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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. November 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neufassung der Satzung für den
Selbsthilfebeirat der Landeshauptstadt München
(Selbsthilfebeiratssatzung)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München, beschlossen in der Sitzung des Selbsthilfebeirates vom 24.07.2012
Inhalt
- Neue Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung im Entwurf vom 18.09.2012
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der neuen Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beiratssatzung
2.
Förderung freier Träger im Bereich
des Bürgerschaftlichen Engagements
Förderung vom Freiwilligenzentrum München-Süd
(Caritas e.V.)
Förderung der Nachbarschaftshilfe
„Nachbarn in Moosach“ (Diakonie München-Moosach)
Förderung von „Grünpaten München“ (Green-City e.V.)
Produkt 60.7.3.1, Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenengagement
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung von drei Zuschussprojekten des Sozialreferates – Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
- Aufnahme in die Regelförderung ab 2013
Inhalt
- Beschreibung der Projekte mit Zielsetzungen.
Gesamtkosten
78.275,-- € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den drei Förderprojekten
- Zentrale Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger im Bereich Bürgerschaftlichem Engagement
- Bürgerschaftliches Engagement (BE)
3.
Bürgerschaftliches Engagement
in den Sozialbürgerhäusern
Erhalt der Kontaktstelle für Bürgerschaftliches
Engagement im Sozialbürgerhaus Pasing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00938 ......................
Unterstützung des Bürgerschaftlichen
Engagements in München
Antrag Nr. 08-14 / A 03356 .......................................
-
08-14 / A 03356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 05.05.2011
- Antrag Nr. 08-14 / A 03356 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2012
Inhalt
- Zentralisierung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Berichts zum Thema „Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements in den Sozialbürgerhäusern“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Ehrenamt
- Sozialbürgerhaus
4.
Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht
über die teil- und vollstationäre pflegerische
Versorgung in München
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung
(Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG)
- Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen über die Vorlage zur „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“)
- Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 01.12.2011)
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2012
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktbericht Pflege
- Pflegerische Versorgung in München
5.
Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH -
Anpassung der Gesamtfinanzierung und
Verlängerung
Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten
im Pflegesatz
Kurzinfo:
Anlass
- Anstehende Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die Altenheime der MÜNCHENSTIFT GmbH ab 2013
- Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
- Anpassung der Gesamtfinanzierung des Bauprogramms
Inhalt
- Verträge bei Gründung der MÜNCHENSTIFT GmbH und
deren Weiterentwicklung
- Durchführung und Finanzierung des Bauprogramms
- Beendigung des Bauprogramms zum 31.12.2012
- Finanzrahmen für das gesamte Bauprogramm
- Inhalt und Konsequenzen der o.g. Urteile
- Durchführung und Finanzierung des Großen BU
für 2013 und 2014 und entsprechende Vereinbarungen
- Finanzielle Beteiligung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen über die o.g. Urteile mit weiterem Bericht und Vorschlag zu weiterem Vorgehen, sobald die Rechtslage geklärt ist
- Verlängerung des Bauprogramms um zwei Jahre
- Übergangslösung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser
- Verlängerung der Finanzierungsvereinbarungen für die drei in Erbbaurecht vergebenen Häuser
- Kenntnisnahme der Aktualisierung des Finanzrahmens
für das bisherige Bauprogramm
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
- Projektleitung
- Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser St. Martin, St. Josef und Rümannstraße
6.
Weiterführung des Betriebes des Alten- und
Service-Zentrums (ASZ) Perlach am
Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München
Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G.
und weitergehende Finanzierung der Mietkosten
Produkt 60 5.4.1, Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung
und Kommunikation
Kurzinfo:
Anlass
- Der auf fünf Jahre geschlossene Mietvertrag für das Objekt Theodor-Heuss Platz 5 zum Betrieb eines ASZ Perlach läuft zum 31.12.2012 aus. Der Standort hat sich gut bewährt und soll langfristig erhalten werden. Der besonders hohe Bedarf für ein ASZ im Stadtbezirk 16 ist auch zukünftig gegeben.
Inhalt
- Darstellung des Finanzierungsvorschlages der Mietkosten für 2013 und 2014 durch die Theresia-G.-Stiftung sowie Beantragung der Mittelbereitstellung für die Miete über den Haushalt des Sozialreferates ab 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen weiteren Finanzierung der Mietkosten für das ASZ Perlach, Theodor-Heuss-Platz 5 für weitere zwei Jahre aus dem Nachlass Theresia G. sowie Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel ab 2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren
- Seniorinnen und Senioren
7.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtunten
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Bericht über den Vollzug von August 2011
mit August 2012
Projekte für folgende Jahre
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2012
- Geplante Entwicklung für das Jahr 2013
Inhalt
- Investitionsförderung im Jahr 2012
- Bericht über Projekte
- Bericht über Auszahlungen
- Bericht über neue Projekte
Entscheidungsvorschlag
- Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen
- Beendigung von Förderungen
- Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modernisierung von Einrichtungen
- Neubau von Einrichtungen
- Altenhilfe
8.
Bundesauftragsverwaltung -
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Kommunalen Spielraum bei der Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03573 .......................
Produkt 60 1.1.1, Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
-
08-14 / A 03573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bundesauftragsverwaltung ab 01.01.2013
- Antrag Nr. 08-14 / A 03573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.08.2012
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze ab 01.01.2013
Inhalt
- Information über gesetzliche Neuregelungen in Zusammenhang mit der Bundesauftragsverwaltung
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze/Mehrbedarfe
- Regelbedarfsfestsetzungsverordnung
- Personalzuschaltung von 2 VZÄ für das SGB XII
Gesamtkosten
- maximal zusätzlich anfallende Kosten ab 2013:
+ 2,8 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
- Der abweichenden Regelsatzfestsetzung wird zugestimmt.
- Der Beibehaltung der Regelbedarfsstufen 4 und 5 im Rahmen der Besitzstandswahrung wird zugestimmt.
- Aufträge an das Sozialreferat, sofern keine regionalen Regelsätze für das 4. Kapitel SGB XII festgelegt werden können inkl. Personalzuschaltung
- Aufhebung der Regelsatzfestsetzungsverordnung
- Erlass einer neuen Regelsatzfestsetzungsverordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bundesauftragsverwaltung
- Regelsatz
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
9.
Gewährung eines Zuschusses an den
Pflegeservice München e.V. aus der Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Pflegeservice München e.V. vom 22.06.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 51.326,73 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an den Pflegeservice München e.V. für einzelne Sanierungsposten, Möbel, Bodenbeläge, Beleuchtung, Handtuch- und Desinfektionsmittelspender sowie Gartenmöbel für die ambulante Wohngemeinschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Paracelsus Wohngemeinschaft
- ambulante Wohngemeinschaft
10.
Umgang mit Zuwanderern aus den neuen
EU-Beitrittsländern
Beschluss Nr. 15 der Vollversammlung des
Ausländerbeirats
„Bildung statt Betteln“
Entfristung des Projekts und Zuschaltung
Produkt 60.6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Ausländerbeirates vom 26.03.2012
- Antrag, die Finanzierung des Projektes „Bildung statt Betteln“ dauerhaft zu sichern und Ausbau
Inhalt
- Überblick über die geleistete Arbeit im Projekt
- Bewertung des Projekts und Darstellung des Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur weiteren Finanzierung des Projektes und zum Ausbau auf eine Vollzeit-Stelle für die Beratung
- Zustimmung zur Erhöhung der Honorarkosten
Gesamtkosten
- Der Haushaltsansatz ab 2013 beträgt 63.151 €. Dauerhaft werden 27.792 € aus zentralen Mitteln benötigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildung statt Betteln
11.
Obdachlose auf der Straße 2012 –
wie haben sich Umfang und Struktur verändert?
Antrag Nr. 08-14 / A 03128 ...............................
Expertenbefragung und Einschätzungsbericht
-
08-14 / A 03128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Information des Stadtrats über die Entwicklung der Obdachlosigkeit in München
- Antrag Nr. 08-14 / A 03128
Inhalt
- Anknüpfung der Einschätzung an die Studien 1995 und 2007
- Veränderung hin zur Zuwanderungsobdachlosigkeit
- Einschätzung der aktuellen Anzahl der Obdachlosen auf der Straße und Hinweise zur angenommenen strukturellen Veränderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Obdachlosigkeit
- Zuwanderungsobdachlosigkeit
- Armutszuwanderung
12.
Neubaugebiet Birketweg, Bpl. Nr. 1926a und 1926b
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs der
Quartierbezogenen Bewohnerarbeit im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg
Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Raumsicherung und Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit Birketweg/Hirschgarten,
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
- Bedarf Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Kosten- und Finanzierungsplan
- Trägerschaft für den Nachbarschaftstreff
Entscheidungsvorschlag
- Raumsicherung der Vierzimmererdgeschosswohnung der Concept Real Holding GmbH
- Vergabe der Trägerschaft an Verein für Sozialarbeit e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bewohnertreff
13.
Einrichtung und Betrieb eines
Kälteschutzraums für die Kälteperiode;
Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendigkeit einer festen Bettplatzkapazität zur Versorgung obdachloser Menschen in München während der Kälteperiode (November bis März)
- Bedarf eines Kälteschutzraums angesichts der gestiegenen Zahlen obdachloser Menschen auf der Straße – Sicherung des Erfrierungsschutzes
Inhalt
- Bedarfsdarstellung für einen Kälteschutzraum
- Objektbeschreibung und -beplanung
- Konzeption und Betriebsführung des Kälteschutzraums
- Konzeption und Trägerschaft eines ganzjährigen Beratungsdienstes für Menschen, die in München keine Perspektive haben
Gesamtkosten
- 2012 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 84.203,--
- 2013 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 441.525,--
- 2014 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 448.862,--
- 2015 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 456.346,--
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Schaffung eines zentralen Kälteschutzraums und Betriebsführung durch das Evangelische Hilfswerk sowie Einrichtung eines Beratungsdienstes in Personalunion in gleicher Trägerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Obdachlosigkeit
- Kälteschutz