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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Oktober 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Existenzgründungen von Migrantinnen und Migranten unterstützen!
Antrag Nr. 08-14 / A 03085 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.02.2012
-
08-14 / A 03085 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die kommunale Gründungsförderung im Hinblick auf die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen bezüglich der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Migrantinnen und Migranten zur Existenzgründung werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt weiter beauftragt,
spezielle Maßnahmen zur Unterstützung von gründungsinteressierten Menschen mit Migrationshintergrund zu entwickeln und umzusetzen.
Dem Stadtrat wird in zwei Jahren erneut zu dem Thema berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gründungsberatung, Münchner Existenzgründungs-Büro, MEB, migrantenspezifische Beratung, Migrantenökonomie
2.
Oide Wiesn 2013
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Konzept für die Oide Wiesn 2013 vorgestellt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem vorgeschlagenen Konzept für die Oide Wiesn 2013 wird zugestimmt.
2. Mit dem vorgeschlagenen Ausschreibungstext besteht Einverständnis.
3. Der Münchener Schaustellerstiftung wird zur Organisation und zum Betrieb des Museumszeltes, des Velodroms und des Kinderprogramms für das Jahr 2013 eine Zuwendung bis zu einer Höhe von 200.000 € als sog. Fehlbedarfsfinanzierung aus vorhandenen Restmitteln des Referates für Arbeit und Wirtschaft (Überschuss Oide Wiesn 2011) ausgereicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013;
Brauchtumspflege;
Festzelt Tradition;
Musikantenzelt
3.
Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013
-
08-14 / A 03671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Beschlussvorlage enthält den Vorschlag wie durch Neuregelung der Reservierungsbestimmungen ein größeres Platzangebot für Spontanbesucherinnen und -besucher geschaffen werden kann und eine gerechtere Verteilung der reservierungsfreien Plätze in den Festzelten erreicht werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
Den vorgeschlagenen Änderungen der Reservierungsbestimmungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013; Änderung der Reservierungsbestimmungen; Vertragsregelungen, reservierungsfreie Plätze, Wiesn.
4.
Ausübung des Andienungsrechts INTRA
Bereitstellung eines Investitionszuschusses an die Olympiapark München GmbH
Änderung des MIP 2012 – 2016 (Stand Entwurf Stadtkämmerei)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die INTRA hat ihr bestehendes Andienungsrecht mit Wirkung zum 30.06.2013 ausgeübt. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bereitstellung eines Investitionszuschusses an die Olympiapark München GmbH i.H.v. 12.043 T€ für das Jahr 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Radstadion, Event-Arena
5.
Ergebnisse des Projektes MOVA 2010 - 2012 und Antrag auf Weiterführung der Aufgaben
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektergebnisse und Begründung für die Weiterförderung.
Entscheidungsvorschlag:
Die Befristung wird bis zum 30.06.2013 verlängert; ab 01.07.2013 wird MOVA als Regelaufgabe vom RAW durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programmbereich Münchner Jugendsonderprogramm; MOVA; Integration; Migrantenökonomie