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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. November 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Haushalt 2013 des Revisionsamts
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013, Vorlage der
Ziele 2013
Inhalt:
Teilhaushalt des Revisionsamts
- Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013
- Verzicht auf die Festlegung von Zielen
Gesamtkosten: 8.556 Tsd. €
Plankosten für das Jahr 2013 des Produktes Rechnungs- und
Kassenprüfung
Entscheidungsvorschlag:
• kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für
2013
• Auftrag, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats
zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis
der vorgelegten Teilhaushalte, Budgets und des Datenblatts
für das Produkt zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2013, Ziele, Revisionsamt
2.
Haushaltskonsolidierung im Revisionsamt;
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 (Fortschreibung)
Resümee für das 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Kurzinfo:
Anlass:
Information über den Stand der Umsetzung des sechsten Haushaltssicherungskonzepts
2012 – 2018 (6. HSK), welches durch die Vollversammlung
des Münchner Stadtrates vom 25.07.2012 modifiziert
wurde.
Resümee über die Umsetzung des vierten Haushaltssicherungskonzepts
2007 – 2011 (4. HSK).
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand der Umsetzung des 6. HSK
sowie ein Resümee über das 4. HSK im Revisionsamt dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltskonsolidierung; 4. HSK; 6. HSK; Revisionsamt
3.
Revisionsamt;
Anpassung des Ansatzes für Personalauszahlungen an den tatsächlichen Bedarf
Kurzinfo:
Um die Arbeitsfähigkeit des Revisionsamts auf dem derzeitigen
Niveau zu erhalten muss diese Deckungslücke zwischen Planansatz
und tatsächlichem Bedarf geschlossen werden.
Aus diesem Grund beantragt das Revisionsamt eine entsprechende
Anpassung des Budgets. Die Umsetzung im Haushalt ist
im Rahmen des Nachtragshaushalts 2013 geplant.
Gesamtkosten Der Haushaltsansatz für Personalauszahlungen für das Jahr
2013 beträgt mit Stand Detailplanung und nach Einzug einer Stelle
im Rahmen des 6. HSK 4.427 Tsd. €.
Dem gegenüber steht ein mit Hilfe des Moduls zur Personalkostenplanung
PA-CP ermittelter Finanzbedarf von 5.163 Tsd. €
(Stand Detailplanung 2013).
Entscheidungsvorschlag
• Der Sachvortrag zur Notwendigkeit einer Anpassung des
Ansatzes für Personalauszahlungen wird zustimmend zur
Kenntnis genommen.
• Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt
zur Planung des Nachtragshaushaltes 2013 den in der
PA-CP-Planung entstandenen Negativbetrag aus zentralen
Mitteln budgetwirksam soweit auszugleichen, dass die
derzeit besetzten und genehmigten Stellen finanziert sind.
Dies ist auch in den nächsten Jahren sicherzustellen.
• Stellen, die zukünftig im Rahmen des 6. HSK eingespart
werden, sind zum Zeitpunkt des geplanten Stelleneinzugs
budgetmindernd zu berücksichtigen.
4.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Michael Nitsch
- Bestellung von Herrn Dr. Bernhard Kühnl
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
- Stadtjugendamtssatzung
5.
Erstattung der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern
für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für
das Haushaltsjahr 2012
Inhalt
Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige
konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine
gesetzliche Regelung getroffen worden ist
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen den
Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern
für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für
das Haushaltsjahr 2012 insoweit Widerspruch einzulegen, als
dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen
festgesetzt sind.
6.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
-
08-14 / A 03860 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 23.06.2010 hat die Vollversammlung des Stadtrates mit dem “Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2010 (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 04165) ein konkretes Handlungsprogramm beschlossen, mit dem die effektive Umsetzung aller relevanten kommunalen Maßnahmen für den lokalen und regionalen Klimaschutz gewährleistet werden soll.
Inhalte
Die Vorlage bezieht sich auf die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus dem IHKM Klimaschutzprogramm 2010 verantworteten operativen und strategischen Maßnahmen und die daraus resultierenden umsetzungsnotwendigen Grundlagenuntersuchungen und Gutachten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
700.000 €
Davon werden in 2013 240.000 € und in 2014 460.000 € zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten. Mit der Umsetzung der Maßnahmen ist auf jeden Fall im Laufe des 1. Quartals 2013 zu beginnen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
IHKM, Klimaschutzprogramm 2010
7.
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
- Ergebnisse des Anhörungs- und
Öffentlichkeitsverfahrens,
- StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der
FDP vom 15.11.2010
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012
-
08-14 / A 03854 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (Auftrag des Stadtrates vom 25.01.2006, insbesondere Aktualisierung der Gebietskulisse und Anpassung der BaumSchV an die aktuelle Rechtslage)
Inhalte
- Ausgangslage - Anlass und Zielsetzung und wesentliche Änderungen
- Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren
- Optimierung des Beteiligungsverfahrens der Bezirksausschüsse
- Herausnahme der Gattung Fichte aus der Baumschutzverordnung
- Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010
- Anträge Nr. 08-14 / B 04106 und Nr. 08-14 / B 04165 der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 03 und 25 vom 10.07.2012 und 31.07.2012
Entscheidungsvorschlag
- Die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, so bald wie möglich erneut ein Änderungsverfahren für die Baumschutzverordnung in die Wege zu leiten, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung und den gelockerten Schutz von mehrstämmigen Bäumen (ein Stämmling mehr als 60 cm) beinhaltet.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren die Baumschutzverordnung zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novellierung, Baumschutz, Baumschutzverordnung, Fichte, Fichten, mehrstämmig, A 01974, B 04106, B 04165, hochstämmiger Obstbaum
8.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Klimaschutzprogramm 2013
„Schulsolaranlagen als pädagogisches Konzept ermöglichen“
Antrag Nr. 08-14 / A 01523 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.05.2010
-
08-14 / A 03886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03861 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03847 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Integriertes
Handlungsprogramm Klimaschutz in München“ vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165 )wurde das Klimaschutzprogramm 2010 für die LHM auf den Weg gebracht und die Stadtverwaltung wurde mit der Fortschreibung des Klimaschutzprogramms 2010 als Klimaschutzprogramm 2013 beauftragt.
Inhalt
Nach Darstellung wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Klimaschutz, der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und der bisherigen Aktivitäten der LHM und der Beteiligungsgesellschaften wird das Klimaschutz-programm 2013 mit 66 Einzelmaßnahmen vorgestellt. Weitere Inhalte sind die für die Umsetzung benötigten finanziellen und personellen Ressourcen; die Evaluierung des Klimaschutz-programms 2010, die Abschätzung der voraussichtlichen CO2-Einsparung durch beide Klimaschutzprogramme, sowie die Darstellung des weiteren Vorgehens.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Klimaschutzprogramm 2013 zu und
bewilligt den für die Umsetzung nötigen Finanz- und Personal-bedarf.
Er beauftragt die Stadtverwaltung unter Federführung des RGU bis Ende 2014 über die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2013 zu berichten und ein neues Programm vorzulegen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten bei dieser Beschlussvorlage (Gesamtheit aller Maßnahmen im Klimaschutzprogramm 2013) belaufen sich für die Jahre 2013 bis 2015 auf 3,7 Mio. € Personalkosten, 2 Mio. € Sachkosten (2013 und 2014) und 30 Mio. € investive Mittel (2013 und 2014). Die Personalkosten werden einmalig mit 1,2 Mio. € durch das BMU gefördert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Klimaschutz, Klimaschutzprogramm, KSP, Klimaschutzprogramm 2013, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, Handlungsprogramm, IHKM
9.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Klimaschutzbericht 2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165, Teil II., Ziffer 4) zum Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) erhielt das Referat für Gesundheit und Umwelt als federführendes Referat den Auftrag, im Benehmen mit der Projektgruppe bezüglich künftiger Energie- und Klimaschutzberichte ein gemeinsames Berichtswesen für die städtischen Referate und Beteiligungsgesellschaften zu entwickeln. Der vorliegende Klimaschutzbericht stellt einen Baustein des Berichtswesens dar.
Inhalt
Um einen Überblick über besonders herausragende Aktivitäten zum Klimaschutz der Landeshauptstadt München zu geben, wird in diesem Jahr erstmalig ein gesamtstädtischer Klimaschutzbericht erstellt. Der Bericht zeigt die wesentlichen Handlungsfelder der Landeshauptstadt im Klimaschutz und stellt besonders gelungene Beispiele dar.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, IHKM, Klimaschutzbericht, KSB, Münchner Klimaschutzaktivitäten
10.
Optimierung der Energieeffizienz bei der
Sanierung der städtischen Wohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02213 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011
-
08-14 / A 03862 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 15.02.2011 zum Thema Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen und Auswirkungen auf die Miethöhe
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen in München für die Sanierung der städtischen Wohnungen und aktueller Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit verschiedener energetischer Sanierungsstandards mit Auswirkungen auf die Miethöhe.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, in enger Abstimmung mit dem Kommunalreferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Sozialreferat und den städtischen Wohnungskonzernen die Sanierungsstrategien für die städtischen Wohngebäude und die Wohngebäude der städtischen Wohnungskonzerne weiter zu optimieren.
Über die Inhalte und Ergebnisse wird regelmäßig im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz (IHKM) in München berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energetische Gebäudesanierung, Auswirkungen auf die Miethöhe, Sanierungskonzepte, städtische Wohnungen
11.
Energiekonzepte und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013
Produkt 5350010 Umweltvorsorge
-
08-14 / A 03785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03859 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gesonderte Behandlung von zwei Klimaschutzmaßnahmen parallel zum Integrierten Handlungsprogramm IHKM/Klimaschutzprogramm 2013:
- Vergabe einer Studie: Behandlung des Schutzguts Klimaschutz in der Umweltprüfung (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3)
- Energiekonzepte für Neubaugebiete, Nachverdichtungs-bereiche, Bestandsareale (IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1)
Inhalt
- Studie zur Bewertung von Vorhaben und Maßnahmen in der Umweltprüfung
- Fachgutachten als Grundlage von Energiekonzepten für Baugebiete (Berechnungen zur Energieversorgung, zum Primär-und Endenergiebedarf von Siedlungen und zur Ermittlung der daraus resultierenden CO2-Emissionen)
- Einrichtung einer halben Stelle zur Fachbetreuung von Energiekonzepten im RGU
Gesamtkosten
Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.1.3 betragen 30.000 Euro an Sachmitteln im Jahr 2013.
Die Kosten der IHKM Klimaschutzmaßnahme 2.2.1 betragen 52.370 Euro an Sachmitteln und 39.260 Euro an Personalmitteln (ohne Rückstellung) ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Die Umsetzung beider Maßnahmen und die Finanzierung der damit verbundenen Sach- und Personalkosten wird vorge-schlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energiekonzepte, Energiekonzepte für Baugebiete, Klimaschutzprogramm 2013, Klimaschutz, Umweltprüfung, Umweltbericht
12.
Finanzierung von Investitionsmaßnahmen durch die LHM
Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012 über die Finanzierung von Investitionsmaßnahmen
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist mit den wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen im Revisionsbericht bzw. dem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses nicht einverstanden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzierung von Investitionsmaßnahmen, Abschlagszahlung, RPA
13.
Machbarkeitsstudie für die Klinikstandorte Klinikum Bogenhausen und Klinikum Schwabing;
Sachstandsbericht und Ausschreibung zur Erstellung eines Pflichtenheftes zur Durchführung der Machbarkeitsstudie
-
08-14 / A 03935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03959 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates beauftragte mit Beschluss vom 27.06.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09603) das Referat für Gesundheit und Umwelt, gemeinsam mit der Städtisches Klinikum München GmbH bis 31.12.2012 eine Machbarkeitsstudie zur baulichen Zielplanung der Klinika Schwabing und Bogenhausen durchzuführen.
Inhalt
Aufgrund der Medizinischen Architektur und der Gebäudebewertung für die Klinika Bogenhausen und Schwabing ist durch die Städtisches Klinikum München GmbH ist eine Machbarkeitsstudie zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag
Ziffer 5 neu des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09603) wird aufgehoben. Die Geschäftsführung wird beauftragt, auf Grundlage der inzwischen vorliegenden baulichen Bewertung einen Vorschlag für die Sanierung einschließlich ggf. erforderlicher Ersatzneubauten dem Stadtrat schnellstmöglich vorzulegen. Die Geschäftsführung wird beauftragt, den Vorschlag mit den Förderbörden hinsichtlich der Auswirkungen auf die Fördermittel bzw. der grundsätzlichen Förderfähigkeit abzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, medizinische Architektur, Baumasterplan, bauliche Bewertung, Machbarkeitsstudie, Klinikum Bogenhausen, Klinikum Schwabing
14.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses
sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen
Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss
der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
entfällt
Entscheidungsvorschlag:
entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungsprüfungsausschuss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern
Nr. 08-14 / A 03438 vom 3.7.2012: Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern
-
08-14 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gem. o.g. Antrag ("Einheitliche Behördennummer 115. Vorbild München
in Bayern") soll die Freischaltung der bundesweiten Behördennummer
115 zum 02.07.2012 bei der LH München dem Freistaat
Bayern als Vorbild dienen, sich am Ausbau und der Umsetzung der
115 mit seinen Landesbehörden baldmöglichst zu beteiligen.
Inhalt:
Die Anbindung des Freistaats an den 115-Verbund wäre ein wichtiger
Beitrag zur weiteren Verbreitung der Behördennummer 115 und
damit zu mehr Bürgerfreundlichkeit sowie auch zur Verwaltungsmodernisierung
durch die Nutzung wichtiger E-Government-Infrastruktur-Komponenten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister soll einen Appell an den Freistaat Bayern
richten, sich dem 115-Verbund anzuschließen. Dem o.g. Stadtratsantrag
soll damit entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, 115, Bayern, Bürgerfreundlichkeit,
Verwaltungsmodernisierung, E-Government
2.
UEFA Champions League Finalspiele 2012 in München
Abschlußbericht
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Abschluss der UEFA Champions-League-Finalspiele in München wird auftragsgemäß über den Ablauf berichtet und die Schlussabrechnung vorgelegt
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird über den Verlauf der einzelnen Veranstaltungen berichtet, die im Zusammenhang mit den Finalspielen in
München stattfanden. Die seitens der Stadt aufgewendeten Mittel
werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Insgesamt wurden 1.328.014,77 Euro ausgegeben, rund 45.000
Euro weniger, als der Stadtrat insgesamt zur Verfügung gestellt hatte.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
UEFA Champions League Finale 2012 in München
3.
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011
-
08-14 / A 02754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa liste vom 09.09.2011, die BA-Satzung so zu ändern, dass interessierte Bezirksausschüsse die Möglichkeit bekommen, ein festes Budget für Kinder- und Jugendbeteiligung ausreichen zu können.
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, dass partizipative Strukturen in der Kinder- und Jugendarbeit der Bezirksausschüsse bereits stark verbreitet und verankert sind. Eine zusätzliche Fördermöglichkeit für Projekte von Kindern und Jugendlichen, die zunächst ergebnisoffen sind, wird über eine Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München eröffnet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die vorgeschlagene Änderung der Budget-Richtlinien hat keine Auswirkungen auf die Höhe des Budgets der Bezirksausschüsse und ist damit kostenneutral.
Entscheidungsvorschlag:
Die Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München werden ergänzt. In Ziffer 10.1 wird folgender Satz 2 eingefügt:
„Eine Ausnahme gilt für Zuwendungen für die Kinder- und Jugendarbeit, die zur Durchführung von zunächst ergebnisoffenen Partizipationsprojekten sowie der sich daraus ergebenden Maßnahmen bestimmt sind.“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinder- und Jugendbudget, Beteiligung, Kinderbeauftragte
4.
Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
Antrag Nr. 08-14 / A 02438 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.05.2011
-
08-14 / A 03975 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der FDP, Stadtratsdebatten demnächst live ins Internet zu stellen.
Inhalt:
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzungsprobleme.
Gesamtkosten:
ca. 3.000,-- Euro pro Sitzung (Schätzung für reinen Live-Stream ohne Speicherung und ohne Personalaufwand).
Entscheidungsvorschlag:
Wegen der zu erwartenden hohen Kosten und der vermutlich geringen Inanspruchnahme des Dienstes wird die Ablehnung des Antrags vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Live-Stream, Stadtrat, Öffentlichkeitsarbeit, Streaming-Video, Internet
5.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02801 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Heide Rieke,
Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Christiane Hacker,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Ulrike Boesser,
Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 07.10.2011
Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren!
Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste
vom 10.09.2008
Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadttteilbezogene Themen optimieren
Antrag Nr. 08 – 14 / A 02731 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011
Mehr Migrantinnen und Migranten in den Stadtrat und die Bezirksausschüsse!
Antrag Nr. 08-14 / A 03165 der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2012
Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München
Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 07.06.2011
-
08-14 / A 02801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03830 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
diverse Stadtratsanträge zum Thema Bürgerbeteiligung, vgl. Betreff
Inhalt
Darstellung des IST-Standes der Bürgerbeteiligungsverfahren und -maßnahmen bei der Landeshauptstadt München
Fazit / Bewertung des IST-Standes zur Bürgerbeteiligung und weiteres Vorgehen
Bürgerumfrage des Direktoriums 2012, Themenkomplex „Bürgerbeteiligung“, Vorschlag der Fragen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
keine
Entscheidungs-vorschlag
Die Darstellung der Beteiligungsmöglichkeiten im städtischen Internetangebot wird überarbeitet und insbesondere um aktuelle Beteiligungsverfahren ergänzt.
Die Fragen zum Schwerpunktthema „Bürgerbeteiligung“ der Bürgerumfrage werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage
6.
Bürgerhaushalt für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP
vom 16.10.2008, eingegangen am 16.10.2008
Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren!
Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 10.09.2008, eingegangen am 10.09.2008
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03829 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008
Es werden erste Einschätzungen zu Nutzen und Teilkosten eines Bürgerhaushaltes für München dargestellt. Das weitere Vorgehen zur Ermöglichung einer fundierten Entscheidung der Politik wird vorgeschlagen.
Es wird ein Hearing mit Vertretern aus Städten, die bereits Erfahrungen mit einem Bürgerhaushalt gesammelt haben, abgehalten.
Eine umfassende Kosten- und Nutzenanalyse mit ggf. konkreten Vorschlägen zum weiteren Vorgehen werden erstellt.
Gesucht werden kann auch unter:
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung
7.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen;
Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen
und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011
b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser
kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort
Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011
c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form
der Partizipation nutzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.10.2011
d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im
Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
-
08-14 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung.
Behandlung der Anträge.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende
hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht
zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren.
Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Bürgerbeteiligung
- Bürgergutachten
- Partizipation
- Mitbestimmung
- Transparenz
8.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M;
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2011 des Dienstleisters für Informations-
und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur
Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung
(GO) ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt:
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von IT@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von IT@M zum
31.12.2011 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
9.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
Kurzinfo:
Anlass:
Vorlage des Wirtschaftsplans nach den Bestimmungen der
Eigenbetriebsverordnung (EBV) §§ 13 mit 17, sowie §§ 6 Abs. 1
Nr.9, 7 Abs.4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienst-
leisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der
Stadt München IT@M
Inhalt:
Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikations-
technik der Stadt München IT@M berichtet im Rahmen dieser
Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgaben-
entwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des
Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanz-
planung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten betragen 97.997.000 EUR.
Entscheidungsvorschlag:
1. Festsetzung Erfolgsplan und Vermögensplan
2. Festsetzung Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen
3. Festsetzung Höchstbetrag der Kassenkredite
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT@M, Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Rückstellungen
10.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M;
Projekt LIMUX I – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
Antrag Nr.: 08-14 / A 03255 der Freien Wähler vom 23.04.2012
Projekt LIMUX II – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der
Organisation
Antrag Nr.: 08-14 / A 03256 der Freien Wähler vom 23.04.2012
Projekt LIMUX III – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der
Projektierung
Antrag Nr.: 08-14 / A 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012
-
08-14 / A 03256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257 der Freien Wähler vom
23.04.2012
Inhalt:
Bericht über die in den Anträgen gestellten Fragen zur
- Transparenz bei den Kosten
- Transparenz bei der Organisation und
- Transparenz bei der Projektierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
Die Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257, der Stadtratsfraktion Freie
Wähler vom 23.04.2012 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
LiMux Kosten, Windows Vergleichsrechnung, Windows Kosten
11.
Kompetenzmanagement bei der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Grundzüge des geplanten Kompetenzmanagements bei der Landeshauptstadt München sowie das Kompetenzmodell samt den dazugehörigen Verfahren skizziert. Des weiteren werden Nutzen und Vorteile des Kompetenzmanagements sowie der zeitliche und finanzielle Aufwand für die erforderliche IT-Unterstützung dargestellt. Gesamtkosten:keine
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, ein Konzept für ein IT-gestütztes, standardisiertes Kompetenzmanagement zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Kompetenzmanagement, Personalentwicklung, Demografischer Wandel
12.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
(Fortschreibung)
- Feinkonzepte 2013
- Gender Mainstreaming in der Hauskonsolidierung
- Resümee für das 4. Haushaltssicherungskonzept
2007 - 2011
Kurzinfo:
In den Feinkonzepten für 2013 wird aufgezeigt, wie das POR seiner Einsparverpflichtung nachkommen will. Gesamtkosten-Umsetzung des Konsolidierungsbeitrag des POR in Höhe von 390.000 €. 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2007 bis 2011 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des POR zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem VPA kurzfristig vorzulegen.5. Das POR wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR-6. Haushaltssicherungskonzept; POR-Feinkonzept 2013
13.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2013,
Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 bis 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt-
entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5)
wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Inhalt
Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im aktuellen
Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der Niederschlags-
wassergebührensatz konstant gehalten werden.
