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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Oktober 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss a) Anpassung der Eckdaten b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung B)Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
2.
Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich), Anita-Augspurg-Allee (südöstlich), Emma-Ihrer-Straße (südwestlich) - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
08-14 / V 10331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umstrukturierung des Areals am Leonrodplatz zur Errichtung eines Strafjustizzentrums - Zusammenführung verschiedener Justizbehörden in einem den speziellen Anforderungen gerecht werdenden Neubau - Durchführung eines konkurrierenden Planungsverfahrens durch den Grundstückseigentümer (Freistaat Bayern) als Realisierungswettbewerb mit Gestaltungsvorschlag für den Quadranten am Leonrodplatz Inhalte Wesentliche Inhalte sind: - Darstellung der Ausgangssituation - Definition der Planungsziele - Formulierung des Nutzungskonzepts für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens - Vorschlag für das weitere Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den formulierten Planungszielen als Grundlage für das beabsichtigte Wettbewerbsverfahren; - Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München am Wettbewerbsverfahren des Freistaates Bayern - Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten Gesucht werden kann im RIS auch nach - Leonrodplatz - Dachauer Straße - Strafjustizzentrum
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7.
  • 08-14 / A 03007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03006 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02555 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03762 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung der Paulaner-Brauerei-Gruppe zur Verlagerung des innerstädtischen Produktionsstandortes in Haidhausen-Au nach Langwied. Umstrukturierung der Brauereibetriebsflächen insbesondere in Allgemeine Wohngebiete und eine zentrale Verwaltung für die Paulaner Brauerei sowie öffentliche Grünfläche. Inhalte Planungsziele Eckdaten zur Vorbereitung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes. Antworten auf Anträge und Empfehlungen. Änderung des Flächennutzungsplanes. Aufstellungsbeschluss. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Behandlung der Anträge und Empfehlungen. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch nach Paulaner Brauerei Am Nockherberg Hochstraße Langwied
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße (südlich), Hofmannstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1895) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
08-14 / V 10350 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2063 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für den im Betreff genannten Bereich. Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen -Wohngebiet mit wohnverträglichem Gewerbeanteil -Fläche für Ver- und Entsorgung. Darstellung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2063; Billigung Bebauungsplan Kistlerhofstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 26) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
08-14 / V 10356 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Berg am Laim hier: Satzungsbeschluss; Inhalte Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung von Allgemeinen Wohngebieten und einer Fläche für den Gemeinbedarf "Kindertageseinrichtung“; Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung sowie über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich);
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels? Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012, eingegangen am 21.09.2012
  • 08-14 / A 03659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012 Inhalte Darstellung der wesentlichen Änderungen des 2. Änderungsverfahren im Planfeststellungsabschnitt 1 München West zur 2. Stammstrecke Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand des Planfeststellungsverfahrens, insbesondere zum derzeit laufenden Änderungsverfahren zum PFA 1, werden zur Kenntnis genommen. 2. Entsprechend der bisherigen Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates befürwortet die Landeshauptstadt München weiterhin das Vorhaben einer 2. Stammstrecke zur dringend erforderlichen Verbesserung des S-Bahn-Systems in München. 3. Der Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Planfeststellungsverfahren, PFA 1 München-West
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) weiteres Vorgehen c) Kunstmeile Luisenstraße Antrag Nr. 506 der Stadtratsmitglieder Czisch, Kaplan und Lottmann vom 30.04.1991 d) Kulturviertel rund um die Arcisstraße Antrag Nr. 620 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 23.07.1991 Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
08-14 / V 10152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemeinsame Vereinbarung des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, die Museums-, Kunst- und Wissenschaftslandschaft rund um die Pinakotheken und den Königsplatz gemeinsam voranzutreiben und Strategien für eine bessere Vernetzung, Präsentation und Förderung des Kunstareals München zu entwickeln. Inhalte • Sachstandsbericht der bisherigen Projektarbeit zum Kunstareal München • Bekanntgabe der Publikation „Teil 11 GESAMTSTRATEGIEMaßnahmenkatalog und Maßnahmenplan“ des Lehrstuhls für Städtebau und Regionalplanung der Technischen Universität München • Erläuterungen zum Bürgergutachten Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung • Fortführung der staatlich-städtischen Projektarbeit mit Unterstützung von allen tangierten städtischen Fachdienststellen • Durchführung eines Bürgergutachtens • Bericht über die Auswertung an den Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch nach Kunstareal München Maxvorstadt Pinakothek der Moderne
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Umbau- und Verlagerungspläne des Bayerischen Rundfunks
Hinweis:
Innenstadt, Freimann, Unterföhring; " Umstrukturierung des Bayerischen Rundfunks"