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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. November 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Haushaltskonsolidierung beim RGU
Feinkonzept 2013
Ergebnis 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 10340
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) wurden die Referate beauftragt, im Rahmen der Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes produktbezogene Feinkonzepte zu erstellen und diese im Rahmen der Ausschussberatungen zum Haushalt des nächsten Jahres zur Beschlussfassung einzubringen.
Inhalt
Einsparvorschlag zur Umsetzung der Einsparungsvorgabe nach dem 6. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2013 sowie Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011.
Entscheidungsvorschlag
Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011, und von den Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes sowie vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Umweltschutzausschuss und dem Gesundheitsausschuss (gemeinsame Sitzung) das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung beim RGU, Feinkonzept 2013,
6. HSK
2.
Haushalt 2013 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
08-14 / V 10547
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
UA-GA 06.11.2012
Anlass
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis der verwaltungsintern abgestimmten Modellrechnungen aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2013, Ziele RGU 2013, Referatsteilhaushalt RGU 2013
VV 27.02.2013
Anlass
Aufstellung des Haushalts 2013 des RGU
Inhalt
Darstellung der Ziele des RGU zum Haushalt 2013
Entscheidungsvorschlag
Den Stadtratszielen des Referates für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt 2013 des RGU, Ziele 2013 des RGU
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2012 bis 2016
mit verbindlicher Planung für 2017
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 640)
08-14 / V 10567
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 24.10.2012 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012 – 2016 zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2012 – 2016 (mit verbindlicher Planung für 2017) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 mit verbindlicher Planung für 2017 wird zugestimmt.
Der Anregung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing zur Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
4.
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
-
08-14 / A 03837
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10268
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07751) auf Prüfung notwendiger Ressourcenausweitungen und IT-Unterstützung (in Absprache mit dem Personal- und Organisationsreferat, der Stadtkämmerei und dem Direktorium) im Zusammenhang mit der novellierten Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) sowie auf Berichterstattung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Darstellung aktuell bestehender sowie vom Gesetzgeber beabsichtigter Regelungsänderungen der TrinkwV 2001, konzeptioneller Überwachungsstrategien des RGU sowie differenzierte Berechnung und Beantragung erforderlicher Ressourcenausweitungen
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten der beantragten Ressourcenausweitungen (einschließlich des erforderlichen DV-Vorhabens) betragen einmalig im Jahr 2012 10.000 €, im Jahr 2013 einmalig um 154.730 € und dauerhaft 251.157 €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Besetzung von jeweils 1 Vollzeitstelle für einen/eine Gesundheitsingenieur/-in, Hygienekontrolleur/-in, Sachbearbeiter/-in (Kreisverwaltungsangelegenheiten) und 1,5 Stellen für Verwaltungskräfte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Trinkwasser, TrinkwV 2001