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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. November 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neufassung der Satzung für den Selbsthilfebeirat der Landeshauptstadt München (Selbsthilfebeiratssatzung)

08-14 / V 10342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München, beschlossen in der Sitzung des Selbsthilfebeirates vom 24.07.2012 Inhalt - Neue Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung im Entwurf vom 18.09.2012 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der neuen Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements Förderung vom Freiwilligenzentrum München-Süd (Caritas e.V.) Förderung der Nachbarschaftshilfe „Nachbarn in Moosach“ (Diakonie München-Moosach) Förderung von „Grünpaten München“ (Green-City e.V.) Produkt 60.7.3.1, Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenengagement

08-14 / V 10066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung von drei Zuschussprojekten des Sozialreferates – Stelle für Bürgerschaftliches Engagement - Aufnahme in die Regelförderung ab 2013 Inhalt - Beschreibung der Projekte mit Zielsetzungen. Gesamtkosten 78.275,-- € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den drei Förderprojekten - Zentrale Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger im Bereich Bürgerschaftlichem Engagement - Bürgerschaftliches Engagement (BE)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern Erhalt der Kontaktstelle für Bürgerschaftliches Engagement im Sozialbürgerhaus Pasing Empfehlung Nr. 08-14 / E 00938 ...................... Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements in München Antrag Nr. 08-14 / A 03356 .......................................

  • 08-14 / A 03356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 05.05.2011 - Antrag Nr. 08-14 / A 03356 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2012 Inhalt - Zentralisierung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement in den Sozialbürgerhäusern Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Berichts zum Thema „Unterstützung des Bürgerschaftlichen Engagements in den Sozialbürgerhäusern“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Ehrenamt - Sozialbürgerhaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Marktbericht Pflege – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München

08-14 / V 10278 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen über die Vorlage zur „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“) - Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 01.12.2011) Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2012 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktbericht Pflege - Pflegerische Versorgung in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Gesamtfinanzierung und Verlängerung Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz

08-14 / V 10057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstehende Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die Altenheime der MÜNCHENSTIFT GmbH ab 2013 - Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz - Anpassung der Gesamtfinanzierung des Bauprogramms Inhalt - Verträge bei Gründung der MÜNCHENSTIFT GmbH und deren Weiterentwicklung - Durchführung und Finanzierung des Bauprogramms - Beendigung des Bauprogramms zum 31.12.2012 - Finanzrahmen für das gesamte Bauprogramm - Inhalt und Konsequenzen der o.g. Urteile - Durchführung und Finanzierung des Großen BU für 2013 und 2014 und entsprechende Vereinbarungen - Finanzielle Beteiligung der MÜNCHENSTIFT GmbH Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme zu den Ausführungen über die o.g. Urteile mit weiterem Bericht und Vorschlag zu weiterem Vorgehen, sobald die Rechtslage geklärt ist - Verlängerung des Bauprogramms um zwei Jahre - Übergangslösung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser - Verlängerung der Finanzierungsvereinbarungen für die drei in Erbbaurecht vergebenen Häuser - Kenntnisnahme der Aktualisierung des Finanzrahmens für das bisherige Bauprogramm Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung - Projektleitung - Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser St. Martin, St. Josef und Rümannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten Produkt 60 5.4.1, Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung und Kommunikation

08-14 / V 10343 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der auf fünf Jahre geschlossene Mietvertrag für das Objekt Theodor-Heuss Platz 5 zum Betrieb eines ASZ Perlach läuft zum 31.12.2012 aus. Der Standort hat sich gut bewährt und soll langfristig erhalten werden. Der besonders hohe Bedarf für ein ASZ im Stadtbezirk 16 ist auch zukünftig gegeben. Inhalt - Darstellung des Finanzierungsvorschlages der Mietkosten für 2013 und 2014 durch die Theresia-G.-Stiftung sowie Beantragung der Mittelbereitstellung für die Miete über den Haushalt des Sozialreferates ab 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen weiteren Finanzierung der Mietkosten für das ASZ Perlach, Theodor-Heuss-Platz 5 für weitere zwei Jahre aus dem Nachlass Theresia G. sowie Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel ab 2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren - Seniorinnen und Senioren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtunten und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2011 mit August 2012 Projekte für folgende Jahre

08-14 / V 10308 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2012 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2013 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2012 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Beendigung von Förderungen - Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau von Einrichtungen - Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bundesauftragsverwaltung - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Kommunalen Spielraum bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sichern! Antrag Nr. 08-14 / A 03573 ....................... Produkt 60 1.1.1, Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

