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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Oktober 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2007 - 2011)
08-14 / V 10398
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2007 - 2011 dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
2.
Finanz- und Investionsplanung
Große Vorhaben in kommenden Jahren
08-14 / V 10369
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen,
zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Diese Informationen sind für eine vorausschauende Planung
erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus die dauernde Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten.
Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der
Stadtkämmerei;
Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in bestimmte Planungs- und Zeitkategorien;
Beurteilung der finanziellen Möglichkeiten und weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag entfällt
Gesucht werden kann unter:
Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren
3.
Vollzug des Haushalts 2012
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.07. bis 05.10.2012
08-14 / V 09870
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat halbjährlich über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.07. bis 05.10.2012 (2. Rumpfhalbjahr 2012) vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat
Gesucht werden kann auch unter:
Vollzug des Haushalts 2012; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung
4.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht III. Quartal 2012
08-14 / V 10424
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.10.2012
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das III. Quartal 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
5.
Bedeutung des Fiskalpakts für München
Antrag Nr. 08-14 / A 03410 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dieter Kaplan
vom 26.06.2012, eingegangen am 26.06.2012
-
08-14 / A 03410
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10423
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag von der SPD-Stadtratsfraktion
Darstellung, wie sich die Einigung zum Fiskalpakt auf die Stadt München auswirkt.
1. Der Finanzausschuss nimmt die obigen Ausführungen zur Kenntnis.
2. Der Antrag 08-14/ A 03410 der SPD-Stadtratsfraktion von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26. Juni 2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fiskalpakt, ESM
6.
Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer
Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herr StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer
vom 04.09.2012, eingegangen am 04.09.2012
-
08-14 / A 03625
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10349
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 04.09.2012
Es wird die rechtliche Unzulässigkeit der Gewährung von zinslosen Darlehen durch die Stadtsparkasse sowie die schnellstmögliche Abklärung von Hilfen durch den Freistaat
Bayern und die LHM dargestellt.
Die Landeshauptstadt München setzt sich nicht mit der Stadtsparkasse München mit dem Ziel der Gewährung von Überbrückungskrediten ins Benehmen.
Gesucht werden kann auch unter:
Stadtsparkasse München; zinslose Kredite; Überbrückungskredite; Rentabilität
7.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2012
08-14 / V 10478
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.10.2012
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 3. Quartal 2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven