RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 16:19:38)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2013 des Kulturreferats
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des zur Modellrechnung sowie zur Detailplanung genehmigten Referatsbudgets 2013 auf die Produkte.
Die auf Basis der Stadtratsziele 2013 formulierten Handlungsziele des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen des Kulturreferats für das Jahr 2013
wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis
genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der
Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die
Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für
die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht
absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf
verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Stichworte zur Vorlage
Haushalt 2013; Ziele 2013; Produktdatenblätter 2013
2.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 (Fortschreibung)
Feinkonzept 2013
Überprüfung der Standards
Gender Mainstreaming bei der
Haushaltskonsolidierung
Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der Sonderkonsolidierung 2006
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat die Grundsätze der Konsolidierung, das Feinkonzept 2013 sowie die Umsetzung im Referatsbereich dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der
Sonderkonsolidierung 2006 wird Kenntnis genommen.
2. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungs-
konzepts wird Kenntnis genommen.
3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird
Kenntnis genommen.
4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen
stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss zeitgerecht vorzulegen.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2014 der
Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des
Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen.
Stichworte
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2013
3.
Gewährung von Zuwendungen
für verschiedene Kultureinrichtungen
(Einzelzuwendungen) im Haushaltsjahr 2013
Änderung der Richtlinien für die Gewährung
von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln
der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2013 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben
II. Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuwendungen (mit Ausnahme der
unter Ziffer 2.4 B nachrichtlich genannten Pilotanwender) sowie mit den unter Ziffer 3
genannten Zuwendungen für Sonderfälle besteht Einverständnis.
2. Da von den Künstlern und Künstlerinnen im Rahmen des Fördermodells der aktuellen
Darstellenden Kunst 2010 - 2015 auch verstärkt das Neue Theater / I-Camp und die
Proben- und Produktionsräume des Schwere Reiter als Aufführungsorte nachgefragt
werden, wird einer Gewährung der Aufführungsförderung ab 2013 auch für diese
Produktionsorte zugestimmt.
Ziffern 3 bis 9 siehe Beschlussvorlage.
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2012 – 2016
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1 und 3 (zu Investitionsliste 2keine Anmeldung), der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind („Große Vorhaben“), sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1 und 3 werden entsprechend dem
beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2012 – 2016 für
den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis
genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
4 - Schwabing–West
9 - Neuhausen–Nymphenburg
10 - Moosach
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
21 - Pasing–Obermenzing
22 - Aubing-Lochhausen–Langwied
25 - Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungs-
gemäß erledigt.
Stichworte zur Vorlge
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016, Kulturreferat
5.
Bürgerhaus- und Vereinsheimplanung
im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
- Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
- Planung eines Bürgerhauses/Vereinsheimes für den 23. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 24 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing
am 04.11.2003
- Planung eines Bürgerhauses/Vereinsheimes im 23. Stadtbezirk (Ziffer 1-3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 70 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing
am 23.11.2000
-
08-14 / E 01381 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Situation kulturell nutzbarer Räumlichkeiten im Stadtbezirk 23, Erläuterung zu Planungen am Oertelplatz mit möglichem MVHS-Standort mit zusätzlichen kulturell und auch bürgerschaftlich nutzbaren Räumen, Behandlung der BV-Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012, einen zusätzlichen „Bürgersaal mit Nebenräumen für den Stadtteil“ zu realisieren, wird derzeit nicht gefolgt.
2. Die Geschäftsführung der MVHS wird gebeten, wegen der Anmietung von Flächen für eine MVHS-Außenstelle im Bereich des Planungsgebiets „Oertelplatz“ mit der Grundeigentümerin weiter zu verhandeln. Dem Stadtrat ist zu gegebener Zeit wieder zu berichten.
3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung am 19.06.2012 ist damit aufgegriffen.
4. Die Empfehlungen Nr. 24 der Bürgerversammlung am 04.11.2003 und Nr. 70 der Bürgerversammlung am 23.11.2000 des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing sind damit satzungsgemäß behandelt.
Stichworte
Bürgersaal mit Nebenräumen in Allach-Untermenzing
6.
Erinnerungsorte München
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011
-
08-14 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Datenbank mit Erinnerungsorten zur NS-Geschichte, Anbringung von Straßenschildern/Namenserläuterungen, Umgang mit weiteren Themenbereichen der NS-Geschichte im öffentlichen Raum
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Datenbank/Erinnerungsorte NS-Geschichte werden zur
Kenntnis genommen.
2. Die Anbringung von Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im
NS-Widerstand und an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, wird beschlossen.
3. Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird gebeten, die Anbringung der
Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im NS-Widerstand und
an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, zu veranlassen.
4. Der Kulturausschuss empfiehlt, dem Baureferat, welches die Umsetzung durchführt,
für die Anfertigung und Anbringung der Zusatzbeschilderung in den Jahren 2013-
2017 im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei der FiPo 6300.935.9330.3
„Einrichtung und Ausstattung, Pauschale“ insgesamt 48.000 Euro zur Verfügung zu
stellen.
5. Die Stadtkämmerei wird gebeten, auf Antrag des Baureferates, die jeweils in den
Jahren 2013-2017 erforderlichen Mittel im Wege der Mittelbereitstellung aus
zentralen Mitteln zur Verfügung zu stellen.
...
7.
Vergabe des Georg-Elser-Preises
Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012
-
08-14 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Begründung für die Vergabe eines städtischen Georg-Elser-Preises ab November 2013 – alle zwei Jahre; Statut des künftigen städtischen Georg-Elser-Preises
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ab November 2013 alle
zwei Jahre einen Georg-Elser-Preis zu vergeben.
2. Es besteht Einverständnis mit der Satzung des Georg-Elser-
Preises (Anlage 1).
3. Mit der – ab 2013 alle zwei Jahre – dauerhaften und zah-
lungswirksamen Budgeterhöhung in Höhe von 10.000 Euro
aus zentralen Mitteln der Landeshauptstadt München be-
steht Einverständnis. Für 2013 erfolgt die Bereitstellung aus
zentralen Mitteln auf dem Büroweg, und für 2015 ff. aus
zentralen Mitteln im Rahmen der Modellrechnungen.
Die Mittel werden auf der Finanzposition 3000.601.009.9
(Kulturpreise zentral) zur Verfügung gestellt.
4. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des
Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung
des Stadtrats anlässlich des ersten Nachtragshaushalts-
plans 2013.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael
Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom
31.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Stichworte zur Vorlage
Georg-Elser-Preis; Statut; Elser-Initiative
8.
Keine Vergabe des Georg-Elser-Preises durch die Stadt München!
Antrag Nr. 08-14 / A 03401 der BIA vom 21.06.2012
-
08-14 / A 03401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Antrag fordert, keinen städtischen Georg-Elser-Preis einzurichten. Dem Antrag wird nicht entsprochen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03401 der BIA vom 21.06.2012 kann nicht entsprochen werden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Stichworte zur Vorlage
Georg-Elser-Preis