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Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2064 für den Bereich Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße. Inhalte –Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse 3 und 1 mit Stellungnahme der Verwaltung; –Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064 mit Festsetzungen von Büro- und Verwaltungsnutzungen für die Siemens-Konzernzentrale. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die –vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit / der Beteiligungen der Behörden; –Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2064 sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nach Vorliegen der genannten Voraussetzungen; –Zustimm. zum abzuschließenden Durchführungsvertrag mit Vorhabenplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siemens; Siemens Headquarter; Siemens Konzernzentrale; Wittelsbacherplatz; Finkenstraße; Jägerstraße; Kardinal-Döpfner-Straße; Palais Ludwig Ferdinand; Grünanlage Oskar-von-Miller-Ring

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1539 für die Entwicklung eines Gewerbe- und Industriegebietes „Am Hüllgraben“. Inhalt Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Hüllgraben

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2036 für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier: Satzungsbeschluss Inhalte Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes; Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich);

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2075 für den o. g. Bereich zur planungsrechtlichen Anpassung des bestehenden Bau­rechts des Bebauungsplans Nr. 2014 a zur Schaffung eines Brauerei­standortes für die Paulaner Brauerei-Gruppe zur Verlagerung ihres Be­triebes innerhalb des Münchner Stadtgebietes, Empfehlung der Bürgerversammlung zur Verkehrsuntersuchung auf­grund der Brauereiverlagerung Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungs­planes, Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 zum Aufstellungsbeschluss je mit Stellungnahme der Verwaltung, Überprüfung der Verkehrsbelastungen Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung der Bürger­versammlung Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)

Anlass Nach Aufgabe der gewerblichen gärtnerischen Nutzung im Bereich zwischen der Straße Am Schnepfenweg und dem Adlschalkweg soll in Teilbereichen eine maßvolle Ausweitung der vorhandenen Wohnnutzung nach Norden und Ausformung des Siedlungsrandes erfolgen. Der Bereich der geplanten Siedlungsarrondierung soll zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Reines Wohngebiet dargestellt werden. Nördlich davon soll durch die Darstellung einer Fläche für Kleingärten der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flächen für Kleingarten- oder Grabelandparzellen sowie der besonderen Situation des Bereichs im Übergang zur freien Landschaft Rechnung getragen werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg.

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 g für den o.g. Bereich. Inhalte - Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24, - Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsfläche Kirche, Straßenverkehrsfläche sowie öffentliche und private Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich),Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich) Billigungsbeschluss

Anlass Stadtratsauftrag an die Stadtwerke München GmbH zur Untersuchung einer Straßenbahnanbindung des Gebietes um den Vogelweideplatz. Inhalte - Vorstellung der baulichen und betrieblichen Machbarkeit einer Trambahnverlängerung bis zur Hultschiner Straße. - Die detaillierte volks- und betriebswirtschaftliche Betrachtung der Neubaustrecke, die so genannte Standardisierte Berechnung, erfolgt nach Vorliegen der weiteren Planung. Entscheidungsvorschlag - Grundsatzbeschluss zur Aufnahme einer Straßenbahnverlängerung vom Max-Weber-Platz bis zur Hultschiner Straße in den Nahverkehrsplan in die Kategorie „in Untersuchung“. - Empfehlung, die Trasse vertieft zu untersuchen und dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2013 einen Trassierungsbeschluss vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Trambahn Steinhausen - Hultschiner Straße - Nahverkehrsplan

Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter zur bahnbetrieblichen Situation im Bahnhof Pasing vor dem Hintergrund einer möglichen oberirdischen Einführung der U-Bahnlinie 5. Inhalte Darstellung des im Zusammenhang mit dem sog. „13-Punkte-Sofortprogramm“ gefassten Beschlusses des Bayerischen Ministerrates zur Thematik der Verfügbarkeit der DB-Gleise 0 und 1 für die Einbindung der U-Bahnlinie 5 in den Bahnhof Pasing, Ankündigung einer gemeinsamen Untersuchung von Freistaat und DB AG zur Ermittlung des künftigen Gleisbedarfs im Bahnhof Pasing. Entscheidungsvorschlag Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Thematik „oberirdische Einführung der U-Bahnlinie U5-West in den Bahnhof Pasing“ wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, über das Ergebnis der gemeinsam von Freistaat und Bahn durchzuführenden Untersuchung und den sich daraus ergebenden Konsequenzen für eine oberirdische U-Bahn-Einführung in den Bahnhof Pasing zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnhof Pasing, Verlängerung der U-Bahnlinie 5-West, Nahverkehrs­plan, 13-Punkte-Sofortprogramm