Im Erfolgsplan 2013 wurde ein Aufwandsvolumen von insgesamt
248,8 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 248,9 Mio. Euro
gegenüber. Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und
Niederschlagswassergebühren mit 161,4 und 62,0 Mio. Euro dar.
Im Vermögensplan 2013 errechnet sich für die Finanzierung der
Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen und der
Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse ein
Finanzbedarf von insgesamt 79,9 Mio. Euro.
Die Finanzierung erfolgt maßgeblich durch erwirtschaftete Abschreibungen
in Höhe von 63,4 Mio. Euro, unter anderem ergänzt durch Darlehen in
Höhe von voraussichtlich 15,1 Mio. Euro.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 188,8 Mio. Euro veranschlagt.
Der Finanzplan 2012 bis 2016 umfasst ein Volumen von 478,0 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungs-
ermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden
genehmigt.
Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr
mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit jährlich 1,30 €/m²
im aktuellen Kalkulationszeitraum 2011 bis 2014 wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
-Schmutzwassergebühren
-Niederschlagswassergebühren
-Vermögensplan
-Abwasserreinigung
-Abwassersammlung
-Kanalbau
14.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung
für den Straßenunterhalt
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
Antrag Nr. 08-14 / A 02109
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk,
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
vom 04.01.2011
-
08-14 / A 02109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007
“Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2007 - 2011 und
Darstellung des Finanzbedarfes für die Jahre 2013 - 2017
Gesamtkosten
Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe von
10 Mio. Euro (2 Mio. Euro jährlich) für den Straßenunterhalt zusätzlich
bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Für die Jahre 2013 - 2017 werden zusätzliche Mittel in Höhe
von 2,0 Mio. Euro jährlich gezielt für den Straßenunterhalt in
Nebenstraßen eingesetzt. Dem Stadtrat werden im Anschluss
die Auswirkungen im Rahmen eines erneuten Straßenzustands-
berichtes dargestellt. Das Produktkostenbudget (Produkt 520201
„Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen“) erhöht sich in den
Jahren 2013 - 2017 zahlungswirksam um 2,0 Mio. Euro / Jahr.
2. Die erforderlichen Kassenmittel für das Jahr 2013 in Höhe von
2,0 Mio. Euro werden in den Schlussabgleich zum Haushaltsplan 2013
aufgenommen. Das Baureferat wird beauftragt, die Kassenmittel von
2,0 Mio. Euro / Jahr für die Folgejahre 2014 - 2017 zu den jeweiligen
Modellrechnungen zusätzlich anzumelden.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da das Baureferat die Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten
rechtzeitig durchführen muss, um die Kassenwirksamkeit der
Mittel zu gewährleisten.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011 ist hiermit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
15.
Wolfratshauser Straße
zwischen Siemensallee und Schmiedberg
im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
und Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.200.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 650.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen
in Höhe von 1.210.000 €
3. Rechtwinklige und verengte Abbiegespur
von der Wolfratshauser Straße in den Kreppeberg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.04.2012
-
08-14 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Fertigstellung der Bebauung im Geltungsbereich des
Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1290 b Saarbrücker Straße
(südl.), Wolfratshauser Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) sowie
dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße (östl.), Rupert-Mayer-Straße (südl.), Colmarer
Straße (westl.), St.-Wendel-Straße (westl.), Siemensallee (nördl.) ist
es notwendig geworden, die Wolfratshauser Straße zwischen 90 m südl.
der Siemensallee und dem Schmiedberg auszubauen.
Inhalt
Mit Beschluss vom 18.10.2011 wurde das Bedarfsprogramm für die
Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg mit einer
Kostenobergrenze in Höhe von 7.200.000 € genehmigt und das Baureferat
beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt und der weitere Bauablauf
dargestellt.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der BV des Stadtbezirkes 19
vom 19.04.2012 wird behandelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.200.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 1.210.000 €
wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 19 am 19.04.2012 wird mit der vorgelegten Entwurfsplanung
entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bundesstraße B11
- Rupert-Mayer-Straße
- Kreppeberg
- Neunkirchner Straße
- Ludwigshöher Straße
- Saargemünder Straße
- Josephinenstraße
- Maria-Einsiedel-Straße
- Obersendling
16.
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Planungsausschuss des Regionalen
Planungsverbandes München
Kurzinfo:
Anlass
Ausscheiden der ehemaligen Kommunalreferentin, Frau Friderich, aus städtischen Diensten. Neuwahl des Kommunalreferenten
Inhalte
Benennung des 2. Vertreters von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
Entscheidungsvorschlag
Als 2. Vertreter von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München wird Herr Axel Markwardt benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Planungsausschuss, Regionaler Planungsverband
17.
GWG - Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH
Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages:
1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung
2. Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat
3. Gesellschaftsvertragliche Rücklage
4. Kontretisierung des Zustimmungsvorbehaltes des Aufsichtsrates der GWG für Beschlusssachen der Tochtergesellschaften
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung und Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages aufgrund aktueller Entwicklungen
Inhalte
Ausführungen zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der GWG und Umsetzung der Anpassungen, denen der Stadtrat im Grundsatz bereits zugestimmt hat.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Stadtrates zur geänderten Fassung des Gesellschaftsvertrages der GWG
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtische Wohnungsbaugesellschaften; GWG München; Gesellschaftsvertrag
18.
Konzern GEWOFAG
Satzungsharmonisierung im Konzern
hier:
Neufassung des Gesellschaftsvertrages (Satzung)
Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien für die Änderungen des Gesellschaftsvertrages:
1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung
2. Zuständigkeit für Anstellungsverträge und Bestellung
der Geschäftsführung
3. Konkretisierung der Zustimmungsvorbehalte des
Aufsichtsrates für die Tochter und Enkelgesellschaften
im Konzern
4. Redaktionelle Anpassungen
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung und Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages aufgrund aktueller Entwicklungen.
Inhalte
Ausführungen zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der GEWOFAG Holding GmbH und Umsetzung der Anpassungen, denen der Stadtrat im Grundsatz bereits zugestimmt hat.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Stadtrates zur geänderten Fassung des Gesellschaftsvertrages der GEWOFAG Holding GmbH.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtische Wohnungsbaugesellschaften; GEWOFAG Holding GmbH; Gesellschaftsvertrag
19.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 (Fortschreibung)
Feinkonzept 2013
Überprüfung der Standards
Gender Mainstreaming bei der
Haushaltskonsolidierung
Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der Sonderkonsolidierung 2006
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden vom Kulturreferat die Grundsätze der Konsolidierung, das Feinkonzept 2013 sowie die Umsetzung im Referatsbereich dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der
Sonderkonsolidierung 2006 wird Kenntnis genommen.
2. Von den Ausführungen des Kulturreferats zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungs-
konzepts wird Kenntnis genommen.
3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird
Kenntnis genommen.
4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen
stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss zeitgerecht vorzulegen.
