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Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Änderungen durch das seit 01.06.2012 geltende Kreislaufwirtschaftsgesetz; Eröffnung des Großmengenwertstoffhofs in der Lindberghstraße; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsjahr 2013 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2013 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2013 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2013 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2012 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2012. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Stichwort Markthallen München - Zweiter Zwischenbericht 2012 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2012 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2012. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Stichwort Straßenbenennung im 6. Stadtbezirk Sendling Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 07.11.2011 Inhalt Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 07.11.2011 beantragt, den Platz an der Impler-, Brudermühl- und Thalkirchner Straße nach der Münchner Antifaschistin Resi Huber zu benennen. Entscheidungsvorschlag Der Platz an der Kreuzung Impler-, Brudermühl- und Thalkirchner Straße wird Resi-Huber-Platz benannt. Gesucht werden kann auch nach: Impler-, Brudermühl- und Thalkirchner Straße

Stichwort Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 Anlass - Grundsatzbeschluss - Baubetreuungsvertrag GWG - Vorbereitung Projektauftrag - Änderung MIP 2011-2015 Inhalt Abbruch der Bestandsgebäude und Neubau von ca. 20 öffentlich geförderten Wohnungen (EOF), zwei Gewerbeeinheiten und einer Gemeinschaftstiefgarage mit 14 Stellplätzen Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme (vorlaufende Planungskosten) betragen rd. 350.000 € im Jahr 2012 und die vorläufig geschätzten Bauwerkskosten der Kostengruppen 300 und 400 rd. 5,2 Mio € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag - Abschluss eines Baubetreuungsvertrages mit der GWG - Vorbereitung Projektauftrag - MIP Änderung Gesucht werden kann auch nach: Müllerstr. 2 - 6, Abbruch, Neubaumaßnahme

Stichwort Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken (Erbbaugrundstücke) Anlass Das Kommunalreferat ist mit den wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen in den beiden Revisionsberichten bzw. Beschlüssen des Rechnungsprüfungsausschusses nicht einverstanden. Inhalt Darstellung • der Ausgangslage, • der fachlichen, also markttechnischen, finanzmathematischen, bewertungstechnischen, betriebswirtschaftlichen, entscheidungstheoretischen, juristischen und politischen Grundlagen und Rahmenbedingungen, sowie • einer zusammenfassenden Wertung und • von Vorschlägen ◦ eines künftigen Modells für den Verkauf von Erbbaugrundstücken, die typischer Weise von den Erbbauberechtigten selbst genutzt werden, als Weiterentwicklung des Stadtratsbeschlusses aus 1999 und ◦ zum Umgang mit allen sonstigen Erbbaugrundstücken. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat • nimmt von den Ausführungen des Kommunalreferats zustimmend Kenntnis; • stimmt den Vertriebsmodellen für die unterschiedlichen Erbbaugrundstücke zu. Gesucht werden kann auch nach: Erbbaugrundstücke, Wohnraumbeschaffungsprogramm, Sparhäuser