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Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des zur Modellrechnung sowie zur Detailplanung genehmigten Refe­ratsbudgets 2013 auf die Produkte. Die auf Basis der Stadtratsziele 2013 formulierten Handlungs­ziele des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Kulturreferats für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Stichworte zur Vorlage Haushalt 2013; Ziele 2013; Produktdatenblätter 2013

I. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2013 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben II. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzu­wend­ungen (mit Ausnahme der unter Ziffer 2.4 B nachrichtlich ge­nannten Pilotanwender) sowie mit den unter Ziffer 3 genann­ten Zuwendungen für Sonderfälle besteht Einverständnis. 2. Da von den Künstlern und Künstlerinnen im Rahmen des Fördermodells der aktuellen Darstellenden Kunst 2010 - 2015 auch verstärkt das Neue Theater / I-Camp und die Proben- und Produktionsräume des Schwere Reiter als Aufführungs­orte nachgefragt werden, wird einer Gewährung der Aufführ­ungsförderung ab 2013 auch für diese Produktionsorte zuge­stimmt. Ziffern 3 bis 9 siehe Beschlussvorlage.

Inhalt Darstellung der Situation kulturell nutzbarer Räumlichkeiten im Stadtbezirk 23, Erläuterung zu Planungen am Oertelplatz mit möglichem MVHS-Standort mit zusätzlichen kulturell und auch bürgerschaftlich nutzbaren Räumen, Behandlung der BV-Empfehlungen Entscheidungsvorschlag 1. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012, einen zusätzlichen „Bürgersaal mit Nebenräu­men für den Stadtteil“ zu realisieren, wird derzeit nicht ge­folgt. 2. Die Geschäftsführung der MVHS wird gebeten, wegen der Anmietung von Flächen für eine MVHS-Außenstelle im Be­reich des Planungsgebiets „Oertelplatz“ mit der Grundeigen­tümerin weiter zu verhandeln. Dem Stadtrat ist zu gegebe­ner Zeit wieder zu berichten. 3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversamm­lung am 19.06.2012 ist damit aufgegriffen. 4. Die Empfehlungen Nr. 24 der Bürgerversammlung am 04.11.2003 und Nr. 70 der Bürgerversammlung am 23.11.2000 des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing sind damit satzungsgemäß behandelt. Stichworte Bürgersaal mit Nebenräumen in Allach-Untermenzing

Inhalt Begründung für die Vergabe eines städtischen Georg-Elser-Preises ab November 2013 – alle zwei Jahre; Statut des künftigen städtischen Georg-Elser-Preises Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ab November 2013 alle zwei Jahre einen Georg-Elser-Preis zu vergeben. 2. Es besteht Einverständnis mit der Satzung des Georg-Elser- Preises (Anlage 1). 3. Mit der – ab 2013 alle zwei Jahre – dauerhaften und zah- lungswirksamen Budgeterhöhung in Höhe von 10.000 Euro aus zentralen Mitteln der Landeshauptstadt München be- steht Einverständnis. Für 2013 erfolgt die Bereitstellung aus zentralen Mitteln auf dem Büroweg, und für 2015 ff. aus zentralen Mitteln im Rahmen der Modellrechnungen. Die Mittel werden auf der Finanzposition 3000.601.009.9 (Kulturpreise zentral) zur Verfügung gestellt. 4. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung des Stadtrats anlässlich des ersten Nachtragshaushalts- plans 2013. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Georg-Elser-Preis; Statut; Elser-Initiative