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2014 der
Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des
Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen.
Stichworte
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2013
20.
Gewährung von Zuwendungen
für verschiedene Kultureinrichtungen
(Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2013
Änderung der Richtlinien für die Gewährung
von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln
der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2013 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben
II. Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2 aufgeführten Einzelzuwendungen (mit Ausnahme der
unter Ziffer 2.4 B nachrichtlich genannten Pilotanwender) sowie mit den unter Ziffer 3
genannten Zuwendungen für Sonderfälle besteht Einverständnis.
2. Da von den Künstlern und Künstlerinnen im Rahmen des Fördermodells der aktuellen
Darstellenden Kunst 2010 - 2015 auch verstärkt das Neue Theater / I-Camp und die
Proben- und Produktionsräume des Schwere Reiter als Aufführungsorte nachgefragt
werden, wird einer Gewährung der Aufführungsförderung ab 2013 auch für diese
Produktionsorte zugestimmt.
Ziffern 3 bis 9 siehe Beschlussvorlage.
21.
Erinnerungsorte München
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011
-
08-14 / B 03000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Datenbank mit Erinnerungsorten zur NS-Geschichte, Anbringung von Straßenschildern/Namenserläuterungen, Umgang mit weiteren Themenbereichen der NS-Geschichte im öffentlichen Raum
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Datenbank/Erinnerungsorte NS-Geschichte werden zur
Kenntnis genommen.
2. Die Anbringung von Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im
NS-Widerstand und an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, wird beschlossen.
3. Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird gebeten, die Anbringung der
Namenserläuterungen an Straßenschildern, die an Menschen im NS-Widerstand und
an Verfolgte der NS-Diktatur erinnern, zu veranlassen.
4. Der Kulturausschuss empfiehlt, dem Baureferat, welches die Umsetzung durchführt,
für die Anfertigung und Anbringung der Zusatzbeschilderung in den Jahren 2013-
2017 im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei der FiPo 6300.935.9330.3
„Einrichtung und Ausstattung, Pauschale“ insgesamt 48.000 Euro zur Verfügung zu
stellen.
5. Die Stadtkämmerei wird gebeten, auf Antrag des Baureferates, die jeweils in den
Jahren 2013-2017 erforderlichen Mittel im Wege der Mittelbereitstellung aus
zentralen Mitteln zur Verfügung zu stellen.
...
22.
Vergabe des Georg-Elser-Preises
Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012
-
08-14 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Begründung für die Vergabe eines städtischen Georg-Elser-Preises ab November 2013 – alle zwei Jahre; Statut des künftigen städtischen Georg-Elser-Preises
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ab November 2013 alle
zwei Jahre einen Georg-Elser-Preis zu vergeben.
2. Es besteht Einverständnis mit der Satzung des Georg-Elser-
Preises (Anlage 1).
3. Mit der – ab 2013 alle zwei Jahre – dauerhaften und zah-
lungswirksamen Budgeterhöhung in Höhe von 10.000 Euro
aus zentralen Mitteln der Landeshauptstadt München be-
steht Einverständnis. Für 2013 erfolgt die Bereitstellung aus
zentralen Mitteln auf dem Büroweg, und für 2015 ff. aus
zentralen Mitteln im Rahmen der Modellrechnungen.
Die Mittel werden auf der Finanzposition 3000.601.009.9
(Kulturpreise zentral) zur Verfügung gestellt.
4. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des
Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung
des Stadtrats anlässlich des ersten Nachtragshaushalts-
plans 2013.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael
Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom
31.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Stichworte zur Vorlage
Georg-Elser-Preis; Statut; Elser-Initiative
23.
Wirtschaftsplan 2013 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Wirtschaftsplanaufstellung 2013
Inhalt
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan – bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und fünfjähriger Übersicht – zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag
Im Wirtschaftsplan 2013 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 280.500 und die Aufwendungen auf € 204.120 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen
24.
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
-
08-14 / A 03837 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07751) auf Prüfung notwendiger Ressourcenausweitungen und IT-Unterstützung (in Absprache mit dem Personal- und Organisationsreferat, der Stadtkämmerei und dem Direktorium) im Zusammenhang mit der novellierten Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) sowie auf Berichterstattung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Darstellung aktuell bestehender sowie vom Gesetzgeber beabsichtigter Regelungsänderungen der TrinkwV 2001, konzeptioneller Überwachungsstrategien des RGU sowie differenzierte Berechnung und Beantragung erforderlicher Ressourcenausweitungen
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten der beantragten Ressourcenausweitungen (einschließlich des erforderlichen DV-Vorhabens) betragen einmalig im Jahr 2012 10.000 €, im Jahr 2013 einmalig um 154.730 € und dauerhaft 251.157 €.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung und Besetzung von jeweils 1 Vollzeitstelle für einen/eine Gesundheitsingenieur/-in, Hygienekontrolleur/-in, Sachbearbeiter/-in (Kreisverwaltungsangelegenheiten) und 1,5 Stellen für Verwaltungskräfte
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Trinkwasser, TrinkwV 2001
25.
Haushaltsplanentwurf 2013
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2013.
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2013 dargestellt.
Gesamtkosten/Erlöse
Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahmen betragen dauerhaft 260.800 € ab dem Jahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2013“(inkl. aller Mehrbedarfe) dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2013 zur Kenntnis und entscheidet über Umsetzung der vorgelegten Mehrbedarfe und neuen Förderprojekte. Das RGU wird beauftragt im Vollzug des Haushaltsplanes 2013 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2013
26.
Grundwassersituation Feldmoching
Grundwassersituation Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010
Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010
Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011
Grundwassersituation in Feldmoching; Entfernung des Ballastbetons und des Schalungsmaterials für den gesamten Kanal
Grundwassersituation in Feldmoching; Finanzielle Abgeltung der Schäden
Grundwassersituation in Feldmoching; Beanstandung bezüglich der Isohypsenpläne
Grundwassersituation in Feldmoching; Regelmäßige Grundwasserkontrolle und Veröffentlichung der Messwerte
Grundwassersituation in Feldmoching; Sanierung des Mühlbaches
Empfehlung Nr. 08–14 / E 00872 bis Nr. 08–14 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
Grundwassersituation Feldmoching: Übertragung der Haftung auf Bauherrn (bei evtl. Umweltgefährdung des Verfüllbodens) - Punkt 2 des Antrages
Empfehlung Nr. 08–14 / E 01262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 15.03.2012
-
08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00872 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00875 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner, Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal
Beantwortung der Fragen des BA 24
- Beschlüsse des Umweltschutzausschusses vom 29.01.13 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13 (vgl. Anlage 1)
Inhalt
Die Grundwassersituation in Feldmoching wurde zuletzt in der Sitzung des Umweltausschusses vom 29.01.2013 behandelt und in die übernächste Sitzung vertagt. Nach Vorliegen der vom Zentrum Geotechnik erhobenen weiteren Daten wird über den aktuellen Sachstand berichtet. Es werden die im Antrag des Bezirksausschusses für den 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl gestellten Fragen beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Nach Abschluss des Wasserrechtsverfahrens für Optimierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal wird dem Stadtrat abschließend berichtet.
Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sowie der BA-Antrag sind erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching, Würmkanal
27.
1. Generalsanierung Westfriedhof, Baldurstraße 28,
im Stadtbezirk 10 Moosach (SB)
Projektkosten
(Kostenobergrenze): 10.750.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten: 189.000 Euro)
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Projektauftrag
2. Sanierung der Kaskadenanlage
(ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof,
St.-Martins-Platz 1, im
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten (SB)
Projektkosten
(Kostenobergrenze): 2.550.000 Euro
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Projektauftrag
„Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof“
Antrag Nr. 08-14/B 03488 des
Bezirksausschusses des
17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten
vom 08.11.2011
3. Grundleitungssanierungen in verschiedenen
Friedhöfen (SB)
Zustimmung zur Sanierung der Grundleitungen
im Rahmen des Grundleitungssanierungs-
programms
4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres-
investitionsprogramms 2012 – 2016 (VB)
-
08-14 / B 03488 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung des Westfriedhofs, der Kaskadenanlage Ostfriedhof und von Grundleitungen in verschiedenen Friedhöfen
Anlass
Grundsatzbeschluss zum Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Friedhofsgebäude vom 18.06.2009
Inhalt
Die 2009 vom Stadtrat beauftragten Untersuchungen und Vorplanungen für die Gebäudesanierungen im Nord- und Westfriedhof, für die Kaskadenanlage im Ostfriedhof sowie für einige Grundleitungssanierungen sind durch das Baureferat erfolgt und werden mit Ausnahme des Nordfriedhofs vorgestellt. Die Vorlage des Planungskonzepts für die Sanierung des Nordfriedhofs erfolgt, nach verwaltungsinterner Abstimmung der von den Gebäudenutzern angemeldeten bzw. ausgelösten Bedarfe, alsbald im Stadtrat.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die nachfolgenden Maßnahmen ergeben sich bis zum Ablauf des
MIP 2012-2016 folgende Projektkosten:
- Generalsanierung Westfriedhof 10.750.000 Euro
- Sanierung der Kaskadenanlage 2.550.000 Euro
- Grundleitungssanierungen 2.100.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Planungskonzepte und der Nutzerbedarfs-
programme
- Erteilung der Planungsaufträge
- Änderung des Entwurfes des MIP 2012-2016
Gesucht werden kann auch nach:
Generalsanierung Westfriedhof, Kaskadenanlage Ostfriedhof, Friedhöfe
28.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2013
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2013 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2013 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2013 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögenslan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2013.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
29.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Änderung der Betriebssatzung i. d. F. vom 12.12.2006
Anlass
Änderung der Rechtsprechung, Aktualisierung der Wirtschaftskreise, redaktionelle
Änderung
Inhalt
Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von (Gebühren-) Bescheiden auf die Markthallen München, Aktualisierung der Wirtschaftskreise
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt beiliegende Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Betriebssatzung, Zuständigkeitsregelung zum Erlass von Gebührenbescheiden, Markthallenbeirat
30.
Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung
der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 11.10.2001
Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13
Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 30.06.2009
Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken!
Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012
Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling
Antragsziffern 2 und 4 bis 7
Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009
-
08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben.
Inhalt
- Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen
1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen.
Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren.
Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen.
Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln.
Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände
31.
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen im Spannungsfeld zwischen Fachkräftemangel, dem notwendigen Ausbau von Plätzen sowie der geplanten
Umsetzung des Änderungsgesetzes des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG-ÄndG)
Weiterentwicklung der inhaltlichen Ausgestaltung
der Münchner Förderformel
-
08-14 / A 03473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03520 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen
Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes
Inhalt
Weiterentwicklung der inhaltlichen Ausgestaltung der Münchner Förderformel – Modifizierung der Zuschussrichtlinie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Anschubfinanzierung kleiner freigemeinnütziger Vereine und Eltern-Kind-Initiativen Kosten 500.000,- € jährlich bis 2015
Die Deckung erfolgt über die Finanzposition 4647.700.0000.6
Entscheidungsvorschlag
Der Weiterentwicklung der inhaltlichen Ausgestaltung der Münchner Förderformel – Modifizierung der Zuschussrichtlinie
sowie einer möglichen Anschubfinanzierung wird zugestimmt.
32.
Familien-Eintrittskarten
in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport will eine Familienkarte anbieten.
Inhalt
Im Eis- und Funsportzentrum Ost, Staudingerstr. 17 und im Eis- und Funsportzentrum West, Agnes-Bernauer-Str. 241, soll eine Familienkarte angeboten werden. Die Winterfamilienkarte soll für 6,00 € und die Sommer-Familienkarte soll für 4,80 € erhältlich sein.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die Einführung einer Familienkarte.
33.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Feinkonzepte 2012 und 2013 des Referates für
Bildung und Sport
-
08-14 / A 03787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03873 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03853 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2018
Feinkonzepte 2012 und 2013
Inhalt
Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011
Darstellung der Konsolidierungsbeiträge in den Jahren 2012
und 2013
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellungen zum Feinkonzept 2013 zur Kenntnis und beschließt die weiteren Einsparungen bei den Personal- und Sachauszahlungen im Feinkonzept 2012.
34.
Neubau eines Förderzentrums
Schwerpunkt geistige Entwicklung mit
angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte
im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd,
Margarethe-Danzi-Straße
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.700.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.634.000 €
1. Projektauftrag
2. Änderung des MIP 2012 - 2016
UA 2700
-
08-14 / A 03731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Grundsatzbeschluss vom 28.07.2010 hat der Stadtrat der
grundsätzlichen Erweiterung der Städtischen Heilpädagogischen
Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der sich daraus
ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde-Eller-
Förderzentrums mit dem Standort an der Margarethe-Danzi-
Straße zugestimmt.
Inhalt
Darstellung der Vorplanungsunterlagen sowie des
Projekthandbuches
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
32.700.000 €
2.780.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung Projektauftrag
35.
Messestadt Riem;
Ablösung von maßnahmbezogenenen
Kontokorrentkrediten zum 30.11.2012
Kurzinfo:
Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig.
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen.
Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden.
1. Im Investitionsbereich 2012 werden bei der Finanzposition 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe vonEUR 10 Mio. (in Worten: zehn Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. Die Stadtkämmerei – Geschäftsleitung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel auf dem Büroweg bei der Haushaltsabteilung der Stadtkämmerei (SKA II/1) zu beantragen.
2. Der Entwurf des MIP 2012 bis 2016 wird entsprechend ausgeweitet.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2012 erfolgt sein muss.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite.
36.
Weiterentwicklung Münchner
Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Doppische Buchhaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 01556 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek
vom 12.05.2010, eingegangen am 12.05.2010
-
08-14 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01556 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Optimierungsbedarf beim Münchner kommunalen Rechnungswesen
Darstellung der Erfüllung des Stadtratsauftrags vom 24.11.2011 Kontenplan (Reduzierung der Konten)
· Datenblatt (Optimierung)
· Produktplan (Reduzierung der Produkte)
· Kostenartenausweis auf Produkten
· Stadtinterne Verrechnungen (Vereinfachung)
· Organisation der Buchhaltung (Optimierung)
· Fazit und weiteres Vorgehen
Beendigung des Projektes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MKRw
37.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2008 mit 2012
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
38.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018
Feinkonzepte 2013
Stadtkämmerei - Referat
Überarbeitung städtischer Standards
Resümee des 4. Haushaltssicherungskonzepts
Kurzinfo:
Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts 2012 –
2018
Beschluss des Stadtrates vom 25.07.2012
Feinkonzepte 2012 für die Stadtkämmerei - Referat
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept
der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß
Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept
der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) für 2013 ff. gemäß
Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
6. Haushaltssicherungskonzept, Stadtkämmerei - Referat
39.
