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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2013 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
-
08-14 / A 03932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03823 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den
Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen
für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und
Handlungsziele 2013.
Zum Haushalt 2013 des Baureferates wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 24.10.2012
eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2013 wird zugestimmt,
die Handlungsziele 2013 werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des
Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der
vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter
für die Produkte zu vollziehen.
Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller
Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2013 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2013 des Baureferates
2.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept
- Feinkonzept des Baureferates 2013
- Standards
- Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.07.2012 den Beschluss
„Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK)
2012 – 2018; Änderung der Konzeption und Aktualisierung der
von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) zur Modifizierung des 6. HSK
gefasst.
Die Referate blieben beauftragt, den Fachausschüssen jährlich
produktbezogene Feinkonzepte vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2013
sowie Aussagen zu den Standards. Weiterhin wird ein Resümee
zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 gezogen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 – 2011
wird Kenntnis genommen.
2. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen.
4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem
Bauausschuss zeitgerecht vorzulegen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das
Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage
für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014
in der Sitzung im November 2013 vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- 6. HSK Baureferat
- Haushaltskonsolidierung 2013
- Standards Baureferat
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2012 - 2016
mit verbindlicher Planung für 2017;
Entwurf für das Baureferat
-
08-14 / B 03760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2012 - 2016
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 mit
verbindlicher Planung für 2017 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Nachrichtentechnik
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
- MIP
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
Antrag Nr. 08-14 / A 02109
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk,
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
vom 04.01.2011
-
08-14 / A 02109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007
“Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2007 - 2011 und
Darstellung des Finanzbedarfes für die Jahre 2013 - 2017
Gesamtkosten
Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe von
10 Mio. Euro (2 Mio. Euro jährlich) für den Straßenunterhalt zusätzlich
bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe
von 2,0 Mio. Euro jährlich gezielt für den Straßenunterhalt in
Nebenstraßen eingesetzt. Dem Stadtrat werden im Anschluss
die Auswirkungen im Rahmen eines erneuten Straßenzustands-
berichtes dargestellt. Das Produktkostenbudget (Produkt 520201
„Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen“) erhöht sich in den
Jahren 2013 - 2017 zahlungswirksam um 2,0 Mio. Euro / Jahr.
2. Die erforderlichen Kassenmittel für das Jahr 2013 in Höhe von
2,0 Mio. Euro werden in den Schlussabgleich zum Haushaltsplan 2013
aufgenommen. Das Baureferat wird beauftragt, die Kassenmittel von
2,0 Mio. Euro / Jahr für die Folgejahre 2014 - 2017 zu den jeweiligen
Modellrechnungen zusätzlich anzumelden.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da das Baureferat die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten
rechtzeitig durchführen muss, um die Kassenwirksamkeit der
Mittel zu gewährleisten.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011 ist hiermit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a
Domagkstraße (nördlich),
Tramlinie 23 (westlich),
Frankfurter Ring (südlich)
Neubau der Erschließungsstraßen
U-1668 (Planstraße A),
U-1644 (Planstraße B)
und
der Fuß- und Radwegverbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße
(nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich).
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen.
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1668 (Planstraße A),
U-1644 (Planstraße B) mit den Anschlüssen an die Domagkstraße
bzw. an den Frankfurter Ring sowie die Fuß- und Radweg-
verbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Domagkstraße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a
6.
Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen;
Kreuzungsumbau; LZA-Austausch
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung
Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen;
barrierefreier Umbau des Knotens
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtsignalanlage
- Bushaltestelle
- Buslinie 192, 194, 195
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a
verlängerte Centa-Hafenbrädl-Straße (südlich),
Kravogelstraße (westlich),
Stadtgrenze (nordwestlich),
ehemaliges Gleislager (östlich)
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Äußere und innere Erschließung
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau bzw. Ausbau der äußeren und inneren Erschließungsstraßen
des ehemaligen Bahnausbesserungswerkes Neuaubing auf der
Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1998a
Inhalt
Die Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig
hergestellt werden um die dortigen denkmalgeschützten Hallen
einer gewerblichen Nutzung zuzuführen und das gesamte Gelände
zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freiham Süd
- Ausbesserungswerk Neuaubing
8.
