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Anlass Der Großteil des Planungsgebiets an der Hochäckerstraße wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln. Voraussetzung dafür ist zur Vermeidung von Nutzungskonflikten die Verlagerung der bestehenden städtischen Kompostieranlage im Südwesten des Planungsgebietes. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kompostieranlage, Fasangartenstraße.

Anlass Billigungsbeschluss vom 25.07.2012 / Einleitungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne vom 25.04.2001 Inhalte Öffentliche Auslegung des BPlanes Nr. 2016 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne vom 25.04.2001; Satzung und Begründung des BPlanes mit Grünordnung Nr. 2016 Entscheidungsvorschlag Bewertung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach Maßgabe des Vortrages; Zustimmung zum Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße entsprechend Kapitel B des Vortrages (Umsetzung des Planfalls H) und Auftrag an das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat, die erforderlichen baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen rechtzeitig vor dem Beginn der Baumaßnahmen umzusetzen; Kenntnisnahme des Ergebnisses der Voruntersuchungen gem. § 165 Abs. 4 BauGB; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 25.04.2001; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne - Cosimastraße - Salzsenderweg

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des seit 20.01.1972 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 496. hier: Satzungsbeschluss Inhalte Insbesondere Darstellung des Planungskonzeptes mit dem Vorhaben des Freistaates Bayern auf seinen Grundstücksflächen im Planungsgebiet Wohnungen für Staatsbedienstete zu bauen bzw. das bestehende Gebäude Linprunstraße 11 hierfür umzubauen. Nachdem die Flächen im Planungsgebiet entlang der Linprunstraße und der Sandstraße als Erweiterungsflächen für das südlich gelegene Strafjustizzentrum (Nymphenburger Straße 16) nicht mehr benötigt werden, wird mit der vorgesehenen Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) die hier vorhandene Nutzung aufgegriffen und die bisherige planungsrechtliche Ausweisung als Gemeinbedarfsfläche Justiz im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 496 entsprechend geändert. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bebauungsplänen sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Strafjustizzentrum Nymphenburger Straße

Anlass Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich zur Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 1243 Inhalte Umwandlung eines seit mehreren Jahren brachliegenden Bürostandortes in einem Wohnstandort. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes (zur Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 1243), Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078, Freischützstraße

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1958b für den o.g. Bereich Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung-Kerngebiet MK -Allgemeine Wohngebiete WA 1 bis WA 5 Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 15 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 15. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1958b; Horst-Salzmann-Weg

Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zur Entwicklung der „Gleisharfe Neuaubing“. Inhalte Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag – Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes – zeitnahe Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des Konzeptes von Meili Peter Architekten mit bauchplan Landschaftsarchitekten – Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnlinie München-Herrsching, Kravogelstraße, Papinstraße, Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk, B-Pl. 1998b

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009 für den o.g. Bereich zur Neuordnung der Grundstücke und Schaffung einer Rad und Fußwegeverbindung entlang der o.g. Straßen; Aufhebung eines Teilbereiches des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009 vom 27.06.2007 Inhalte • Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse • Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009 vom 27.06.2007 Entscheidungsvorschlag • Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen • Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2009 vom 27.06.2007 • Billigung des Bebauungsplanes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009 Fuß- und Radweg an der Goteboldstraße

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1977 für den Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße, westlich der Hornbergerstraße, nördlich der Bahnlinie München-Pasing-Buchloe und östlich des Berberichwegs sowie des Joseph-Suder-Bogen Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1977 Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1977 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich)

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1998a für den Bereich südlich der verlängerten Centa-Hafenbrädl-Straße, westlich der Kravogelstraße, nordwestlich der Stadtgrenze und östlich des ehemaligen Gleislagers Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1998a Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1998a und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998a verlängerte Centa-Hafenbrädl-Straße (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nordwestlich), ehemaliges Gleislager (östlich)

Anlass Errichtung einer Lärmschutzbebauung im Bereich Grafinger Straße / Innsbrucker Ring Inhalte Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Planungsgrundlagen, Ausgangssituation und Bewertung - Planungsziele und -vorgaben - Durchführung eines Wettbewerbs - beabsichtigte Grundstücksvergabe - Kosten Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / B 01837 des Bezirksaus- schusses 14, Berg am Laim vom 26.01.2010 (ED 04.02.2010) Entscheidungs- vorschlag Zustimmung zu den Planungszielen und -vorgaben Durchführung eines Wettbewerbs Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt, Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079, Grafinger Straße / Innsbrucker Ring