Haushalt 2013 der Stadtkämmerei
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Produktauswahl für die Zielgruppenanalyse ab 2013
Kurzinfo:
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 für die Stadtkämmerei - Referat; Ziele 2013
Haushalt 2013 der Stadtkämmerei: Ziele, Produkte, Teilfinanz-und Teilergebnishaushalt; Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Produktauswahl für die Zielgruppen-analyse 2013
Die Stadtkämmerei wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte,
Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Dem Produktvorschlag der Stadtkämmerei für die Zielgruppenanalyse der gleichstel-lungsorientierten Haushaltssteuerung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Planung produktorientierter Haushalt 2013, Stadtkämmerei - BKR 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt; Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
40.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018
Konsolidierungsbeitrag RAW;
Feinkonzept 2013
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags für das Referat für Arbeit und Wirtschaft aus dem 6. HSK für das Jahr 2013 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Feinkonzept 2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2013
41.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 -
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie.
42.
Messe-Besuchern und Messe-Ausstellern integrierte MVV-Nutzung anbieten
Antrag Nr. 08-14 / A 03578 von Herrn Stadtrat Oliver Belik und Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 03.08.2012
-
08-14 / A 03578 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zu Kombi-Ticket-Vereinbarungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen des MVV und der MMG zu bereits getroffenen bzw. sich in Umsetzung befindlichen Maßnahmen, Besuchern und Ausstellern der Messe München eine integrierte MVV-Nutzung anzubieten, werden zur Kenntnis genommen.
Die in den Aufsichtsrat der Messe München GmbH gewählten Aufsichtsratsmitglieder der Landeshauptstadt München werden um Beobachtung der Entwicklung der von der Messe München GmbH und der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH vorgeschlagenen Maßnahmen für ein MVV-Kombiticket gebeten. Weiterhin werden die städtischen Aufsichtsratsmitglieder gebeten, ggf. bei einer Verzögerung der Umsetzung der Maßnahmen einzugreifen bzw. die Wiedereinführung von MVV-Messetickets bei einer entsprechenden finanziellen Realisierungsmöglichkeit durch die Messe München GmbH anzuregen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03578 von Herrn Stadtrat Oliver Belik und Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 03.08.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, MVV, Messe München GmbH, MMG
43.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV
Semesterticket auf den Weg bringen
Antrag Nr. 08-14 / A 03411 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Lotte vom 26.06.2012
Einführung eines Semestertickets für die München Studenten
Antrag-Nr. 08-14 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 31.07.2012
-
08-14 / A 03411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Vorschlags zur probeweisen Einführung eines Semestertickets und des Finanzierungsbedarfs.
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung einer probeweisen Einführung eines Semestertickets im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund durch die Landeshauptstadt München für die Dauer von zwei Jahren mit einem maximalen Ausgleichsbetrag von insgesamt 11,9 Mio € wird zugestimmt. Voraussetzung hierfür ist der positive Ausgang der Urabstimmung an allen drei großen Münchner Hochschulen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, den entsprechenden Bedarf für den Haushalt 2014ff. zu den jeweiligen Modellrechnungen anzumelden, da der Ausgleich rückwirkend erfolgt. Die Finanzierung erfolgt aus dem allgemeinen Hoheitshaushalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Studententicket, Ausbildungstarif
44.
Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und
Jugendliche“ in München sowie Durchführung
einer entsprechenden Pilotphase im
Stadtbezirk 25
Antrag Nr. 08-14 / B 03156 .........................
-
08-14 / B 03156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011
- Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München
Inhalt
- Münchenspezifische Formen der Kinder- und Jugendbeteiligung
- Pro und Contra Kinder- und Jugendstadtrat:
Pro: Verbindlichkeit und formale Anbindung
Contra: Bildungsferne Jugendliche werden nicht erreicht.
- Folgerungen für München
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag Nr. 08-14 / B 03156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.07.2011 zur Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendparlamente
- Münchner Kinder- und Jugendforum
45.
Mitbestimmung und Mitgestaltung
von Kindern und Jugendlichen darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02843 .....................
-
08-14 / A 02843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben die Stadtverwaltung gebeten, dem Stadtrat darzustellen, welche Beteiligungsformen Kindern und Jugendlichen in ihren Stadtbezirken eingeräumt werden.
Inhalt
- In einer Synopse werden die Beteiligungsmöglichkeiten dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
- Die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerbeteiligung
- Partizipation
- Bürgerschaftliches Engagement
- Demokratie
46.
Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
-
08-14 / A 03781 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Oberbürgermeisters, eine Organisationsuntersuchung im Sozialreferat vorzubereiten
Inhalt
- Ziele der Organisationsuntersuchung
- Rechtliche Klärung zur Fachaufsicht des Stadtjugendamts nach SGB VIII
- Ablauf der Organisationsuntersuchung
- Bereitstellung der erforderlichen Mittel
Gesamtkosten
- 2013 Personalkosten: 226.530 €
- 2013 Sachkosten: 30.000 €
- 2014 Personalkosten: 226.530 €
Entscheidungsvorschlag
- Die Planungen zur Organisationsuntersuchung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Zur internen Durchführung werden 3 Stellen in E 12 bzw. A 13 befristet auf zwei Jahre geschaffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialbürgerhaus
- Organisationsentwicklung
47.
Haushalt 2013 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
Kurzinfo:
Anlass
- Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2013
Inhalt
- Ausgangslage
- Produktbezogene Entwicklungen 2013
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2013 (Haushaltsplanaufstellung)
- Ziele 2013
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktorientierter Haushalt 2013
- Leistungsplanung 2013
- Haushaltsplan 2013
- Budget 2013
48.
Haushaltsplan 2013
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Behandlung der Empfehlungen
des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Inhalt
- Produkt- und projektbezogene Übersicht über die Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012
- Produktorientierte Ansätze 2013
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
- Behandlung der Empfehlungen des Rechnungs-prüfungsausschusses
Gesamtkosten
351.493 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates,
die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2013
- Zuschusshaushalt
49.
Haushaltsplan 2013
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Stadtjugendamtes
Behandlung der Empfehlungen
des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
-
08-14 / A 03780 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Produktbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012
- Anträge 2013 der freien Träger
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
- Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Gesamtkosten
897.932 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen
- Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
- Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2013 vorzunehmen
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2013
- Zuschusshaushalt
50.
Haushaltsplan 2013
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
Behandlung der Empfehlungen
des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich ”Förderung freier Träger” des Amtes für Wohnen und Migration
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012
- Anträge 2013 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2013
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
- Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses zum Zuschussverfahren
Gesamtkosten
255.750 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
- Beibehaltung des bisherigen Zuschussverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2013
- Zuschusshaushalt 2013
51.
Haushaltsplan 2013
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
der Zentrale
Behandlung der Empfehlungen
des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich
''Förderung freier Träger'' der Zentrale
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012
- Produktorientierte Ansätze 2013
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
- Behandlung der Empfehlungen des Rechnungs-prüfungsausschusses
Gesamtkosten
37.921 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen
- Beauftragung der Zentrale zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2013
- Zuschusshaushalt 2013
52.
