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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. November 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Familien-Eintrittskarten
in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
08-14 / V 10362
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport will eine Familienkarte anbieten.
Inhalt
Im Eis- und Funsportzentrum Ost, Staudingerstr. 17 und im Eis- und Funsportzentrum West, Agnes-Bernauer-Str. 241, soll eine Familienkarte angeboten werden. Die Winterfamilienkarte soll für 6,00 € und die Sommer-Familienkarte soll für 4,80 € erhältlich sein.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die Einführung einer Familienkarte.
II.
Bildung
1.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Feinkonzepte 2012 und 2013 des Referates für
Bildung und Sport
-
08-14 / A 03787
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03873
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03853
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10383
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018
Feinkonzepte 2012 und 2013
Inhalt
Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011
Darstellung der Konsolidierungsbeiträge in den Jahren 2012
und 2013
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellungen zum Feinkonzept 2013 zur Kenntnis und beschließt die weiteren Einsparungen bei den Personal- und Sachauszahlungen im Feinkonzept 2012.
2.
Haushalt 2013 des Referates für Bildung und Sport
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
08-14 / V 10312
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushalt 2013
Inhalt
Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Ausschusses für Bildung und Sport
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2012 - 2016
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
-
08-14 / A 03786
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10501
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die
- Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlagen: Variante 630 MIP 2012- 2016
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2012-2016 1,2 Mrd.€
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
4.
Neubau eines Förderzentrums
Schwerpunkt geistige Entwicklung mit
angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte
im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd,
Margarethe-Danzi-Straße
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.700.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.634.000 €
1. Projektauftrag
2. Änderung des Entwurfs MIP 2012 - 2016
UA 2700
Neubau eines Förderzentrums am Standort
Nymphenburg Süd mit angegliederter
Heilpädagogischer Tagesstätte
Antrag Nr. 08-14 / A 03731 von Herrn StR
Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann,
Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 18.10.2012
-
08-14 / A 03731
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10513
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Grundsatzbeschluss vom 28.07.2010 hat der Stadtrat der
grundsätzlichen Erweiterung der Städtischen Heilpädagogischen
Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der sich daraus
ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde-Eller-
Förderzentrums mit dem Standort an der Margarethe-Danzi-
Straße zugestimmt.
Inhalt
Darstellung der Vorplanungsunterlagen sowie des
Projekthandbuches
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
32.700.000 €
2.780.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung Projektauftrag
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Lochhausener Straße 250
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-
Langwied
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
08-14 / V 10502
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Peter Feldmeier auf einen
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Der Antragsteller beabsichtigt an der
Lochhausener Straße 250 in 81249 München durch Neubau
eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
1.356.735 €
Refinanzierung: 1.128.000 €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Lochhausener Straße
250 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 1.356.735 € geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
6.
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Nord mit Eliteschule des Sports / Partnerschule des
Leistungssports an der Knorrstraße (Teilfläche der ehem. Kronprinz-Rupprecht-Kaserne) mit Sporthalle,
Zuschauertrbüne und Freianlagen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
1. Bekanntgabe des Ergebnisses des
Realisierungswettbewerbs
2. Beauftragung des 1. Preisträgers
08-14 / V 10594
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des Gymnasiums München-Nord mit Eliteschule des
Sports / Partnerschule des Leistungssports an der Knorrstraße
Inhalt
Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
Beauftragung des 1. Preisträgers
Entscheidungsvorschlag
Das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs wird zur Kenntnis
genommen.
Der erste Preisträger wird mit der weiteren Planung beauftragt