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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. November 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2013 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

  • 08-14 / A 03932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03823 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2013. Zum Haushalt 2013 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 24.10.2012 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2013 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2013 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2013 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept - Feinkonzept des Baureferates 2013 - Standards - Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011

08-14 / V 10400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.07.2012 den Beschluss „Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 – 2018; Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) zur Modifizierung des 6. HSK gefasst. Die Referate blieben beauftragt, den Fachausschüssen jährlich produktbezogene Feinkonzepte vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2013 sowie Aussagen zu den Standards. Weiterhin wird ein Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 gezogen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 – 2011 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss zeitgerecht vorzulegen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 6. HSK Baureferat - Haushaltskonsolidierung 2013 - Standards Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 mit verbindlicher Planung für 2017; Entwurf für das Baureferat

  • 08-14 / B 03760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2012 - 2016 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 mit verbindlicher Planung für 2017 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Nachrichtentechnik - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Brückenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale - MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011

  • 08-14 / A 02109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 “Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“ Inhalt Bericht über die Entwicklung des Zustandes des Münchner Straßennetzes 2007 - 2011 und Darstellung des Finanzbedarfes für die Jahre 2013 - 2017 Gesamtkosten Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Mio. Euro (2 Mio. Euro jährlich) für den Straßenunterhalt zusätzlich bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro jährlich gezielt für den Straßenunterhalt in Nebenstraßen eingesetzt. Dem Stadtrat werden im Anschluss die Auswirkungen im Rahmen eines erneuten Straßenzustands- berichtes dargestellt. Das Produktkostenbudget (Produkt 520201 „Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen“) erhöht sich in den Jahren 2013 - 2017 zahlungswirksam um 2,0 Mio. Euro / Jahr. 2. Die erforderlichen Kassenmittel für das Jahr 2013 in Höhe von 2,0 Mio. Euro werden in den Schlussabgleich zum Haushaltsplan 2013 aufgenommen. Das Baureferat wird beauftragt, die Kassenmittel von 2,0 Mio. Euro / Jahr für die Folgejahre 2014 - 2017 zu den jeweiligen Modellrechnungen zusätzlich anzumelden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da das Baureferat die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten rechtzeitig durchführen muss, um die Kassenwirksamkeit der Mittel zu gewährleisten. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenunterhalt - Straßenzustand

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) Neubau der Erschließungsstraßen U-1668 (Planstraße A), U-1644 (Planstraße B) und der Fuß- und Radwegverbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 10277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich). Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen. Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1668 (Planstraße A), U-1644 (Planstraße B) mit den Anschlüssen an die Domagkstraße bzw. an den Frankfurter Ring sowie die Fuß- und Radweg- verbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Domagkstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen; Kreuzungsumbau; LZA-Austausch im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 09984 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen; barrierefreier Umbau des Knotens Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtsignalanlage - Bushaltestelle - Buslinie 192, 194, 195

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a verlängerte Centa-Hafenbrädl-Straße (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich) im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Äußere und innere Erschließung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 10228 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau bzw. Ausbau der äußeren und inneren Erschließungsstraßen des ehemaligen Bahnausbesserungswerkes Neuaubing auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1998a Inhalt Die Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden um die dortigen denkmalgeschützten Hallen einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und das gesamte Gelände zu entwickeln. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Freiham Süd - Ausbesserungswerk Neuaubing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Anpassung Bahnübergang Freihamer Allee Teilprojekt 1: Centa-Hafenbrädl-Straße / Ersatzerschließung Gut Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Auftrag, die Projektgenehmigung für das Teilprojekt 2 Fuß- und Radwegunterführung mit Rampen nach Abschluss der Kreuzungsvereinbarung zeitnah vorzulegen

08-14 / V 10138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschl. der Vollvers. des StR z. Thema „Freiham S-Bahnstation i. 22. Stadtbezirk, Anpassung Bahnübergang Freihamer Allee“ v. 20.05.09 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14/V 02029, nichtöffentl. Sitzung) wurde d. Baureferat gebeten, d. Trassenführung d. notwend. Erschließungsstraße zum Gut Freiham aus dem Gewerbegebiet mit d. Referat f. Stadtplanung u. Bauordnung abzustimmen u. die Straßenplanung mit d. Entwurfsplanung weiter zu betreiben sowie d. Bau der Straße i. R. d. Kreuzungsmaßnahme zu übernehmen. Das Bauref. wurde des Weiteren gebeten, eine entspr. Kreuzungsvereinbarung mit d. DB Netz AG auf Basis der Vorzugsvariante „Direkte Lösung“ zu schließen. Mit Planfeststellungsbeschl. v. 30.07.12 wurden d. planungsrechtl. Voraussetzungen f. den Bau der Str. geschaffen. Inhalt Der Sachstand u. die Finanzierung d. Teilprojektes „Centa-Hafenbrädl-Straße/Ersatzerschließung Gut Freiham“ werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Teilprojekt 1 „Centa-Hafenbrädl-Str./Ersatzerschließung Gut Freiham“ mit Projektkosten i. H. v. 750.000 € wird n. Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie i. Vortrag unter Zif. 3 beschrieben (vorgezogene artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme, Baumfällungen) wird genehmigt. 3. Das Bauref. wird beauftragt, d. Ausführung für d. Teilprojekt 1 „Centa-Hafenbrädl-Straße/Ersatzerschließung Gut Freiham“ vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern d. Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Bauref. wird beauftragt, die Projektgenehmigung f. das Teilprojekt 2 „Fuß- und Radwegunterführung mit Rampen“ nach Abschluss der Kreuzungsvereinbarung zeitnah vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: -Freihamer Allee -S-Bahn-Station -Bahnübergang Freihamer Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen und Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.200.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 650.000 € brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 1.210.000 € 3. Rechtwinklige und verengte Abbiegespur von der Wolfratshauser Straße in den Kreppeberg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012

  • 08-14 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10137 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Fertigstellung der Bebauung im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1290 b Saarbrücker Straße (südl.), Wolfratshauser Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) sowie dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b Baierbrunner Straße (östl.), Rupert-Mayer-Straße (südl.), Colmarer Straße (westl.), St.-Wendel-Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) ist es notwendig geworden, die Wolfratshauser Straße zwischen 90 m südl. der Siemensallee und dem Schmiedberg auszubauen. Inhalt Mit Beschluss vom 18.10.2011 wurde das Bedarfsprogramm für die Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 7.200.000 € genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt und der weitere Bauablauf dargestellt. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der BV des Stadtbezirkes 19 vom 19.04.2012 wird behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.200.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 1.210.000 € wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 19.04.2012 wird mit der vorgelegten Entwurfsplanung entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Bundesstraße B11 - Rupert-Mayer-Straße - Kreppeberg - Neunkirchner Straße - Ludwigshöher Straße - Saargemünder Straße - Josephinenstraße - Maria-Einsiedel-Straße - Obersendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag