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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Dezember 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise

  • 08-14 / A 02091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10611 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Neubaugebiets an der Baierbrunner Straße mit sozialer Infrastruktur Inhalt Errichtung einer Grundschule mit Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Errichtung in Holzsystembauweise, Vergabe an Generalunternehmer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung

08-14 / V 10409 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe Neuhauser Trafo, Aldringenstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen und Kultur-Bürgerhaus im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg, notwendige Umplanung, Genehmigung und Bereitstellung von Mehrkosten Inhalt Entwicklung der Gesamtbaumaßnahme Darstellung der notwendigen Umplanungen Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 Bereitstellung des Kostenmehraufwandes Ermächtigung zur Planung Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Krippenbaumaßnahme ger. 2.533.000 € Mittelaufstockung um 612.000 € erforderlich, Wiederaufnahme der alten Einrichtungskosten i.H.v. 175.000 € ehemalige Indexanpassung 11.000 € entfällt. Entscheidungsvorschlag Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden um 612.000 € aufgestockt und bereitgestellt, die alten Einrichtungskosten 175.000 € werden wiederaufgenommen, der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 wird entsprechend geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b)

  • 08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 • Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a) • Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 b) Inhalt • Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Inobhutnahme Jugendlicher mit Migrationshintergrund Antrag Nr. 08-14 / A 02353 .........................................

  • 08-14 / A 02353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10469 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02353 vom 05.04.2011 Inhalt - Wie sind die Zahlen der Inobhutnahme von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Jugendschutzstellen? - Gibt es Informationen darüber, wie viele Jugendliche mit Migrationshintergrund eine Maßnahme der Schutzstelle abbrechen? - Ist es richtig, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund, besonders Mädchen, Hilfen sehr spät in Anspruch nehmen? Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den Ausführungen zur Inobhutnahme Jugendlicher mit Migrationshintergrund Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schutzstellen - Schutzmaßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Frühe Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien: Anpassung der Personalkosten und Deckungslücke bei Sach- und Gemeinkosten Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 10481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der freien Träger auf erstmalige Anhebung der Kostenpauschale seit Bestehen des Angebots (2008) - ungedeckte Finanzierung der Sach- und Gemeinkosten - Finanzierung des Angebots „KindErleben“ der Diakonie Hasenbergl e.V. Inhalt - Anpassung der Kostenpauschale in der Höhe an die Pauschale der ambulanten Erziehungshilfen - Begründung der Deckungslücke zu den Sach- und Gemeinkosten - Begründung zum Erhalt des Angebots „KindErleben“ - Vorschlag zur Reduzierung der einzelfallbezogenen Sachkosten („Flexibles Budget“) Gesamtkosten 330.326,25 € einmalig in 2012; 247.485,25 € dauerhaft ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schließung der Deckungslücke für die Sach- und Gemeinkosten, der Anhebung des Personalkostenanteils für 15,75 Planstellen und der jährlichen Finanzierung KindErleben Ambulanz Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Finanzierung Frühe Hilfen - Deckungslücke Frühe Hilfen - KindErleben - einzelfallbezogene Sachkosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
REFUGIO - Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“ für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: offene Familienarbeit

08-14 / V 10530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung eines muttersprachlichen Angebots der Familienbildung für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Inhalt - Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“ Gesamtkosten - ab 2013: jährlich 135.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Förderung von 80 Elterntrainings pro Jahr für muttersprachliche Elterntrainings für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Familienbildung - offene Familienarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Sport für alle Kinder sinnvoll weiterführen! Antrag Nr. 08-14 / A 02482 .................... Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2011

  • 08-14 / A 02482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03868 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10562 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02482 vom 26.05.2011 - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2011 Inhalt - Das Sozialreferat, das Referat für Bildung und Sport und Vertretungen des Sportbeirats entwickeln unbürokratische Lösungen für Bedürftige Kinder und Jugendliche im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets - Teilnahme des Sozialreferats an der Sitzung des Sportbeirats am 24.05.2012; Weiterführung des Projekts „Sport für alle Kinder“ in den Sozialbürgerhäusern Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den Ausführungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindersport

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.01.2012 bis 30.06.2012

08-14 / V 10604 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz Antrag Nr. 08-14 / A 01966 des KJR DGB, KJR Katholische Jugend München, KJR Evangelische Jugend München, KJR München Stadt, KJR Münchner Sportjugend vom 09.11.2010

08-14 / V 10613 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01966 der Vertreter/innen der Jugendverbände im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 09.11.2010 Inhalt - Bericht zur Mediation der Skatenutzung auf dem Georg-Freundorfer-Platz sowie zur Schaffung eines Ersatzstandortes an der Theresienwiese Entscheidungsvorschlag - Vom Bericht über das durchgeführte Mediationsverfahren am Georg-Freundorfer-Platz sowie vom Bericht zum Konzept eines Ersatzstandortes auf der Theresienwiese wird Kenntnis genommen. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 01966 Gesucht werden kann auch nach: - Skaten - Mediation - Kreisjugendring - Skateanlage Theresienwiese - 18. BImSchV – Sportanlagenlärmschutzverordnung - BImSchG – Bundesimmissionsschutzgesetz - Grünanlagensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)