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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie „München – Stadt des Wissens“
-
08-14 / A 03970
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10665
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Öffentlichkeitsphase dargestellt, werden die Ergebnisse zusammengefasst und wird über den überarbeiteten Leitlinienentwurf informiert.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Referentenantrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie, Wissenschaft
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
08-14 / V 09925
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „Münchner Theo-Prax-Modell“ wird für den Förderzeitraum 01.02.2013 bis 31.07.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, Münchner TheoPrax-Modell
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Fortschreibung 2013
Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojektes Perspektive Arbeit (VPA)
08-14 / V 10295
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2013 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt rund 7,6 Mio. € aus dem vorhandenen Budget des RAW beschlossen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
4.
Platform3 / Räume für Kreative
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Kulturmanager/-innen sowie für Langzeitarbeitslose im Rahmen eines Atelierprojektes für Künstler/-innen
Förderzyklus 2013 bis 2017
08-14 / V 10683
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Ergebnisse der Projektarbeit der Jahre 2009 - 2012 werden mitgeteilt und die wesentlichen Neuerungen im kommenden Förderzyklus beschrieben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Projekt wird für einen weiteren Förderzyklus 2013 bis 2017 verlängert.
Der im Gesellschaftsvertrag festgelegte Unternehmensgegenstand der Münchner Arbeit gGmbH wird um den Zweck „Förderung von Kunst und Kultur“ erweitert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Förderung von kreativen Berufen
Beschäftigung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen Dienstleistungsagentur
Trainingsmaßnahmen für Volontäre/-innen im Kulturmanagement
5.
Behebung des Facharbeitermangels in München
Antrag Nr. 08-14 / A 03333 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Johann Altmann vom 21.05.2012
-
08-14 / A 03333
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10466
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Behebung des Facharbeitermangels in München
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Fachkräftemangel und zu den Strate-
gien zur Behebung des Fachkräftemangels werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Arbeitskräfteangebot, Arbeitskräftenachfrage, Zuwanderung, Qualifikation, Wirtschaftsstandort, Erwerbstätigenprognose, Ausbildung
6.
Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH
Antrag Nr. 1923 von Frau Stadträtin Brigitta Roth vom 15.12.1994
Privatisierung des Fremdenverkehrsamtes
Antrag Nr. 256 von Herrn Stadtrat Manfred Brunner vom 26.11.1996
Zukunft des Tourismus in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01996 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.11.2010
Gemeinsames Tourismusmarketing
Antrag Nr. 08-14 / A 02033 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 07.12.2010
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 15.02.2011
Stadtmarketing – Kann München von anderen Städten lernen ?
Antrag Nr. 08-14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011
Tourismus im Hackenviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 02387 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 14.04.2011
-
08-14 / A 01996
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02387
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02033
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02215
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10836
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ergebnisse der letzten Arbeitskreissitzungen, die künftige Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und der Wirtschaft dargestellt und über die Gründung des Vereins „Tourismus Initiative München (TIM) e. V.“ informiert.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Verein „Tourismus Initiative München (TIM) e. V.“ über die Tourismuskommission sowie den Tourismusfonds München wird zugestimmt.
2. Der vorgeschlagenen Besetzung der Tourismuskommission auf Seiten des Münchner Stadtrates aus drei Mitgliedern der SPD-Fraktion, zwei Mitgliedern der CSU-Fraktion und je einem Mitglied aus der FDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft DIE GRÜNEN/Rosa Liste wird zugestimmt.
3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat nach Aufnahme der operativen Arbeit der Tourismuskommission und dem Vorliegen erster Ergebnisse der Zusammenarbeit erneut berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie, Tourismus, Marketing
7.
Zuschuss an den Festring München e.V.
08-14 / V 10650
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für die Jahre 2012 und 2013.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2012 und 2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Festring München e.V.
Trachten- und Schützenzug
Zuschuss Festring
8.
Neuregelung des Zulassungsverfahrens für die Auer Dulten und den Christkindlmarkt, Einführung des Bewertungskriteriums Bio-Angebot
-
08-14 / A 03899
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10652
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage beinhaltet die Einführung des Bewertungskriteriums „Bio-Angebot“ bei dem Bewertungssystem für den Christkindlmarkt und die Auer Dulten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Einführung des Bewertungskriteriums „Bio-Angebot“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auer Dult, Christkindlmarkt, Bewertungssystem, Bio-Angebot
9.
Änderung der Reservierungsbestimmungen für das Oktoberfest 2013
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08-14 / A 03671
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Beschlussvorlage enthält den Vorschlag wie durch Neuregelung der Reservierungsbestimmungen ein größeres Platzangebot für Spontanbesucherinnen und -besucher geschaffen werden kann und eine gerechtere Verteilung der reservierungsfreien Plätze in den Festzelten erreicht werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
Den vorgeschlagenen Änderungen der Reservierungsbestimmungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013; Änderung der Reservierungsbestimmungen; Vertragsregelungen, reservierungsfreie Plätze, Wiesn.
10.
Stadtwerke München GmbH;
Beschaffung neuer Tramzüge
Neues Tram-Beschaffungskonzept auch dem Stadtrat vorstellen -
Stadtrat frühzeitiger informieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03680 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 02.10.2012
Inbetriebnahmedrama Variobahnen – Klarheit über die Ursachen schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 02760 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.09.2011
Wann darf die Variotram endlich wieder in München fahren?
Antrag Nr. 08-14 / A 02501 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 30.05.2011
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08-14 / A 03680
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02501
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02760
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10571
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Sachstands und Behandlung der offenen Anträge.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen der Stadtwerke München GmbH wird Kenntnis genommen. Eine Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke München GmbH wird nicht vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Trambahn, MVG, Vergabe
11.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 09.12.2012
08-14 / V 10692
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der neuen Tarife und des Bedarfs der MVG.
Entscheidungsvorschlag:
Die Bekanntgabe wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
12.
Wie steht es wirklich um das Projekt „Fahrgastfernsehen“ der MVG? Projekt endlich dem Stadtrat darlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 03383 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 14.06.2012
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08-14 / A 03383
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der aktuelle Umsetzungsstand beim Projekt „Fahrgastfernsehen“ der MVG dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der MVG zum aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Fahrgastfernsehen“ werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Fahrgastinfotainment,
Fahrgastinformation