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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. September 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Messestadt Riem, Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Grundlagen 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 3. Erteilung des Projektauftrages Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 €

  • 08-14 / A 03677 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09194 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sicherung der Tribüne in der Messestadt Riem, Nutzerbedarfsprogramm, Projektauftrag Anlass Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Inhalt Die einsturzgefährdete Tribüne soll durch Aussteifung der Westfassade statisch gesichert werden. Im Anschluss an den Kopfbau soll eine denkmalgerechte Sanierung eines 5 m breiten Tribünenabschnitts einschließlich der Abdichtung der durchfeuchteten Anschlussfuge erfolgen. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Projektauftrages für die Sicherung und teilweise Instandsetzung der Tribüne. Die Ausführung erfolgt unter der Maßnahmeträgerschaft der MRG. Gesucht werden kann auch nach: Messestadt Riem, ehemalige Tribüne des Flughafen Riem, ehemalige BUGA-Lounge, Kopfbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende, Am Neubruch 33 10. Stadtbezirk Moosach Änderung der Gebührensatzung

08-14 / V 10161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wohnwagenstandplatz für Durchreisende Anlass Gebührenerhöhung Inhalt Änderung der Gebührensatzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderung der Gebührensatzung Gesucht werden kann auch nach: Am Neubruch 33, Gebührensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts- gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Vorplanung, Baubetreuungsvertrag) 1. Grundsatzbeschluss (SB) 2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2011-2015 (VB)

  • 08-14 / A 03741 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03738 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03739 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03742 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10162 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 Anlass - Grundsatzbeschluss - Baubetreuungsvertrag GWG - Vorbereitung Projektauftrag - Änderung MIP 2011-2015 Inhalt Abbruch der Bestandsgebäude und Neubau von ca. 20 öffentlich geförderten Wohnungen (EOF), zwei Gewerbeeinheiten und einer Gemeinschaftstiefgarage mit 14 Stellplätzen Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme (vorlaufende Planungskosten) betragen rd. 350.000 € im Jahr 2012 und die vorläufig geschätzten Bauwerkskosten der Kostengruppen 300 und 400 rd. 5,2 Mio € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag - Abschluss eines Baubetreuungsvertrages mit der GWG - Vorbereitung Projektauftrag - MIP Änderung Gesucht werden kann auch nach: Müllerstr. 2 - 6, Abbruch, Neubaumaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Keine Lex München für Erbbaurechtsgrundstücke Antrag Nr. 08-14 / A 03478 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Claudia Tausend vom 10.07.2012

  • 08-14 / A 03478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10163 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Keine Lex München für Erbbaurechtsgrundstücke Anlass Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 03478 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Claudia Tausend vom 10.07.2012 Inhalt Bericht über die Schreiben des Herrn Oberbürgermeister an die Bundesregierung. Entscheidungsvorschlag Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Erbbaurecht, Eisenbahnerwohnungen, Postwohnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
1. Sanierung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des MIP 2011-2015 (VB) 2. Information des Stadtrates zum Stand der Umwand- lung von WC-Anlagen in WC-Kiosk-Kombinationen gemäß WC-Anlagen Strategiekonzept

08-14 / V 10160 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit, Umwandlung von WC-Anlagen in WC-Kiosk-Kombinationen Anlass Im Zuge der Sanierung des U-Bahnhofs Münchner Freiheit durch die SWM GmbH wurde die bestehende Anlage abgebrochen. Sachstandsbericht zu WC-Kiosk-Kombinationen. Inhalt Die Vorplanung der Sanierung der WC-Anlage ist abgeschlossen, eine qualifizierte Kostenschätzung liegt vor. Sachstandsbericht zu WC-Kiosk-Kombinationen. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme (Baukosten) betragen insgesamt 659.000 €. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Entwurfs- und Genehmi-gungsplanung zu erstellen, die Ausschreibung für einen Komplettanbieter zu erarbeiten sowie die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Das MIP 2011 bis 2015 wird entsprechend geändert. Gesucht werden kann auch nach: WC-Anlagen; Sanierung; Münchner Freiheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)