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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. - 30.06.2012
08-14 / V 10361
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Haushalt 2013 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
08-14 / V 10019
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft;
Darstellung der Budgetverteilung 2013; Ziele 2013, Produktdatenblätter
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2013 wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte
zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2013, Produktorientierter Haushalt 2013,
Ziele 2013, Produkte, Produktdatenblätter
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016
UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen
Münchner Tierpark Hellabrunn
Gasteig München GmbH
UA 3430 Oktoberfest und Dulten
UA 5520 Olympiapark
UA 6050 U-Bahn-Bau
Kapitaleinlagen an SWM GmbH
UA 7900 Tourismus
UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten
Pauschale Wirtschaftsförderung
MVV GmbH
Münchner Arbeit gGmbH
Münchner Gewerbehof GmbH
08-14 / V 10296
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2012 – 2016, Variante 640, Stand 11.10.2012, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP 2012 – 2016, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Konsolidierungsbeitrag RAW;
Feinkonzept 2013
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 10096
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags für das Referat für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für das Jahr 2013 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Feinkonzept 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2013
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“:
Modellversuch „pass(t)genau“
08-14 / V 10227
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „pass(t)genau“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2012 bis 30.11.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „pass(t)genau“
6.
Eckpunkte zur Neupositionierung der öffentlich geförderten Beschäftigung
im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ)
Erhöhung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von MBQ
- Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm -
Antrag Nr. 08-14 / A 02043 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.12.2010
Umwegrentabilität komplementärer kommunaler Arbeitsmarktförderinstrumente
Antrag Nr. 08-14 / A 02052 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.12.2010
Leistungen Sozialer Betriebe in München besser messbar machen
Antrag Nr. 08-14 / A 02085 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Siegfried Benker, Frau StRin Jutta Koller vom 17.12.2010
Interessenvertretung und/oder Beschwerdestelle für Ein-Euro-Jobber schaffen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02325 von DIE LINKE vom 24.03.2011
Frauen in Arbeitsmarktmaßnahmen verstärkt fördern!
Antrag Nr. 08-14 / A 02016 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger vom 30.11.2010
Erhalt von Beschäftigungsmöglichkeiten
Empfehlung der 238. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011
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08-14 / A 03824
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03825
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03822
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02052
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02085
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02016
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02043
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02325
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09581
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Erfordernis einer Neukonzeption der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ).
Darstellung der für das RAW handlungsleitenden Eckpunkte und des Umstrukturierungsbedarfes bei den MBQ-geförderten Sozialen Betrieben.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss von sechs handlungsleitenden Eckpunkten zur Neupositionierung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen des MBQ.
Das RAW wird beauftragt, die Eckpunkte im Hinblick auf eine künftige Umsetzung in den Sozialen Betrieben unter Einbeziehung der Trägerseite und der beteiligten Kooperationspartner auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor der Sommerpause 2013 vorzulegen.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge zur Evaluation und aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.01.2012
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ; Öffentlich geförderte Beschäftigung; Soziale Betriebe; Instrumentenreform; Frauenprojekte
7.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 -
08-14 / V 10426
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie.
8.
Messe-Besuchern und Messe-Ausstellern integrierte MVV-Nutzung anbieten
Antrag Nr. 08-14 / A 03578 von Herrn Stadtrat Oliver Belik und Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 03.08.2012
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08-14 / A 03578
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10397
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zu Kombi-Ticket-Vereinbarungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen des MVV und der MMG zu bereits getroffenen bzw. sich in Umsetzung befindlichen Maßnahmen, Besuchern und Ausstellern der Messe München eine integrierte MVV-Nutzung anzubieten, werden zur Kenntnis genommen.
Die in den Aufsichtsrat der Messe München GmbH gewählten Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt München werden um Beobachtung der Entwicklung der von der Messe München GmbH und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH vorgeschlagenen Maßnahmen für ein MVV-Kombiticket gebeten. Weiterhin werden die städtischen Aufsichtsratsmitglieder gebeten, ggf. bei einer Verzögerung der Umsetzung der Maßnahmen einzugreifen bzw. die Wiedereinführung von MVV-Messetickets bei einer entsprechenden finanziellen Realisierungsmöglichkeit durch die Messe München GmbH anzuregen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03578 von Herrn Stadtrat Oliver Belik und Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 03.08.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, MVV, Messe München GmbH, MMG
9.
Teure Fernwärme
Antrag Nr. 08-14 / A 03651 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Marian Offman vom 19.09.2012
Preisbildung bei der Fernwärme liberalisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03286 von Herrn StR Marian Offman vom 03.05.2012
Münchner Fernwärmenetz für Abwärme und erneuerbare Wärme öffnen
Antrag Nr. 08-14 / A 03252 der ÖDP vom 21.04.2012
Die Stadtwerke haben eine Vision - „Fernwärme 2040“ auch dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03210 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman vom 27.03.2012
Effizienz der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet München – Stellungnahme der SWM
Antrag Nr. 08-14 / A 02882 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Marian Offman vom 09.11.2011
Fernwärmepreise und regenerative Energien
Antrag Nr. 08-14 / A 02854 von Herrn StR Marian Offman vom 27.10.2011
Warum schaffen es Umlandgemeinden, auch für eher locker besiedelte Gemeindegebiete geothermiegespeiste Fernwärmenetze wirtschaftlich darzustellen?
Antrag Nr. 08-14 / A 02450 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.05.2011
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08-14 / A 03764
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02450
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03839
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02882
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03252
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03286
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03210
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03651
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02854
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07440
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die in den Anträgen hinterfragten Fernwärmethematiken werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM und des RGU zu den Fernwärmethematiken werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Kraft-Wärme-Kopplung
10.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV
Semesterticket auf den Weg bringen
Antrag Nr. 08-14 / A 03411 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Lotte vom 26.06.2012
Einführung eines Semestertickets für die München Studenten
Antrag-Nr. 08-14 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 31.07.2012
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08-14 / A 03411
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 04176
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10680
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Vorschlags zur probeweisen Einführung eines Semestertickets und des Finanzierungsbedarfs.
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung einer probeweisen Einführung eines Semestertickets im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund durch die Landeshauptstadt München für die Dauer von zwei Jahren mit einem maximalen Ausgleichsbetrag von insgesamt 11,9 Mio € wird zugestimmt. Voraussetzung hierfür ist der positive Ausgang der Urabstimmung an allen drei großen Münchner Hochschulen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, den entsprechenden Bedarf für den Haushalt 2014ff. zu den jeweiligen Modellrechnungen anzumelden, da der Ausgleich rückwirkend erfolgt. Die Finanzierung erfolgt aus dem allgemeinen Hoheitshaushalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Studententicket, Ausbildungstarif