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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 – 30.06.2012
- Bekanntgabe -
08-14 / V 10139
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle
unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2012 – 30.06.2012 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Ein Münchner Vorzeigeprojekt wird noch besser - Solare
Ausbeute bei der „Solaren Nahwärme Ackermannbogen“
(SNAB) von 45 % auf 50 % steigern.
Antrag Nr. 08 - 14 / A 02787 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Frau StRin Ursula Sabathil vom 29.09.2011
-
08-14 / A 02787
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10200
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08 - 14 / A 02787 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Ursula Sabathil vom 29.09.2011
Inhalt des Antrags: Die solare Ausbeute des Energieversorgungssystems „Solare Nahwärme Ackermannbogen“ soll durch technische Maßnahmen von 45 % auf 50 % gesteigert werden.
Inhalt
Die Verbesserung ist relativ aufwändig. Die Stadtwerke München wollen sich nicht an den Kosten beteiligen und der Nutzen für die Landeshauptstadt erscheint eher gering.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird nicht zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solare Nahwärme Ackermannbogen, Optimierung
3.
Lärmschutz an den Bundesautobahnen A 94 und A 96 im Münchner Stadtgebiet
A 94 Schallschutz (Ziff. 2 des Antrages)
Antrag Nr. 82 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.06.2002
Lärmschutzmaßnahmen an der A 94
Antrag Nr. 02-08 / A 00070
von Herrn StR Dr. Christian Baretti, Frau StRin Beatrix
Burkhardt, Herrn StR Robert Brannekämper, Frau
StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman,
Herrn StR Hans Wolfswinkler vom 13.06.2002
Lärmschutz an den Bundesautobahnen
Antrag Nr. 08-14 / A 00582
der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.02.2009
-
02-08 / A 00070
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00582
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09561
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verschiedene Anträge zur Thematik „Lärmschutz an Bundesautobahnen im Münchner Stadtgebiet“ u. a. in Bezug auf die Lärmaktionsplanung der Regierung von Oberbayern: Antrag Nr. 08-14 / A 00582 (s. o.), Beschluss des Umweltschutzausschusses Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 01141 vom 05.12.2002 sowie SV-Nr. 08-14 / V 00100 vom 27.05.2008
Inhalt
Darstellung der Situation des Lärmschutzes an Bundesautobahnen im Münchner Stadtgebiet im Hinblick auf verschiedene Fragestellungen
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen kann teilweise entsprochen werden (Bericht über den Runden Tisch, Erläuterungen zur Lärmschutzsituation an Bundesautobahnen).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Verkehrslärm, Lärmschutz, Runder Tisch, Autobahn, A 94, A 96
4.
Haushaltsplanentwurf 2013;
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
08-14 / V 10249
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2013
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2013 für die Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2013
5.
Bauzentrum München
- Bericht zu den Geschäftsjahren 2010 und 2011
- Fortschreibung der Angebote
- Produktordnungsziffer: 5350010
-
08-14 / A 03716
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10201
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zu den Geschäftsjahren 2010 und 2011
Inhalt
Das erfolgreiche Konzept des Bauzentrums München wird von den Bürgerinnen und Bürgern intensiv in Anspruch genommen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht des Bauzentrums München für die Jahre 2010 und 2011 wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05517), ein Modell für angemessene Teilnahmebeiträge bei kostenpflichtigen Veranstaltungen zu entwickeln, wird erfüllt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Entwicklung der Teilnehmerzahlen kostenpflichtiger Veranstaltungen zu beobachten und dem Stadtrat darüber wieder zu berichten.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Klimaschutz, Beratung, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit.
6.
Fluglärm über Laim und dem westlichen München
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01146 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011
Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 18 durch
den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen
nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn
Antrag Nr. 08-14 / B 03642 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 17.01.2012
-
08-14 / E 01146
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03642
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10196
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011 und
Antrag Nr. 08-14 / B 03642 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 17.01.2012
Inhalt
Es wird der aktuelle Stand der Belastung der Stadtbezirke 18 und 25 durch Überflüge dargestellt. Weiter wird dargestellt, dass nach aktuellem Stand für das Stadtgebiet München keine fluglärmbedingten Änderungen zu erwarten sind.
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstandsbericht über die Belastungen der Stadtbezirke 18 und 25 durch den Flughafen München auf das Stadtgebiet München wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fluglärm, Flugrouten, Deutsche Flugsicherung, 3. Start- und Landebahn
7.
Aufnahme des Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing in den Lärmaktionsplan 2013
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01303 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 19.04.2012
08-14 / V 10263
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing hat am 19.04.2012 die als Anlage beigefügte Empfehlung Nr. 08-14 / E 01303 beschlossen.
Inhalt
In der Empfehlung wird gefordert, dass der Stadtbezirk Pasing-Obermenzing als Untersuchungsgebiet bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans für München aufgenommen wird. Begründet wird die Forderung damit, dass es zu viel Lärm- und Verkehrsprobleme gibt, deren Lösung ein schlüssiges Konzept bedürfen.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01303, den Stadtbezirk 21 als Untersuchungsgebiet in Lärmaktionsplan (Fortschreibung) aufzunehmen, kann nur insoweit entsprochen werden, dass im Rahmen der Lärmminderungsplanung nach § 47a-f BImSchG die Lärmbelastung im Stadtbezirk 21 in Lärmkarten erfasst wird und geprüft wird, ob die einzelnen Straßen die Kriterien für Lärmminderungsmaßnahmen im Rahmen der zukünftigen Aktionsplanung erfüllen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmaktionsplan, Pasing-Obermenzing, Fortschreibung des Lärmaktionsplans