Anpassung Bahnübergang Freihamer Allee
Teilprojekt 1:
Centa-Hafenbrädl-Straße /
Ersatzerschließung Gut Freiham
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
750.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Auftrag, die Projektgenehmigung für das Teilprojekt 2
Fuß- und Radwegunterführung mit Rampen
nach Abschluss der Kreuzungsvereinbarung
zeitnah vorzulegen
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschl. der Vollvers. des StR z. Thema
„Freiham S-Bahnstation i. 22. Stadtbezirk, Anpassung
Bahnübergang Freihamer Allee“ v. 20.05.09
(Sitzungsvorl. Nr. 08-14/V 02029, nichtöffentl. Sitzung) wurde
d. Baureferat gebeten, d. Trassenführung d. notwend.
Erschließungsstraße zum Gut Freiham aus dem Gewerbegebiet mit
d. Referat f. Stadtplanung u. Bauordnung abzustimmen u. die
Straßenplanung mit d. Entwurfsplanung weiter zu betreiben sowie d.
Bau der Straße i. R. d. Kreuzungsmaßnahme zu übernehmen.
Das Bauref. wurde des Weiteren gebeten, eine entspr.
Kreuzungsvereinbarung mit d. DB Netz AG auf Basis der
Vorzugsvariante „Direkte Lösung“ zu schließen.
Mit Planfeststellungsbeschl. v. 30.07.12 wurden d.
planungsrechtl. Voraussetzungen f. den Bau der Str. geschaffen.
Inhalt
Der Sachstand u. die Finanzierung d. Teilprojektes
„Centa-Hafenbrädl-Straße/Ersatzerschließung Gut Freiham“
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Teilprojekt 1 „Centa-Hafenbrädl-Str./Ersatzerschließung
Gut Freiham“ mit Projektkosten i. H. v. 750.000 € wird n.
Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie i. Vortrag unter
Zif. 3 beschrieben (vorgezogene artenschutzrechtliche
Ausgleichsmaßnahme, Baumfällungen) wird genehmigt.
3. Das Bauref. wird beauftragt, d. Ausführung für d. Teilprojekt 1
„Centa-Hafenbrädl-Straße/Ersatzerschließung Gut Freiham“
vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern d. Kostenobergrenze eingehalten wird.
4. Das Bauref. wird beauftragt, die Projektgenehmigung f. das
Teilprojekt 2 „Fuß- und Radwegunterführung mit Rampen“ nach
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung zeitnah vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
-Freihamer Allee
-S-Bahn-Station
-Bahnübergang Freihamer Allee
9.
Wolfratshauser Straße
zwischen Siemensallee und Schmiedberg
im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
und Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.200.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 650.000 € brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen
in Höhe von 1.210.000 €
3. Rechtwinklige und verengte Abbiegespur
von der Wolfratshauser Straße in den Kreppeberg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.04.2012
-
08-14 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Fertigstellung der Bebauung im Geltungsbereich des
Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1290 b Saarbrücker Straße
(südl.), Wolfratshauser Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) sowie
dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße (östl.), Rupert-Mayer-Straße (südl.), Colmarer
Straße (westl.), St.-Wendel-Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) ist
es notwendig geworden, die Wolfratshauser Straße zwischen 90 m südl.
der Siemensallee und dem Schmiedberg auszubauen.
Inhalt
Mit Beschluss vom 18.10.2011 wurde das Bedarfsprogramm für die
Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg mit einer
Kostenobergrenze in Höhe von 7.200.000 € genehmigt und das Baureferat
beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt und der weitere Bauablauf
dargestellt.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der BV des Stadtbezirkes 19
vom 19.04.2012 wird behandelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.200.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 1.210.000 €
wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 19 am 19.04.2012 wird mit der vorgelegten Entwurfsplanung
entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bundesstraße B11
- Rupert-Mayer-Straße
- Kreppeberg
- Neunkirchner Straße
- Ludwigshöher Straße
- Saargemünder Straße
- Josephinenstraße
- Maria-Einsiedel-Straße
- Obersendling
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag