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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. November 2012, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Messestadt Riem;
Ablösung von maßnahmbezogenenen
Kontokorrentkrediten zum 30.11.2012
Kurzinfo:
Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig.
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen.
Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden.
1. Im Investitionsbereich 2012 werden bei der Finanzposition 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe vonEUR 10 Mio. (in Worten: zehn Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. Die Stadtkämmerei – Geschäftsleitung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel auf dem Büroweg bei der Haushaltsabteilung der Stadtkämmerei (SKA II/1) zu beantragen.
2. Der Entwurf des MIP 2012 bis 2016 wird entsprechend ausgeweitet.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2012 erfolgt sein muss.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite.
2.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01556 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der Erfüllung des Stadtratsauftrags vom 24.11.2011 Kontenplan (Reduzierung der Konten)
· Datenblatt (Optimierung)
· Produktplan (Reduzierung der Produkte)
· Kostenartenausweis auf Produkten
· Stadtinterne Verrechnungen (Vereinfachung)
· Organisation der Buchhaltung (Optimierung)
· Fazit und weiteres Vorgehen
Beendigung des Projektes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MKRw
3.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2008 mit 2012
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
4.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Feinkonzepte 2013
Stadtkämmerei - Referat
Überarbeitung städtischer Standards
Resümee des 4. Haushaltssicherungskonzepts
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 –
2018
Beschluss des Stadtrates vom 25.07.2012
Feinkonzepte 2012 für die Stadtkämmerei - Referat
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept
der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß
Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept
der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß
Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat
5.
Haushalt 2013 der Stadtkämmerei
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Produktauswahl für die Zielgruppenanalyse ab 2013
Kurzinfo:
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 für die Stadtkämmerei - Referat; Ziele 2013
Haushalt 2013 der Stadtkämmerei: Ziele, Produkte, Teilfinanz-und Teilergebnishaushalt; Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Produktauswahl für die Zielgruppen-analyse 2013
Die Stadtkämmerei wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte,
Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Dem Produktvorschlag der Stadtkämmerei für die Zielgruppenanalyse der gleichstel-lungsorientierten Haushaltssteuerung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Planung produktorientierter Haushalt 2013, Stadtkämmerei - BKR 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt; Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung