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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit
Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer
Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und
Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit
3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer
offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und
Familien an der Baierbrunner Straße
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Produkte 1.1, 2.1, 3.1 -
1. Genehmigung des NBP
2. Vergabe der Planung und Errichtung in
Holzsystembauweise
-
08-14 / A 02091
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10611
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Neubaugebiets an der Baierbrunner Straße
mit sozialer Infrastruktur
Inhalt
Errichtung einer Grundschule mit Sporthalle, eines Hauses für
Kinder und einer Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes,
Errichtung in Holzsystembauweise, Vergabe an Generalunternehmer,
Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
2.
Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt
an der Aldringenstraße
Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den
Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1)
1. Ermächtigung zur Planung
2. Umplanung und Kostenanpassung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016
IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007
4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
08-14 / V 10409
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe Neuhauser Trafo,
Aldringenstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von
KomPro/B-Wohnungen und Kultur-Bürgerhaus im Stadtbezirk 9
Neuhausen-Nymphenburg, notwendige Umplanung,
Genehmigung und Bereitstellung von Mehrkosten
Inhalt
Entwicklung der Gesamtbaumaßnahme
Darstellung der notwendigen Umplanungen
Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007
Bereitstellung des Kostenmehraufwandes
Ermächtigung zur Planung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Krippenbaumaßnahme ger. 2.533.000 €
Mittelaufstockung um 612.000 € erforderlich,
Wiederaufnahme der alten Einrichtungskosten i.H.v. 175.000 €
ehemalige Indexanpassung 11.000 € entfällt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt.
Die Mittel für die Finanzierung werden um 612.000 € aufgestockt
und bereitgestellt, die alten Einrichtungskosten 175.000 €
werden wiederaufgenommen, der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2012 – 2016, IL 1, UA 4356,
Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 wird entsprechend geändert.
3.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" -
Kriterienkatalog als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung
der Verpflegungsleistungen an Schulen und
Kindertageseinrichtungen -
Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und
Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung
und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a)
i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion
(Antragspunkt 5b)
-
08-14 / A 03884
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03885
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04002
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03869
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03811
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10745
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage
Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011
• Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die
Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a)
• Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt
5 b)
Inhalt
• Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für
die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung
4.
Inobhutnahme Jugendlicher mit Migrationshintergrund
Antrag Nr. 08-14 / A 02353 .........................................
-
08-14 / A 02353
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10469
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02353 vom 05.04.2011
Inhalt
- Wie sind die Zahlen der Inobhutnahme von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Jugendschutzstellen?
- Gibt es Informationen darüber, wie viele Jugendliche mit Migrationshintergrund eine Maßnahme der Schutzstelle abbrechen?
- Ist es richtig, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund, besonders Mädchen, Hilfen sehr spät in Anspruch nehmen?
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen zur Inobhutnahme Jugendlicher mit Migrationshintergrund
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schutzstellen
- Schutzmaßnahmen
5.
Frühe Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien:
Anpassung der Personalkosten und
Deckungslücke bei Sach- und Gemeinkosten
Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
08-14 / V 10481
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der freien Träger auf erstmalige Anhebung der Kostenpauschale seit Bestehen des Angebots (2008)
- ungedeckte Finanzierung der Sach- und Gemeinkosten
- Finanzierung des Angebots „KindErleben“ der Diakonie Hasenbergl e.V.
Inhalt
- Anpassung der Kostenpauschale in der Höhe an die Pauschale der ambulanten Erziehungshilfen
- Begründung der Deckungslücke zu den Sach- und Gemeinkosten
- Begründung zum Erhalt des Angebots „KindErleben“
- Vorschlag zur Reduzierung der einzelfallbezogenen Sachkosten („Flexibles Budget“)
Gesamtkosten
330.326,25 € einmalig in 2012;
247.485,25 € dauerhaft ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Schließung der Deckungslücke für die Sach- und Gemeinkosten, der Anhebung des Personalkostenanteils für 15,75 Planstellen und der jährlichen Finanzierung KindErleben Ambulanz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Finanzierung Frühe Hilfen
- Deckungslücke Frühe Hilfen
- KindErleben
- einzelfallbezogene Sachkosten
6.
REFUGIO - Muttersprachliches Elterntraining
„ElternAktiv“ für Familien mit Flucht- und
Migrationshintergrund
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produktleistung 1: offene Familienarbeit
08-14 / V 10530
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung eines muttersprachlichen Angebots der Familienbildung für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund
Inhalt
- Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“
Gesamtkosten
- ab 2013: jährlich 135.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Förderung von 80 Elterntrainings pro Jahr für muttersprachliche Elterntrainings für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frühe Förderung
- Familienbildung
- offene Familienarbeit
7.
Sport für alle Kinder sinnvoll weiterführen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02482 ....................
Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2011
-
08-14 / A 02482
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03868
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10562
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02482 vom 26.05.2011
- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2011
Inhalt
- Das Sozialreferat, das Referat für Bildung und Sport und Vertretungen des Sportbeirats entwickeln unbürokratische Lösungen für Bedürftige Kinder und Jugendliche im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
- Teilnahme des Sozialreferats an der Sitzung des Sportbeirats am 24.05.2012; Weiterführung des Projekts „Sport für alle Kinder“ in den Sozialbürgerhäusern
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindersport
8.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.01.2012 bis 30.06.2012
08-14 / V 10604
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
9.
Sofortige Rücknahme des Skateverbots
am Georg-Freundorfer-Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 01966
des KJR DGB,
KJR Katholische Jugend München,
KJR Evangelische Jugend München,
KJR München Stadt,
KJR Münchner Sportjugend
vom 09.11.2010
08-14 / V 10613
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01966 der Vertreter/innen der Jugendverbände
im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 09.11.2010
Inhalt
- Bericht zur Mediation der Skatenutzung auf dem Georg-Freundorfer-Platz
sowie zur Schaffung eines Ersatzstandortes an der Theresienwiese
Entscheidungsvorschlag
- Vom Bericht über das durchgeführte Mediationsverfahren am
Georg-Freundorfer-Platz sowie vom Bericht zum Konzept eines
Ersatzstandortes auf der Theresienwiese wird Kenntnis genommen.
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 01966
Gesucht werden kann auch nach:
- Skaten
- Mediation
- Kreisjugendring
- Skateanlage Theresienwiese
- 18. BImSchV – Sportanlagenlärmschutzverordnung
- BImSchG – Bundesimmissionsschutzgesetz
- Grünanlagensatzung