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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Oktober 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
a) Anpassung der Eckdaten
b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung
B)Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
2.
Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz
Dachauer Straße (nordöstlich),
Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich),
Anita-Augspurg-Allee (südöstlich),
Emma-Ihrer-Straße (südwestlich)
- Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen -
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Umstrukturierung des Areals am Leonrodplatz zur Errichtung eines Strafjustizzentrums
- Zusammenführung verschiedener Justizbehörden in einem den speziellen Anforderungen gerecht werdenden Neubau
- Durchführung eines konkurrierenden Planungsverfahrens durch den Grundstückseigentümer (Freistaat Bayern) als Realisierungswettbewerb mit Gestaltungsvorschlag für den Quadranten am Leonrodplatz
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind:
- Darstellung der Ausgangssituation
- Definition der Planungsziele
- Formulierung des Nutzungskonzepts für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens
- Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den formulierten Planungszielen als Grundlage für das beabsichtigte Wettbewerbsverfahren;
- Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München am Wettbewerbsverfahren des Freistaates Bayern
- Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Leonrodplatz
- Dachauer Straße
- Strafjustizzentrum
3.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076
Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995)
- Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 -
- Aufstellungsbeschluss -
B) Anträge und Empfehlungen
Nr. 1. - 7.
-
08-14 / A 03007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03006 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02555 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03762 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung der Paulaner-Brauerei-Gruppe zur Verlagerung des innerstädtischen Produktionsstandortes in Haidhausen-Au nach Langwied.
Umstrukturierung der Brauereibetriebsflächen insbesondere in Allgemeine Wohngebiete und eine zentrale Verwaltung für die Paulaner Brauerei sowie öffentliche Grünfläche.
Inhalte
Planungsziele
Eckdaten zur Vorbereitung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes.
Antworten auf Anträge und Empfehlungen.
Änderung des Flächennutzungsplanes.
Aufstellungsbeschluss.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Behandlung der Anträge und Empfehlungen.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Paulaner
Brauerei
Am Nockherberg
Hochstraße
Langwied
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2063
Kistlerhofstraße (südlich),
Hofmannstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1895)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2063 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für den im Betreff genannten Bereich.
Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen -Wohngebiet mit wohnverträglichem Gewerbeanteil
-Fläche für Ver- und Entsorgung.
Darstellung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2063; Billigung Bebauungsplan Kistlerhofstraße
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980
Hansjakobstraße (nördlich),
Roßsteinstraße (östlich),
Hohenburgstraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 26)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Berg am Laim
hier: Satzungsbeschluss;
Inhalte
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung von Allgemeinen Wohngebieten und einer Fläche für den Gemeinbedarf "Kindertageseinrichtung“;
Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Plan, Satzung und Begründung sowie über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich);
6.
Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West –
Licht am Ende des Tunnels?
Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012, eingegangen am 21.09.2012
-
08-14 / A 03659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012
Inhalte
Darstellung der wesentlichen Änderungen des 2. Änderungsverfahren im Planfeststellungsabschnitt 1 München West zur 2. Stammstrecke
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Sachstand des Planfeststellungsverfahrens, insbesondere zum derzeit laufenden Änderungsverfahren zum PFA 1, werden zur Kenntnis genommen.
2. Entsprechend der bisherigen Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates befürwortet die Landeshauptstadt München weiterhin das Vorhaben einer 2. Stammstrecke zur dringend erforderlichen Verbesserung des S-Bahn-Systems in München.
3. Der Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Planfeststellungsverfahren, PFA 1 München-West
7.
Kunstareal München
Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachstandsbericht
b) weiteres Vorgehen
c) Kunstmeile Luisenstraße
Antrag Nr. 506 der Stadtratsmitglieder Czisch, Kaplan und Lottmann vom 30.04.1991
d) Kulturviertel rund um die Arcisstraße
Antrag Nr. 620 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 23.07.1991
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Gemeinsame Vereinbarung des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München, die Museums-, Kunst- und Wissenschaftslandschaft rund um die Pinakotheken und den Königsplatz gemeinsam voranzutreiben und Strategien für eine bessere Vernetzung,
Präsentation und Förderung des Kunstareals München zu entwickeln.
Inhalte
• Sachstandsbericht der bisherigen Projektarbeit zum Kunstareal
München
• Bekanntgabe der Publikation „Teil 11 GESAMTSTRATEGIEMaßnahmenkatalog
und Maßnahmenplan“ des Lehrstuhls für Städtebau und Regionalplanung der Technischen Universität München
• Erläuterungen zum Bürgergutachten
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
• Fortführung der staatlich-städtischen Projektarbeit mit Unterstützung von allen tangierten städtischen Fachdienststellen
• Durchführung eines Bürgergutachtens
• Bericht über die Auswertung an den Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kunstareal München
Maxvorstadt
Pinakothek der Moderne
8.
Umbau- und Verlagerungspläne des Bayerischen Rundfunks
Hinweis:
Innenstadt, Freimann, Unterföhring; " Umstrukturierung des Bayerischen Rundfunks"