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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. November 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 mit verbindlicher Planung 2017 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“ 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“ 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0600 „IT-Strategie und IT-Steuerung/Controlling“ 0601 „MIT Konkret“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“

08-14 / V 09993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2012 - 2016 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Gesamtkosten: Summe 2012 - 2016: 7.056 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016, Direktorium

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2013 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

  • 08-14 / A 03831 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013 Inhalt Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haus- haltsplanung 2013 angemeldet wurden Gesamtkosten: Einzahlungsbudget 2013: 2,533 Mio. € Auszahlungsbudget 2013: 58,058 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kennt- nis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzepte 2013

08-14 / V 10064 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 27.07.2011 (SV Nr. 08-14/V 07145) (Grundlage für die Konsolidierung 2012 – 2018) und vom 25.07.2012 (SV Nr. 08-14/A 03542) Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, mit welchen Einzelmaßnahmen das Direktorium im Rahmen der Feinkonzepte 2013 die vorgege- bene Konsolidierungsleistung erbringt. Gesamtkosten: Einsparvorgabe für das Direktorium: 2.545 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Den vorgeschlagenen Feinkonzepten 2013 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 6. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern

  • 08-14 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gem. o.g. Antrag ("Einheitliche Behördennummer 115. Vorbild München in Bayern") soll die Freischaltung der bundesweiten Behördennummer 115 zum 02.07.2012 bei der LH München dem Freistaat Bayern als Vorbild dienen, sich am Ausbau und der Umsetzung der 115 mit seinen Landesbehörden baldmöglichst zu beteiligen. Inhalt: Die Anbindung des Freistaats an den 115-Verbund wäre ein wichtiger Beitrag zur weiteren Verbreitung der Behördennummer 115 und damit zu mehr Bürgerfreundlichkeit sowie auch zur Verwaltungsmodernisierung durch die Nutzung wichtiger E-Government-Infrastruktur-Komponenten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister soll einen Appell an den Freistaat Bayern richten, sich dem 115-Verbund anzuschließen. Dem o.g. Stadtratsantrag soll damit entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Telefonauskunft, 115, Bayern, Bürgerfreundlichkeit, Verwaltungsmodernisierung, E-Government

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aufbau eines neuen Kartendienstes bei muenchen.de Beitritt der Landeshauptstadt München zur Community OpenStreetMap - Deutschland

08-14 / V 10524 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufbau eines Kartendienstes für muenchen.de, unabhängig von Google. Integration von amtlichen Karten auf Basis der Digitalen Stadtgrundkarte. Inhalt: In Zusammenarbeit mit dem Vermessungsamt, dem Baureferat sowie den Stadtwerken München (SWM) wird ein Kartendienst auf Basis von OpenStreetMap - Deutschland entwickelt. Dazu wird die Landeshauptstadt München Mitglied der Community Open- StreetMap - Deutschland. Die Stadt stellt dabei Geodaten der Community zur Verfügung. Gesamtkosten/-erlöse: Für die Mitgliedschaft fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag: Der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München an der Community OpenStreetMap - Deutschland wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, muenchen.de, Kartendienst, OpenData, München-Portal, Geodaten, OpenStreetMap - Deutschland

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
UEFA Champions League Finalspiele 2012 in München Abschlußbericht

08-14 / V 10464 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach Abschluss der UEFA Champions-League-Finalspiele in München wird auftragsgemäß über den Ablauf berichtet und die Schlussabrechnung vorgelegt Inhalt: In der Bekanntgabe wird über den Verlauf der einzelnen Veranstaltungen berichtet, die im Zusammenhang mit den Finalspielen in München stattfanden. Die seitens der Stadt aufgewendeten Mittel werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Insgesamt wurden 1.328.014,77 Euro ausgegeben, rund 45.000 Euro weniger, als der Stadtrat insgesamt zur Verfügung gestellt hatte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: UEFA Champions League Finale 2012 in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Kompetenzmanagement bei der Landeshauptstadt München

08-14 / V 10517 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Grundzüge des geplanten Kompetenzmanagements bei der Landeshauptstadt München sowie das Kompetenzmodell samt den dazugehörigen Verfahren skizziert. Des weiteren werden Nutzen und Vorteile des Kompetenzmanagements sowie der zeitliche und finanzielle Aufwand für die erforderliche IT-Unterstützung dargestellt. Gesamtkosten:keine Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, ein Konzept für ein IT-gestütztes, standardisiertes Kompetenzmanagement zu entwickeln. Gesucht werden kann auch im RIS nach Kompetenzmanagement, Personalentwicklung, Demografischer Wandel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -

08-14 / V 10555 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 bis 2016 Personelle Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 (Fortschreibung) - Feinkonzepte 2013 - Gender Mainstreaming in der Hauskonsolidierung - Resümee für das 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011

08-14 / V 10286 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In den Feinkonzepten für 2013 wird aufgezeigt, wie das POR seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten-Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des POR in Höhe von 390.000 €. 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2007 bis 2011 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des POR zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem VPA kurzfristig vorzulegen.5. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept; POR-Feinkonzept 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Haushalt 2013 des Personal- und Organisationsreferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen

08-14 / V 09960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Zielen und Produkten für das Jahr 2013 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat sowie den unterstrichen dargestellten Referats- und Handlungszielen für das Jahr 2013 (Anlage 1) wird zugestimmt, die nicht unterstrichen dargestellten Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzeller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ziele des Personal- und Organisationsreferates, Haushaltsplanentwurf 2013 des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Haushalt 2013 Stellenplan

08-14 / V 10556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2013 -Stellenplan Beamte/-innen -Stellenplan Tarifbeschäftigte -Bericht über die Entwicklung der Stellen Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Stellenplan 2013 verursacht keine Gesamtkosten bzw. Gesamterlöse. Entscheidungsvorschlag des Referenten Dem Stellenplan zum Haushalt 2013 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan 2013 -Haushalt 2013 -Entwicklung der Stellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)