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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. November 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2013 des Kulturreferats Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

08-14 / V 10574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des zur Modellrechnung sowie zur Detailplanung genehmigten Refe­ratsbudgets 2013 auf die Produkte. Die auf Basis der Stadtratsziele 2013 formulierten Handlungs­ziele des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Kulturreferats für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Stichworte zur Vorlage Haushalt 2013; Ziele 2013; Produktdatenblätter 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 (Fortschreibung) Feinkonzept 2013 Überprüfung der Standards Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der Sonderkonsolidierung 2006

08-14 / V 10647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat die Grund­sätze der Konsolidierung, das Feinkonzept 2013 sowie die Umsetzung im Referatsbereich dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der Sonderkonsolidierung 2006 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungs- konzepts wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss zeitgerecht vorzulegen. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Stichworte Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuwendungen) im Haushaltsjahr 2013 Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)

08-14 / V 10654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2013 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben II. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzu­wend­ungen (mit Ausnahme der unter Ziffer 2.4 B nachrichtlich ge­nannten Pilotanwender) sowie mit den unter Ziffer 3 genann­ten Zuwendungen für Sonderfälle besteht Einverständnis. 2. Da von den Künstlern und Künstlerinnen im Rahmen des Fördermodells der aktuellen Darstellenden Kunst 2010 - 2015 auch verstärkt das Neue Theater / I-Camp und die Proben- und Produktionsräume des Schwere Reiter als Aufführungs­orte nachgefragt werden, wird einer Gewährung der Aufführ­ungsförderung ab 2013 auch für diese Produktionsorte zuge­stimmt. Ziffern 3 bis 9 siehe Beschlussvorlage.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2012 – 2016 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 10626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1 und 3 (zu Investitionsliste 2keine Anmeldung), der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind („Große Vorhaben“), sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionslisten 1 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2012 – 2016 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 4 - Schwabing–West 9 - Neuhausen–Nymphenburg 10 - Moosach 15 - Trudering-Riem 20 - Hadern 21 - Pasing–Obermenzing 22 - Aubing-Lochhausen–Langwied 25 - Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungs- gemäß erledigt. Stichworte zur Vorlge Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016, Kulturreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bürgerhaus- und Vereinsheimplanung im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing - Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012 - Planung eines Bürgerhauses/Vereinsheimes für den 23. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 04.11.2003 - Planung eines Bürgerhauses/Vereinsheimes im 23. Stadtbezirk (Ziffer 1-3 des Antrages) Empfehlung Nr. 70 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 23.11.2000

  • 08-14 / E 01381 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10408 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Situation kulturell nutzbarer Räumlichkeiten im Stadtbezirk 23, Erläuterung zu Planungen am Oertelplatz mit möglichem MVHS-Standort mit zusätzlichen kulturell und auch bürgerschaftlich nutzbaren Räumen, Behandlung der BV-Empfehlungen Entscheidungsvorschlag 1. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012, einen zusätzlichen „Bürgersaal mit Nebenräu­men für den Stadtteil“ zu realisieren, wird derzeit nicht ge­folgt. 2. Die Geschäftsführung der MVHS wird gebeten, wegen der Anmietung von Flächen für eine MVHS-Außenstelle im Be­reich des Planungsgebiets „Oertelplatz“ mit der Grundeigen­tümerin weiter zu verhandeln. Dem Stadtrat ist zu gegebe­ner Zeit wieder zu berichten. 3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversamm­lung am 19.06.2012 ist damit aufgegriffen. 4. Die Empfehlungen Nr. 24 der Bürgerversammlung am 04.11.2003 und Nr. 70 der Bürgerversammlung am 23.11.2000 des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing sind damit satzungsgemäß behandelt. Stichworte Bürgersaal mit Nebenräumen in Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Erinnerungsorte München BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011

  • 08-14 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Datenbank mit Erinnerungsorten zur NS-Geschichte, Anbrin­gung von Straßenschildern/Namenserläuterungen, Umgang mit weiteren Themenbereichen der NS-Geschichte im öffentli­chen Raum Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur Datenbank/Erinnerungsorte NS-Geschichte werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anbringung von Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im NS-Widerstand und an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, wird beschlossen. 3. Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird gebeten, die Anbringung der Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im NS-Widerstand und an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, zu veranlassen. 4. Der Kulturausschuss empfiehlt, dem Baureferat, welches die Umsetzung durchführt, für die Anfertigung und Anbringung der Zusatzbeschilderung in den Jahren 2013- 2017 im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei der FiPo 6300.935.9330.3 „Einrichtung und Ausstattung, Pauschale“ insgesamt 48.000 Euro zur Verfügung zu stellen. 5. Die Stadtkämmerei wird gebeten, auf Antrag des Baureferates, die jeweils in den Jahren 2013-2017 erforderlichen Mittel im Wege der Mittelbereitstellung aus zentralen Mitteln zur Verfügung zu stellen. ...

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Vergabe des Georg-Elser-Preises Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012

  • 08-14 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Begründung für die Vergabe eines städtischen Georg-Elser-Preises ab November 2013 – alle zwei Jahre; Statut des künftigen städtischen Georg-Elser-Preises Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ab November 2013 alle zwei Jahre einen Georg-Elser-Preis zu vergeben. 2. Es besteht Einverständnis mit der Satzung des Georg-Elser- Preises (Anlage 1). 3. Mit der – ab 2013 alle zwei Jahre – dauerhaften und zah- lungswirksamen Budgeterhöhung in Höhe von 10.000 Euro aus zentralen Mitteln der Landeshauptstadt München be- steht Einverständnis. Für 2013 erfolgt die Bereitstellung aus zentralen Mitteln auf dem Büroweg, und für 2015 ff. aus zentralen Mitteln im Rahmen der Modellrechnungen. Die Mittel werden auf der Finanzposition 3000.601.009.9 (Kulturpreise zentral) zur Verfügung gestellt. 4. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung des Stadtrats anlässlich des ersten Nachtragshaushalts- plans 2013. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Georg-Elser-Preis; Statut; Elser-Initiative

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Keine Vergabe des Georg-Elser-Preises durch die Stadt München! Antrag Nr. 08-14 / A 03401 der BIA vom 21.06.2012

  • 08-14 / A 03401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Antrag fordert, keinen städtischen Georg-Elser-Preis einzurichten. Dem Antrag wird nicht entsprochen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03401 der BIA vom 21.06.2012 kann nicht entsprochen werden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Georg-Elser-Preis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)