Anlass Im Vorfeld des Umzuges in den neuen Standort an der Blumenstr. 19 hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hauptabteilung IV – Lokalbaukommission bereits 2003 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um die Voraussetzungen einer Aktendigitalisierung zu bewerten. Als Ergebnis dieser Studie und nach einer erfolgreichen Umsetzung bei der Unteren Naturschutzbehörde soll nun in einer Voruntersuchung die Erhebung der Anforderungen für die praktische Umsetzung bei der HAIV - Lokalbaukommission erfolgen und ein Umsetzungskonzept erstellt werden. Inhalte Es wird ein Überblick über die geplanten Inhalte der Voruntersuchung sowie eine Übersicht der erwarteten Kosten zur Kenntnis gegeben. Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, die Anforderungen für eine erfolgreiche Digitalisierung der Bauakten der HAIV - Lokalbaukommission sowie deren Implementierung in den Arbeitsalltag zu erheben. - Ermächtigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, die veranschlagten Mittel bis zu einer Größenordnung von 320.000,- € für diesen Auftrag einzusetzen. - Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, das Fachkonzept Stufe 1 zu erstellen und die Ergebnisse diese Konzeptes für die Umsetzung dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauaktendigitalisierung, BauDi, Lokalbaukommission, Scannen von Bauakten

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02165 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, wonach für die Rosenheimer Straße eine Temporeduzierung, eine Wei­terführung des Fahrrad­weges auf eigenem Fahrradweg oder Fahrrad­streifen, eventuelle bauliche Veränderun­gen zur Verkehrsberuhigung und stringente Kontrollen der Einhaltung der Freihaltepflicht durch den Autoverkehr für die Fußgängerüberquerungen bei Grünphasen für die Umset­zung geprüft werden soll. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach eine Geschwindigkeitsreduzie­rung nicht möglich ist, für die Weiterführung des Fahrradweges derzeit eine Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung durchgeführt wird, bauliche Verkehrsberuhigungsmaßnah­men unter Beibehaltung der Hauptstraßen­funktion nicht möglich sind und die Verkehrsüberwachung wie bisher weitergeführt wird. Ergebnis der Bezirksausschussbeteiligung. Entscheidungsvor­schlag Eine Temporeduzierung ist nicht möglich, da die Voraussetzungen nach StVO nicht vorliegen. Zur Weiterführung des Fahrradweges wird derzeit eine Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung durchgeführt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02165 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 5, Rosenheimer Straße, Verkehrsberuhigung, Radverkehrsanlagen, Fahrradstreifen

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen. Inhalte Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03191 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer vom 21.03.2012 Inhalte Der Antrag beinhaltet die Bitte an die Stadtverwaltung, das städtische Grundstück an der Kagerstr. 9 für den Polizei-Sportschützenverein München e.V. (PSSV München e.V.) verbindlich zu reservieren und dies seitens des Kommunalreferates dem PSSV München e.V. zu bestätigen. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach das Kommunalreferat gebeten wird, dem PSSV München e.V. die Bereithaltung des Grundstücks Kagerstr. 9 seitens des Kommunalreferates zu bestätigen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Standort für den Neubau einer Schützenhalle

Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 29.07.2009 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen. Inhalte Die vorbereitenden Untersuchungen als integriertes Stadtteilentwicklungskonzept sowie die Ergebnisse der Betroffenenbeteiligung werden zur Kenntnis gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßnahmen incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 68.110 € für die Jahre 2013 - 2016 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt anteilig in 2012. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der vorbereitenden Untersuchungen. • Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger. • Beschluss über die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverfahren und die Anwendung der Genehmigungspflicht nach § 144 Abs. 1 BauGB sowie den Ausschluss der Genehmigungspflicht nach § 144 Abs. 2 BauGB. • Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. • Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit. • Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR. Das PlR wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Quartierszentrum Trudering“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung