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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. November 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2011;
UA 1160
Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100)
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2011 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2011
2.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2011;
UA 1160
Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100)
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08748), Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen.
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2011 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2011
3.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563)
Inhalt
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München.
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen.
4.
EU-Projekt „IMAGINE“ „Imagine low energy cities with a high quality of life for all“
Local Energy Roadmap
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Bewilligung des EU-Projekts IMAGINE durch die EU sowie Planungen des ersten Projektseminars im Dezember 2012.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München ist Projektpartnerin in dem EU-Projekt IMAGINE im Rahmen des EU-Förderprogramms „INTERREG IVC“ (Lead Partner: Energy Cities). Die Bekannt-gabe enthält einen Überblick über Inhalte, Projektpartner und Finanzierung des Projekts. Insgesamt beteiligen sich 10 Kommu-nen und Institutionen aus 8 europäischen Ländern an dem Projekt. Mit dem Konzept IMAGINE („Imagine low energy cities with a high quality of life for all“) möchte Energy Cities Städte in eine nachhaltige und energiesparende Zukunft begleiten – unter Beibehaltung einer hohen Lebensqualität. Aufgabe der Projektpartner ist es, eine „Local Energy Roadmap 2050“ auszuarbeiten. Das Gesamtbudget des auf 3 Jahre (2012-2014) befristeten Projekts beläuft sich auf 1.357.039 Euro. 75 % der Projektkosten werden von der EU übernommen. Das Budget der Landeshauptstadt München beläuft sich auf 184.169 € (Förder-anteil: 138.127 €). Den Eigenanteil in Höhe von 46.042 € erbringt die LHM als Arbeitsleistung. Das erste Seminar im Rahmen des Projekts wird vom 3.12. bis 5.12.2012 in München stattfinden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Energiesparen
5.
Grundwassersituation Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin MechthildeWittmann vom 01.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00872 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00873 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00874 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00875 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 01262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching-Hasenbergl am 15.03.2012
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08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00872 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00875 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner, Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal
Beantwortung der Fragen des BA 24
- Beschlüsse des Umweltschutzausschusses vom 29.01.13 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13 (vgl. Anlage 1)
Inhalt
Die Grundwassersituation in Feldmoching wurde zuletzt in der Sitzung des Umweltausschusses vom 29.01.2013 behandelt und in die übernächste Sitzung vertagt. Nach Vorliegen der vom Zentrum Geotechnik erhobenen weiteren Daten wird über den aktuellen Sachstand berichtet. Es werden die im Antrag des Bezirksausschusses für den 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl gestellten Fragen beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Nach Abschluss des Wasserrechtsverfahrens für Optimierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal wird dem Stadtrat abschließend berichtet.
Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sowie der BA-Antrag sind erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching, Würmkanal
6.
Optimierung der Energieeffizienz bei der
Sanierung der städtischen Wohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02213 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011
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08-14 / A 03862 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011 zum Thema Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen und Auswirkungen auf die Miethöhe
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen in München für die Sanierung der städtischen Wohnungen und aktueller Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit verschiedener energetischer Sanierungsstandards mit Auswirkungen auf die Miethöhe.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, in enger Abstimmung mit dem Kommunalreferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Sozialreferat und den städtischen Wohnungskonzernen die Sanierungsstrategien für die städtischen Wohngebäude und die Wohngebäude der städtischen Wohnungskonzerne weiter zu optimieren.
Über die Inhalte und Ergebnisse wird regelmäßig im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz (IHKM) in München berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energetische Gebäudesanierung, Auswirkungen auf die Miethöhe, Sanierungskonzepte, städtische Wohnungen
7.
Energiekonzepte und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013
Produkt 5350010 Umweltvorsorge
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08-14 / A 03785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03859 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gesonderte Behandlung von zwei Klimaschutzmaßnahmen parallel zum Integrierten Handlungsprogramm IHKM/Klimaschutzprogramm 2013:
- Vergabe einer Studie: Behandlung des Schutzguts Klimaschutz in der Umweltprüfung (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3)
- Energiekonzepte für Neubaugebiete, Nachverdichtungs-bereiche, Bestandsareale (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1)
Inhalt
- Studie zur Bewertung von Vorhaben und Maßnahmen in der Umweltprüfung
- Fachgutachten als Grundlage von Energiekonzepten für Baugebiete (Berechnungen zur Energieversorgung, zum Primär-und Endenergiebedarf von Siedlungen und zur Ermittlung der daraus resultierenden CO2-Emissionen)
- Einrichtung einer halben Stelle zur Fachbetreuung von Energiekonzepten im RGU
Gesamtkosten
Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3 betragen 30.000 Euro an Sachmitteln im Jahr 2013.
Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1 betragen 52.370 Euro an Sachmitteln und 39.260 Euro an Personalmitteln (ohne Rückstellung) ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Die Umsetzung beider Maßnahmen und die Finanzierung der damit verbundenen Sach- und Personalkosten wird vorge-schlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energiekonzepte, Energiekonzepte für Baugebiete, Klimaschutzprogramm 2013, Klimaschutz, Umweltprüfung, Umweltbericht