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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Dezember 2012, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.100.000 € (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
08-14 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Umgestaltung und Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umsetzung der am 07.03.2012 vom Ausschuss für Bildung und Sport beschlossenen Rahmenplanung Inhalt Sachstand Projektbeschreibung Bauablauf und Termine Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM) Erhaltung und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
08-14 / V 10630 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08123) Inhalt - Sachstandsbericht zur Erarbeitung eines Nutzungs- und Finanzierungskonzeptes für das LZM sowie zur Feststellung des Sanierungs- und Modernisierungsaufwandes - Verlängerung des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Sachstandsberichtes - Auftrag zur Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013 - Auftrag zur Auslobung eines Ideenwettbewerbs für nicht sportfachliche Nutzungen am LZM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abgesetzt
TC Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
08-14 / V 10743 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TC Blutenburg e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
II.
Bildung
1.
Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise
  • 08-14 / A 02091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10611 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Neubaugebiets an der Baierbrunner Straße mit sozialer Infrastruktur Inhalt Errichtung einer Grundschule mit Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Errichtung in Holzsystembauweise, Vergabe an Generalunternehmer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
08-14 / V 10409 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe Neuhauser Trafo, Aldringenstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen und Kultur-Bürgerhaus im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg, notwendige Umplanung, Genehmigung und Bereitstellung von Mehrkosten Inhalt Entwicklung der Gesamtbaumaßnahme Darstellung der notwendigen Umplanungen Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 Bereitstellung des Kostenmehraufwandes Ermächtigung zur Planung Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Krippenbaumaßnahme ger. 2.533.000 € Mittelaufstockung um 612.000 € erforderlich, Wiederaufnahme der alten Einrichtungskosten i.H.v. 175.000 € ehemalige Indexanpassung 11.000 € entfällt. Entscheidungsvorschlag Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden um 612.000 € aufgestockt und bereitgestellt, die alten Einrichtungskosten 175.000 € werden wiederaufgenommen, der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 wird entsprechend geändert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.230.000 € davon Ersteinrichtungskosten 0 € 1. Genehmigung des Nuterbesarfsprogramms 2. Projektauftrag
  • 08-14 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10550 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstr. 85 Inhalt Maßnahmenbeschreibung, Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten 6.230.000 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm, Projektauftrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Abgesetzt
Berufliches Schulzentrum Bergsonstraße 109 Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit zur Abdeckung von Raumbedarfen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro davon Ersteinrichtungskosten 245.000.- Euro im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 123.000.- Euro im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 122.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 bei InvGrp 2400 „Berufliche Schulen“, Investitionsliste 1, Maßnahmen-Nr. und Rangfolgen-Nr. neu 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit bei UA 2400 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
5.
Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee" mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied
  • 08-14 / A 03882 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10747 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für den Neubau von 4 Grundschulen in modularer Bauweise Inhalt Genehmigung zur Ausführung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Der Realisierungswettbewerb für den Neubau von 4 Grundschulen in modularer Bauweise wird ausgelobt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
1. Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut" - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkte 5a und 7) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) 2. Finanzierung eines annähernd einheitlichen Essenspreises für die Verpflegung in Schulen und Kindertageseinrichtungen
  • 08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 • Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a) • Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 b) Inhalt • Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf...
  • 08-14 / A 03883 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04114 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 17.07.2012 Inhalt Darstellung des bestehenden Sachverhaltes im Hinblick auf das Projekt Neuerrichtung einer Dreifachsporthalle mit Tribünenplätzen Gesamtkosten / Gesamterlöse Es fallen keine Kosten/Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführungen zum Antrag des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching Kenntnis. Die Planung der Dreifachsporthalle mit Zuschauerplätzen wird entsprechend dem erteilten Projektauftrag weiter geführt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Grund- und Mittelschule...
  • 08-14 / A 03881 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10646 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, eine Erweiterung an der Grund- und Mittelschule Fürstenrieder Str. 30 durch einen Neubau auf dem angrenzenden Grundstück an der Agnes-Bernauer-Straße zu prüfen. Ebenso soll die bauliche Qualität der Räumlichkeiten im Bestandsgebäude geprüft und verbessert werden. Inhalt Darstellung der Sachlage in Bezug auf die Raumsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumqualität. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten können derzeit noch nicht benannt werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Hearing....
08-14 / V 10447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02214 von StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 16.02.2011 Hearing: „Die richtige Schule für jedes Kind“ Inhalt Darstellung der bisherigen Aktivitäten des RBS Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Durchführung eines Hearings „Neue Entwicklungen in der Beruflichen Bildung.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 € davon Ersteinrichtungkosten 410.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 € B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 € davon Ersteinrichtungskosten 245.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung -- € C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 € davon Ersteinrichtungskosten 710.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  • 08-14 / B 04397 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10863 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung von drei Mobilen Schulraumeinheiten - als Interimsmaßnahme für die Grundschule Baierbrunner Straße - zur Abdeckung von Raumbedarfen am Beruflichen Schulzentrum Bergsonstr. 109 - als Interimsmaßnahme für die Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße Inhalt Darstellung des Bedarfes und der Situation für die Errichtung der Mobilen Schulraumeinheiten Gesamtkosten /Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze): Interimsmaßnahme für GS Baierbrunner Straße 8.765.000 € Berufliches Schulzentrum Bergsonstr. 109 5.400.000 € Interimsmaßnahme für GS Funkkaserne 10.935.000 € Entscheidungsvorschlag Errichtung von drei Mobilen Schulraumeinheiten Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung und Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung im Ausschuss für Bildung und Sport
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)