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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2012, 09:30 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidung; Münchner Einwegverbot
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallvermeidung; Einwegverbot
Anlass
B2RUN Firmenlauf
Inhalt
Die Bekanntgabe gibt die gängige Praxis der Landeshauptstadt München in Bezug auf die Verwendung von Mehrweggebinden bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund oder in Einrichtungen der Stadt wieder, insbesondere bei Laufveranstaltungen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallvermeidung; Einwegverbot
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen
an Ökobauern
Antrag Nr. 08-14 / A 02720 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.08.2011
-
08-14 / A 02720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München, Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen an Ökobauern
Anlass
Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 02720 der Stadtratsfraktkion
DIE GRÜNEN/RL vom 17.08.2011
Inhalt
Im Vortrag wird die derzeitige Vergabepraxis für die Verpachtung landwirtschaftlicher städtischer Flächen dargestellt, sowie eine Aussicht auf künftige Verpachtungen aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird bei künftigen Verpachtungen bevorzugt an Landwirte verpachten, die ökologische Landwirtschaft betreiben.
Bei bestehenden Pachtverträgen wird eine einvernehmliche Anpassung angestrebt.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtgüter München, Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen, Ökobauern
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2013
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2013 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2013 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2013 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögenslan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2013.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
4.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Änderung der Betriebssatzung i. d. F. vom 12.12.2006
Anlass
Änderung der Rechtsprechung, Aktualisierung der Wirtschaftskreise, redaktionelle
Änderung
Inhalt
Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von (Gebühren-) Bescheiden auf die Markthallen München, Aktualisierung der Wirtschaftskreise
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt beiliegende Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Betriebssatzung, Zuständigkeitsregelung zum Erlass von Gebührenbescheiden, Markthallenbeirat
5.
Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung
der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 11.10.2001
Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13
Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 30.06.2009
Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken!
Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012
Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling
Antragsziffern 2 und 4 bis 7
Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009
-
08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben.
Inhalt
- Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen
1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen.
Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren.
Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen.
Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln.
Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände
Kommunalausschuss
6.
Straßenbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Agnes-Kunze-Platz
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Anlass
Für die Grohmannstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl wurde ein Bebauungsplan aufgestellt.
Inhalt
Im westlichen Teil der Grohmannstraße entsteht ein Neubaugebiet. Um den neuen Gebäuden eine Adresse zuteilen zu können und dabei eine Umnummerierung der bereits bestehenden Gebäude zu verhindern, wird eine platzartige Fläche geschaffen die benannt werden muss.
Entscheidungsvorschlag
Der neue Platz an der Grohmannstraße wird Agnes-Kunze-Platz benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1763 j, Grohmannstraße, Aschenbrennerstraße, Paulckestraße
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
Kurzinfo:
Stichwort
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Anlass
Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat
am 24.10.2012 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-
2016 mit den Ansätzen der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen
werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2012-2016 enthaltenen Investitionsmaßnahmen
hinausgehen.
Gesucht werden kann auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
8.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018;
- Feinkonzept 2013
- Gender Mainstreaming in der Haushalts-
konsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept - Resümee
Kurzinfo:
Stichwort
6. Haushaltssicherungskonzept
Anlass
Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018
Inhalt
Darstellung des Feinkonzepts 2013 sowie Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept
Entscheidungsvorschlag
Dem Feinkonzept 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2013; Resümee zum
4. Haushaltssicherungskonzept
9.
Haushalt 2013 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Produkte
- Ziele
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Kurzinfo:
Stichwort:
Aufstellung des Haushaltsplanes 2013
Anlass:
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2013
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunalreferates,
Produkte 2013, Ziele 2013, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Teilergebnis-, Teilfinanzhaushaltsplan und die Produktbudgets für das
Haushaltsjahr 2013 für den Bereich des Kommunalreferates werden zur
Kenntnis genommen.
2. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2013 wird gemäß Anlage 1 zugestimmt.
Die Handlungsziele für das Jahr 2013 werden zur Kenntnis genommen.
3. Es wird untersucht, inwieweit sich die Produktleistung des Kommunalreferates
"Verwaltung der städtischen Kleingärten" für die eine Zielgruppenanalyse
für eine gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung eignet.
4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2013
10.
Sanierung der Tiefgarage des Abfallwirtschafts-
betriebes
Antrag Nr. 08-14 / A 03681 von Frau StRin Ulrike
Boesser vom 02.10.2012
Sanierung der AWM-Zentrale am Georg-Brauchle-Ring
Antrag Nr. 08-14 / A 01395 von Herrn StR Georg
Schlagbauer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR
Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr.
Georg Kronawitter vom 08.03.2010
-
08-14 / A 01395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Tiefgaragensanierung, AWM, Obergutachten
Anlass
Sanierung der Tiefgarage im AWM, Georg-Brauchle-Ring 29
Inhalt
Beantwortung der Fragen aus den oben genannten Anträgen.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03681 von Frau StRin Ulrike Boesser vom 02.10.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Ziffer 2 des Antrags Nr. 08-14 / A 01395 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.03.2010 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Sanierungsmaßnahmen, Schadensursache