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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. November 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Haushaltskonsolidierung beim RGU Feinkonzept 2013 Ergebnis 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

08-14 / V 10340 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) wurden die Referate beauftragt, im Rahmen der Umsetzung des 6. Haushaltssicherungs­konzeptes produktbezogene Feinkonzepte zu erstellen und diese im Rahmen der Ausschussberatungen zum Haushalt des nächsten Jahres zur Beschlussfassung einzubringen. Inhalt Einsparvorschlag zur Umsetzung der Einsparungsvorgabe nach dem 6. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2013 sowie Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011. Entscheidungsvorschlag Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011, und von den Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes sowie vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushalts­jahres 2013 wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Umweltschutzaus­schuss und dem Gesundheitsausschuss (gemein­same Sitzung) das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungs­maß­nahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung beim RGU, Feinkonzept 2013, 6. HSK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2013 des Referates für Gesundheit und Umwelt - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

08-14 / V 10547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
UA-GA 06.11.2012 Anlass Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis der verwaltungsintern abgestimmten Modellrechnungen aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln. Inhalt Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2013. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt RGU 2013, Ziele RGU 2013, Referatsteilhaushalt RGU 2013 VV 27.02.2013 Anlass Aufstellung des Haushalts 2013 des RGU Inhalt Darstellung der Ziele des RGU zum Haushalt 2013 Entscheidungsvorschlag Den Stadtratszielen des Referates für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt 2013 des RGU, Ziele 2013 des RGU

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016 mit verbindlicher Planung für 2017 Maßnahmen des RGU Programmentwurf (Variante 640)

08-14 / V 10567 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 24.10.2012 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012 – 2016 zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2012 – 2016 (mit verbindlicher Planung für 2017) dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 mit verbindlicher Planung für 2017 wird zugestimmt. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing zur Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz

  • 08-14 / A 03837 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Stadtrates (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07751) auf Prüfung notwendiger Ressourcenausweitungen und IT-Unterstützung (in Absprache mit dem Personal- und Organisationsreferat, der Stadtkämmerei und dem Direktorium) im Zusammenhang mit der novellierten Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) sowie auf Berichterstattung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Inhalt Darstellung aktuell bestehender sowie vom Gesetzgeber beabsichtigter Regelungsänderungen der TrinkwV 2001, konzeptioneller Überwachungsstrategien des RGU sowie differenzierte Berechnung und Beantragung erforderlicher Ressourcenausweitungen Gesamtkosten Die Gesamtkosten der beantragten Ressourcenausweitungen (einschließlich des erforderlichen DV-Vorhabens) betragen einmalig im Jahr 2012 10.000 €, im Jahr 2013 einmalig um 154.730 € und dauerhaft 251.157 €. Entscheidungsvorschlag Einrichtung und Besetzung von jeweils 1 Vollzeitstelle für einen/eine Gesundheitsingenieur/-in, Hygienekontrolleur/-in, Sachbearbeiter/-in (Kreisverwaltungsangelegenheiten) und 1,5 Stellen für Verwaltungskräfte Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser, TrinkwV 2001

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)