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02646 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 14.07.2011: Riem: Jetzt Nägel mit Köpfen machen Inhalt Die vorzeitige Realisierung einer Rechtsabbiegemöglichkeit von der Rie­mer Straße in die Landshamer Straße, die Sperrung des Bahnüber­gangs Graf-Lehndorff-Straße und ein provisorischer Ausbau der Graf-Lehndorf-Straße zwischen der Mittbacher Straße und dem Bahnüber­gang werden geprüft. Entscheidungsvorschlag Die Entscheidung zur Schaffung einer Rechtsabbiegemöglichkeit von der Riemer- in die Landshamer Straße wird bis nach den verkehrlichen Untersuchungen zur Siedlungsentwicklung im Münchner Nordosten zurückgestellt. Die Ertüchtigung der Landshamer Straße wird bei den verkehrlichen Untersuchungen als separater Baustein betrachtet und bewertet. Der Sperrung des Bahnübergangs an der Graf-Lehndorff-Straße für Kraftfahrzeuge kann im Vorgriff auf den viergleisigen Ausbau der Bahnlinie München-Markt Schwaben und unter Berücksichtigung der des bereits genehmigten Provisoriums nicht zu­gestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Rechtsabbiegemöglichkeit Riemer Straße, Sperrung Graf-Lehndorff-Straße

Anlass Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Inhalte Behandlung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hanns-Seidel-Platz, Behandlung der BV-Empfehlungen Nrn. 08- 14 / E 01364 und 08- 14/ E 01366

Anlass In zwei Stadtratsanträgen werden, aufbauend auf dem Beschluss zum gesamtstädtischen Konzept zu Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung vom 28.04.2010, Fragen zu Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen gestellt. Inhalte Unterschiedliche Vegetationstypen sowie die Entwicklung von Magerrasen durch Aushagerung und Oberbodenabtrag werden aus klimatischer Sicht und in Zusammenhang mit der Festlegung von Entwicklungszielen von Ausgleichsflächen bewertet. Fragen zur bisherigen Praxis der Anerkennung ökologischer Landbewirtschaftung in München werden beantwortet. Entscheidungsvorschlag Bei der Festlegung der Entwicklungsziele von Ausgleichsflächen werden deren klimatische Ausgleichswirkungen berücksichtigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung

Anlass Antrag des Herrn Stadtrates Podiuk vom 27.03.2012 zum Thema EU-Beihilferechtsreform und deren Auswirkung auf den sozialen Wohnungsbau Inhalte Darstellung der einzelnen Dokumente des neuen Beihilfepakets der EU und deren Auswirkungen auf die Wohnbauförderungsprogramme der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Sachstand der in Kraft getretenen Beihilferechtsreform der EU und deren Auswirkungen auf den geförderten Wohnungsbau der Landeshauptstadt München; Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des o.g. Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch nach Einheimischenmodell; Beihilferecht; geförderter Wohnungsbau

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011 Inhalte Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011 zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt weiterhin beauftragt, gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 für das Planungsgebiet Ortskern Ramersdorf die Neuordnung des historischen Ortskerns Ramersdorf unter kontinuierlicher Beteiligung der Sanierungsbetroffenen weiterzuentwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, Ortskern Ramersdorf, Rosenheimer Straße, Kirchseeoner Straße

Anlass Anlässlich eines Berichts des Revisionsamtes hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zwei weitere Amtshandlungen in das Kommunale Kostenverzeichnis aufgenommen im Zusammenhang mit dem Freisstellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Inhalte Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen stellen in aller Regel ein Geschäft der laufenden Verwaltung dar. Die Unterrichtung der Bezirksausschüsse ist sicher gestellt. Eine Einbindung des ehrenamtlichen Stadtrates durch Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung könnte künftig entfallen. Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Kostensatzung wird nach Antrag geändert. Für Erklärungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dass ein Bauvorhaben gemäß den Vorgaben eines Bebauungsplanes als sog. „Freisteller“ ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens druchgeführt werden kann (Art. 58 Abs. 3 Satz 4 BayBO) werden zukünftig Gebühren im Höhe von 35 – 75 Euro erhoben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kostensatzung, Freistellungsverfahren, Art. 58 BayBO