhaben gemäß den Vorgaben eines Bebauungsplanes als sog. „Freisteller“ ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens druchgeführt werden kann (Art. 58 Abs. 3 Satz 4 BayBO) werden zukünftig Gebühren im Höhe von 35 – 75 Euro erhoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kostensatzung, Freistellungsverfahren, Art. 58 BayBO