  • 08-14 / A 03573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10419 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bundesauftragsverwaltung ab 01.01.2013 - Antrag Nr. 08-14 / A 03573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.08.2012 - Anhebung/Aufstockung der Regelsätze ab 01.01.2013 Inhalt - Information über gesetzliche Neuregelungen in Zusammenhang mit der Bundesauftragsverwaltung - Anhebung/Aufstockung der Regelsätze/Mehrbedarfe - Regelbedarfsfestsetzungsverordnung - Personalzuschaltung von 2 VZÄ für das SGB XII Gesamtkosten - maximal zusätzlich anfallende Kosten ab 2013: + 2,8 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag - Der abweichenden Regelsatzfestsetzung wird zugestimmt. - Der Beibehaltung der Regelbedarfsstufen 4 und 5 im Rahmen der Besitzstandswahrung wird zugestimmt. - Aufträge an das Sozialreferat, sofern keine regionalen Regelsätze für das 4. Kapitel SGB XII festgelegt werden können inkl. Personalzuschaltung - Aufhebung der Regelsatzfestsetzungsverordnung - Erlass einer neuen Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bundesauftragsverwaltung - Regelsatz - Regelsatzfestsetzungsverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Gewährung eines Zuschusses an den Pflegeservice München e.V. aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 09943 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Pflegeservice München e.V. vom 22.06.2012 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 51.326,73 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an den Pflegeservice München e.V. für einzelne Sanierungsposten, Möbel, Bodenbeläge, Beleuchtung, Handtuch- und Desinfektionsmittelspender sowie Gartenmöbel für die ambulante Wohngemeinschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Paracelsus Wohngemeinschaft - ambulante Wohngemeinschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Umgang mit Zuwanderern aus den neuen EU-Beitrittsländern Beschluss Nr. 15 der Vollversammlung des Ausländerbeirats „Bildung statt Betteln“ Entfristung des Projekts und Zuschaltung Produkt 60.6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / V 10265 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Ausländerbeirates vom 26.03.2012 - Antrag, die Finanzierung des Projektes „Bildung statt Betteln“ dauerhaft zu sichern und Ausbau Inhalt - Überblick über die geleistete Arbeit im Projekt - Bewertung des Projekts und Darstellung des Bedarfs Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Finanzierung des Projektes und zum Ausbau auf eine Vollzeit-Stelle für die Beratung - Zustimmung zur Erhöhung der Honorarkosten Gesamtkosten - Der Haushaltsansatz ab 2013 beträgt 63.151 €. Dauerhaft werden 27.792 € aus zentralen Mitteln benötigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bildung statt Betteln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Obdachlose auf der Straße 2012 – wie haben sich Umfang und Struktur verändert? Antrag Nr. 08-14 / A 03128 ............................... Expertenbefragung und Einschätzungsbericht

  • 08-14 / A 03128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Information des Stadtrats über die Entwicklung der Obdachlosigkeit in München - Antrag Nr. 08-14 / A 03128 Inhalt - Anknüpfung der Einschätzung an die Studien 1995 und 2007 - Veränderung hin zur Zuwanderungsobdachlosigkeit - Einschätzung der aktuellen Anzahl der Obdachlosen auf der Straße und Hinweise zur angenommenen strukturellen Veränderung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlosigkeit - Zuwanderungsobdachlosigkeit - Armutszuwanderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Neubaugebiet Birketweg, Bpl. Nr. 1926a und 1926b Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit

08-14 / V 10359 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Raumsicherung und Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit Birketweg/Hirschgarten, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Inhalt - Bedarf Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Kosten- und Finanzierungsplan - Trägerschaft für den Nachbarschaftstreff Entscheidungsvorschlag - Raumsicherung der Vierzimmererdgeschosswohnung der Concept Real Holding GmbH - Vergabe der Trägerschaft an Verein für Sozialarbeit e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bewohnertreff

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode; Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

08-14 / V 10525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Notwendigkeit einer festen Bettplatzkapazität zur Versorgung obdachloser Menschen in München während der Kälteperiode (November bis März) - Bedarf eines Kälteschutzraums angesichts der gestiegenen Zahlen obdachloser Menschen auf der Straße – Sicherung des Erfrierungsschutzes Inhalt - Bedarfsdarstellung für einen Kälteschutzraum - Objektbeschreibung und -beplanung - Konzeption und Betriebsführung des Kälteschutzraums - Konzeption und Trägerschaft eines ganzjährigen Beratungsdienstes für Menschen, die in München keine Perspektive haben Gesamtkosten - 2012 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 84.203,-- - 2013 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 441.525,-- - 2014 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 448.862,-- - 2015 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 456.346,-- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schaffung eines zentralen Kälteschutzraums und Betriebsführung durch das Evangelische Hilfswerk sowie Einrichtung eines Beratungsdienstes in Personalunion in gleicher Trägerschaft Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlosigkeit - Kälteschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)