Haushaltskonsolidierung;
6. Haushaltskonsolidierungskonzept
(6. HSK) 2012-2018,
Feinkonzept 2013
Kurzinfo:
Anlass
- 6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK)
Inhalt
- Vorgaben und Maßnahmen des 6. HSK
- Ergebnis des 4. HSK
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Feinkonzept 2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konsolidierung 2012-2018
- Einsparung
53.
Münchner Armutsbericht 2011
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage des Münchner Armutsberichtes 2011
Inhalt
- Sozialstatistische Analysen zu bekämpfter und relativer Armut
- Praxis- und handlungsorientierte Erörterung von armutsbedingten Lebenslagen in sieben Handlungsfeldern
- Handlungsbedarf in München
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armutsbericht
- Armut
- Kinder und Jugendliche
- Altersarmut
- Schulden
- Wohnen
- Gesundheit
- Prävention
54.
Neufassung der Satzung für den
Selbsthilfebeirat der Landeshauptstadt München
(Selbsthilfebeiratssatzung)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München, beschlossen in der Sitzung des Selbsthilfebeirates vom 24.07.2012
Inhalt
- Neue Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung im Entwurf vom 18.09.2012
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der neuen Fassung der Selbsthilfebeiratssatzung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beiratssatzung
55.
Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH -
Anpassung der Gesamtfinanzierung und
Verlängerung
Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten
im Pflegesatz
Kurzinfo:
Anlass
- Anstehende Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die Altenheime der MÜNCHENSTIFT GmbH ab 2013
- Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
- Anpassung der Gesamtfinanzierung des Bauprogramms
Inhalt
- Verträge bei Gründung der MÜNCHENSTIFT GmbH und
deren Weiterentwicklung
- Durchführung und Finanzierung des Bauprogramms
- Beendigung des Bauprogramms zum 31.12.2012
- Finanzrahmen für das gesamte Bauprogramm
- Inhalt und Konsequenzen der o.g. Urteile
- Durchführung und Finanzierung des Großen BU
für 2013 und 2014 und entsprechende Vereinbarungen
- Finanzielle Beteiligung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen über die o.g. Urteile mit weiterem Bericht und Vorschlag zu weiterem Vorgehen, sobald die Rechtslage geklärt ist
- Verlängerung des Bauprogramms um zwei Jahre
- Übergangslösung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser
- Verlängerung der Finanzierungsvereinbarungen für die drei in Erbbaurecht vergebenen Häuser
- Kenntnisnahme der Aktualisierung des Finanzrahmens
für das bisherige Bauprogramm
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
- Projektleitung
- Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser St. Martin, St. Josef und Rümannstraße
56.
Weiterführung des Betriebes des Alten- und
Service-Zentrums (ASZ) Perlach am
Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München
Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G.
und weitergehende Finanzierung der Mietkosten
Produkt 60 5.4.1, Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung
und Kommunikation
Kurzinfo:
Anlass
- Der auf fünf Jahre geschlossene Mietvertrag für das Objekt Theodor-Heuss Platz 5 zum Betrieb eines ASZ Perlach läuft zum 31.12.2012 aus. Der Standort hat sich gut bewährt und soll langfristig erhalten werden. Der besonders hohe Bedarf für ein ASZ im Stadtbezirk 16 ist auch zukünftig gegeben.
Inhalt
- Darstellung des Finanzierungsvorschlages der Mietkosten für 2013 und 2014 durch die Theresia-G.-Stiftung sowie Beantragung der Mittelbereitstellung für die Miete über den Haushalt des Sozialreferates ab 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen weiteren Finanzierung der Mietkosten für das ASZ Perlach, Theodor-Heuss-Platz 5 für weitere zwei Jahre aus dem Nachlass Theresia G. sowie Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel ab 2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren
- Seniorinnen und Senioren
57.
Bundesauftragsverwaltung -
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Kommunalen Spielraum bei der Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03573 .......................
Produkt 60 1.1.1, Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
-
08-14 / A 03573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bundesauftragsverwaltung ab 01.01.2013
- Antrag Nr. 08-14 / A 03573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.08.2012
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze ab 01.01.2013
Inhalt
- Information über gesetzliche Neuregelungen in Zusammenhang mit der Bundesauftragsverwaltung
- Anhebung/Aufstockung der Regelsätze/Mehrbedarfe
- Regelbedarfsfestsetzungsverordnung
- Personalzuschaltung von 2 VZÄ für das SGB XII
Gesamtkosten
- maximal zusätzlich anfallende Kosten ab 2013:
+ 2,8 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
- Der abweichenden Regelsatzfestsetzung wird zugestimmt.
- Der Beibehaltung der Regelbedarfsstufen 4 und 5 im Rahmen der Besitzstandswahrung wird zugestimmt.
- Aufträge an das Sozialreferat, sofern keine regionalen Regelsätze für das 4. Kapitel SGB XII festgelegt werden können inkl. Personalzuschaltung
- Aufhebung der Regelsatzfestsetzungsverordnung
- Erlass einer neuen Regelsatzfestsetzungsverordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bundesauftragsverwaltung
- Regelsatz
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
58.
Umgang mit Zuwanderern aus den neuen
EU-Beitrittsländern
Beschluss Nr. 15 der Vollversammlung des
Ausländerbeirats
„Bildung statt Betteln“
Entfristung des Projekts und Zuschaltung
Produkt 60.6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Ausländerbeirates vom 26.03.2012
- Antrag, die Finanzierung des Projektes „Bildung statt Betteln“ dauerhaft zu sichern und Ausbau
Inhalt
- Überblick über die geleistete Arbeit im Projekt
- Bewertung des Projekts und Darstellung des Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur weiteren Finanzierung des Projektes und zum Ausbau auf eine Vollzeit-Stelle für die Beratung
- Zustimmung zur Erhöhung der Honorarkosten
Gesamtkosten
- Der Haushaltsansatz ab 2013 beträgt 63.151 €. Dauerhaft werden 27.792 € aus zentralen Mitteln benötigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildung statt Betteln
59.
Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums
für die Kälteperiode;
Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendigkeit einer festen Bettplatzkapazität zur Versorgung obdachloser Menschen in München während der Kälteperiode (November bis März)
- Bedarf eines Kälteschutzraums angesichts der gestiegenen Zahlen obdachloser Menschen auf der Straße – Sicherung des Erfrierungsschutzes
Inhalt
- Bedarfsdarstellung für einen Kälteschutzraum
- Objektbeschreibung und -beplanung
- Konzeption und Betriebsführung des Kälteschutzraums
- Konzeption und Trägerschaft eines ganzjährigen Beratungsdienstes für Menschen, die in München keine Perspektive haben
Gesamtkosten
- 2012 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 84.203,--
- 2013 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 441.525,--
- 2014 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 448.862,--
- 2015 Zuschuss- bzw. laufende Kosten: Euro 456.346,--
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Schaffung eines zentralen Kälteschutzraums und Betriebsführung durch das Evangelische Hilfswerk sowie Einrichtung eines Beratungsdienstes in Personalunion in gleicher Trägerschaft
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Obdachlosigkeit
- Kälteschutz
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen