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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Dezember 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege
der Landeshauptstadt München
Was braucht die Altenpflege um die Versorgung der alten Menschen
in der Zukunft zu sichern?
Antrag Nr. 08-14 / A 01941 ............................
Altenpflegeausbildung attraktiv gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02337 ...................
-
08-14 / A 03892
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01941
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02337
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10352
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag „Was braucht die Altenpflege um die Versorgung der alten Menschen in der Zukunft zu sichern?“ (Nr. 08-14 / A 01941) von Frau Stadträtin Eva Maria Caim und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 02.11.2010
- Antrag „Altenpflegeausbildung attraktiv gestalten“ (Nr. 08-14 / A 02337) von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp vom 30.03.2011
- Fachkräftemangel in der Altenpflege und Durchführung des Forums Altenpflege durch das Sozialreferat
Inhalt
- Erhebung des Fachkräftebedarfs (Pflege-Monitor)
- Forderungen seitens der Berufsfachschulen für Altenpflege
- Finanzierung der Altenpflegeausbildung
- Expertenforum zu Themen wie Duale Pflegeausbildung, Primary Nursing, Fachkräftemangel
Gesamtkosten
-Projektsteuerung:
2013: 42.870,-- €
2014: 40.500,-- €
2015: 40.500,,-- €
2016: 40.500,,-- €
2017: 40.500,,-- €
- Wissenschaftliche Begleitung 45.000,-- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Duale Pflegeausbildung
- Fachkräftemangel in der Altenpflege
- Kürzungen des Schulgeldausgleichs
- Qualitätsoffensive Altenpflege
- Primary Nursing
- Pflege-Monitor
2.
Reise des Sozialausschusses zu Einrichtungen
der Interkulturellen Altenpflege in Frankfurt/Main
und Duisburg vom 28.02. bis 01.03.2013
08-14 / V 10566
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beauftragung des Sozialreferates/Amt für Soziale Sicherung, für die Mitglieder des Sozialausschusses eine Exkursion zu zwei Einrichtungen, die interkulturelle Altenpflege praktizieren, zu konzipieren und zu organisieren
Inhalt
- Organisationsvorschlag einer Reise des Stadtrates zur Besichtigung des Interkulturellen Altenhilfezentrums Victor-Gollancz Haus in Frankfurt/Main und des Hauses am Sandberg in Duisburg-Homberg
Entscheidungsvorschlag
- Der vorgesehenen Durchführung der Exkursion des So-zialausschusses zu den interkulturell geöffneten Einrichtungen der Altenhilfe in Frankfurt am Main und Duisburg-Homberg am 28.02.-01.03.2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelles Altenhilfezentrum
- Victor-Gollancz-Haus, Frankfurt
- Multikulturelles Seniorenzentrum
- Haus am Sandberg, Duisburg
3.
Die Betreuungsstelle zukunftsfähig gestalten;
Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben
nach dem Betreuungsbehördengesetz;
Stärkung der Querschnittsarbeit bei den
Betreuungsvereinen;
Zuschusserhöhung für die Münchner Betreuungsvereine
Antrag Nr. 08-14 / A 03439 .........................................
Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der
Funktionen der Betreuungsbehörden
Antrag Nr. 08-14 / A 03639 ...........................
Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
-
08-14 / A 03639
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03439
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10214
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Hohe Fallzahlsteigerungen bei der Betreuungssstelle (Betreuungsbehörde)
- Antrag der Betreuungsvereine auf Erhöhung der Zuschüsse
- Antrag Nr. 08-14 / A 03439 von Herrn StR Josef Schmid vom 03.07.2012
- Antrag Nr. 08-14 / A 03639 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer,
Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan vom 17.09.2012
Inhalt
- Situation und Entwicklung der Betreuungsstelle
- Entwicklung der Betreuungszahlen und der Kosten
- Anforderungsprofil und Aufgaben der Betreuungsstelle
- Steigerung der Fallzahlen von 2002 bis 2011
- Personalsituation der Betreuungsstelle
- Aufgaben und Finanzierung der Betreuungsvereine
- Aktuelle Reformvorschläge des Gesetzgebers zum Betreuungsrecht
Gesamtkosten
- 2013: 388.280 € (davon einmalig 9.480 €)
- 2014: 146.360 € (davon einmalig 4.740 €)
Entscheidungsvorschlag
- Stellenzuschaltungen bei der Betreuungsstelle in zwei Ausbaustufen
- 2013 3 Stellen Betreuungssachbearbeitung
1 Stelle Teamassistenz
- 2014 2 Stellen Betreuungssachbearbeitung
- Aufstockung der Förderung der Querschnittssachbearbeitung der Betreuungsvereine ab 2013 um 10.000 €/pro Jahr/Vollzeitstelle (insgesamt 113.600 €)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuungsstelle
- Betreuungsvereine
- Fallzahlentwicklung Betreuungsstelle
- Querschnittsarbeit Betreuungsvereine
- Reform Betreuungsrecht
4.
Einrichtung von Stellen für die Rechtsabteilung
des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet
Fallüberprüfung, Qualitätssicherung,
Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle
Produkte 1.1.1, 5.5.1, 5.6.2
08-14 / V 10531
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die seit 2002 bestehende Prüfgruppe S-I-LR 4 (ehemals Sondergruppe Fallüberprüfung) mit dem Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung und Sicherung von offenen Forderungen aus
BSHG-Fällen soll ab 01.01.2013 dauerhaft eingerichtet werden.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die Aufgaben des Sachgebiets und die Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung informiert.
Gesamtkosten
22.990 € 2013 und 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Stelleneinrichtung, -entfristung und -finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- S-I-LR 4
- Fallüberprüfung
- Qualitätssicherung
- Korruptionsbekämpfung
- BSHG-Fälle
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Vorstellung der Jahresberichte
Leistungen nach dem SGB XII 2011
Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2011
08-14 / V 10543
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2011
Inhalt
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in
- der Hilfe zum Lebensunterhalt
- der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- den Hilfen zur Gesundheit
- der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
- Zusammenfassung
Gesucht werden kann auch nach:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- SGB II
- SGB XII
6.
Aktuelle Situation Jobcenter München
08-14 / V 10659
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München
Inhalt
- Aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene insbesondere Deutscher Städtetag
- Aktueller Stand Dienstvereinbarungen / Personalentwicklungskonzept
- Personal
- Haushalt und Finanzen
- Zielvereinbarung / Zielerreichung
- Ergebnisbericht Prüfgruppe 1. Halbjahr 2012
- Termine 2013
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JC
- Personalsituation
7.
Gewährung eines Zuschusses an die
MÜNCHENSTIFT GmbH aus der Stiftung
„Senator Josef Riepl-Fonds“
08-14 / V 10532
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der MÜNCHENSTIFT GmbH vom 10.07.2012 sowie vom 30.07.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von insgesamt 7.940,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Senator Josef Riepl-Fonds“ an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Projekte und Anschaffungen in den Häusern an der Rümannstraße, an der Tauernstraße, im Hans-Sieber-Haus sowie im Haus St. Martin
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenheim
8.
Gewährung eines Zuschusses
an den Hospizdienst DaSein e.V.
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
08-14 / V 10533
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Hospizdienstes DaSein e.V. vom 04.05.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung: „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 54.364,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an den Hospizdienst DaSein e.V für die Finanzierung des Projekts „Hospiz- und Palliativberatung für Menschen mit Migrationshintergrund“
Gesucht werden kann auch nach:
- Hospiz- und Palliativberatung für Menschen mit Migrationshintergrund
9.
Gewährung eines Zuschusses an die
AtemReich GmbH
aus der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ und
der nichtrechtsfähigen „Margarete Wolter-Stiftung“
08-14 / V 10534
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der AtemReich GmbH vom 24.08.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projekts
- Buhl-Strohmaier-Stiftung
- Margarete Wolter-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 250.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ (125.000,- €) und der nichtrechtsfähigen „Margarete Wolter-Stiftung“ (125.000,- €) an die AtemReich GmbH für die Erweiterung des Kinderhauses AtemReich
Gesucht werden kann auch nach:
- Einrichtung für beatmete Kinder
- Erweiterung Kinderhaus AtemReich
10.
München wird endlich gegen den Mietwucher aktiv
und unterstützt eine gesetzliche Regelung
Antrag Nr. 08-14 / A 03630 der BIA vom 11.09.2012
-
08-14 / A 03630
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10456
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 03630 der BIA
vom 11.09.2012
Inhalt
- Einsatz der Landeshauptstadt München zur Stärkung der Rechte von Mieterinnen und Mietern
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterrechte
- bezahlbarer Wohnraum
11.
Haus TAHANAN/IN VIA Katholischer Verband für
Mädchen- und Frauensozialarbeit
Diözesanverband München und Freising
Erhöhung des Zuschusses durch
Mittelumschichtung
Produkt 60.6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
08-14 / V 10334
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wegfall von Landesmitteln
- Verstärkter Druck auf Plätze in der Notunterbringung und Nutzung der Notplätze
Inhalt
- Darstellung der Arbeit der Schutzstelle und des Bedarfs
Gesamtkosten
- In den Jahren 2012 ff. erfolgt eine dauerhafte Erhöhung um 15.340 € aus interner Umschichtung im Produkt 60.6.2.1 für Haus TAHANAN
Der Haushaltsansatz erhöht sich dadurch von 197.334 € auf 212.674 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung und Umschichtung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schutzstelle für Migrantinnen
12.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 14. Fassung
- Produktbeschreibung
08-14 / V 10496
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates
Inhalt
- Vorlage des Produktplanes 14. Fassung
- Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates
- Zustimmung zu den geänderten Produktbeschreibungen des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktdefinition
- Produktplan
- Produkt
- Produktbeschreibung
13.
Modellprojekt
„Soziale Selbsthilfe – Soziale Arbeit und
Selbsthilfe“
- Abschlussbericht -
08-14 / V 10449
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Abschlussbericht nach Beendigung des Modellprojektes „Soziale Selbsthilfe – Soziale Arbeit und Selbsthilfe“ (2009 – 2012), Information über wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse.
Inhalt
- Zielsetzung und Nutzen des Modellprojektes
- Handlungsempfehlungen
- Weitere Umsetzung des Modellprojektes
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt den Abschlussbericht des Modellprojektes „Soziale Selbsthilfe – Soziale Arbeit und Selbsthilfe“ zur Kenntnis.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat in Abstimmung mit den in der Vorlage genannten Akteuren ein tragfähiges Umsetzungskonzept (inkl. notwendiger Ressourcen) vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Selbsthilfe
- Selbsthilfezentrum
14.
Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung
der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Auftrag des Ausschusses für Bildung und Sport
und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 28.06.2011
-
08-14 / A 03894
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10529
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich entsprechend dem dreijährigen Turnus
- Auftrag des Ausschusses für Bildung und Sport und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2011
Inhalt
- Anpassungen der Richtlinien
- Aufnahme der Kosten für Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche als förderungsfähige Zuwendungen
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
- Bürgerschaftliches Engagement (BE)
15.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung der Gesellschaft für Integration und Kultur
in Europa e.V. (GIK e.V.)
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
08-14 / V 10636
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. auf Förderung im Rahmen der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im Sozialen Bereich in Höhe von 42.758,00 Euro
Inhalt
- Förderantrag von GIK e.V. zum Betrieb des Kulturzentrums GOROD in der Hansastr.181
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der beantragten Förderung in Höhe von 42.758 Euro
- Gewährung einer Mehraufwandsfinanzierung für das Raummanagement für das Selbsthilfezentrum München
- Bericht 2014
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
- GOROD
16.
Förderung freier Träger im Bereich
des Bürgerschaftlichen Engagements
Förderung vom Freiwilligenzentrum München-Süd
(Caritas e.V.)
Förderung der Nachbarschaftshilfe
„Nachbarn in Moosach“ (Diakonie München-Moosach)
Förderung von „Grünpaten München“ (Green-City e.V.)
Produkt 60.7.3.1, Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenengagement
08-14 / V 10066
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung von drei Zuschussprojekten des Sozialreferates – Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
- Aufnahme in die Regelförderung ab 2013
Inhalt
- Beschreibung der Projekte mit Zielsetzungen.
Gesamtkosten
78.275,-- € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den drei Förderprojekten
- Zentrale Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger im Bereich Bürgerschaftlichem Engagement
- Bürgerschaftliches Engagement (BE)