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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. November 2012, 09:30 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidung; Münchner Einwegverbot - Bekanntgabe -

08-14 / V 10575 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallvermeidung; Einwegverbot Anlass B2RUN Firmenlauf Inhalt Die Bekanntgabe gibt die gängige Praxis der Landeshauptstadt München in Bezug auf die Verwendung von Mehrweggebinden bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grund oder in Einrichtungen der Stadt wieder, insbesondere bei Laufveranstaltungen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Abfallvermeidung; Einwegverbot

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen an Ökobauern Antrag Nr. 08-14 / A 02720 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.08.2011

  • 08-14 / A 02720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10579 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München, Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen an Ökobauern Anlass Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 02720 der Stadtratsfraktkion DIE GRÜNEN/RL vom 17.08.2011 Inhalt Im Vortrag wird die derzeitige Vergabepraxis für die Verpachtung landwirtschaftlicher städtischer Flächen dargestellt, sowie eine Aussicht auf künftige Verpachtungen aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird bei künftigen Verpachtungen bevorzugt an Landwirte verpachten, die ökologische Landwirtschaft betreiben. Bei bestehenden Pachtverträgen wird eine einvernehmliche Anpassung angestrebt. Gesucht werden kann auch nach: Stadtgüter München, Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen, Ökobauern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2013

08-14 / V 10318 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2013 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2013 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2013 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögenslan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2013. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Markthallen München (MHM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 10581 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Änderung der Betriebssatzung i. d. F. vom 12.12.2006 Anlass Änderung der Rechtsprechung, Aktualisierung der Wirtschaftskreise, redaktionelle Änderung Inhalt Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von (Gebühren-) Bescheiden auf die Markthallen München, Aktualisierung der Wirtschaftskreise Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt beiliegende Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Betriebssatzung, Zuständigkeitsregelung zum Erlass von Gebührenbescheiden, Markthallenbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2001 Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13 Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009 Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken! Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012 Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling Antragsziffern 2 und 4 bis 7 Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009

  • 08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben. Inhalt - Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen 1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen. Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren. Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen. Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln. Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
6.
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Agnes-Kunze-Platz

08-14 / V 10582 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Anlass Für die Grohmannstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl wurde ein Bebauungsplan aufgestellt. Inhalt Im westlichen Teil der Grohmannstraße entsteht ein Neubaugebiet. Um den neuen Gebäuden eine Adresse zuteilen zu können und dabei eine Umnummerierung der bereits bestehenden Gebäude zu verhin­dern, wird eine platzartige Fläche geschaffen die benannt werden muss. Entscheidungsvorschlag Der neue Platz an der Grohmannstraße wird Agnes-Kunze-Platz benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1763 j, Grohmannstraße, Aschenbrennerstraße, Paulckestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf

08-14 / V 10583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 24.10.2012 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012- 2016 mit den Ansätzen der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018; - Feinkonzept 2013 - Gender Mainstreaming in der Haushalts- konsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept - Resümee

08-14 / V 10584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 6. Haushaltssicherungskonzept Anlass Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 Inhalt Darstellung des Feinkonzepts 2013 sowie Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2013; Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Haushalt 2013 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Produkte - Ziele - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

08-14 / V 10585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Aufstellung des Haushaltsplanes 2013 Anlass: Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunalreferates, Produkte 2013, Ziele 2013, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung Entscheidungsvorschlag 1. Der Teilergebnis-, Teilfinanzhaushaltsplan und die Produktbudgets für das Haushaltsjahr 2013 für den Bereich des Kommunalreferates werden zur Kenntnis genommen. 2. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2013 wird gemäß Anlage 1 zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2013 werden zur Kenntnis genommen. 3. Es wird untersucht, inwieweit sich die Produktleistung des Kommunalreferates "Verwaltung der städtischen Kleingärten" für die eine Zielgruppenanalyse für eine gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung eignet. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Sanierung der Tiefgarage des Abfallwirtschafts- betriebes Antrag Nr. 08-14 / A 03681 von Frau StRin Ulrike Boesser vom 02.10.2012 Sanierung der AWM-Zentrale am Georg-Brauchle-Ring Antrag Nr. 08-14 / A 01395 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.03.2010

  • 08-14 / A 01395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Tiefgaragensanierung, AWM, Obergutachten Anlass Sanierung der Tiefgarage im AWM, Georg-Brauchle-Ring 29 Inhalt Beantwortung der Fragen aus den oben genannten Anträgen. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03681 von Frau StRin Ulrike Boesser vom 02.10.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Ziffer 2 des Antrags Nr. 08-14 / A 01395 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 08.03.2010 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Sanierungsmaßnahmen, Schadensursache

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)