RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.06.2024 15:36:51)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011
für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 10609
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2011 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben
Inhalt
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konstituierter Regiebetrieb, Jahresabschluss, Schloss Kempfenhausen
2.
Wirtschaftsplan 2013 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 10569
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Wirtschaftsplanaufstellung 2013
Inhalt
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan – bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und fünfjähriger Übersicht – zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag
Im Wirtschaftsplan 2013 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 280.500 und die Aufwendungen auf € 204.120 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen
3.
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
-
08-14 / A 03837
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10268
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07751) auf Prüfung notwendiger Ressourcenausweitungen und IT-Unterstützung (in Absprache mit dem Personal- und Organisationsreferat, der Stadtkämmerei und dem Direktorium) im Zusammenhang mit der novellierten Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) sowie auf Berichterstattung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Darstellung aktuell bestehender sowie vom Gesetzgeber beabsichtigter Regelungsänderungen der TrinkwV 2001, konzeptioneller Überwachungsstrategien des RGU sowie differenzierte Berechnung und Beantragung erforderlicher Ressourcenausweitungen
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten der beantragten Ressourcenausweitungen (einschließlich des erforderlichen DV-Vorhabens) betragen einmalig im Jahr 2012 10.000 €, im Jahr 2013 einmalig um 154.730 € und dauerhaft 251.157 €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Besetzung von jeweils 1 Vollzeitstelle für einen/eine Gesundheitsingenieur/-in, Hygienekontrolleur/-in, Sachbearbeiter/-in (Kreisverwaltungsangelegenheiten) und 1,5 Stellen für Verwaltungskräfte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Trinkwasser, TrinkwV 2001
4.
Haushaltsplanentwurf 2013
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
08-14 / V 10698
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2013.
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2013 dargestellt.
Gesamtkosten/Erlöse
Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahmen betragen dauerhaft 260.800 € ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2013“(inkl. aller Mehrbedarfe) dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2013 zur Kenntnis und entscheidet über Umsetzung der vorgelegten Mehrbedarfe und neuen Förderprojekte. Das RGU wird beauftragt im Vollzug des Haushaltsplanes 2013 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2013