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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Oktober 2012, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2007 - 2011)

08-14 / V 10398 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2007 - 2011 dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Finanz- und Investionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren

08-14 / V 10369 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Diese Informationen sind für eine vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus die dauernde Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs- und Zeitkategorien; Beurteilung der finanziellen Möglichkeiten und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag entfällt Gesucht werden kann unter: Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Vollzug des Haushalts 2012 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.07. bis 05.10.2012

08-14 / V 09870 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat halbjährlich über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.07. bis 05.10.2012 (2. Rumpfhalbjahr 2012) vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat Gesucht werden kann auch unter: Vollzug des Haushalts 2012; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2012

08-14 / V 10424 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.10.2012 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das III. Quartal 2012 Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Bedeutung des Fiskalpakts für München Antrag Nr. 08-14 / A 03410 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dieter Kaplan vom 26.06.2012, eingegangen am 26.06.2012

  • 08-14 / A 03410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag von der SPD-Stadtratsfraktion Darstellung, wie sich die Einigung zum Fiskalpakt auf die Stadt München auswirkt. 1. Der Finanzausschuss nimmt die obigen Ausführungen zur Kenntnis. 2. Der Antrag 08-14/ A 03410 der SPD-Stadtratsfraktion von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26. Juni 2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fiskalpakt, ESM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herr StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 04.09.2012, eingegangen am 04.09.2012

  • 08-14 / A 03625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10349 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 04.09.2012 Es wird die rechtliche Unzulässigkeit der Gewährung von zinslosen Darlehen durch die Stadtsparkasse sowie die schnellstmögliche Abklärung von Hilfen durch den Freistaat Bayern und die LHM dargestellt. Die Landeshauptstadt München setzt sich nicht mit der Stadtsparkasse München mit dem Ziel der Gewährung von Überbrückungskrediten ins Benehmen. Gesucht werden kann auch unter: Stadtsparkasse München; zinslose Kredite; Überbrückungskredite; Rentabilität

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2012

08-14 / V 10478 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.10.2012 Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 3. Quartal 2012 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)